Hat Deutschland noch eine Chance?

(www.conservo.wordpress.com)

Von Freddy Kühne *)

Denk ich an Deutschland in der Nacht – so bin ich um den Schlaf gebracht:  Es braucht heutzutage mehr Mut zu Deutschland als jemals seit 1849, 1945 und seit 1989.

Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit 2018.

Schwarz und Weiß

Foto: Berlin 2018. Foto von Uwe Kamann.

Schwarz-Rot-Gold

US-Republikaner Steven King: Deutsche sind die Ureinwohne! Seid stolz!

Wie steht es um die Demokratie und die Bürgergesellschaft bald 30 Jahre nach der Deutschen Einheit?

Wer regiert in Deutschland? Kontrolliert das Parlament die Regierung? Oder kontrolliert die Regierung in Wahrheit das Parlament?

Freddy Kühne Bildrechte: Freddy Kühne (c)

Hl. Röm. Reich dt. Nation

Wie mit Bildern und Berichten und Aktionen seitens der Regierung und ihrer Lobbyverbände Stimmungen erzeugt werden …Harter Kampf der politischen Lager und Lobbyverbände

Dass derzeit – und besonders seit dem Einzug der AfD in den Bundestag – ein harter und verschärfter Kampf um die Macht in Berlin geführt wird, ist inzwischen für jeden Bürger offen sichtbar. Die Hintergründe dieser Auseinandersetzungen aber, die sind bislang noch weitgehend verborgen oder werden zumindest verschleiert und werden von den Protagonisten möglichst dezent behandelt.

Gespaltene Republik

Die Republik ist gespalten, quer von rechts nach links und senkrecht von oben nach unten. Die Hauptfrage die sich stellt ist jedoch diese: wer profitiert von der jetzigen Politik und welche Gruppen zahlen bei der jetzigen Politik drauf ? Wer sind die Profiteure von Milliardenrettungspaketen ? Wer profitiert von einer ungezügelten unkontrollierten Masseneinwanderung? Und warum stören die massiven Neben- und Folgewirkungen wie der massive Verlust der inneren Sicherheit auf der Strasse dabei nicht?

Wer sich diese Fragen stellt und beantwortet, dem wird schnell klar, worum es hinter den Kulissen geht: es geht um den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie und des Handwerks!

Weil es in Deutschland zu wenig eigenen Familiennachwuchs gibt, die großen Heere der Arbeitslosen aus Griechenland, Spanien und Italien aber trotzdem lieber in ihren Heimatregionen bleiben – zumeist aus familiären und kulturellen Gründen – sucht die deutsche Industrie verzweifelt nach billigen Arbeitskräften, die den Druck auf die Löhne aufrechterhalten.

Dass die Industriebosse und die Politikbonzen der Verlust der inneren Sicherheit nicht tangiert, liegt auf der Hand: ihre Familien und Schützlinge werden mit der Limousine zur exklusiven teuren Privatschule gefahren – ebenso können sich die Reichen durch den Beitritt zu extrem teuren Sportvereinen und Co. auch ansonsten den Pöbel im wahren Wortsinn vom Leibe halten… Den Kampf um den knappen und teurer werdenden Wohnraum, die Belästigung in der Straßen- und S-Bahn und an den Busbahnhöfen – dies alles bekommt die Oberschicht nicht mit. Sie leben in ihrer Parallelwelt – bezogen auf die Politprominenz also im „Raumschiff Berlin“.

Methoden der Manipulation des Volkes : Wie bestimmte Lobbygruppen ihre Macht und ihren Gewinn absichern

Bildschirmfoto Deutsche Welle

Methode Eins: „Kampf gegen Rechts“

Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wird medial bestens vor- und aufbereitet  eine „Umsturzgruppe“  „ausgehoben“, welche es erst seit wenigen Wochen geben soll… Die Kommentare in den einschlägigen Gazetten wie z.B. bei Welt-Online legen aber offen, dass inzwischen viel mehr Menschen in Deutschland gelernt haben, „zwischen den Zeilen“ zu lesen und auch sogar „hinter die Aktionen“ zu schauen und sie zu durchschauen.

