Nach der USA-Präsidentenwahl: Ist EU-Europa am Ende?

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Orientierungskrise der westlichen Welt

Die Welt sah am Morgen nach der Präsidentenwahl zunächst ganz anders aus, als die linksgesteuerten Medien seit Monaten erwartet und verkündet hatten. Das Erschrecken war groß, wenn auch nicht so brutal wie der Schock vor vier Jahren. Aber die historische Lektion, die Deutschland und Europa damals, 2016, erst mit dem Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich und dann mit der Trump-Wahl in den USA erteilt wurde, wirkt nach.

Auch wenn Joe Biden im Januar ins Weiße Haus einziehen sollte, gibt es kein Zurück zu den Gewißheiten einer endgültig vergangenen Weltordnung. Die Demokraten werden wohl die Mehrheit im Senat verfehlen. Damit könnte Joe Biden seine großen Reformpläne vergessen – auch wenn er Präsident werden sollte.

 Das wäre ein Triumph für Donald Trump und die Republikaner. Auch wenn Biden die Präsidentschaft gewinnen sollte, wird es ihm schwerfallen, das „ungeliebte Erbe“ Trumps zu entsorgen.

Das Repräsentantenhaus bleibt zwar in demokratischer Hand. Ohne eine Mehrheit in der zweiten Kammer des Kongresses aber könnte Biden, falls er gewinnt, kein maßgebliches Gesetz verabschieden. Er bräuchte die Zustimmung der Republikaner z.B. für ein Konjunkturpaket in der Coronakrise, für die Reform der Krankenversicherung, für einen grundlegenden Wandel in der Klimapolitik. Die würde er nicht bekommen. Es wäre für ihn überhaupt schwer, irgendein Gesetz durch den Kongreß zu bekommen.

Na ja, ein paar wichtige Dinge könnte Biden auch per Verordnung regeln. Er könnte beispielsweise Klimavorschriften, die Trump aufgeweicht hat, wieder verschärfen. Er könnte die repressive Einwanderungspolitik seines Vorgängers liberalisieren – obwohl sie dem Land gutgetan hat. Aber Biden bliebe trotz allem ein halber Präsident.

Dafür wird schon Mitch McConnell sorgen. Der Mehrheitsführer der Republikaner ist mit deutlicher Mehrheit in Kentucky wiedergewählt worden. Er hat bereits vor der Wahl klargemacht, daß er unter einem demokratischen Präsidenten eine Blockadepolitik betreiben würde.

Daß die Wahl in den USA – so oder so – knapper ausgehen wird, als die meisten Meinungsumfragen das zuletzt angedeutet hatten, belegt, daß Trump nicht einfach nur eine schrille und vorübergehende Episode der Weltgeschichte bleiben wird. Die tiefe Spaltung Amerikas ist offenkundig – und nicht nur ein Resultat der Politik Trumps. Sie ist vielmehr: Ausdruck einer andauernden Orientierungskrise der westlichen Welt, die auch Europa auf neue Weise geteilt hat. Und viele Beobachter kommen zu dem Schluß, Europa müsse sich auf sich selbst besinnen.

Von höchster Stelle in Europa kommt stattdessen seit langem beredtes Schweigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich ebenso wenig wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratschef Charles Michel oder Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Sie alle vermieden es tunlichst, sich in der Personenfrage zu äußern – was man aus diplomatischen Gründen vielleicht noch verstehen könnte. Aber wohin die Reise mit EU und USA gehen soll, dazu gibt es offensichtlich keine Orientierung. Und das ist letztlich ein europäischer Offenbarungseid.

Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist unter Merkel/Trump auf einen Tiefpunkt abgesackt. Eine Wiederwahl Trumps würde die Bundesregierung kalt erwischen, meinte denn auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen: „Wir sind darauf nicht vorbereitet.“

Trump hatte z.B. das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt. Diese Kündigung wurde just am letzten Mittwoch (4.11.) wirksam – am Tag der Präsidentenwahl. Das ist fast als ein Fanal zu werten.

Trump stieg zudem aus dem Iran-Atom-Deal aus. Beides sind Kernanliegen der EU. Trump feuerte Breitseiten gegen internationale Gremien – wie z.B. die Weltgesundheitsorganisation WHO und die Welthandelsorganisation WTO – kurz: gegen das Prinzip der internationalen Zusammenarbeit vieler Staaten, genannt Multilateralismus. Und dieser Multilateralismus ist die „heilige Kuh“ der EU – ein Prinzip, auf das sich die EU seit ihrer Gründung beruft.

Europa hoffte und hofft, besonders wenn Biden gewinnt, auf eine schnelle und eindeutige Rückkehr zu diesem Prinzip – und damit um eine nach ihren Regeln ausgelegte Weltordnung. Doch der Schein trügt.

