Bundeswehr: Soldat verweigerte Frauen den Handschlag – Entlassung rechtmäßig

(www.conservo.wordpress.com)

von Peter Helmes

Ein Soldat der Bundeswehr ist mit einer Klage gegen seine Entlassung gescheitert. Er hatte sich geweigert, Frauen die Hand zu geben. Laut Bundeswehr hätte dies dem Ansehen der Truppe geschadet.

Die Weigerung, Frauen aus religiösen Gründen die Hand zu geben, rechtfertigt die Entlassung eines Zeitsoldaten. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz wies die Klage eines ehemaligen Soldaten in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung ab. Die Kündigung basiere auf einer Verletzung der militärischen Dienstpflichten und nicht auf einer Vorverurteilung von Muslimen, entschieden die Richter.

Weiterbeschäftigung hätte Ansehen der Bundeswehr geschadet

Der Kläger war seit 2015 Zeitsoldat. 2017 informierte der militärische Abschirmdienst über Erkenntnisse zu einer mutmaßlich extremistischen Einstellung des Manns. Er sei zum Islam konvertiert und habe sein Erscheinungsbild sowie sein Verhalten geändert. Es bestehe der Verdacht, dass sich der Soldat in einem Radikalisierungsprozess befinde. Bei einer Befragung habe der Kläger ausgesagt, dass es seine Sache sei, wenn er Frauen nicht die Hand gebe. Im Mai 2018 wurde der Soldat entlassen. Die Berufung des Klägers lehnte das Oberverwaltungsgericht nun ab.

Das Verwaltungsgericht habe die Klage zu Recht abgewiesen, urteilten die Richter. Durch seine religiös begründete Weigerung, Frauen die Hand zu geben, verstoße er gegen die Pflicht, für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. Zusätzlich habe er gegen die Pflicht zum achtungs- und vertrauenswürdigen Verhalten verstoßen. Eine Weiterbeschäftigung des Soldaten hätte die militärische Ordnung und das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährdet.

Einsatzfähigkeit der Armee gefährdet

Der ehemalige Soldat habe angegeben, problemlos mit Frauen zusammengearbeitet zu haben und sie zu respektieren. Auch anderen Menschen gebe der Kläger nach eigenen Angaben aus hygienischen Gründen nur in Ausnahmefällen die Hand. Die von ihm angegebenen Gründe für sein Verhalten gegenüber Frauen seien angesichts seiner konsequenten Hinwendung zum Islam nur Schutzbehauptungen, urteilten die Richter. Die Einstellung des Klägers widerspreche der Gleichstellung von Mann und Frau im Grundgesetz.

Unabhängig davon, daß es keine Vorschrift für eine Begrüßung per Handschlag gebe, rechtfertige das Verhalten des Klägers die Annahme, daß er Kameradinnen nicht ausreichend respektiere und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gefährde. Es bestünden erhebliche Zweifel daran, daß ein Soldat, der Frauen den Handschlag verwehre, bereit sei, für Soldatinnen einzustehen. (Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten.html)

www.conservo.wordpress.com     11.10.2019

14 Kommentare

  1. ….und überhaupt, was für eine Heuchelei.
    Immerhin: die AfD vertritt legitime Positionen! Also ist der Plan “Gesinnungsschnüffelei” völlig rechtswidrig. Aber sich freuen, wenn Millionen junge wehrfähige Männer mit islamistischen Zielen, also deutlich verfassungswidrigen, hier angepaddelt kommen und sie so schnell wie möglich beim Bund und Polizei unterbringen…..was für Heuchler sind das eigentlich? Man ist sprachlos, und wer glaubt denen noch irgendwas? mgGF.

  2. “Es bestünden erhebliche Zweifel daran, daß ein Soldat, der Frauen den Handschlag verwehre, bereit sei, für Soldatinnen einzustehen.”

    Eine gute und passende Begründung des Gerichts. Moslems sollten aufgrund ihrer extremistischen Gesinnung gar nicht zur Bundeswehr zugelassen sein.

  3. Klar erkennbar was in unserer Bundeswehr, der ich selbst 10 Jahre aktiv und dann noch 34 jahre als aktiver Reservist gedient habe, geworden ist. Erst Wehrpflicht aussetzen, dann aus Personalmangel jeden dahergelaufenen einstellen. Hätte der auch einen Anschlag durchgeführt? Was wäre dann los bei uns? Die Krönung aber ist, die jetzige und vorherige Oberbefehlshaberin. Sowas gibt es auch bloß bei uns in Deutschland. Die Bundeswehr ist in den letzten Jahren systematisch herunter gewirtschaftet worden. Das gehört sicher mit zum Plan: ” Wie lösche ich ein Volk ohne Krieg aus?” Wirschaft ruinieren, Volk austauschen ( Hooten Plan ) Armee zersetzen. Funktioniert, da unsere Sesselfurzer in der Politik aus Angst um ihren gutdotierten Posten, nichts gegen die Diktatorin Merkel unternehmen. Noch ist die Alternative zu schwach, aber ich hoffe sie wird stärker und stärker.

    1. “Das gehört sicher mit zum Plan: Wie lösche ich ein Volk ohne Krieg aus?”

      Genau das! Obwohl die Anwendung der Migrationswaffe ist ja ein “moderner” Krieg.

  4. Ja richtig so. Sowas überhaupt erst da anzufangen, einfach unmöglich. Doch der Fall zeigt auch schön, mit was für geistigen Niederungen wir es bei dieser “Religion des Friedens” zu tun haben. Die zersetzen alles, einfach alles. Und unsere Gerichte müssen sich bald schon tausendfach mit deren Allüren befassen (Sowas klagt auch noch !). Egal ob konvertiert oder von Hause aus, ich will nicht mit denen leben. Mehr kann man nicht sagen. Die Begründung für den Rauswurf finde ich großartig. Man ist sich nicht sicher, ob so jemand im Ernstfall für Soldatinnen einsteht.
    Die stehen im Ernstfall für uns alle nicht ein, die werden im Ernstfall noch ganz andere Sachen mit uns machen. Aber wie wir alle wissen: Herzlich Willkommen bei der Bundeswehr, bei der Polizei, als Politiker wie Bürgermeister und überall.
    Dieses Volk bekommt, aus meiner Sicht, gerade das, was es gewählt hat, nämlich solche Soldaten zum Beispiel.
    Danke für den guten Artikel, und patriotische Grüße von Freya

  5. Konvertit.
    ExBundeswehr (Kampfausbildung)
    islamisch-religiöser Fundi

    Kopfkino an..!!

    1. Das wage ich sehr zu bezweifeln; natürlich, politisch ist das so gewollt, aber wie sieht’s in der Praxis aus?
      Man sollte bedenken das die Wehr…eeehm ich meine Bundeswehr, obwohl durch Politiker runtergewirtschaftet, noch immer ein ziemlich konservativer Haufen ist, den antifanten, grüne u. anderes chaotisches Gesindel scheuen wie d. Teufel das Weihwasser:-)))

  6. Der hat sicher noch paar andere Sachen auf’m Kerbholz, das war nur ein (nicht gerade besst ausgewählter) Grund den Typen loszuwerden…

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