Von Thomas Böhm *)
Es geht wieder los in Deutschland. Und wieder sind es die Linken, die versuchen, ein Volk zum Verstummen zu bringen, die die freie Meinungsäußerung zu ihren Gunsten drehen möchten.
Der „Spiegel“ schreibt: Der deutsche Justizminister und Facebooks Stellvertreter in Europa führten gemeinsam eine 180-Grad-Wende vor. Aus der Debatte über Hass im Netz war in den vergangenen Wochen eine Debatte über Hass auf Facebook geworden. Zum einen, weil das Problem dort am sichtbarsten ist, und zum anderen, weil Heiko Maas diese Richtung vorgab.
Deshalb flog nun Facebook-Mann Richard Allan aus Dublin nach Berlin – und ließ sich die neuen Töne ins Ohr übersetzen, die Maas neben ihm von sich gab: Er sei dankbar, sagte der Minister, dass Facebook seine Verantwortung wahrnehme. Und er werde eine Arbeitsgruppe gründen, nicht nur mit Facebook, sondern mit anderen sozialen Netzwerken, mit NGOs und „der Politik“. Es soll wieder eine Debatte über den Hass im Netz werden.
Der eingeflogene Allan war höflich genug zu entgegnen, Facebook freue sich, von den deutschen Experten zu lernen…
…Die zweite Frage lautet, warum es Facebook nicht gelingt, Beiträge, die vor Hetze und unverhohlenem Rassismus strotzen und damit auch gegen die eigenen Richtlinien verstoßen, zu löschen. Dafür ließen sich in den vergangenen Wochen derart viele Beispiele finden, dass man kaum von Einzelfällen sprechen kann…(http://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-bei-heiko-maas-arbeitskreis-gegen-hetze-a-1052912.html)
Natürlich gibt es widerliche, menschenverachtende Kommentare auf Facebook, wie woanders auch: Am Stammtisch, in der „Spiegel“-Redaktion, im Bundestag, auf der Straße, auf Antifa-Demos usw.
Wer sich dabei strafbar macht, muss bestraft werden. Basta.
Nein, Herrn Maas und dem „Spiegel“ geht es um etwas anderes. Sie wollen ihr faschistoides Ding in aller Ruhe durchziehen. Andere Meinungen, gar Kritik oder Gegenwehr sind ihnen dabei viel zu lästig. Da muss die Fliegenklatsche her.
Denn wir wissen genau, aus welchen Leuten die „Task Force“, die Kontrollgremien und Expertengruppen bestehen werden, wenn Herr Maas den Einberufungsbefehl erteilt. Es sind die linken Gleichgeschalteten, die keine Probleme damit haben, wenn türkische Faschisten auf Facebook ihr Unwesen treiben, wenn Islam-Poster zum Judenmord und anderen Anschlägen aufrufen, wenn linke Schlägertrupps sich in den sozialen Netzwerken zu Zerstörungspartys verabreden.
Herr Maas, der „Spiegel“ und seine willenlosen Kontrollettis wollen einzig und allein mit Genehmigung von Facebook zur Jagd gegen Systemkritiker blasen – die letztendlich immer Recht behalten haben, wie die Asylkrise es gerade bewiesen hat.
Genau das aber geht den Faschisten mächtig auf den Zeiger. Deshalb hat es der werte Herr Maas auch so eilig und will Andersdenkende, Islamkritiker und vor allem Asylkritiker das Maul stopfen. Das System entlarvt sich dabei selbst. Denn was Hass und Rassismus ist, bestimmen in diesem Land ausschließlich die Linken. So wird der Radius der Zensur immer wieder erweitert werden, bis nur noch die offizielle Meinung übrig bleibt.
Interessant ist in diesem Zusammenhang diese Passage:
…Es geht in der aktuellen Kritik an Facebook eben um zwei große Fragen. Die erste lautet, bis wohin die Meinungsfreiheit reicht – und dort werden deutsche Politiker und amerikanische Unternehmen wohl immer Meinungsverschiedenheiten haben… (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-bei-heiko-maas-arbeitskreis-gegen-hetze-a-1052912.html)
Hoffen wir, dass das auch so bleibt. Auf ein staatlich reguliertes, mit Zwangsgebühren finanziertes und von Maas gelenktes soziales Netzwerk hat ja wohl keiner Bock, oder?
Wenn Facebook hier nicht hart bleibt, läutet das das Ende von Facebook ein, dann werden sich die Kritiker, aber auch die Hasser woanders treffen, denn wir alle wissen, das es für die Herrschenden nur eine Möglichkeit gibt, die Kontrolle zu behalten: Man muss den Bürgern die Zungen herausschneiden und ihre Gehirne aufbohren. Dann ist Ruhe, vorher nicht.
Und wir sind natürlich sehr gespannt darauf, ob Herr Maas bei seinem Kollegen Herrn Gabriel vorstellig wird, schließlich hat der mit seiner Hassrede (Pack) alles erst in Gang gesetzt.
*) Der Berufsjournalist Thomas Böhm ist Chefredakteur des Mediendienstes „Journalistenwatch“ und ständiger Kolumnist bei conservo
