(www.conservo.wordpress.com)
Von floydmasika *)
Die italienische Küstenwache hat heute morgen 932 vor Libyen gerettete Schiffbruchwillige nach Catania, Sizilien, gebracht. Die meisten sind Eritreer und somit laut Europäischer Asylrechtsprechung in Europa daueraufenthaltsberechtigt, denn der eritreische Wehrdienst (National Service) verstößt gegen Europäische Menschenrechte.
200 von ihnen sind minderjährig und somit familiennachzugsberechtigt. Sie werde jetzt in Asylheime in ganz Italien gebracht. Gerettet worden waren sie von Frontex/Eunavformed. Die Küstenwache hat sie von dem EU-Beamten übernommen. Salvini hat lediglich den Menschenrechtsvereinen aber nicht den Regierungsfunktionären das Abschleppen nach Italien verboten. Italien fordert weiterhin wie schon unter dem Lega-Vorgänger Roberto Maroni vor allem, dass andere Länder mehr von den geschenkten Menschen annehmen sollen, von denen sie stets sagen, dass sie mehr wert als Gold seien.
https://vk.com/wall-113930409_7628
Zugleich will Salvini irgendwie nach Wegen suchen, Migranten nach Libyen und Afrika zurückzubringen, aber derartige Initiativen waren bislang an dem steigenden afrikanischen Migrationsdruck gescheitert. Salvini hat heute im Parlament erneut beteuert, dass Italien für echte Flüchtlinge offen bleiben aber die Modalitäten selbst bestimmen wolle. Zu den „echten Flüchtlingen“ dürften die Eritreer aber ebenso die Bürger von 20-40 weiteren fragilen oder gescheiterten Staaten Afrikas gehören. Die Regierung in Rom akzeptiert die bestehenden Straßburger Selbstmordpflichten, aber sucht zugleich nach Umgehungslösungen, die mit steigendem Migrationsdruck aber immer schwerer zu finden sind.Afrikanisierung Europas: Zeitfenster schließt sich
In den letzten Monaten gab es mehrere Berichte, wonach in den meisten afrikanischen Ländern 50-70% der Bevölkerung eine Umsiedlung nach Europa planen. Anders als in Südasien sind die afrikanische Bevölkerungsexplosion ungebremst und die Zukunftsaussichten schwarz. Aufgrund der inzwischen zahlreichen Rückmeldungen von Freunden und Verwandten aus Europa gerät die Auswanderungsbewegung in Fahrt.
Versuche von 2016-17, die anschwellende Flut durch Vereinbarungen mit libyischen Milizen in den Griff zu bekommen, erweisen sich als zunehmend erfolglos.
In wenigen Jahren könnte es in Europa selbst ähnlich hoffnungslos aussehen.
Das Zeitfenster für eine Rettung Europas vor der Afrikanisierung schließt sich, während die meisten Mitglieder der politischen Klasse in Europa sich weiterhin hinter humanitärfrömmlerischen oder rechtsstaatsgläubigen Diskursen verschanzen, um ihre Komfortzone zu schützen, wobei sie aber auch schon gelegentlich die Fassung verlieren.
Während ein Sprecher der französischen Präsidentenpartei En Marche Salvinis Bemühungen „zum Kotzen“ nennt, erklärt der Analyst und Buchautor Michel Drac, dass Europa in größter Gefahr ist und alle einigermaßen ehrlichen Franzosen Salvini unterstützen und zu härterem Vorgehen ermutigen müssten.
Salvini hätte allen Grund, 10 mal so harte Regeln wie die australische Regierung einzuführen, aber auch er muss sich in Italien und Europa Rückendeckung verschaffen und wagt bislang nicht den aufrechten Gang sondern nur ein paar verstohlene Gehversuche.
Das gleiche gilt übrigens für die wachsweichen Positionen der AfD zum Straßburger HumanitärUNrecht. Zugunsten von Salvini kommt von der AfD auch nur ein unverbindliches Trittbrettfahren auf Tagesmeldungen (s. „Grazie Mille“ oben), wohingegen eine wegweisende Petition vernachlässigt wurde. Innenminister Seehofer scheint sich derweil mit Theo Francken, Herbert Kickl und Osteuropäern in die Gruppe derer einzureihen, die Salvini Rückendeckung gegen europarechtliche Angriffe geben wollen.
Auf der anderen Seite hat Spaniens neue sozialistische Regierung bereits eine erste Klage gegen Italien angekündigt.
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Lesenswerte Kommentare zu diesem Artikel:
n0by sagt:
Als APO-OPA, den die messerscharfen Analysen und fundierte Paragraphen-Reiterei von Floydmasika immer wieder fasziniert, wünscht man sich Alt68-iger antiautoritäre Zeiten und Bewegungen zurück, die vor dem Hohen Gericht sich nach Einnahme von Abführmitteln entleerten und mit heraus gerissenen Aktenseiten sich säuberten.
