„Extremismus-Richtlinie“: Das wäre das Ende der Freiheit

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Redefreiheit und Religionsfreiheit sind unverhandelbare Menschenrechte!

Liebe Leser,

die Einschränkung unserer Meinungs- und Redefreiheit wird immer deutlicher. Es ist sehr ernst! Denn es geht um unsere Freiheit und die Demokratie.

Unter dem Vorwand, den „Extremismus“ bekämpfen zu wollen, maßen sich „Politisch Korrekte“ unverblümt an, uns vorzuschreiben, was wir in Zukunft noch sagen/schreiben dürfen.

Wer sich an deren „zeitgeistige“ Auflagen nicht hält, dem drohen Vernichtung der Existenz, Ächtung und hohe Strafen.

Als Freier Autor wäre ich direkt betroffen, aber eben auch „jedermann, jedefrau“, die sich politisch „unkorrekt“ äußern. Was „politisch korrekt“ ist, wird natürlich von der Meinungspolizei diktiert.

Wehret den Anfängen!

Ich habe deshalb die nachstehende Petition der „PatriotPetition.org“ sofort unterstützt und bitte auch Sie um Ihre Unterschrift!

Bitte lesen Sie, was mir „PatriotPetition.org“ geschrieben hat:

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Unverhandelbare Menschenrechte!

„Grüß Gott und guten Tag, Peter,

unter dem Vorwand, mehr Sicherheit schaffen zu wollen, greift der Staat schon seit Jahren immer weiter in die persönlichen Freiheiten seiner Bürger ein. Doch die jetzt vorgeschlagene EU-Anti-Extremismus-Richtlinie geht über das bekannte Maß an Überwachung weit hinaus. Sie zielt auf die weitestgehende Beseitigung der zentralen Grundvoraussetzungen der Demokratie selbst ab: der Redefreiheit und der Religionsfreiheit. (siehe: https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/ )

Hinter der vorgeschlagenen Anti-Extremismus-Richtlinie steckt der freiheitsfeindliche Verein „STOP EXTREMISM – International Institute on Extremism“ mit Sitz in Wien.

Über eine EU-Bürgerinitiative soll der Entwurf der Richtlinie in das EU-Parlament eingebracht werden. Die dafür erforderlichen Unterschriften wurden bereits gesammelt. Die geplante Richtlinie sieht friedliche, aber als „intolerant“ gebrandmarkte Meinungsäußerungen als Unterstützung von „Extremismus“ an und will diese mit Strafen sanktionieren (Artikel 1 Absatz 3, sowie Artikel 13, 16 und 17 des Entwurfs). Vorgesehen sind Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen, Ausschluss von Positionen des öffentlichen Lebens, Aufnahme in eine EU-Warnliste und ähnlich drakonische Strafen, die man sonst nur von totalitären Unrechtsregimen kennt.

Würde die Richtlinie im EU-Parlament verabschiedet, müsste künftig jeder fürchten, als Extremist abgestempelt und mit derartigen Strafen belangt zu werden, der beispielsweise eine Religion wie den Islam (Artikel 1 Absatz 2 (a), Anhang) kritisiert oder eine sexuelle Ausrichtung (Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) friedlich, aber kritisch hinterfragt. Jede friedliche Meinungsäußerung, die nicht dem politischen Mainstream entspricht, könnte so als „intolerant“, als „gefährlich“, als „Hassrede“ und sogar als „Extremismus“ eingestuft werden. Die Redefreiheit als Grundlagen unserer Demokratie gäbe es nicht mehr! Schlimmer noch: Wer beispielsweise auf Grund seines christlichen Glaubens nicht die relativistischen Grundsätze unterschreibt, denen zufolge angeblich jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleich seien, der käme auf eine EU-Warnliste (Artikel 13), verlöre seinen Arbeitsplatz und würde vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Soll mit der Richtlinie etwa eine neue Christenverfolgung vorbereitet werden? (siehe: https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/)

Dieser Angriff auf die Gewissensfreiheit in der EU muss unbedingt abgewehrt werden!

Auch Minderheitsmeinungen müssen friedlich vertreten werden dürfen, ohne dass man Gefahr läuft, als „Extremist“ sanktioniert zu werden. Unsere Vorväter haben die Redefreiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, sowie die Demokratie teuer erkämpft. Geben wir diese Ideale nicht auf! Mit anbei stehender Petition wenden wir uns an das EU-Parlament und fordern es auf, die Anti-Extremismus-Richtlinie zu verwerfen. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und verteidigen Sie damit unsere Grundrechte der Redefreiheit und der Religionsfreiheit!

Herzlichen Dank, Peter, für Ihre wichtige Unterstützung!“

(https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/)

Jetzt unterzeichnen! Wo? Siehe vorstehenden Link!

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P.S.: Bitte unterstützen Sie die Arbeit von PatriotPetition.org auch mit einer Spende! Bequem per PayPal, Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift. Herzlichen Dank für Ihre großzügige Unterstützung! https://www.patriotpetition.org/spenden/

P.P.S.: Bitte leiten Sie diese Nachricht auch an Ihre Freunde und Bekannten weiter. Je mehr Menschen unsere gemeinsamen Anliegen unterstützen, desto größer sind die Erfolgsaussichten für die Petitionen. Vielen Dank!

www.conservo.wordpress.com     18.09.2019
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