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Von Reiner Schöne *)
In Deutschland, so wie in ganz Europa, sind die Kinderehen auf dem Vormarsch. Entgegen deutschen Gesetzen werden sogenannte Kinderehen trotzdem geschlossen. Die Eheleute kommen i. d. R. als Flüchtlinge nach Europa und Deutschland.
Jetzt will unser Justizminister – das ist der Mann, der auch die neue stasiähnliche Überwachung einführte – gegen diese Art von Ehen vorgehen.
„Die Welt“ berichtet, daß die Ehen teilweise mit Kindern unter 16 Jahren geschlossen wurden sind. „Die Politiker aus allen Lagern und Kinderrechtsorganisationen dringen auf eine schnelle Gesetzesanpassung.“ (http://www.welt.de/politik/deutschland/article157702319/Dahinter-verbergen-sich-aeltere-perverse-Maenner.html)
Kinderrechtsorganisationen verlangen ein Handeln von Seiten der Regierung. Daran wird wohl auch dieses ganze plötzliche Vorgehen ihren Ursprung haben. Denn welcher Minister, und schon gar nicht unser Justizminister, sieht hier wirklich einen Handlungsbedarf, zumal es ja gegen Flüchtlinge geht. Er muß es, da sich der Widerstand gegen Kinderehen formiert.
„Allein im vergangenen Jahr sind den Behörden zufolge mehr als 1000 verheiratete Minderjährige in Deutschland eingetroffen“, berichtet die “Welt am Sonntag”.“
„Der CSU-Innenexperte im Bundestag, Michael Frieser, kritisiert, dass manche Behörden solche Kinderehen einfach “stillschweigend” anerkennen würden.“ Und da war er, der Welpenschutz unserer Flüchtlinge. Nur nicht auffallen, laßt Gesetze sein, wie sie sind, aber sagt kein Wort gegen Flüchtlinge, sonst gehören wir zu dem Wust der „Neuen Rechten“, wie sich SPD und Grüne so gern ausdrücken.
„Der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth, seit Kurzem stellvertretender Fraktionschef der CDU, plädiert außerdem dafür, dass im Ausland geschlossene Ehen auf Antrag eines Partners oder des Jugendamtes aufgehoben werden können. Er macht sich für eine grundsätzliche Altersgrenze für Ehemündigkeit von 18 Jahren stark. Bisher darf in Deutschland mit Ausnahmegenehmigung bereits ab 16 Jahren geheiratet werden.“
Ähnlich sieht es auch die Polizei. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hält schon den Begriff “Kinderehe” für verharmlosend und sieht den Straftatbestand des Mißbrauchs erfüllt. So wie viele andere in Deutschland auch.
“Ob man es religiös oder kulturell begründet, ist einerlei. Es verbirgt sich der schlichte Sachverhalt dahinter, dass sich ältere perverse Männer über junge Mädchen hermachen und sie missbrauchen”, sagte Wendt.“ Und weiter: “Die Kinder müssen in staatliche Obhut und die Täter hinter Gitter und anschließend abgeschoben werden. Das wäre die richtige Reaktion eines funktionierenden Rechtsstaates.”
Leider ist Justiz nicht in der Lage, das zu erfassen und entsprechend zu reagieren, deshalb muß der Gesetzgeber endlich handeln. Nur wird er auch? Gesetze zu ändern, ist nicht einfach, Gesetze für, oder noch schlimmer, gegen Flüchtlinge zu ändern, wird es nicht geben, selbst der Ansatz wird schon durch die SPD und Grüne blockiert werden.
Deutschland in der Zwickmühle, die Politiker rudern mit den Armen; denn es muß was geschehen, aber gegen Flüchtlinge vorgehen und dann noch so rigoros, wie von Wendt gefordert ist ein „No Go“. Die Kultur dieser Flüchtlinge würde ja verletzt werden, Kinderehen in Deutschland würde unsere Kultur verletzen, deshalb wird von vielen Politiker, so nach und nach, unsere deutsche Kultur einfach abgesprochen. Wir haben keine Kultur, meinen sie.
Auch die nordrhein-westfälische Emanzipationsministerin Barbara Steffens (Grüne) warnt vor Mißbrauch. Die Verheiratung junger Mädchen mit einem Mann, der oft sehr viel älter sei, bedeute den Verlust von Kindheit und selbstbestimmtem Leben, “und allzu oft auch fortdauernde häusliche und sexualisierte Gewalt. Wir müssen generell bei weiblichen Flüchtlingen ganz genau hinschauen. Sie sind aufgrund ihres Geschlechts oft in besonderer Weise von Gewalt betroffen.”
Ach nee. Wie kommt man denn nun darauf? Flüchtlinge – zu schätzungsweise 99% Muslime – sollen auf Grund ihres Geschlechts von Gewalt betroffen sein? Welch´ Erkenntnis!
