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Von Thomas Böhm*)

Thomas Böhm
Thomas Böhm

Manchmal habe ich das Gefühl, wir werden von Untoten, zumindest von Hirntoten regiert. Allen voran unsere Kanzlerin, die offensichtlich überhaupt nichts mehr blickt. Der „Focus“ hat sie mit folgenden wirren Worten zitiert:

Angespannt war die Stimmung bei der CSU-Sitzung in Wildbad Kreuth. Angela Merkel war nach Bayern gereist, um sich ihren Kritikern aus der Schwesterpartei zu stellen. Obwohl es an Kritik aus der CSU-Landtagsfraktion nur so hagelte, blieb Merkel bei ihrer Linie in der Flüchtlingskrise.

Die bayerische Wirtschaftsministerin und Vize-Ministerpräsidentin Ilse Aigner etwa sagte: Nur „nationale Maßnahmen“ könnten Druck auf die Nachbarn machen. Merkel ließ sich nicht beirren und antwortete genervt: „Wie soll ich an den Seegrenzen Zäune errichten?“ Das geht aus dem Sitzungsprotokoll hervor, das der „Bild“ vorliegt… (http://www.focus.de/politik/videos/kritik-aus-der-csu-wie-soll-ich-an-den-seegrenzen-zaeune-errichten-merkel-kontert-aigner-genervt_id_5229467.html?fbc=fb-shares)

angie-citrFrau Merkel weiß wirklich nicht mehr, was vorne und hinten ist, denn sonst hätte so ein Quatsch nicht von sich gegeben und stattdessen einen Blick ins Bundesverteidigungsministerium riskiert:

Die heutige Marine ist nach dem Zweiten Weltkrieg im Rahmen der Wiederbewaffnung Deutschlands als Teil der Bundeswehr neu aufgebaut worden. Sie grenzt sich von den Traditionen ehemaliger deutscher Seestreitkräfte ab.[3] Bis 1995 war für sie die Bezeichnung Bundesmarine üblich, gleichwohl nie offiziell. Offiziell lautete die Bezeichnung einfach Marine ohne jegliche Zusätze. Während des Ost-West-Konflikts hatte sie im Wesentlichen drei Aufgaben, die sie gemeinsam mit den NATO-Verbündeten und vor allem mit der dänischen Marine zu erfüllen hatte. Sie sollte die Ostseezugänge gegen die Besetzung durch den Warschauer Pakt schützen und dadurch die in der Ostsee befindlichen Seestreitkräfte des Warschauer Pakts einschließen. In der Nordsee und im Nordatlantik sollte sie alliierte Verstärkungstransporte nach Europa schützen.

Die Deutsche Einheit im Jahr 1990 wurde im rechtlichen Sinne nicht durch die Vereinigung zweier Staaten, sondern durch den Beitritt der fünf neuen Länder sowie des wiedervereinigten Berlins zur Bundesrepublik Deutschlandvollzogen. Mit der DDR sind ihre Institutionen untergegangen, während die der Bundesrepublik fortbestehen, so auch bezüglich der Streitkräfte. Personal und in geringem Umfang das Material der Volksmarine der DDR wurden übernommen. Die Führung der Marine hat 1995 trotz der institutionellen Kontinuität entschieden, die bisherige, stets inoffizielle, Bezeichnung Bundesmarine nicht mehr zu verwenden, sondern fortan den Begriff Deutsche Marine in allen offiziellen Texten zu benutzen.[4]

Nach 1990 hatte die Marine zunächst ihre bisherige Struktur im Wesentlichen beibehalten, war jedoch, wie die gesamte Bundeswehr, schrittweise verkleinert worden. Die Regelungen des Zwei-plus-Vier-Vertrages erlaubten es bis Ende 1994 nicht, der NATO zuzuordnende Streitkräfte auf dem Territorium der vormaligen DDR zu stationieren. Deshalb wurden die Teile der ehemaligen Volksmarine, die zunächst noch weiterhin in Dienst gehalten werden sollten, in einem eigenen Marinekommando Rostock zusammengefasst, das zunächst dem Bundeswehrkommando Ost in Strausberg unterstand.

Ab 1995 konnte eine einheitliche Marinestruktur geschaffen und die im Beitrittsgebiet stationierten Kräfte der NATO assigniert werden. Das Marinekommando Ost wurde aufgelöst, stattdessen wurden einige neue Dienststellen im Beitrittsgebiet aufgestellt (Marineabschnittskommando Ost, Marinetechnikschule), andere wurden von Westen dorthin verlagert (Schnellbootflottille, Marineamt).

Erst mit der 2000 von Verteidigungsminister Rudolf Scharping eingeleiteten Bundeswehrreform begann sich die Organisation der Marine grundsätzlich zu verändern. Inzwischen ist an die Stelle der bisher üblichen stufenweisen Bundeswehrreformen eine kontinuierliche Transformation der Bundeswehr getreten, in den die Marine eingebunden ist.

Die Anzahl kleinerer, vor 1990 speziell für die Ostseekriegführung vorgesehener Schiffe und Boote wird weiter reduziert. Dafür wird eine kleinere Zahl größerer Fahrzeuge verschiedener Typen beschafft. Gleichzeitig wird die Anzahl der Marinesoldaten auf etwa 25.000 verringert. Im Verhältnis zu den anderen Teilstreitkräften ist der Anteil der Marinesoldaten in der Bundeswehr dagegen gewachsen von etwa 7,7 % vor 1990 auf künftig etwa 10 %.

Um die Erfahrungen und Vorstellungen für küstennahe Operationen besser in die NATO einbringen und gemeinsam weiterentwickeln zu können, wurde ab 2007 das Centre of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters bei der Einsatzflottille 1 in Kiel aufgebaut und 2009 durch die NATO offiziell akkreditiert… (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Marine)

Und auch im Ausland ist die Marine recht aktiv: Mittelmeer (vor libyscher Küste), EU NAVFOR MED

Dauer: Seit 1. Oktober 2015, Zahl der Soldaten: 265 (Bis zu 950 laut Mandat erlaubt)

EU NAVFOR MED – auch genannt „Operation Sophia“ – ist die zweite Stufe einer EU-Mission im Mittelmeer, um die Flüchtlingsrouten zu kontrollieren und Schleusern das Handwerk zu legen. Zuvor durften die Schiffe nur beobachten und Menschen in Seenot retten. Nun dürfen sie Schlepperboote auch aufbringen und sogar versenken. Die Bundeswehr stellt dafür seit Mai zwei der sieben beteiligten Schiffe, meist sind etwa 400 Soldaten im Einsatz. Bis Ende August retteten die beteiligten Fregatten nach eigenen Angaben mehr als 7200 Flüchtlinge.

Das Einsatzgebiet reicht von Tunesien bis Griechenland und von Libyen bis nördlich von Sizilien. „Sophia“ heißt die Operation übrigens, weil das der Name eines Babys ist, das an Bord der deutschen „Schleswig-Holstein“ geboren wurde: „Unter den Geretteten war eine Frau, die dieses Kind zur Welt brachte“, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. (https://www.tagesschau.de/ausland/bundeswehr-auslandseinsaetze-101.html)

*) Der Berufsjournalist Thomas Böhm ist Chefredakteur des Mediendienstes „Journalistenwatch“ und ständiger Kolumnist bei conservo

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