Liebe Leser,

soeben erreichte mich die folgende Korrekturmeldung des EP-Abgeordneten Rainer Wieland. Ich gebe sie sehr gerne an Sie weiter, weil ich niemanden grundlos anklagen möchte. Ich danke vielmehr Herrn Wieland für seine klare Haltung:

Rainer Wieland, MdEP
Rainer Wieland, MdEP

Erklärung des Abgeordneten zu Europaparlament, Rainer Wieland, zu seinem Abstimmungsverhalten beim Beschluß des Rodrigues-Berichts:

„Betreff: RE: Re: Ihre Zustimmung zum Rodrigues-Bericht am 9.9.15 Bedauerlicherweise ist mir bei der Abstimmung zum sogenannten Rodrigues-Bericht ein Missgeschick unterlaufen und ich habe entgegen meiner Überzeugung versehentlich für den Bericht gestimmt. Dass dies ein Versehen war, können Sie auch an meinem Abstimmungsverhalten zu einzelnen Abstimmungen über besonders kritische Details des Rodrigues-Berichts ablesen. Mit meiner protokollierten Zustimmung habe ich bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Verwunderung ausgelöst und etliche, darunter auch solche, die meine Überzeugungen kennen, haben sich umgehend an mich gewandt. Vielen Dank dafür, denn erst dadurch bin ich auf meinen Fehler aufmerksam geworden.

Normalerweise passiert mir solch ein Fehler nicht. Er ist auch nur darauf zurückzuführen, dass ich zum Zeitpunkt der Abstimmung über den Rodrigues-Bericht selbst die Sitzungsleitung innehatte. Die Leitung von Abstimmungen erfordert ein hohes Maß an Aufmerksamkeit auf die Abläufe rund um die Abstimmung und deshalb sehen Sitzungspräsidenten häufig ganz davon ab, sich an Abstimmungen zu beteiligen. Vor allem bei politisch hoch umstrittenen Gegenständen ist es mir jedoch, wie Sie sich denken können, wichtig, mich an der Abstimmung auch selbst zu beteiligen. Dass mir dieser seltene Fehler ausgerechnet bei diesem Bericht unterlaufen ist, bedauere ich deshalb besonders.

Gerade für solche Fälle, sehen die Regeln des Parlaments die Möglichkeit vor, die eigene Stimmabgabe zu korrigieren und zu Protokoll zu bringen. Dies ist zwischenzeitlich geschehen und wie Sie unten stehender Grafik entnehmen können, lehne auch ich den Bericht von Frau Rodrigues ab.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Wieland“

(Gesendet: Freitag, 11. September 2015 um 13:50 Uhr)

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Von conservo

Conservo-Redaktion