Und schon kommt ein Dementi von einer Rechtsanwältin mit entsprechendem Namen. Die Düsseldorfer Rechtsanwältin Gülsen Celebi mahnt nämlich an, ausländisches Recht zu respektieren. Nach islamischem Recht könne man schon vor dem 16. Geburtstag heiraten, sagte Celebi dem WDR und forderte: “Wir müssen das Recht anderer Länder anerkennen, solange es nicht gegen die guten Sitten verstößt und gegen die Menschenrechte.”
Allein die Aussage:“ sie mahnt an, ausländisches Recht zu respektieren“, heißt nichts anderes als: Wir brauchen uns nicht kümmern, unser Rechtssystem ist dazu nicht ausgelegt, da wir in Europa Kindesmißbrauch zumindest im Augenblick noch bestrafen.
„Auch Hans Michael Heinig, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Göttingen, warnte davor, den Schutz der Familie ganz aus den Augen zu verlieren. “Wir können die Welt nicht am Maßstab Deutschlands ausrichten”, sagte er im Deutschlandradio. “Wenn anderswo solche Lebensformen vorgesehen sind und solche Menschen legal hier einwandern, dann hieße es, ihnen jeden Schutz zu verwehren und sie ihrer Rechte zu berauben.”
Nun, da kommen Probleme, die so keiner hat kommen sehen. Menschen, die legal einwandern, werden ihrer Rechte beraubt. Legal einwandern, Entschuldigung Herr Heinig, wer von den Flüchtlingen ist legal in Deutschland? Wieviele sind legal nach Deutschland gekommen? Sie kamen, um zu siegen, so sehen es sehr viele in Deutschland.
Das gelte auch für Minderjährigen- oder Mehrehen: Wenn Menschen mit einem solchen Status ankämen, “dann müssen wir mit ihnen umgehen. Sie haben einen gewissen Schutzanspruch, vielleicht nicht als Ehe, aber doch als Familie, so dass wir sie nicht rechtlos stellen können.”
„Auch andere Rechtsexperten haben im Zusammenhang mit der Mehrehe bereits vor dem Problem gewarnt, dass vor allem Frauen wegen einer Auflösung oder Nichtanerkennung ihrer Ehe Nachteile erleiden und beispielsweise Unterhaltsansprüche oder Schutz verlieren könnten.“
Mehrehe, Nachteile wegen der Auflösung der Ehe, mit anderen Worten, es würde keine Zahlungen für die Frauen geben, und ihre Kinder müßten auf Alimente verzichten.
Sind wir jetzt in Deutschland, oder irgendwo im Nirgendwo? Gelten die deutschen Gesetze noch, oder hat man sie komplett abgeschafft? Schaffen wir uns jetzt einen rechtsfreien Raum, damit niemand, vor allem kein Flüchtling, Nachteile hat? Wozu werden deutsche Männer bestraft, wenn sie zur Zahlung von Alimenten unfähig sind, wenn zur gleichen Zeit das Ausbleiben der Zahlungen, nur weil sie Flüchtlinge sind, nicht bestraft werden.
Zweiklassen-Gesellschaft? Sind wir soweit, daß es alleine Pflichten für Deutsche gibt und Rechte für Flüchtlinge?
Wie lange will man eigentlich dieses Spiel noch treiben?
“Ich erwarte vom Bundesjustizminister Heiko Maas, dass er schnell handelt”, fordert auch die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU). “Wenn Sie als Minderjähriger mit guter Begründung noch nicht einmal ein Bier kaufen dürfen, warum sollte der Gesetzgeber dann zulassen, dass Kinder an solch weitgehende Entscheidung wie der Ehe gebunden sind?”
Und recht hat sie. Ein Hammer ist das nun Kommende.
„Polizeigewerkschaftschef Wendt, der viele Jahre Polizist in Duisburg war und immer wieder mit unverblümten Aussagen auffällt, ist das Vorgehen jedoch viel zu langsam. Seit Beginn des vergangenen Jahres seien Tausende sogenannter verheirateter Mädchen im Kindesalter nach Deutschland eingereist und teilweise sogar noch von Richtern als solche anerkannt worden.“
Der Chef fällt schon wieder auf mit unverblümten Aussagen. Eine Frechheit! Oder er sagt die Wahrheit, er sagt, was er denkt, und schon sind seine Aussagen „unverblümt“ zum wiederholten Male. So sind sie, die Zeitungsschreiber und linksversifften Politiker, erhebt einer die Stimme gehört er angeschafft.
Und weiter traut er sich zu sagen:“ “Tausendfacher Kindesmissbrauch vor unseren Augen − und Justizminister prüfen, ob sie tätig werden sollen. Das ist die Realität, die viele Menschen zu Recht empört. Banken können fast über Nacht gerettet werden, bei Kindern lässt man sich Zeit, das ist die Botschaft”, schreibt Wendt in seinem gerade erschienenen Buch “Deutschland in Gefahr”. Darin warnt er, der deutsche Staat sei „nicht mehr in der Lage, seine Bürger zu schützen.“
Vollkommen richtig, vollkommen die Wahrheit, und seine Weitsicht ist auch richtig.