Nach dem hauchdünnen Wahlergebnis in den USA ist wohl klar, daß es die erwartete Absage an den „Trumpismus“ nicht geben wird.

Das heißt, daß die Polarisierung in der amerikanischen Politik und in der amerikanischen Gesellschaft durch diesen Wahlvorgang nicht etwa abgemildert oder reduziert werden wird, sondern daß sie möglicherweise nur noch weiter akzentuiert wird. Die Polarisierung ist nicht weg; ganz im Gegenteil.

Geschmeidig wie gewohnt verkündet Olaf Scholz, der letzte Hoffnungsträger des sozialistischen Establishments, Europa müsse deshalb „seine eigene Kraft entfalten“. Es gehe „um europäische Souveränität, wenn wir über die Politik der Zukunft diskutieren.“ (Ich lese tatsächlich „Souveränität“ – aber ich finde sie nicht.)

Europa tut sich zu schwer, die Konsequenzen zu ziehen

Die tiefe Spaltung Amerikas, die sich in der US-Wahl wieder gezeigt habe, ist nämlich auch Ausdruck einer andauernden Orientierungskrise der westlichen Welt, die auch Europa auf neue Weise geteilt hat. Eine Antwort darauf scheitert immer wieder an nationalen Vorbehalten.

Wenn Trump sagt, die EU ist ein Gegner, hilft das nicht gerade, Washington in der europäischen Debatte positiv erscheinen zu lassen. Aber Trump hat recht – auch wenn es uns schmerzt. Doch in der Regierung und im Kongreß – auch unter Republikanern – weiß man, daß die USA eine Zusammenarbeit mit Europa brauchen – und vice versa –, um sich mit China, Russland und anderen auseinandersetzen zu können.

Angela Merkels nach den ersten Trump-Monaten 2017 holprig postulierte Lehre, die Zeiten, in denen Europa sich auf andere verlassen könne, seien „ein Stück vorbei“, ist zu einem festen Bestandteil der politischen Rhetorik in Berlin wie in Brüssel geworden. Doch Europa tut sich zu schwer, die Konsequenzen zu ziehen. Der Ausbau gemeinsamer Verteidigungskapazitäten scheitert immer wieder an nationalen Vorbehalten. Dazu gehört auch die deutsche Unwilligkeit, im militärischen Bereich die Verantwortung zu übernehmen, die der ökonomischen Vormacht und den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands entspräche. Ohne militärische Macht und Gemeinsamkeit aber wird auch eine gemeinsame europäische außenpolitische Linie nicht erkennbar werden. Dazu müßte man sich aber viel mehr und besser koordinieren.

In einer Studie des „European Council on Foreign Relations“ in Brüssel aus dem Sommer heißt es, daß die Europäer das Vertrauen in den einst so engen Verbündeten USA verloren hätten. Vor allem das „chaotische“ Management der Corona-Pandemie durch Präsident Trump hätte zur trüben Stimmung beigetragen. Eine typische Reaktion der Trump-kritischen „Eierköpfe“.

Die Forscher des European Council gehen im Umkehrschluß davon aus, daß ein Wahlsieger Joe Biden wieder auf die Europäer zugehen würde. Sie erwarten, daß die USA dem Pariser Klimaschutzabkommen und der Weltgesundheitsorganisation wieder beitreten würden. Eine Biden-Regierung würde die NATO als Allianz wieder stärken, auch wenn Demokraten wie Republikaner gleichermaßen auf eine Erhöhung der europäischen Verteidigungshaushalte drängen würden. Mein Gott, wie naiv!

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat daraufhin die NATO für „hirntot“ erklärt und Forderungen nach mehr „europäischer Souveränität“ formuliert. Auch andere Regierungschefs in der EU sehen, in unterschiedlichen Schattierungen, eine größere geostrategische Rolle der EU auch in Abgrenzung zu den USA. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, wünscht sich vor allem eine Rückkehr zu einer regelbasierten Ordnung:

„Die Wahrheit ist, daß es dringender denn je ist, das multilaterale System zu reformieren. Unser globales System leidet an einer schleichenden Lähmung.“ Große Mächte zögen sich entweder aus internationalen Institutionen zurück“, sagt von der Leyen, „oder sie nehmen sie „als Geisel für ihre eigenen Interessen“.

Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre warnt aber vor Illusionen. Die eher sanfte Haltung, mit der Europa bislang China behandelt hat, würde auch einem demokratischen Präsidenten nicht sonderlich gefallen. „Eine Herausforderung könnte sein, daß eine neue Biden-Regierung zwar bei multinationalen Themen, beim Klimaschutz, in der Welthandelsorganisation kooperieren würde, aber verlangt, daß Europa als Gegenleistung härter gegenüber China auftritt.“ Auch mit Biden an der Spitze könnten die USA verlangen, Sanktionen zum Beispiel gegen den Technologiekonzern Huawei, ohne Wenn und Aber mitzutragen und auf militärische Provokationen im südchinesischen Meer zu reagieren. Klare Haltung! Aber eine, die EU-Europa wie einen aufgescheuchten Hühnerhaufen aussehen läßt.

Konsensfindung kaum möglich

Das Problem wird dadurch vergrößert, daß es seit einiger Zeit schwierig ist, einen „europäischen Konsens“ zu finden; denn viele Mitgliedsländer wollen nur sehr ungern auf ihre nationalstaatliche Kernkompetenz verzichten. Zudem gilt bei außenpolitischen Entscheidungen das Einstimmigkeitsprinzip, was eine Konsensfindung nicht erleichtert.

Das wirft eine der ernstesten Fragen nach der Zukunft der europäischen Außenpolitik insgesamt auf. Einige Mitgliedsstaaten könnten sich bei Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips eventuell nicht mehr wichtig genommen fühlen. Das Problem ist aber, daß jeder Mitgliedsstaat, ob Zypern oder Frankreich oder …, ein Veto hat und es dann so nutzen kann, wie es in sein nationales Blickfeld paßt.

Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Sie muß auch eine Wertegemeinschaft sein. Das macht sie attraktiv. Unsere europäische Art zu leben, ist ja wertegeprägt. Aber, wie wir im Rheinland sagen: „Von nix kütt nix!“ Die Werte, die wir haben, müssen auch verteidigt werden. Und da hakt es in EU-Europa bedenklich. Das ist nicht die Schuld Donald Trumps, sondern unserem lässigen Umgang mit unseren Werten geschuldet. Uns erlaubt diese Fahrlässigkeit schon überhaupt nicht, den amerikanischen Präsidenten zu bevormunden. Kehren wir vor unserer eigenen Tür! Tun wir das nicht baldigst, können wir die europäische Tür zuschlagen – and nobody takes care.

www.conservo.wordpress.com    6.11.2020

60 Kommentare

  1. Pennsylvania: Briefwahlunterlagen rückdatiert? Post-Whistleblower wendet sich an Project Veritas
    Von Reinhard Werner 8. November 2020 Aktualisiert: 8. November 2020 – Epoch Times –

    Ein Mitarbeiter der Post in Erie County, Pennsylvania, erhebt gegenüber dem Project Veritas schwere Vorwürfe gegen seinen Vorgesetzten. Dieser, so der Whistleblower, sei bekennender Trump-Hasser und habe deshalb gezielt angeordnet, Briefwahlumschläge rückzudatieren.

    Die Geschäftsführung der US-amerikanischen Post hat bestätigt, über Vorwürfe des Wahlbetrugs durch rückdatierte Wahlbriefe informiert zu sein, die Richard Hopkins, ein Whistleblower aus der Stadt Erie in Pennsylvania, am Donnerstag (5.11.) gegen den Leiter der örtlichen Briefzustellung, Robert Weisenbach, erhoben hat.

    Hopkins, ein Postmitarbeiter, der mittlerweile auch seine Identität gelüftet hat, hatte zuvor anonym mit dem konservativen Investigativteam „Project Veritas“ gesprochen.

    Führung der Post über Videos mit dem Whistleblower informiert
    Gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times erklärte Tad Kelley, ein Sprecher des U.S. Postal Service, am Samstag, die Einrichtung sei „im Bilde über das Video, das dem Inspektionsdienst und dem Büro des Generalinspekteurs zugesandt worden ist.“

    1. Georgia Officials Caught Handing Over Ballots to Far Left Groups Linked to Hillary Clinton to Ballot Harvest for Joe Biden

      By Joe Hoft
      Published November 8, 2020 at 8:21am

      https://www.thegatewaypundit.com/2020/11/georgia-officials-caught-handing-ballots-far-left-groups-linked-hillary-clinton-ballot-harvest-joe-biden/

      Perhaps President Trump’s greatest accomplishment of many was to beat Hillary in the 2016 election and then live in her head free of rent for years.

      The state of Georgia is a solid red state and has been for years.  This year far left non-for-profits linked to Hillary Clinton and others are involved in stealing Georgia and other swing states for the Democrats.

      – Nicht nur ‚Datenklau‘, sondern gar ‚Staatenklau‘! –

      Her inability to accept the fact that President Trump beat her in 2016 is unending.

