(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
Wehren wir uns gegen den UN-Migrationspakt – Oder die deutsche Nation gibt sich auf!
conservo hat sich schon mehrfach mit diesem unseligen Pakt auseinandergesetzt heute wieder besonderen Anlaß, das Thema noch einmal aufzugreifen. Lesen Sie bitte, was “PatriotPetition” und die conservo-Autoren Bauer und Hildebrandt (weiter unten) dazu schreiben!
Ein Maulkorb für kritische Bürger
Es scheint, daß „die Politik“ – wenn auch mählich – wach wird. Immer mehr Abgeordnete melden ihre Zweifel an. Die auch in dieser Frage unerreichbare Bundeskanzlerin droht gar mit Bestrafung bei erkannter offener Insubordination. In Klartext bedeutet dies: Maulkorb für diejenigen, die es wagen, sich kritisch zu diesem Vertragswerk zu äußern.
Sagen wir es einmal vorsichtig: Das ist das Drohen mit diktatorischen Folterwerkzeugen.
Wenn wir noch nicht einmal das Recht haben (haben wir es denn?), den Mund aufzumachen, und verpflichtet werden, ausschließlich das Hohe Lied vonMadame und Gleichgesinnten zu singen, dann kann es um unsere Demokratie nicht (mehr) gut bestellt sein.
Die einzelnen Nationen geben mit dem Pakt faktisch die Hoheit über ihre Grenzen auf.
Da ein Großteil der Migranten aus Ländern stammt, in denen der Islam herrscht, wird unser Land sukzessive zu einem islamischen Staat. Für kritische Beobachter war das schon längst klar, aber die Mehrheit der Deutschen – verführt von Politik und Medien – ist offenbar nicht in der Lage zu begreifen, wie sehr die muslimische Einwanderung bereits jetzt Deutschland verändert hat – wir „…müssen uns mit mehr Moscheen als Kirchen im ganzen Land abfinden“, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (sinngemäß) schon vor einiger Zeit schrieb. Unser Land wird sich weiter verändern; denn die notwendige Integration findet nicht statt, weil gerade Moslems (und viele Türken) die Integration verweigern.
Dagegen müssen wir uns mit allen Kräften wehren!
Danke für Ihre Unterstützung!
Peter Helmes
—–
Zwei „langgediente“ conservo-Autoren schreiben dazu:
Klaus Hildebrandt:
„Das alles erinnert mich ans Mittelalter aber auch an den Kommunismus, wo Könige und sonstige Machthaber/Diktatoren aus – oft ganz persönlichen oder ideologischen Interessen – wie z.B. die Eroberung des Herzens einer Prinzessin aus fernen Landen und neben dem Sex auch die Ausweitung des eigenen Macht- und Geltungsbereichs anstrebten. Rechtsstaatlichkeit, also die Treue zu bestehenden Gesetzen und zur Innern Ordnung, kümmerte diese Leute wenig, auch wenn tausende und zehntausende aus dem eigenen Volk dabei vor die Hunde gingen. Viele von ihnen starben sogar gerne und freiwillig in ihrer geistigen Umneblung und Gefolgschaft, oder weil sie das Ganze nicht verstanden und vielleicht nicht den Mut hatten, dem zu widersprechen.
Und wir dachten, das alles sei Geschichte und würde sich nicht wiederholen.“
—–
Jörgen Bauer:
„Mir liegt der verschwurbelte Text des Migrationsabkommens – 14 Seiten, DIN A3, 4spaltig, in normaler Zeitungsschriftgröße – vor. Er war der von mir abonnierten JF vom 16.11.2018 als Sonderbeilage angefügt. Diesem Pakt zuzustimmen, wie es Bundeskanzlerin Merkel beabsichtigt, die seit Jahren klammheimlich an diesem Pakt mitgewirkt hat, kommt dem Tatbestand des Landesverrats gleich. Künftige Generationen werden sie deshalb verwünschen, falls Deutschland tatsächlich zustimmen sollte, was es mit allen Mitteln zu verhindern gilt.
