Zusammenbruch des Rechtsstaats – Totalversagen der Funktionseliten

(www.conservo.wordpress.com)

AngelaMerkelIn unseren schlimmsten Albträumen hätten wir uns nicht vorstellen können, daß eine deutsche Bundesregierung so verrückt, skrupellos oder so manisch naiv sein kann, einen Staat vorsätzlich in eine historisch einmalige Katastrophe zu stürzen. Die inzwischen dumm-dreist gleichgeschalteten Medien applaudieren und verunglimpfen jede abweichende Stimme der Vernunft und des Rechts mit den üblichen Etikettierungen.

Gott sei Dank wachen nun immer mehr Bürger auf und erkennen, wovor wir auf diesem Blog schon seit Jahren gewarnt haben:

Die linksgrüne Ideologie, die im Kern totalitär, vor allem freiheitsfeindlich, antidemokratisch und deutschfeindlich ist, bahnte sich ihren Weg nicht nur durch gesellschaftliche Institutionen wie Universitäten, Medien, Justiz und Verwaltung, sondern natürlich auch durch die Parteien. Die Quizfrage lautet: Warum sollten ausgerechnet einstmals bürgerliche Parteien gegen die linksgrüne Unterwanderung immun sein, wenn die meinungsbildenden Funktionseliten in den Verbänden, Konzernen, aber vor allem in den Medien längst einer gleichgeschalteten freiheitsverachtenden linken Ideologie unterworfen wurden? Frau Merkel wußte doch spätestens seit 1999, daß die maßgeblichen Medien (GEZ-Kanäle, Spiegel, Springer, Bertelsmann und diverse regionale Monopolblätter) einen Politikertypus unterstützen würden, der bereitwillig linke Zeitgeistthemen aufgreifen würde.

Wer sich heute über Merkels selbstmörderischen Kurs in der „Flüchtlings“-Politik beklagt, sollte sich fragen, wie es dazu kommen konnte. Politische Entscheidungen – hier MerkelsEinladung an die halbe Welt, sich auf Steuerzahlerkosten in Deutschland niederzulassen – werden nicht im luftleeren Raum getroffen, sondern sind meist Ergebnis einer gesellschaftlichen oder medialen Meinungshegemonie. Das Trommelfeuer der Mulit-Kulti-Propaganda, das bis Anfang der 90er Jahre noch ein exotisches Reservat einer Handvoll linksextremer Spinner war, bahnte sich seinen Weg bis in alle Ebenen der sogenannten Funktionseliten in Konzernen, Verbänden, Medien und natürlich der Politik. 2010 wurde deswegen sogar das Bundesbankgesetz faktisch außer Kraft gesetzt, um einen prominenten Kritiker der Zwangsbeglückungssekte namens „bunte Zuwanderungs- und Vielfalts-Republik“ – gemeint ist der Sozialdemokrat Tilo Sarrazin – mundtot zu machen. Der islamophile damalige Bundespräsidenten-Darsteller Wulff zwang ihn entgegen Verfassung und Gesetz sogar persönlich zum Rücktritt aus dem Vorstand der Deutschen Bundesbank.

Insofern folgte Merkel nur konsequent ihrem Linkskurs, als sie zwei Jahre lange nichts gegen das sich anbahnende Asylchaos unternahm, um dann alle Schleusen in einer einmalig dummen Verlautbarung, die sie seitdem in unterschiedlichen Formulierungen wiederholt hat, zu öffnen.

War das wirklich neu für sie?

Nein, denn im Zweifel entschied sich Merkel immer gegen Recht, Verfassung und Vernunft, solange sie sich über eine gewisse Zeit dem linksgrünen Mainstream anbiedern konnte.

