Kinderrecht ins Grundgesetz – Elternrecht vor dem Aus

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Der Zeitgeist klingelt an jeder Haustür: Kinderrechte vs. Elternrechte – ein raffinierter Aushebelungsversuch

Nein, für den Zeitgeist gibt es keine natürlichen Grenzen, keine Respektzonen mehr. Für den Zeitgeist sind wir Geschöpfe der Natur, denen jede Individualität ausgetrieben werden muß.

Den Zeitgeiststeuerern – von Karl Marx und der Frankfurter Schule infiltriert und motiviert – ist jedes Mittel recht, ihre menschenverachtende Ideologie durchzusetzen. Der Mensch als „Krone der Schöpfung Gottes“ ist entthront, Gott wird durch den „Neuen Menschen“ ersetzt und „Natur“ ist der neue Ober-Gott, dem alle zu huldigen und zu dienen haben. Schöne grüne Welt!

Ein Armutszeugnis der besonderen Art legen derweil die etablierten Parteien – allen voran SPD und CDU („C“?) – ab, die auf diesen Zug aufspringen und nicht merken, wohin er rollt.

Und so nimmt das Verhängnis seinen Lauf…

Der Bundestag debattierte über die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz (GG). Das geht auf eine Koalitionsvereinbarung der CDU-SPD-Regierung zurück, wird aber auch von Grünen und Linken unterstützt. So ist eine für die GG-Änderung erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit des Bundestages durchaus realistisch.

Wirft man einen Blick in die Medien, möchte man meinen, alle seien sich einig: „Kinderrechte“ gehören ins Grundgesetz. Einwände scheint es nicht zu geben. Und wozu auch? Der Begriff „Kinderrechte“ klingt zu positiv, als daß hier kritische Töne überhaupt angebracht wären. Flyer_Bild

In Wahrheit ist das Thema komplexer, als man annehmen mag. 2013 und 2016 brachten SPD, Grüne und Linke Gesetzesentwürfe ein, um den alten linken Traum von „Kinderrechten“ im Grundgesetz wahr werden zu lassen. Doch die wissenschaftlichen Stellungnahmen, die für die Anhörungen des Rechtsausschusses (2013) und Familienausschusses (2016) in Auftrag gegeben wurden, machten ihnen einen Strich durch die Rechnung:

Die Mehrheit der Gutachter in beiden Anhörungen, darunter alle Rechtswissenschaftler, sprach sich gegen eine Verankerung der „Kinderrechte“ im Grundgesetz aus.

Trotz deren fundierten Argumenten knickten CDU und CSU bei den Koalitionsverhandlungen 2017 ein und vereinbarten, einen erneuten Gesetzesentwurf, der evtl. eine Grundgesetzänderung erforderlich macht, vorzulegen.

Keine Schutzlücke im Grundgesetz

Die Juristen haben eindeutig festgestellt, dass „Kinderrechte“ im Grundgesetz nicht nötig sind. Kinder sind bereits Träger aller Grundrechte. Das Grundgesetz weist somit keine Schutzlücke auf. Der Gesetzgeber betrachtet Kinder auch nicht als Objekt. Im Gegenteil, bereits heute muß dem Kindeswohl in allen Gesetzgebungsverfahren Vorrang gewährt werden.

„Kinderrechte“ hebeln das Elternrecht aus

Auch wenn immer wieder behauptet wird, Eltern bekämen mit den „Kinderrechten“ ein weiteres Hilfsmittel in die Hand, um die Interessen ihrer Kinder gegenüber dem Staat durchzusetzen, würde die Realität gegenteilig aussehen. Das Verhältnis zwischen Eltern, Kindern und Staat im Grundgesetz (Artikel 6) ist ausgewogen und klug formuliert.

Die Einführung von gesonderten „Kinderrechten“ birgt die Gefahr, dieses Verhältnis zu stören, die Möglichkeiten für staatliche Eingriffe, Vorschriften und Inobhutnahmen zu erweitern und das natürliche Elternrecht zu schwächen.

Diese Gefahr wäre besonders hoch, wenn „Kinderrechte“ noch vor dem Elternrecht genannt würden oder wenn der Staat zum primären Anwalt der Kindesinteressen gemacht würde. Im Klartext:

Es stellt sich die dringende Frage, ob Elternrechte abgeschafft werden sollen.