Gut vorstellbar, dass Frau Merkel ein hohes Amt bei der UN anstrebt und dafür mit ihrem Land bezahlt, von dem Schaden abzuwenden sie zuvor geschworen hatte.“
______________________________
Und nochmals Klaus Hildebrandt – zur nachfolgenden Petition:
Betreff: EU-Zensurmaschinerie verhindern – Upload-Filter im Internet stoppen!
„Echte Gutmenschen warten so lange, bis Ihnen die Katastrophe buchstäblich ins Gesicht springt und sie die Konsequenzen der schleichenden Veränderungen selbst unmittelbar z.B. in Form von Geld zu spüren bekommen. Die Unterzeichnung des globalen Migrationspakts im Dezember wird Folgen für uns alle haben, auch wenn Berlin das nicht zugibt. Deutschland hatte sich am Zustandekommen dessen maßgeblich beteiligt, warum die Bundesregierung nach bekannt sturer nationaler Vorgehensweise nun auch nicht mehr von dem Vorhaben abrücken kann. Es ist das Abschiedsgeschenk Merkels und wird den Niedergang Deutschlands vollenden.
Darum ist es wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis es zu ersten stufenweisen Enteignungen kommen wird, “denn die Massen von Menschen müssen doch irgendwo unterkommen und wohnen, wenn wir unsere ohnehin schon knappen Flächen nicht auch noch zubetonieren und versiegeln wollen, und damit weitere Überschwemmungskatastrophen und Versorgungsengpässe provozieren. Die hohe Staatsverschuldung hat die Weichen auf Enteignung der Sparer und Immobilienbesitzer längst gestellt. Was die Niedrigzins-Politik nicht ganz schaffte, wird dann später die Inflation schon vollenden. Anders lässt sich der neue Ansturm von Migranten nach Deutschland nicht mehr bewerkstelligen und finanzieren. Dabei sind nicht einmal die Ängste vor den Migranten, die schon hier sind, ausreichend adressiert worden. Bereiten wir uns jetzt schon auf die Wahlen zum EU-Parlament im Mai nächsten Jahres vor, denn die EU ist fest entschlossen, sämtliche an ihrer Politik geübte Kritik durch entsprechende Zensur zu ersticken und den Bürgern das Denken und Reden zu untersagen. Unten füge ich eine entsprechende Petition ein und erinnere in diesem Zusammenhang an Artikel 5, Abs. 1 des deutschen Grundgesetzes, wo doch klipp und klar und für jeden nachlesbar steht ” Eine Zensur findet nicht statt.”. In Deutschland gibt es sie bereits.
Ich würde überhaupt nicht ausschließen, dass Frau Merkel langfristig den Posten der ersten weiblichen Generalsekretärin der Vereinten Nationen anstrebt und bereits heute – taktisch klug wie sie nun mal ist – ihren Weg nach New York vorbereitet. Gerade mit Ihrem Migrationspakt könnte sie sich der Stimmen der überwiegenden Mehrheit der 193 VN-Mitgliedstaaten sicher sein, da die allermeisten weltweit absolute Profiteure der Merkel’schen Migrationspolitik sind. Nachdem ihr das eigene Volk inzwischen klar den Rücken zeigt, dürfte es immer noch im außenpolitischen Interesse der Bundesregierung liegen, ihren (Merkels) Namen spätestens vor der übernächsten Wahl zum VN-GS, die alle 5 Jahre erfolgt, aus der Klamottenkiste zu ziehen und den Vereinten zur Wahl empfehlen. Politik ist und bleibt ein schmutziges Geschäft und ist für viele Bürger ein ´Buch mit sieben Siegeln` (s. Türkei).“
*****
Bitte unterzeichnen Sie diese Petition von PatriotPetition! (https://www.patriotpetition.org/)
EU-Zensurmaschinerie verhindern – Upload-Filter im Internet stoppen!
Die EU plant den nächsten Anschlag auf die Redefreiheit im Internet. Mittels sogenannter Upload-Filterkönnten bald missliebige Meinungen bereits zensiert werden, bevor sie überhaupt jemals online waren. Unter dem Vorwand, Urheberrechte schützen zu wollen, soll eine gigantische Zensur-Maschinerie ins Leben gerufen werden, die das Internet, so wie wir es kennen, radikal verändern wird.