      We already know that Hillary was behind the Trump-Russia collusion lie. This is now confirmed:

      TRENDING: „This Felt Like a Drug Deal!“ – Asian-American Ballot Observer in Detroit Describes Mysterious Van Dropping Off 61 Boxes of Ballots at 4 AM (VIDEO)

  2. AHA – wer sagt’s denn!
    …. angesichts des nach wie vor unentschiedenen Wahlausgangs –

    Dem caucus erupts as members say party’s leftward drift hurt moderates in election
    ‚We should have won big but you know the defund the police issue, the Green New Deal — those issues killed our members,‘ a source said.

    Democratic members of Congress sounded the alarm during a caucus call on Thursday, arguing that progressive policy ideas like „defund the police“ and the Green New Deal were detrimental to their performance in elections.

    A Democratic source told Fox News that members on the call complained that progressive rallying cries cost moderates their seats. “There’s absolutely no accountability from the speaker,“ one frustrated Democrat said.

    „We should have won big but you know the defund the police issue, the Green New Deal — those issues killed our members. Having everybody walk the plank on qualified immunity with the cops. That just hurt a lot of members. No one’s taking responsibility for it.”

    Eine Reihe von Demokratischen Kongressabgeordneten.
    bachte bei einem Treffen den Linksruck der Partei mit solchen ‚progressiven‘ Ideen, wie der Polizei die Finanzierung zu entziehen, und der sog. ‚Green New Deal‘
    *ttps://www.foxnews.com/category/topic/green-new-deal

    verantwortlich …….und sich nachteilig auf ihre Wahlchancen ausgewirkt hätte.
    “Wir hätten in großem Umfang gewinnen können,
    aber solche Sachen wie ‚ the defund the police ‚issue, the Green New Deal — wörtlich: those issues killed our members. ‚

    *ttps://www.foxnews.com/politics/dem-caucus-clash-too-progressive

    In der Tat.
    Aber hier in E – U – ropa wird’s die grüne Vortänzerin von Merkills Schummelei und Gnaden, die Flinten-Pfuschi-Uschi von der Leyenspielschar, wohl nicht weiter stören. Die bleibt unbeirrt bei ihrem GrünLinkskurs.

    1. Allerliebst:Klar – Ein SOFTWARE – Fehler ……..

      Michigan GOP chairwoman says software glitch tallied thousands of Republican votes as Democrat

      …… schlägt mal ’so gerade eben‘ …. zahlreiche Republikaner – Stimmen einfach den Democ-ratten zu ……macht einen Unterschied von 6000 Stimmen zu Lasten der Republicaner:

      Michigan GOP Chairwoman Laura Cox said at a Friday press conference that “in Antrim County, ballots were counted for Democrats that were meant for Republicans, causing a 6,000 vote swing against our candidates.

      The county clerk came forward and said, ‘tabulating software glitched and caused a miscalculation of the votes.’”

      Ah ja – versteht sich! Was sonst!

  3. Ich nehme an, dass Trump bis zur letzten Instanz kaempfen wird. Wer am Ende gewinnt, weiss man nicht, das Land selbst hat aber verloren, wie auch immer es ausgeht.

    In meinen Kreisen scherzte man desoefteren „Make California Mexico again“, d.h. es stand das Verlassen der Union von Kalifornien zur Debatte. Die Bundesstaaten, in denen Trump 70-80% aller Stimmen bekam, koennten selbiges fuer sich diskutieren, falls Biden „gewinnt“. Schau ma mal.

    1. Stichwort „Kalifornien“: egal, wer von beiden Präsident wird, es wird nichts am CalExit ändern. Governor Gavin Newsom wird weitere Steuererhöhungen vornehmen wollen, wird weiterhin auf die auch im Sonnenstaat nicht zuverlässigen „Erneuerbaren“ umstellen. Es wird weiterhin regelmäßig Blackouts geben. Und deren Probleme mit Wohnungslosen, die in Zeltstädten wohnen, oder irgendwo in den Städten, wird auch nicht so ohne Weiteres gelöst werden. Da ich Kalifornien als eines der Paradebeispiele dafür ansehe, wie sich Nachhaltigkeitspolitik, bzw. ganz einfach Sozialismus in Deutschland auswirkt, warte ich schon fast darauf, dass dann auch hier irgendwann die ersten Menschen im Zelt oder im Trailer Park leben müssen, und dass auch wenn sie noch arbeiten gehen. Naja, und aus der Forderung, dass im Freien weniger Müll weg geworfenen wird, dürfte dann auch nichts werden. Da mag Greenpeace noch so für die Abschaffung von Plastik werben.