Die Dummköpfe und Idioten vom ganz rechten Rand (eigentlich vom linken Rand, da nationale SOZIALISTEN)  sind daher echte Unterstützer und Komparsen der jetzigen Regierungsparteien, sorgen sie doch mit ihren einfältigen Aktionen genau dafür, dass dem sozialistischen „Merkel-System“ immer wieder ein Vorwand für den „Kampf gegen Rechts“ geliefert wird, obwohl das linke Merkel-System eigentlich in Wahrheit gegen die Bürger kämpft, die ihr Vaterland , ihre Kulturnation und ihre innere Sicherheit usw. erhalten wollen wie es ist und die sich gegen eine Multi-Kulti-Ideologie und gegen eine „NoBorders-NoNation“-Ideologie stemmen.

Dass die nationalen Sozialisten (=Linke) um Hitler ja in Wahrheit die Feinde des rechten Besitzbürgertums waren und sind, scheinen diese  Dumpfbacken damit  wieder einmal zu bestätigen.

[ „Die Mischung aus Resignation, Repression, Ohnmacht und medialer Demütigung für Deutschlands Patrioten ist gefährlich. Warum es dennoch zu so wenig echtem Extremismus kommt, warum „rechter Terror“ die letzte Chance des Merkelregimes ist und wie echte „Radikalität“ aussehen kann, fragt Martin Sellner im Videobeitrag.“]

Methode Zwei: Politische und Mediale Kampagnen gegen Personen mit Rückgrat, die sich „den Mächtigen“ nicht beugen

Darüberhinaus wurde eine politische und Jagd veranstaltet, um den  Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen aus dem Amt zu jagen, weil er die Desinformationskampagne der linksgerichteten christsozialdemokratischen Bundesregierung über angebliche „Hetz- und Menschenjagden“ nach dem Mord an einem Deutschkolumbianer in Chemnitz unter Führung der ex-FDJ-SED-Sekretärin für Propaganda und Agiation nicht durchgehen lassen wollte.

Methode Drei: Meinungskontrolle und -zensur wie zur DDR-Zeiten – Fiktives Ausschalten von Menschen – Umerziehung durch „Bestrafung“

Erst letztes Jahr wurde übrigens zudem noch das Meinungskontroll- und Zensurgesetz NetzDG von der politisch linken Regierung in Berlin durch den Bundestag gepeitscht. Trotz Widerspruchs von Journalistenverbänden, des UN-Beauftragten für Menschenrechte und trotz Bedenken des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags !

Facebookbeiträge von Bürgern, die sich für den Erhalt des Rechtsstaates und den Erhalt der Kultur und Nation , den Erhalt des Sozialstaats einsetzen, wurden und werden selbst bei vom geltenden Gesetz absolut gedeckten Äusserungen  gelöscht.

Ganze Facebook-Accounts wurden und werden immer wieder vorübergehend gesperrt:  Dazu gehörten und gehören sogar verdiente ehrenwerte Menschen, die sich zeitlebens als Konservative in und für Parteien wie der CDU , der CSU oder der SPD eingesetzt haben, die aber alle eins eint: die Kritik an der ungezügelten unkontrollierten Massenzuwanderung nach Europa und Deutschland.Menschen wie Jörg Gebauer (SPD) oder Peter Helmes (CDU, ex-Wahlkampfmitarbeiter von Franz-Josef Strauß)  und viele andere Tausende wurden schon auf Facebook gesperrt.

