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Von Peter Helmes *)

Ein Hilferuf deutscher Gemeinden

Von Nord bis Süd, von Ost bis West – überall hört man die Kommunalverwaltungen klagen: „Wir schultern den Flüchtlingsstrom nicht mehr!“

Es fehlt an Geld, an Personal, an Einrichtungen usw. Es scheint, daß die Klagen verhallen. Es kann ja nicht sein, was nicht sein soll – jedenfalls scheint das für alle zu gelten, die der Merkelschen Willkommenskultur frönen.

Hier und da keimt ein bißchen Zorn und ein bißchen Veränderungswille. Doch es bleibt beim Kleinklein. So auch in Rheinland-Pfalz:

Pirmasens ist nur ein Anfang!

Für Pirmasens ist als erste Stadt in Rheinland-Pfalz ist eine Zuzugsbeschränkung für Flüchtlinge erlassen worden. Seit dem 26. März dürfen Flüchtlinge ohne Arbeits- oder Ausbildungsplatz in Pirmasens nicht mehr in die westpfälzische Stadt ziehen. Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium verschickte einen entsprechenden Erlaß an die kommunalen Ausländerbehörden.

Hierzu nehmen die Landesvorsitzenden der WerteUnion Rheinland-Pfalz, Friedhelm Marder (Daun) und Peter Scholze (Worms), wie folgt Stellung:

„Diese Maßnahme kommt zu spät und greift eindeutig zu kurz. Eine Regelung für Pirmasens allein wird unweigerlich zu einer Verlagerung des Flüchtlingszuzugs auf andere Städte führen – eine vielfache Wiederholung der Pirmasenser Misere ist also gewissermaßen vorprogrammiert.

Die Landesregierung hat die Hilferufe aus Pirmasens zu lange ignoriert, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Nun versucht man lediglich, durch eine punktuelle Lösung ein wenig Druck aus dem Kessel zu nehmen – eine vorausschauende Politik zum Wohle unseres Landes und seiner Bürger sieht anders aus:

Ein unkontrollierter Zuzug von Zuwanderern muß die betroffenen Kommunen auf Dauer in ihrer Integrationsfähigkeit überfordern. Außerdem macht er eine verläßliche Planung von Integrationsangeboten unmöglich.

Die WerteUnion Rheinland-Pfalz fordert daher die Einführung einer landesweiten Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge, die keinen Arbeitsplatz haben und auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind.“

Die WerteUnion ist ein bundesweiter Zusammenschluß von Mitgliederinitiativen in CDU und CSU. Sie verfolgt das Ziel, wertkonservative und wirtschaftsliberale Kräfte innerhalb der Union stärker zu vernetzen und damit dazu beizutragen, daß sich die Union wieder auf ihren Markenkern besinnt.

Die WerteUnion bekennt sich zum christlichen Menschenbild und zu unserer westlichen Wertegemeinschaft. Sie steht für die Verteidigung von Freiheit, Demokratie und sozialer Marktwirtschaft gegenüber totalitären Ideologien und tritt für einen toleranten, weltoffenen Patriotismus sowie einen starken deutschen Rechtsstaat ein.

*) P. H. ist Mitglied des Landesvorstands der WerteUnion Rheinland-Pfalz

www.conservo.wordpress.com   6.4.18

Von conservo

Conservo-Redaktion