      1. Ich war vor ca. 30 Jahren zum letzten Mal in Kalifornien, in San Francisco. Ausser ein paar Nutten an den Strassenecken war nichts auffaellig. Bin dort zum ersten Mal durch ein im Hafen ausgestelltes U-Boot gelaufen, und natuerlich die Bimmelbahn gefahren usw. Viele Bekannte sind schon lange weg, vor allem wegen der Steuern und hohen Mieten. Manch einer nur, weil deren damals gekauftes Haus nun ueber 1 Mio. wert war, abgesahnt und in ‚Rente‘. S.F. war immer irgendwie Hippie, aber die gingen einem damals nicht so penetrant auf die Nerven. Jetzt sind die Hippies in der Regierung.

        1. Ich war noch nie dort, ich habe meine Infos von Leuten, die dort gewohnt haben. Der Lockdown ist das Sahnehäubchen, nein dass Häufchen gewesen. Und Gavin Newsom verharmlost alles, ungefähr so wie unsere Bundespolitiker. Also alles außer natürlich das Virus, da ist es schon mal in Ordnung die angeschlagene Wirtschaft noch mehr unter Druck zu setzen.

  4. „Bitterböser“ Kommentar,Lesetipp als Ergänzung…
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    Tagebuch 5.November 2020 Die Kugel rollt… Über Trumps Triumph schon jetzt

    Im großen Mainstream-Meinungs-Casino spielen Journalisten und Analysten gern die Fachleute mit besonders tiefen Einsichten, aber, jetzt mal echt, keine Ahnung, nach welchen Systemen die zocken, nach den Regeln, die ich aus Las Vegas kenne, müssten die jetzt alle vor den pawn shops, den Pfandleihern downtown in der Nähe des Golden Nugget, Schlange stehen in der glühenden Sonne auf dem Trottoir.

    Immerhin, Fleischhauer had put the money where his mouth is – er setzte nach eigenem Bekunden, bevor er schlafen ging, 100 Dollar auf Biden, zum Schießen!, die wollte er anderntags bei rollender Kugel unter den finsteren Blicken des Croupiers „Öffentlichkeit“ (Twitter) dann doch schnell noch auf rot schieben, auf Trump, jetzt allerdings hat er sich dazu nicht mehr öffentlich geäußert, aber wenn, würde er wieder zurückschieben wollen.

    Was für ein korrupter lächerlicher Blend…nein, bis hierhin und….

    mehr hier:

    https://www.matthias-matussek.de/tagebuch-5-november-2020-die-kugel-rollt-ueber-trumps-triumph-schon-jetzt/

  5. Diese Schnüffel und Bevormundungs-EU muss weg!!
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    Fingerabdruck-Pflicht auf Personalausweis kommt

    Zwei Fingerabdrücke, digitale Fotos, ein „X“ auf dem Reisepass für Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen: Der Bundestag hat Änderungen für Personalausweise und Pässe beschlossen.

    Neue Personalausweise müssen ab August des kommenden Jahres zwei Fingerabdrücke enthalten. Mit diesem Bundestagsbeschluss setzt Deutschland europäisches Recht um.

    Auch für die Passbilder werden demnach neue Vorgaben gelten – allerdings erst ab Mai 2025. Sie müssen dann ausschließlich digital erstellt und auf sicherem Weg an die Passbehörde übermittelt oder gleich vor Ort gemacht werden. Das gedruckte Foto aus dem Automaten oder vom Fotografen kann man dann also nicht mehr einfach selbst mitbringen. Das soll den Ausweis fälschungssicherer machen.

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/personalausweis-bundestag-beschliesst-aenderungen-fingerabdruck-pflicht-kommt-a-314b8525-51b0-4585-91e2-c45a5fe72bc6

    ..kommt demnächst ein DNA-Codec in den Perso?

  6. https://philosophia-perennis.com/2020/11/06/trump-usa-vor-hyperkrise-deutsche-journaille-kennt-nur-haeme-und-hass/

    „Und es könnte auch auf Antrag zu Überprüfung der Wählerregister kommen, was in den USA allerdings weniger einfach ist, als in Deutschland. Denn es gibt nicht nur keine Ausweispflicht, sondern es herrscht ein heilloses Chaos hinsichtlich der Residenz- und-Sterberegister.“

    Unter den Bedingungen ist es unmöglich eine Betrugsfreie Wahl abzuhalten. Ich dachte schon immer, das diese laxe US-Praxis irgendwann in eine Katastrophe führt. Jetzt isse da !