Methode Vier: Mediale und Soziale Stigmatisierung z.B. durch politischen Missbrauch staatlicher Organe mit der Verfassungsschutz-Keule

Aber da diese Instrumente bislang alle nicht gefruchtet haben, um die Kritik der Bürgerinnen und Bürger gegen die ungezügelte Massenzuwanderung zum Schweigen zu bringen und um die neue Oppositionskraft AfD unter die Fünfprozenthürde zu drücken, drohen nun die nächsten Eskalationsschritte: die Androhung , die AfD zum „Prüffall“ für die Verfassungsschutzämter zu machen, was im Klartext nichts anders bedeutet, dass „geprüft“ wird, ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll.

Hans-Georg Maaßen stand dieser Beobachtung aus seinem Amtsverständnis heraus wohl im Wege und wurde deswegen von Grünen, Linken, Sozialdemokraten und von Merkel weggebissen.

Ähnlich wie bei anderen Menschen (Bundespräsident Wulff beispielsweise) , die sich Merkel und den hinter ihr stehenden Lobbyverbänden möglicherweise in Einzelfragen in den Weg gestellt haben, wurde nur ein Anlass gesucht, um sie aus ihren Ämtern zu mobben.

In der Jungen Freiheit erschienen in den letzten Wochen zwei sehr empfehlenswerte Artikel zur Thematik, wie die jetzt vom politischen Niedergang betroffenen Parteien den Verfassungsschutz mißbrauchen könnten, um einen politischen Konkurrenten zu desavouieren.

Daher lege ich Ihnen die Lektüre dieser beiden  Artikel ans Herz. Sie erreichen Sie mit einem Klick auf das jeweilige eingefügte Bild.

Bildschirmfoto Junge Freiheit: Verfassungsschutz Missbrauch Teil 1

Bildschirmfoto Junge Freiheit – Missbrauch des Verfassungsschutz Teil 2

Bildschirmfoto ntv

Eine Facette der vierten Methode ist auch, dass bürgerschaftliche Zivilcourage gegen  eingewanderten Rassismus gegen Einheimische, Christen und Juden  als „Nazismus“ abgestempelt wird

So gewann die Tochter der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst mit ihrem Text gegen Gewalt durch Zuwanderer einen PoetrySlam: „Ihren Finalbeitrag schloss sie mit den Worten: „Und die Moral von der Geschicht? Nun steckt das Messer dir im Bauch, denn so ist’s im Orient der Brauch. Rufen alle mit Applaus: ‚Nazis raus!’“. Wieder gab es den lautesten Beifall und fast hätte sich die Schülerin als Siegerin des Titels bezeichnen können.

Die Reaktion der Linksideologen ließ nicht lange auf sich warten:

Die Veranstalter schlossen die Tochter kurzerhand vom Wettbewerb aus – mit der Begründung, ihre Texte hätten das Thema „Zivilcourage“ ins Lächerliche gezogen.

Als bräuchte es keine Zivilcourage um sich gegen Gewalt, sexuelle Belästigungen von Zugewanderten zu wehren …

Poetry Slammer Lars Ruppel schreibt dazu im Sinne der herrschenden linken Ideologie:  „Der Tochter ist kein Vorwurf zu machen. Sie ist das wahrscheinlich einzige Opfer von Gewalt in dieser Geschichte. Nazis haben keine Gedichte, sie haben nicht mal eine Meinung, sie verdienen die dazugehörige Freiheit nicht. Für Hass gibt es keine Freiheit. Poetry Slam ist die Freiheit des Wortes und der Meinung, deswegen haben Nazis auf Poetry Slams nichts zu suchen.“

Menschenrechte gelten nur für Nichtrechte, also für alle, die links der Mitte stehen

Fazit: Wer sich gegen Gewalt von Eingewanderten wendet und argumentiert, ist ein „Nazi“, kein Mensch mehr, denn man spricht ihm das Menschenrecht auf freie Meinungsäusserung ab und letztlich spricht man den Bürgern damit de facto auch ab, sich gegen die Übergriffe von Angehörigen einer eingewandertern Machokultur zu verteidigen. Denn wenn Gesetzesverstöße von Eingewanderten nicht mal mehr offen genannt werden dürfen, dann verschwinden diese am Ende völlig aus der Statistik und dem Bewusstsein.  Wer  dies dennoch tut, sich also gegen physische Übergriffe von Zugewanderten wehrt,  wird am Ende noch vor Gericht verurteilt, während die eingereisten Übergriffigen freigesprochen werden.