Die Klimakanzlerin

Vergessen waren alle Schwüre zur Sicherung des Standorts Deutschland und zur Entbürokratisierung, wie zuletzt auf dem berühmten CDU-Parteitag in Essen 2003. 2006 mutierte Merkel zur „Klimakanzlerin“ und ordnete mit dem später immer berüchtigter werdenden quasireligiösen Verkündungsakt per „Ordre de Mutti“ an, daß das Weltklima künftig von Deutschland aus zu retten sei. Seitdem haben sich die Baukosten in Deutschland durch beispiellos verrückte Energieeinspar-Bürokratien fast verdoppelt. Die restliche Welt staunt über den deutschen Gebäudedämmwahn. Wie immer bei Merkels linken Projekten kam es nur auf die kurzfristige Anbiederung bei allen linken Meinungsführern an. Recht, Gesetz und ökonomische Spätfolgen spielten keine Rolle.

„Alternativlos“

In ähnlicher Weise überrollten uns die alternativlose Eurorettung und die ebenso verrückte Energiewende. In beiden Fällen trat Merkel Eigentumsrechte skrupellos mit Füßen und stellte ihre Umgebung ohne Rücksprache mit „Parteifreunden“, Mitgliederschaft oder bürgerlichen Koalitionspartner vor vollendete Tatsachen.

Im September 2015 kam es nach Merkels jüngsten Coup d’État immerhin zu ersten Widerstandsbewegungen, die bislang aber auf die CSU beschränkt blieben. Die CDU verharrt in Schockstarre, fühlt sich von „Mutti“ zwar verraten und verkauft, traut sich aber dennoch nicht, ernsthaft zu widersprechen. „Was haben wir denn für Alternativen zu Merkel“, so die am häufigsten gestellte Frage, anstatt sich und andere zu fragen: „Wie lange wollen wir diese unverantwortlich agierende Frau noch gewähren lassen?“ Und: „Wie konnte es so weit kommen?“

Heute steht der deutsche Rechtsstaat vor dem Zusammenbruch, weil den Funktionseliten in Parteien, Medien, Verbänden und Konzernen Merkels Politik der permanenten freiheits- und eigentumsfeindlichen Rechtsbrüche gleichgültig war, solange man sich mit manipulierten Statistiken und geschönten Studien größere Einnahmen erhoffen konnte.

Heute dämmert es langsam selbst stark linksgrün benebelten Parteigängern der SPD oder der Grünen, daß der Rechtsstaat gerade kollabiert und die real existierende Merkel-BRD jegliche Kontrolle über ihre Staatssouveränität verloren hat. Wie prophetisch zitierte 2011 Papst Benedikt XVI. doch bei seiner epochalen Rede im Deutschen Bundestag den Kirchenvater Augustinus: „Nimm das Recht weg, was ist der Staat dann anderes als eine Räuberbande.“

An räuberische Zustände sollten sich all diejenigen heute schon gewöhnen, die immer noch von offenen Grenzen, von optimistischer Willkommenskultur und kultureller Vielfalt faseln. Wer diese Zustände sucht, der findet sie heute überall, in Zügen, auf Bahnhöfen und in fast allen größeren Orten Deutschlands. Das „dunkeldeutsche Pack“ (Zitat nach Vizekanzler Gabriel), dessen Beseitigung sich der linksradikale Teil der Funktionselite offenbar in den Kopf gesetzt hat, kann sich in diesen schlimmsten Tagen seit dem Ende des letzten Krieges nur in Zweckoptimismus und Humor retten. Daher zum Abschluß noch ein häufig gehörter oder gelesener Flüsterwitz, den Sie ja weiter erzählen können, solange es noch geht – denn ein wesentlicher „Kollateralschaden“ der Merkel’schen Politik ist gewollt oder ungewollt sicherlich unsere Meinungsfreiheit:

Ein Flüchtlingskind fragt seine Mutter, was Sozialismus und was Rassismus ist.

Die Mutter antwortet: „Sozialismus ist, wenn die Deutschen arbeiten gehen und wir Flüchtlinge kostenlos wohnen, essen und mit der Bahn fahren können und ebenso Kleidung bekommen!“

Das Kind fragt darauf hin wieder: „Werden die Deutschen dann aber nicht sauer?”

Die Mutter: ,,Doch, aber das ist dann Rassismus.”

(Eingestellt von DIE ECHTE CSU)

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  1. Oktober 2015

 

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