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Zu diesem Thema erreicht mich ein Hilferuf der Sprecherin der Bewegung „Demo für alle“, Hedwig Freifrau von Beverfoerde, den ich mit der Bitte um Unterstützung gerne weitergebe:

Elternrecht vor dem Aus: Drei Gesetzesentwürfe für „Kinderrechte“ vorgelegt – Jetzt aktiv werden!

Von Hedwig von Beverfoerde *)

Es ist soweit! Die „Kinderrechte“-Arbeitsgruppe hat drei Vorschläge für eine Grundgesetzänderung vorgelegt. Mit schwerwiegenden Folgen für das Elternrecht. Jeder Bürger muss nun aktiv werden!

Vor wenigen Tagen präsentierte die Bund-Länder-Arbeitsgruppe drei wortreiche Formulierungen für eine Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz, aus denen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) jetzt ihren konkreten Gesetzentwurf erarbeiten wird.

Bei allen drei Varianten springt sofort ins Auge: Die Eltern und die Familie kommen nicht vor. Die Kinder werden unabhängig von ihren Eltern und somit nicht als Teil der natürlichen Einheit der Familie betrachtet. Auf diese Weise kann sich der Staat problemlos zum Anwalt der Kindesinteressen erheben, den Gesetzestext nach eigenem Belieben interpretieren und so auch gegen den Willen der Eltern in das Familienleben eingreifen.

Mehr noch: Durch die gefährlichste Textvariante würden zusätzlich die bereits bestehende „Kinderrechte-Industrie“ enorm aufgebläht und flächendeckend vermeintliche „Kinderschutzbeauftragte“, Ombudsstellen etc. aus dem Boden sprießen. Ungerechtfertigte Inobhutnahmen von Kindern würden weiter ansteigen und neben dem großen Leid betroffener Eltern und Kinder dem blühenden Pflegefamilien-Markt weiteren Aufwind bescheren.

Unter dem Vorwand, Kindern zu helfen, könnten staatliche Stellen Kinder und Eltern gegeneinander ausspielen und die gefährliche „Lufthoheit über den Kinderbetten“ vollenden.

Fazit: Wir akzeptieren keine dieser drei Varianten. Finger weg vom Grundgesetz!

Mit dieser Haltung stehen wir längst nicht mehr alleine: Birgit Kelle hat eine kritische Analyse der Entwürfe vorgelegt; die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel und der Familienbund der Katholiken haben sich jüngst klipp und klar gegen eine Grundgesetzänderung ausgesprochen.

Steht das Elternrecht vor dem Aus? Wenn wir jetzt nicht aktiv werden, dann auf jeden Fall! Noch können wir die Entrechtung der Familien verhindern. Bitte kontaktieren Sie deshalb dringend Ihre Bundestagsabgeordneten im Wahlkreisbüro persönlich, telefonisch oder per E-Mail und machen Sie ihnen klar, daß Sie ihre künftige Stimme nur einer Partei und einem Abgeordneten geben werden, der bei der Abstimmung „Kinderrechte“ im Grundgesetz abgelehnt hat!

Dafür haben wir einen kurzen Aufklärungsfilm produziert, einen Flyer entworfen und die fünf wichtigsten Argumentedargelegt. Jetzt sind Sie am Zug.

Mit herzlichen Grüßen, Ihre Hedwig von Beverfoerde

P.S.: Wir bereiten aktuell noch weitere Aktionen dazu vor. Bitte unterstützen Sie unseren Einsatz für das Elternrecht mit Ihrer Spende – per Überweisung oder per PayPal:

Vielen Dank!

Seit dem 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland die neue Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) der Europäischen Union (EU). Da uns der Schutz Ihrer Daten sehr wichtig ist, haben wir unsere Datenschutzrichtlinie daraufhin angepaßt und erweitert. Sie finden Sie hier.                                                                                                                 www.demofueralle.de

www.conservo.wordpress.com     2.11.2019

14 Kommentare

  1. Kinder sind für eine bestimmte Klientel einfach
    nur „billiges Frischfleisch“ . Genau deshalb bemühen sich solche Leute um Macht über die Kinderbetten….

  2. UInd dann noch das:

    „Original Play“ – eine Einladung zur Übergriffigkeit an den Kleinsten
    Evangelische Kitas: 250 Euro für „Kuscheln“ mit Kindern

    -http://www.pi-news.net/2019/11/evangelische-kitas-250-euro-fuer-kuscheln-mit-kindern/-

    Deutsche Wirklichkeit 2019!

    Wie UNENDLICH krank geht eigentlich noch?