Das ist eine perverse Verdrehung des Rechtsstaats und eine Bankrotterklärung desselbigen.

Entwurf einer dt. Prinzenflagge um 1870

Methode Fünf: Physische und Wirtschaftliche Bedrohung bis hin zur Vernichtung von Einzelpersonen, z.B. via staatlich geförderter linksextremer Jugendorganisationen o.a.

Die Technik, Menschen, die an politisch wichtigen Stellen sitzen , sich aber nicht von den mächtigen Lobbyzentralen fernsteuern lassen wollen, aus ihren Ämtern zu räumen, ist nicht neu. Ich erinnere mich noch an den „Fall Barschel“, der zu meinen Jugendzeiten hohe Wellen schlug.  Der damalige Shooting Star der schleswig-holsteinischen CDU – so wurde es später medial dargestellt – hatte sich in angeblich in Waffengeschäfte verstrickt und soll sich selbst in einem Genfer Hotel das Leben genommen haben.  Spätere Recherchen von Journalisten ergeben dagegen ein völlig anderes Bild: Barschel war ein Gegner von eigentlich illegalen Waffenexporten, wollte diese nicht über die Häfen in Schleswig-Holstein abgewickelt sehen und wurde so möglicherweise von der Waffenlobby aus dem Weg geräumt….

[Lesen Sie hierzu den Artikel: Was sagt uns – der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?]

Ob es ähnliche Muster und Hintergründe  bei Waffenexportgenehmigungen in radikalislamische Länder wie nach Saudi-Arabien gibt ?

Ob die Bundespräsidenten Wulff und Köhler – ehemals Präsident des Internationalen Währungsfonds IWF – den milliardenschweren Eurorettungspaketen mit ihren Überzeugungen und Expertisen den Profiteuren dieser vom deutschen Steuerzahler zu bezahlenden Milliardenrettungen im Wege standen ?

Trauriger Fakt ist: die physische Vernichtung beginnt nicht mit der Ermordung von Andersdenkenden, sondern wird viel subtiler ausgeübt: Sachbeschädigungen an Fahrzeugen und Wohnhäusern werden von der neuen SA-Truppe die jetzt scheinbar  unter den Deckmantel und -namen der Antifa agiert, vorgenommen.  Die Netzwerke der Antifa reichen bis in die politischen Parteien links der Mitte hinein. Während die deutsche Antifa in den USA bereits seit Juni 2017 als Terrorvereinigung eingestuft worden ist, erhalten ihre Ausleger – zumeist als einfache Jugendcenter getarnt – öffentliche Finanzmittel aus den Reihen der Kommunen, die häufig von den Parteien links der Mitte regiert werden.

Methode Sechs: Strukturelle politische Beeinflussung der Massenmedien und Abkehr vom objektiven Journalismus

Diese Methode könnte man auch Rückkehr der regierungsamtlichen Propaganda-Abteilung oder Neudeutsch Einführung regierungsamtlicher Fake News nennen. Aktuellstes Beispiel war die von der Merkelregierung behauptete aber nicht belegbare These, bei den Demonstrationen in Chemnitz hätte es „Hetzjagden“ oder „Menschenjagden“ gegeben. Trotz Widerspruchs vom Chef des Verfassungsschutzes, trotz Widerspruch der sächsischen Polizei, der Bundespolizei und der sächsischen Generalanwaltschaft und trotz Widerspruchs von Journalisten der Freien Presse in Chemnitz, ja trotz Widerspruchs sächsischer CDU-Politiker, Merkel blieb stur bei ihrer These.