    1. ML,
      Es ist sowieso wurscht, weil das gesamte Wahlsystem, bes. in den USA, absolut absurd ist, ganz abgesehen von der Feststellung, daß „repräsentative Demokratie überhaupt keine Demokratie ist:

      In den USA muß sich ein Wahlberechtigter erst beim Amt als Wähler eintragen lassen. Das tun nur 36% der Amis. Von dieser geringeren Anzahl gehen wieder nur 42% zur Wahl.
      Das komplizierte Verfahren mit den Wahlmännern ist eher zweitrangig. Es ist halt ein Mehrheitswahlrecht, genau wie in GB. Manche schwören darauf.

      1. Tja, sag ich ja : die Demokratie braucht eine Wahlpflicht.
        Ohne Wahlpflicht wird die Wahl u.U. zu einer Minderheitenwahl, die dann der Mehrheit auf’s Auge gedrückt ist.
        Und dann muss man hinterher noch als politisch interessierter Wähler das Gejammer der Sichselbstabgehängten ertragen – ein unhaltbarer Zustand.
        Es ist ja wohl das mindeste, dass der Immer-Wehklagende an den Wahlen teilnimmt. Sich raushalten und dann weinen kann jeder, das ist keine Kunst.
        Ein echter Spiegel des Bürgerwillen kann nur eine Wahlpflicht sein !
        Und ich meine, bei uns gibt’s ja nun wirklich genug Auswahl, so dass auch die vormals verweigerte Stimmabgabe nicht mehr automatisch die Altparteien stützt.
        Die wissen schon, warum sie keine Wahlpflicht einführen.

        Mich ärgert die Dumm- und Faulheit der Leute dermaßen, ich kann mich immer wieder drüber aufregen.
        Keine Ahnung was die sich denken. Vermutlich dass immer alles so bleibt wie es ist. Um Freiheit, Recht und Gesetz kümmern sich ja andere, ich bin per Geburt von guten Mächten geborgen, mir kann nichts passieren. Ein echtes Kleinkindverhalten, da muss ich unbedingt was ändern – schon in der Schule ! Aber am besten mit einer Wahlpflicht !

        1. ML,
          Wahlpflicht ist ganz gut.
          Aber dabei bleibt unberücksichtigt, daß man den zu Wählenden nicht kennt, daß er zu keiner Ausbildung verpflichtet war, daß die Abgeordneten sowieso nach Fraktionszwang abstimmen, daß sie ohnehin wenig Einfluß hätten (EU), daß der Bürger (wenn er denn wollte), bis zur nächsten Wahl keinen Einfluß auf die Politik hat, und so fort.

  7. Ich gehe davon aus, daß die Gegenwehr der Opposition und die Macht der Bevölkerung aus allen Lagern dieser Republik eine Gegenwehr bilden um diese Ideologie zu stoppen.

    Man darf nicht vergessen, dass die Demonstrationen gegen die Willkür überdurchschnittlich zugenommen haben. Es kann jedoch bald zu spät sein, spätestens dann wenn die Verabschiedung der Gesetzesvorlage vollzogen würde.

    Wie lange will sich das deutsche Volk noch „Geiseln“ lassen?

  8. „Die Wahrheit ist, daß es dringender denn je ist, das multilaterale System zu reformieren. Unser globales System leidet an einer schleichenden Lähmung.“ Große Mächte zögen sich entweder aus internationalen Institutionen zurück“, sagt von der Leyen, „oder sie nehmen sie „als Geisel für ihre eigenen Interessen“.“

    Unfassbar!
    Die Politiker glauben wohl, sie könnten die Bevölkerung für dumm verkaufen. Das alles gab es schon lange vor Trump. Ich meine damit, dass beispielsweise große Mächte internationalen Institutionen als Geisel für ihre eigenen Interessen nehmen würden…Das ist ja nun wahrlich nichts Neues!

  9. „Er könnte die repressive Einwanderungspolitik seines Vorgängers liberalisieren – obwohl sie dem Land gutgetan hat.“

    @Autor

    Ich glaube, Sie sind auch auf diese Hetz-Lügenkampagne gegen Trump reingefallen. Dass Trump die armen Kinder und Eltern trennen würde und viele Migranten abgeschoben hätte. Das alles gab es schon unter Obama! Fakt ist: Unter Obama wurden so viele Menschen abgeschoben, wie unter einem US Präsidenten jemals vor ihm. Obama betrieb eine sehr stikte Migrationspolitik. Das sieht man auch daran, wie viele syrischer Flüchtlinge unter Obama aufgenommen wurden. Viel viel weniger als die meisten es vermuten!
    http://abcnews.go.com/Politics/obamas-deportation-policy-numbers/story?id=41715661

    Wir werden hier schon seit Jahren nur noch für dumm verkauft!