  3. „2013 und 2016 brachten SPD, Grüne und Linke Gesetzesentwürfe ein, um den alten linken Traum von „Kinderrechten“ im Grundgesetz wahr werden zu lassen.“ Wozu eigentlich ?

    „Unter dem Vorwand, Kindern zu helfen, könnten staatliche Stellen Kinder und Eltern gegeneinander ausspielen und die gefährliche „Lufthoheit über den Kinderbetten“ vollenden.“
    Vollkommen richtig. Pervers wie der Genderschwachsinn, aber dem linksgrünen Zeitgeist entsprechend. Was kümmert den schon die Realität.

    Und genau das mit der „Lufthoheit“ des Herrn Scholz ist die Zielvorstellung, Beeinflussungsmöglichkeiten und noch viel mehr vom Kreisssal an. Das ist der Zweck.

    Und dank Framing merkt der deutsche Michel (wieder mal) nicht, was eigentlich läuft. Außer so bösen Leuten wie wir, die sich lieber bei conservo, achgut, philosophia perennis u.a. statt beim Staatsfunk oder der Regierungspresse informieren.

  4. „Mit dem vordergründig (!) positiv erscheinenden Etikett versucht dieser Drecksstaat von Verbrechern aller Couleur, (nun auch) das grundgesetzlich verbriefte Elternrecht auszuhebeln und den Zugriff des Staates auf Kinder und Erziehung auszuweiten und gleichzeitig die Elternrechte immer mehr zu beschneiden.“

    Genau, lieber c_c, und wenn man sich dieses Szenario zusammen mit den neuesten „Errungenschaften“ wie Telefon-Hotline für Denunzianten (gerne dürfen Sie uns auch anonym anrufen) und die Schaffung eines „Straftatbestandes“ namens „Islamkritik“ betrachtet, wird man schnell merken, es ist nur noch ein Schritt bis zum Umerziehungslager. Ach was, wir sind schon mittendrin. Die Freiluftpsychiatrie hat ihre Fachkompetenzen erweitert und wächst sich jetzt zum Freiluftumerziehungslager aus. Der dresdener Stadtrat schnappatmet schon: “ NaziNotstand“ !
    Mal sehen, wann es die ersten „Verhaftungen“ bzw. „Verbannungen“ geben wird.
    bislang noch freie und patriotische Grüße an Dich von Freya

    ps, Euch allen bei conservo ein schönes Wochenende – wünscht Freya

  5. Absolut richtig, ein immens perfides, ‚roßtäuscherisches‘ (sehr vorsichtig ausgedrückt) Unterfangen ersten Ranges.

    Ein Etikettenschwindel und ‚Framing‘ wie es kaum schlimmer sein kann:

    Erinnern wir uns doch bereits an Dinge wie jüngst das ‚Gute-Kita-Gesetz‘ und anderen Schwachsinn mehr!

    Mit dem vordergründig (!) positiv erscheinenden Etikett versucht dieser Drecksstaat von Verbrechern aller Couleur, (nun auch) das grundgesetzlich verbriefte Elternrecht auszuhebeln und den Zugriff des Staates auf Kinder und Erziehung auszuweiten und gleichzeitig die Elternrechte immer mehr zu beschneiden.

    Auf diese Weise verschafft sich der Linksstaat immer mehr die Pseudo-Legitimation, allein zu entscheiden, was gut und richtig für die Kinder ist – die Eltern werden im Ergebnis ‚entmündigt‘!

    Erinnern wir uns doch noch (wie auch oben schon angesprochen) an des Demagogen Scholzens Spruch mit der “ Lufthoheit über den Kinderbetten“!
    Glaubt jemand ernsthaft, der habe diesen Plan aufgegeben?

    Nein, lieber Peter, Du sagst es völlig zutreffend:
    Der Zeitgeist klingelt an jeder Haustür: Kinderrechte vs. Elternrechte – ein raffinierter Aushebelungsversuch

  6. Man schafft Kinderrechte um die Elterrechte wertlos zu machen.
    Elternrecht muss immer vor Kinderecht gestellt werden, sonst haben wir bald in allen Bereichen die DDR2 in Deutschland.
    Das kommt einer Entrechtung in allen Bereichen gleich.
    Grauslig, was da so alles auf uns zukommt.