Der Grund für die Rückkehr der Regierungspropaganda: Merkel war einst Sekretärin für Agitation und Propaganda der FDJ in der DDR. Im Kampf gegen die Konservativen Westdeutschlands wurde Merkel als junge Frau zunächst selbst gehirngewaschen indoktriniert: alles was rechts von Grünen, Linken, Sozialisten steht wurde in der DDR als „Faschisten“ oder „Reaktionäre“ propagandistisch gebrandmarkt. Diese DDR Methoden waren gang und gäbe im Kampf gegen den „politischen Klassenfeind“ hinter dem „antifaschistischen Schutzwall“ der „DDR“.

Merkel ist damit in ihrem Geiste mit den Altkommunisten Westdeutschlands  – die seinerzeit ebenso von der DDR Staatssicherheit logistisch, propagandistisch und finanziell sowie personell unterstützt worden sind – verbunden. In ihrer Sichtweise gibt es gar keine demokratischen Konservativen, demokratischen Patrioten – wie es sie selbstverständlich natürlicherweise in allen Ländern Europas, der Welt gibt. In den USA, in Polen, in Österreich, in Italien, in Ungarn, in England stellen solche Konservativen die Regierungen.

Ideologische linkssozialistische Verblendung und Scheuklappen sind Voraussetzung für die Anwendung dieser Methode (n) gegen Andersdenkende

Aber in der Gedankenwelt Merkels, Trittins, Kretschmanns, Hofreiters, Stegners, Göring-Eckardts usw. sind diese Konservativen alle „Faschisten“ , „Nazis“, die es zu bekämpfen gilt….

Aufgrund dieser ideologischen Verblendung Merkels sowie vieler Politiker bei Grünen, Linken und Sozialdemokraten entsteht die regierungsamtliche Hasssprache gegenüber Andersdenkenden. Begriffe wie „Mischpoke“ (Özdemir), „Pack“, „Nazis“, „Dunkeldeutschland“ usw. stellen nichts anderes dar, als die Verunglimpfung der Andersdenkenden aus dem demokratischen, nationalkonservativen-ordoliberalen Lager.

Die linken Politiker sind dabei so tief in ihrer Ideologie gedanklich verwurzelt, dass ihnen ihr eigener Hass und ihre eigene Verblendung gar nicht auffällt.

Wie es der Zufall nun will, ordnen sich aber auch ca. 70 Prozent der Journalisten gedanklich und ideologisch dem linken Lager zu, sodass eine faktische Verbrüderung und Gleichschaltung ideologischer Art zwischen linkssozialistischen Politikern und linkslastigen Journalisten stattfindet bzw. bereits stattgefunden hat, was Merkels Weg für ihre regierungsamtliche Agitation und Propaganda ebnet.

Aber es geht noch weiter: Darüber hinaus hat die Bundesregierung nicht nur die Finanzierung im Kampf gegen Linksextremismus auf Null-Komma-Null Euro abgesenkt, sondern sie finanziert auch den Verein „Neue Deutsche Medienmacher“, dessen Ziel die bewusste Abkehr vom objektiven Journalismus darstellt.

Doch bedenklich ist auch die politische Beeinflussung der öffentlich-rechtlichen Medien, durch die Art und Weise der Zusammensetzung der Aufsichtsräte. Hierüber sichern sich die Parteien, aber auch die etablierten Netzwerke wie Gewerkschaften und Kirchen – welche ihrerseits wiederum durch  Parteifunktionäre unterwandert sind – ihren Einfluss auf die Berichterstattung.

Tim Herden, ex-DDR-Fernsehen, diskriminiert Alice Weidel 2018 in den ARD Tagesthemen

Jüngstes Beispiel: Tagesthemen-Moderater Tim Herden stellte die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in die Nähe von Gewalttätern. Tim Herden startete seine Karriere 1983 beim DDR-Fernsehen, wo man ausschließlich linientreue Honecker-Unterstützer zuließ.