Die EU-Kommission plant eine neue Richtlinie zum Urheberrecht. Besonders Artikel 13 dieses Gesetzentwurfes hat es in sich: Plattform-Betreiber sollen künftig für Inhalte, die von Nutzern hochgeladen werden, verantwortlich und damit haftbar gemacht werden. Um sich vor Strafen zu schützen, wären Internetportale dadurch gezwungen, sogenannte Upload-Filter einzuführen, die Inhalte vor dem Hochladen scannen und gegebenenfalls blockieren, falls ein Urheberrechtsverstoß vorliegt. Das Problem besteht darin, dass nach europäischem Recht auch Zitate und sogenannte „Memes“, also die Erweiterung bekannter Motive mit neuem Inhalt, Urheberrechtsverstöße darstellen können. Zudem können Computerprogramme den Kontext einer Aussage nicht einordnen und somit beispielsweise Ironie oder Satire nicht erkennen.
Im Zweifel würde deshalb alles gesperrt, was auch nur eventuell einen minimalen, derartigen „Urheberrechtsverstoß“ beinhalten könnte (sogenanntes „Overblocking“). Davor warnt auch YouTube-Chefin Susan Wojcicki: „Artikel 13 bedroht die Freiheit von Millionen Menschen, Inhalte auf Plattformen wie YouTube hochzuladen. Und es steht zu befürchten, dass Nutzer in der EU daran gehindert werden, weiterhin Inhalte aufzurufen, die sich bereits überall auf den Kanälen von Medienmachern befinden.“ Die Gesetzgebung gefährde damit nicht nur den Lebensunterhalt von Medienmachern, sondern auch das grundsätzliche Recht eines jeden, seine Stimme mit dem Rest der Welt zu teilen. „Falls Artikel 13 wie vorgeschlagen umgesetzt wird, sind hunderttausende Arbeitsplätze bedroht […]. Der Vorschlag könnte Plattformen wie YouTube dazu zwingen, nur eine kleine Anzahl von Inhalten großer Unternehmen zuzulassen. Es wäre schlichtweg zu riskant, Inhalte von kleineren Videomachern zu präsentieren.“
Viel größer noch ist die grundsätzliche Gefahr, die einer solch gigantischen Zensurmaschinerie innewohnt, die den EU-Eliten die erschreckende Macht verleiht, Inhalte bereits vor dem Hochladen zensieren zu können. In einem offenen Brief an das EU-Parlament warnen deshalb unter anderem Wikipedia-Mitbegründer Jimmy Wales und WWW-Erfinder Tim Berners-Lee vor einer „unmittelbaren Gefahr für die Zukunft des globalen Netzwerks“. Die geplanten Upload-Filter in der EU-Urheberrechtsrichtlinie könnten aus dem offenen Internet „ein Werkzeug für die automatisierte Überwachung und Kontrolle der Nutzer machen“. Wenn eine solche Technik erst einmal gesetzlich für alle Internetplattformen vorgeschrieben ist, wäre es nur noch ein winziger Schritt, um dann kritische Stimmen quasi über Nacht mit einem Knopfdruck aus dem Internet zu verbannen.
Es muss unbedingt verhindert werden, dass die EU-Eliten mit dieser Gesetzgebung und dem vorgeschobenen Argument des Urheberrechtsschutzes, die Kontrolle über das Internet gewinnen. Das Internet hat in entscheidender Weise dazu beigetragen, das Meinungsmonopol der Mächtigen zu brechen, indem es jedermann die Möglichkeit einräumt, seine Meinung der Öffentlichkeit kundzutun. Lassen wir nicht zu, dass uns diese, zutiefst demokratische Fähigkeit von der undemokratischen EU wieder geraubt wird! Wir verlangen deshalb mit anbei stehender Petition an das EU-Parlament die sofortige Streichung von Artikel 13 aus dem Entwurf der Richtlinie zum Urheberrecht. Bitte verteidigen auch Sie das Recht auf freie Rede im Internet, indem Sie die Petition unterzeichnen. (https://www.patriotpetition.org/2018/11/15/eu-zensurmaschinerie-verhindern-upload-filter-im-internet-stoppen/)
Vielen Dank für Ihre wichtige Unterstützung!
www.conservo.wordpress.com 19.11.2018