    1. „Fakt ist: Unter Obama wurden so viele Menschen abgeschoben, wie unter einem US Präsidenten jemals vor ihm. Obama betrieb eine sehr stikte Migrationspolitik.“

      Sorry ein Schreibfehler. Es muss natürlich heißen:
      „Unter Obama wurden so viele Menschen abgeschoben, wie unter KEINEM
      anderen US Präsidenten jemals vor ihm.“

  10. Echt jetzt?

    Bundestag: Jetzt kommt das Corona-Ermächtigungsgesetz
    06. November 2020
    Der Bundestag bereitet das „Dritte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” vor – kurz „Bevölkerungsschutzgesetz“. Es ist praktisch ein Ermächtigungsgesetz, mit dem Freiheiten drastisch eingeschränkt werden.

    Heute wurde im Bundestag das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” besprochen. Der Bundestag will damit die Grundrechte Grundrechte drastisch einschränken.

    Die Presse berichtete kaum oder gar nicht über die brachiale Abschaffung grundlegender Freiheitsrechte, die praktisch einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt. Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging.

    In Artikel 7 heißt es im heute im Bundestag diskutierterten „Bevölkerungsschutzgesetz“:

    “Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13, Absatz eins) eingeschränkt.”

    Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit wird drastisch eingeschränkt:

    „Durch die Absätze 4 bis 7 und 10 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“

    Spahn: Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten nötig
    Die Opposition, insbesondere die AfD, hält einige der Auflagen für überzogen und wissenschaftlich nicht fundiert. Kritik äußerte die Opposition auch an der aus ihrer Sicht unzureichenden Einbindung der Parlamente in die Entscheidungen. Die Bundesregierung verteidigte ihr Vorgehen und verwies auf den exponentiellen Anstieg der Neuinfektionen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, es werde alles getan, um die Bürger vor dem Virus zu schützen. Dazu sei aber eine bittere Medizin in Form von Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten nötig.

    Nach einstündiger Aussprache wurde der Entwurf zusammen mit Anträgen der AfD, der Linken und der Grünen zur weiteren Beratung an den federführenden Gesundheitsausschuss überwiesen. Der Antrag der AfD-Fraktion trägt den Titel „Covid-19: Eigenverantwortung statt Verbote und Zwänge – Gesundheitlichen und wirtschaftlichen Kollaps verhindern, Kollateralschäden vermeiden“

    Der Horror-Katalog im Einzelnen:

    § 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

    (1)Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten insbesondere auch sein

    1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,

    2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum, 3.Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),

    4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestal-tung zuzurechnen sind,

    5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen, 6.Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,

    7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,

    8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,

    9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschrän-kungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,

    10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,

    11. Untersagung sowie dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,

    12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,

    13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,

    14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können,

    15. Reisebeschränkungen.
    mmnews

    1. Lieber Artushof, damit ist das GG Geschichte,und die Führerin und ihre Stiefellecker,spielen zukünftige Knastmelodien,bei dem das Schlachtvieh tanzen muss.

    2. ERMÄCHTIGUNGSGESETZ ist noch gar kein Ausdruck – damit werden die Grundrechte im Falle der Verabschiedung endgültig torpediert und komplett ausgehebelt, wenn immer die ‚Corona‘ – oder sonstige Junta es beschließt – nach deren Gutdünken ohne Weitere Hindernisse.

      Damit hat die Erz Stalinistin MerKILL mit Hilfe von Gesinnungstaetern und ihr hörigen Schranzen endgültig pulverisiert —

      Und die AfD wird es nicht verhindern können, da zahlenmäßig zu wenige.

    3. Zur Ermächtigung die Wohnräume nach Corona-Abtrünnigen zu durchsuchen, erklärte mir mein Schwiegervater erheitert stolz : Ja, das machen die, damit die (bösen) Gerichte da nicht reingrätschen können.
      Ich : oh ja, das ist ganz doll toll, wenn die Gerichte bestehende Grundrechte nicht mehr durchsetzen können.
      Seine Grinse verwandelte sich in eine zerknirschte Zone.
      Ich fragte ihn nur noch, wen er denn in den USA gewählt hätte. „Na, den Biden natürlich, doch nicht den Trump, den Depp.“

      … ich überlege ernsthaft zum Denunziantentum überzulaufen.

  11. „Die Werte, die wir haben, müssen auch verteidigt werden. Und da hakt es in EU-Europa bedenklich. Das ist nicht die Schuld Donald Trumps, sondern unserem lässigen Umgang mit unseren Werten geschuldet….“. Diese Werte wurden vernachlässigt – man kann auch sagen, sie wurden wie unsere Freiheit und Aufklärung angegriffen. Und, sie erfuhren keine entsprechende Gegenwehr der demokratischen Gesellschaft. Beispiele dafür finden sich in der Politik, in den Medien, im Bildungssystem, aber auch in den Behörden – wo unbequeme Beamte (Beispiel VS/Maaßen) einfach ausgetauscht wurden.
    PS: Es ist so wohltuend einen neuen Beitrag von Herrn Helmes zu lesen.