Ehemalige linientreue Systemlinge der DDR oder westdeutsche Altkommunisten haben höchste Staatsämter erklommen

Auffällig dabei ist doch: ehemalige Kollaborateure der Stasi-SED-FDJ haben inzwischen höchste Staatsämter inne und sind an wichtige Schaltstellen des wiedervereinigten Deutschlands gelangt:  Merkel als ex- Sekretärin für Propaganda und Agitation der FDJ, wurde Kanzlerin. Gauck als  Pfarrer der mit der Stasi kollaboriert hat wurde unter Merkel zunächst leitender  Beauftragter der Behörde zur Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen und später sogar Bundespräsident. Die Altkommunisten Kretschmann und Trittin gelangen unter dem Deckmantel der „Grünen“ in höchste politische Ämter, bis hin zum Amt des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.

Anette Kahane , welche ebenso mit der Stasi in der DDR zusammenarbeitete, führt nun die Zensurbehörde der Amadeus-Antonio-Stiftung auf Facebook.

Stasi-Opfer und jetziger Stasi-Gedenkstättenleiter von „Die Linke“ Innenminister entlassen

Dass der jetzige Stasi-Gedenksstättenleiter und das ehemalige Stasi-Opfer von einem Innenminister der Partei „Die Linke-SED“ nicht einmal dreißig Jahre nach dem Mauerfall entlassen wird, obwohl ihm persönlich keine Vorwürfe angelastet werden können, lässt mich innerlich zudem erschaudern und gefrieren….

Weitere Methoden wie die Indoktrinierung der Schüler durch linksideologische Lehrkräfte im Schulunterricht, Bedrohungen von Wirten die ihre Räume den nationalkonservativ-ordoliberalen Kräften zur Verfügung stellen, sowie die juristische Bekämpfung des politisch Andersdenkenden oder alternativer Medien und Journalisten, die Ausladung von Kirchentagen oder Veranstaltungen gehören zum weiteren Repertoire dieser sozialistisch-elitären Kaste.

Die Kriminalisierung Andersdenkender folgt der Sozialistischen Schule und gefährdet die Demokratie 

Konservative Patrioten, welche sich im Sinne von Charles de Gaulle, Stauffenberg, Konrad Adenauer, Helmut Schmidt und Franz-Josef Strauß für ein Europa der Vaterländer äussern, werden kriminalisiert.  Kritiker der „No-Borders-No-Nation“ Politik der derzeitigen linken Merkel-Regierung werden ebenso kriminalisiert.

Mit dieser Kriminalisierung und Haßsprache der Regierenden gegen die Opposition und gegenüber Andersdenkenden wird in Wahrheit die Demokratie gefährdet: sie treiben so Andersdenkende in die gesellschaftliche Isolation und treiben dann somit Einzelne in den Bereich der grundsätzlich verwerflichen Selbstjustiz.

Demokratie ist keine Eliten- und Kastenherrschaft von oben

Denn die Demokratie besteht nicht, wie Merkel, Nahles , Hofreiter oder Linder es zu meinen scheinen, aus dem Parteienstaat, in welchem eine kleine Gruppe von Parteifunktionären und eine Funktionärskaste der Lobbyverbände dem Volk die Politik von oben diktiert und sich dann gnädigerweise alle vier Jahre von oben herablassend dem Volk zur Wiederwahl auf den Wahlbalkon des Berliner Reichtstags stellt.

Demokratie ist, wenn der Volksstamm am Stammtisch sitzt, debattiert und abstimmt

Demokratie dagegen ist vielmehr der Staat von unten bzw. der Volks-Stammtisch von unten – so wie es in der Schweiz gehandhabt wird: die Bürger bzw. der Volksstamm versammeln sich  am Stammtisch, debattieren alle Argumente ohne Diskriminierung durch und beschließen, z.B. via Volksabstimmung, was die Regierung umzusetzen hat – und so wie es auch in der demokratischen und friedlichen Revolution von 1989 geschehen ist.