  7. Na dann werden in Zukunft Minderjährige auch das Recht auf Arbeit haben, voll für ihre Fehler verantwortlich gemacht werden können, wählen, autofahren, Militärdienst usw. gelle?!
    Frage mich immer was solche politischen „Intelligenzbestien“ in ihrer (Matsch) Birne haben…

  8. Dem ganzen Bericht und dem Aufruf von Frau Beverfoerde stimme ich zu. Betroffenheit ist gar kein Ausdruck. Hier wird ganz offensichtlich, wer und was dahinter steckt, wenn Kindern jetzt Rechte unabhängig von ihren Eltern und Familien zugesprochen werden sollen.
    Man sieht die Vertreter der „Kindeswohlindustrie“ regelrecht vor sich, wie sie sich bereits die Hände reiben….über ein viel größeres Aufgabengebiet als bisher.
    Es war ja doch bislang so, dass man sagte, wer Rechte hat, hat auch Pflichten. Und ein Kind ist eben kein kleiner Erwachsener, was meint, ein Kind ist in seinen kognitiven Fähigkeiten noch nicht entwickelt, wie ein Erwachsener. Also wird es Einflüsterer brauchen, die zukünftig, womöglich jedem unglücklichen bzw. unzufriedenem Kind suggerieren, dass es gegen seine Eltern klagen sollte. So wie ja offensichtlich Gretas Umfeld ihr eingegeben hat, sie müsse die ganze Welt verklagen. Das alles kann gar nicht auf normalgesetzlichem Boden umgesetzt werden, außer man ersinnt scheußliche Maßnahmen, die eine Indoktrination von Kindern durch Außenstehende dann wieder rechtfertigen sollen.
    Es ist genau, wie der Artikel es sagt, gesetzliche Lücken hinsichtlich Kinderschutz und Kindeswohlgefährdung gibt es keine also „Finger weg vom Grundgesetz“ – IHR führt nichts Gutes im Schilde. Soviel ist klar.
    Danke sehr für diese wichtige Aufklärung. Ich hoffe, alle Eltern und Großeltern schlagen Alarm und wir können das noch stoppen.
    Passt alles in diesen verrückt gewordenen Zeitgeist. Und ja, Peter, ich kann es bestätigen. Das Gefasel vom „Neuen Menschen“ ist mir auch noch sehr gut in Erinnerung. Der Bürger im Sozialismus war auch ein „ganz neuer Mensch“ und womöglich der Bürger in der davorliegenden Zeit auch schon?! Jetzt haben wir es wieder mit diesem „ganz neuen Menschen“ zu tun…..und es wird einem himmelangst kann ich nur sagen.
    Ein sehr guter, äußerst wichtiger Artikel, vielen Dank dafür und patriotische Grüße von Freya

    1. @ Danke liebe Freya., das Problem bei solchen Themen ist immer wieder dasselbe: „Es klingt gut“ – und kommt ganz unverdächtig daher. Klar für jeden: Ja natürlich bin ich für Kinderrechte usw. Der Mund plappert, der Verstand setzt aus.
      Also hilft nur Aufklärung, auch in verschärftem Tonfall! Mit patriotischen Grüßen und besten Wünschen für ein erholsames Wochenende! Peter

      1. Ich weiß, lieber Peter. Und vor allem ist die Tendenz bei Eltern, die schon beruflich überlastet und unterbezahlt sind sehr groß, vieles von der Erziehung ihrer Kinder an Einrichtungen abzugeben. Hier müssen Eltern unbedingt (materiell) entlastet und zeitlich gestärkt werden, DAS wäre eigentlich die Aufgabe, nicht die Kinder zu entfremden oder gar an sich zu reißen. Daher, alles richtig gemacht conservo, das darf man denen nicht durchgehen lassen. Danke für diese Aufklärungsarbeit und auch Dir, lieber Peter und Deiner lieben Frau ein erholsames Wochenende. mit herzlichen Grüßen von Freya und der schönen Insel Usedom 😉

        1. …. man müßte nur sämtliche schmarotzenden AsylBetrugsInvasoren rauswerfen, dann wäre genug Geld da!

          Aber MerKILL strebt ja bekanntlich die GROSSE UMVOLKUNG an!

          – Wie sagte doch ein gewisser ‚Herr Mounk‘ in den Tagesthemen Februar 2018?

      2. Lieber Peter, wie Du richtig sagst:
        “ Der Mund plappert, der Verstand setzt aus.“

        genau das wird bei der Mehrzahl der schlafschafenden Leute so sein:
        Es klingt doch gut, und wer könnte etwas dagegen haben?

        In Wirklichkeit steckt eine ganz bösartige, perfide Ideologie dahinter (wie auch unten gesagt), und (wieder mal) eine Verdummung ded Volkes allerersten Ranges!

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