Mich wundert, dass Kritiker einen verlinkten Artikel von Floydmasika angegriffen haben (https://bayernistfrei.com/2017/08/31/umsiedlungspflicht/), weil die AfD „wachsweiche Positionen“ vertrete und weil Floydmasika sich erdreiste zu schreiben:
„Mama Merkel kann bei der AfD abschreiben, weil die AfD bei der EU abgeschrieben hat.
Auch die AfD glaubt an eine moralische Pflicht Europas, Afrikas Flüchtlinge retten zu müssen.“
Autoritätshörige Politschranzen vertrauen und vertreten Entscheidungen höchster Kommissionen und Gerichte wie der EU-Kommission und den Artikeln der GfK. So auch die Meldung
https://vk.com/wall-113930409_569
mit der Meinung
„EU-Kommission fordert Umsiedlung von Elendsflüchtlingen aus Staaten wie Ägypten, Libyen, Niger oder dem Sudan. Nur so kann man mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk zu einem Arrangement kommen, bei dem dieses auf ungeordnetes Stürmen der Grenzen verzichtet, worauf es laut Art 33 GFK ein Recht hat..“
Die vertrackten Fakten bröselt Floydmasika für mich immer wieder verständlich auf, doch Widerstand – außer vielleicht in akademischen Diskurse – bleibt aus. Im Gegenteil: Wer heute jung ist, was werden will, dient sich schleimschmeichelnd der Mehrheitsmeinung an, kriecht, buckelt, schmiert, schleimt, verdreht Fakten, verleugnet Konsequenzen.
Was als Antifa auf den Straßen Randale macht, vertritt eher Regierungs- und Mehrheitsmeinung, wird oft genug gesponsert vom „LINKS-Staat“, als sich gegen den Unsinn höchster Richter und Gesetze zu empören wie Art 33 GFK.
Floydmasika versteht davon mehr, doch auch er kann schreiben, was er will. Deswegen laufen Stoiber, Seehofer, Söder auch nicht zur AfD über, sondern kämpfen gegen sie und schleimen wohl weiter mit Merkel und ihrer Rot-Grünen Mehrheitsmeinung. Zum Teufel mit der Bande!
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nixgut sagt:
Wenn Spanien sich ebenfalls gegen europarechtliche Angriffe positionieren und Salvini unterstützen möchte, wieso nimmt Spanien dann die Flüchtlinge der NGO-Schiffe auf. Das passt doch irgendwie nicht ganz zusammen. Oder habe ich das falsch verstanden. Der belgische Asylminister heisst übrigens Theo Francken, wie ihr ja auch in dem verlinkten Beitrag geschrieben habe. Hatte erst mal bei Google gesucht und nichts gefunden.
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floydmasika sagt:
Spanien wird europarechtliche Angriffe führen. Es könnte zu einer Situation kommen, wo die Kommission ein Strafverfahren wie gegen Warschau zu führen versucht aber von V4+ blockiert wird.
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Philolaos sagt:
Dass „Abschiebung“ nur eine leere Floskel ist und entweder gar nicht oder nur unter hohem Aufwand und Kosten funktioniert, müsste die Mehrheit der Bevölkerung kapiert haben. Die NO WAY-Strategie von Australien, ein Zaun wie in Ungarn oder rigorose Zurückweisungen sind die angemessene Antwort auf Personen, denen es völlig egal ist, daß ihretwegen in unserem Land längst mentaler Bürgerkrieg herrscht, ehemals so friedliche Klassentreffen in einem lauten Streit enden und langjährige Freundschaften in die Brüche gehen.
Zu uns kommen nicht nur charakterlich inkompatible Gestalten, deren primärer Lebensinhalt, Leute zu bescheissen, nicht therapierbar ist, sondern auch brutale Delinquenten, deren Hemmschwelle für Messerstechereien, Vergewaltigung, Raub oder Mord atemberaubend niedrig ist und nur noch von debilen Wählern von Parteien wie SPD, Piraten, Grünen oder Flüchtlingsräten und PRO ASYL-affinen Personen verteidigt wird.
Beim Bayerischen Rundfunk tauchte u.a. ein Leserkommentar einer ehemaligen Helferkreis-Aktivistin auf, deren früherer Enthusiasmus wohl der Ernüchterung gewichen ist:
„Ich war zwei Jahre in einem Helferkreis und weiß, mit welchen Forderungen viele Migranten unser Land konfrontieren.
70 % der abgewiesenen Asylbewerber gehen nach Frankreich, tauchen in Berlin oder München unter und verdienen ihr Geld mit illegalen Geschäften (das mag vielleicht aus der Sicht der Migranten verständlich sein).
Und Frau Merkel möchte, dass es genauso weitergeht.
Die meisten abgelehnten Asylbewerber bleiben hier und versuchen mit von den Helferkreisen finanzierten Rechtanwälten doch noch ein Bleiberecht zu erzwingen. Bei der grossen Zahl der Migranten, die unbedingt nach Deutschland wollen, kann das jetzige System nicht mehr funktionieren. Ich habe manchmal das Gefühl, dass Linke, Grüne und die CDU nicht mehr rechnen können und unser Solidarsystem zerstören wollen. Aber warum wollen sie das? Ich verstehe es einfach nicht… „