Demokratie ist nichts anderes, als die Mitbestimmung und Herrschaft des Volkes! Und die gilt es wieder herzustellen, indem die Macht von Funktionärs- und Lobbykasten z.B. durch die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene eingeführt wird.

Wer regiert? Kontrolliert das Parlament die Regierung? Oder kontrolliert die Regierung das Parlament?

Eine nicht uninteressante und vor allen Dingen demokratietheoretisch nicht zu unterlassende Fragestellung.

Demokratie ist  nicht, wenn sich die Regierungschefin den Fraktionschef der unabhängigen Parlamentsfraktion aussucht und durchsetzt und sie sich damit quasi eine Fraktion an der kurzen Leine hält und kontrolliert.

Demokratie ist umgekehrt, wenn sich das Parlament eine Regierung hält, der Regierung gesetzliche Aufträge erteilt und kontrolliert, ob die Regierung diese Aufträge auch umsetzt. Dabei gehört der Fraktionszwang – der juristisch sowieso unzulässig ist – auch in der Praxis viel häufiger ausgesetzt.

Der demokratische Sozialismus mit Gleichschaltung der Parteien = Merkels Ziel ?

Alles dies scheint Merkel völlig fremd zu sein – sie kennt solche theoretischen Demokratiemodelle scheinbar noch nicht einmal im Ansatz. Ihr „Demokratievorbild“ scheint immer noch der „demokratische Sozialismus“ nach Vorbild der DDR zu sein – der in Wahrheit eine Diktatur des Proletariats bzw. der sozialistischen elitären Kaste war. Diese völlig falsche Demokratievorstellung scheint Merkel immer noch verinnerlicht zu  haben:

So baut sie seit Jahren quasi die Opposition inhaltlich, thematisch in ihre Regierungspolitik mit ein und macht die Opposition damit zu ihrem Verbündeten – ganz nach dem Blockflötenmodell der DDR:

Aufmerksamen Beobachtern, die die Politik seit ca. 35 Jahren beobachten und die wie meine Person im Westen Deutschlands schon als Kind die Bundestagsdebatten als Zehnjähriger im Fernsehen mitverfolgten, ist nicht entgangen, dass seit Amtsantritt von Frau Merkel sich im Bundestag eine Art Gesamtstaatspartei inklusive der Opposition herausgebildet hatte: Merkel regierte und regiert zwar mit der ursprünglich konservativen CSU und der ursprünglichen westdeutschen christlich-sozialen stark katholisch geprägten CDU. Dennoch hat es eine einzige ehemals Ostdeutsche und zudem ehemals völlig linientreue DDR-FDJ Kaderstudentin geschafft, diese Unionsparteien inhaltlich in vielen Politikfeldern um 180 Grad zu drehen , personell konservative Köpfe zu vergrätzen oder aufs Abstellgleis zu schieben und zugleich de facto über Bande mit SPD/Grünen und Linken – selbst wenn diese in der Opposition sind – zu regieren und deren linke Programmatik in Gesetze zu gießen.

Das kommt und kam quasi einer Gleichschaltung der Parteien und damit der Ausschaltung der Opposition gleich. Das gemeinsame „Volksfrontmodell“ der DDR-Demokratie – Merkel hat es wiederbelebt.

Linksradikale, sozialistische Politik der Enteignung durch permanente Erhöhung von Steuern, Strompreisen und sinkenden Renten

Beispiele für die linksradikale Politik Merkels sind unter anderem: die Aussetzung der Wehrpflicht, der abrupte Ausstieg aus der Atomenergie, der Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau und dem Braunkohletagebau , der Beschluss über eine ökoplanwirtschaftliche Energiewende mit ständig steigenden Strompreisen, die ständig steigende Steuerlast durch Verweigerung von Steuersenkungen bei Beibehaltung der sogenannten kalten Progression und damit das Auspressen der Leistungsträger bis ins Unermeßliche.  Wer ein bisschen Verständnis für ordoliberale Marktwirtschaft hätte, der kann nicht tatenlos mit zusehen, wie die Leistungsträger in Deutschland ständig weiter ausgepresst werden. In wenigen Jahren wird der normale Facharbeiter und Handwerker steuerlich betrachtet mit in die Gruppe der Spitzenverdiener aufrücken und den Spitzensteuersatz zu zahlen haben.

Parallel dazu sinken die Nettorealeinkommen, die Renten und die Kassen der Sozialsysteme werden durch die Einwanderung ausgezehrt

Offene Grenzen und „Spurwechsel“ sorgen für weitere Sogwirkung und Verfremdung von Nation, Kultur und Identität

Gleichzeitig lässt Merkel die Grenzen offen – was ein völliger eklatanter Widerspruch ist: Sie ist selbst vom deutschen Volk gewählt, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, seine territoriale Integrität und innere Sicherheit zu schützen. Nichts dergleichen ! Merkel regiert so, als wäre sie eine Verwaltungsangestellte der UNO für das Protektorat „Deutschland“ ! Und mit der drohenden Ratifizierung des UN-Paktes für dauerhafte Migration sowie der neuen gesetzlichen Regelung namens „Spurwechsel“ wird sie die Sogwirkung Deutschlands auf Zuwanderer der südlichen, afrikanischen und asiatischen Hemissphäre weiter anheizen: die Verfremdung der Nation, der Kultur und der Identität – welche über Werte und Rechtsverständnisse und Kultur definiert wird – wird weiter vorangetrieben.

Migrantenverbände fordern die inhaltliche Umdefinition des Tags der Deutschen Einheit in Tag der Vielfalt

Da frage ich mich: in welchem anderen Land der Welt gäbe es das, dass Einwanderer alles auf den Kopf stellen zu versuchen, sich nicht an Recht und Gesetz halten wollen, ihre Paralleljustiz nach radikalen Scharia-Methoden einführen wollen und dann auch noch Gesetze (Mehrehe, Vielehe) und Feiertage umdeuten oder ändern wollen ?

Natürlich: das gibt es nirgendwo anders ! Und daher bleiben auch die Feiertage in Deutschland unangestatet, sofern Sie die Nationalkonservativen und Nationalliberalen der AfD im Bundestag weiter unterstützen und stärken !

Flagge des Deutschen Ordens 12. Jhdt

Hat die Demokratie und haben Konservative demokratische Patrioten und hat Deutschland noch eine Chance?

Deutschland, unsere Kinder und Enkel haben diese Chance verdient! Aber wir können sie nur nutzen, wenn wir zugleich mit unserem patriotischen Herzen wie mit unserer Vernunft und unserem Verstand arbeiten und die demokratischen Instrumente unserer Nation nutzen, ohne uns einschüchtern zu lassen, ohne zu resignieren und ohne emotional zu implodieren oder zu explodieren, so groß die Repressionen und die Provokationen vonseiten etablierter Netzwerke und Lobbygruppen auch sein mögen.

Mit Einzug der AfD in den Bundestag gibt es jetzt zudem endlich wieder eine Opposition. Und zwar eine echte Opposition – die sich nicht von Merkel einlullen lässt oder mit ihr über Bande spielt. Das macht mir Hoffnung!

Dennoch zeigt der harte Widerstand aller von Merkel inzwischen fast unmerklich gleichgeschalteten Netzwerke, dass wir inzwischen wieder mindestens genauso viel Mut zur Freiheit und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und zum Patriotismus brauchen wie vor 1989, vor 1945 und vor 1849 !

So ende ich mit dem Aufruf zum Tag der Deutschen Einheit:

Habt Mut, zeigt Herz, seid stolz aber bedient Euch Eures eigenen Verstandes !

Lang lebe das Heilige Deutschland !

Herzlichst Ihr

Freddy Kühne

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*) Freddy Kühne betreibt das Blog http://99thesen.com und ist regelmäßiger Kolumnist bei conservo

www.conservo.wordpress.com   4.10.2018
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