  12. Bestimmt war Donald Trump auch nicht immer der ideale Präsident, er hat viele Baustellen auch nicht richtig angefasst und er hätte gut daran getan, das Sozialsystem zu reformieren, aber was er getan hat, das hat er für sein Land Amerika getan und er war der erste Präsident, seit langem, der keinen Krieg geführt und angezettelt hat.

    Der europäische Einfluss auf Amerika ist sehr gering, auch wenn sich die EU einbildet schon der große Bruder des neuen Amerikas zu sein.
    Mitregieren wird die EU mit Sicherheit nicht, da kann VdL noch so große Sprüche machen.
    Wir werden bei den Amerikanern auch gar nicht wahrgenommen, da auch Deutschland als Wirtschaftspartner schwer gelitten hat.

    Deshalb wäre Neutralität in jedem Fall der intelligentere Weg gewesen, statt dauernde Trump Hetze und die Einmischung in Wahlen die nicht unsere sind.

    Egal wie die Wahl ausgeht, wir werden sie akzeptieren und mit ihr zurecht kommen müssen, koste es was es wolle.

  13. Endlich ein sachlicher Kommentar. Die üblichen mainstream-Medien tue ich mir gar nicht mehr an, und in den sog. freien Medien überwiegen Gejammer und Weltuntergangstöne (Ausnahme: Interview mit Petr Bystron auf PI – News, gerade gelesen). Völlig indiskutabel verhalten sich unsere sog. Journalisten, allen voran die hochbezahlten Herren (und Damen) von ARD und ZDF. Eine Schande!

    1. Eine kleine Begebenheit von heute.
      Mein Kollege und ich saßen im Frühstücksraum und hörten am Nachbartisch die Gespräche von einigen Leuten die sich wie von der Tarantel gebissen über Trump ergötzen. Die Wortwahl war zum einen ziemlich vulgär b.z.w. konnte man herausfiltern das dies die Meinung vom schleimigen Kleber mit samt seinen hirntoten Informationsratten waren,die sich in ihren Kleinhirnen verewigt hatten.
      Null Ahnung von nichts und davon sehr viel.
      Mein Kollege und ich mussten uns gegenseitig zurück halten, um nicht doch ,,vier Fäuste für ein Halleluja,,zu spielen.
      Und man braucht sich wirklich nicht wundern das ,,Widerstand,,aussichtslos ist.

      1. Ich mache ähnliche Erfahrungen. Leute, die noch nie in den USA waren, und wenn, dann wahrscheinlich in Disneyland, bilden sich ein, den Präsidenten kritisieren zu dürfen und den Amerikanern sagen zu müssen, wen sie gefälligst zu wählen haben. Der Ton strotzt vor Dummheit einerseits und Gehässigkeit andererseits. Manchmal habe ich das Gefühl, nur noch von Trotteln umgeben zu sein. Umso wohltuender dieser blog!

        1. @ Danke, liebe Patricia, ich bemühe mich seit Bestehen conservos um eine gepflegte Sprache und eine abgewogene Meinung. Umso mehr schmerzt es mich, daß auch hier immer mehr Fäkalausdrücke zum „Standard“ werden.

          Wichtiger ist mir aber die Ausgewogenheit der Berichterstattung bzw. der Kommentierung. „Schwarz“ oder „weiß“ darf nicht die einzige Farbwahl sein. Hier auf conservo sollen alle Meinungsnuancen berücksichtigt werden. Danke für Deine Anerkennung.

  14. . Das ist nicht die Schuld Donald Trumps, sondern unserem lässigen Umgang mit unseren Werten geschuldet. Uns erlaubt diese Fahrlässigkeit schon überhaupt nicht, den amerikanischen Präsidenten zu bevormunden. Kehren wir vor unserer eigenen Tür! Tun wir das nicht baldigst, können wir die europäische Tür zuschlagen.

    Danke lieber Peter ,genauso sieht es aus.👍👍

  15. Sollten die Demokraten mit ihrem umfangreichen Wahlbetrug durchkommen, wird Biden Präsident: ein äußerst schwacher, schläfriger alter Mann, vermutlich altersdebil. Er wird nichtregieren, wird im Schatten bleiben.
    Regieren werden die Demokraten, der Tiefe Staat über die Vizepräsidentin, die so weit „links“ steht, daß sie schon als Kommunistin gelten kann. Natürlich „links“ im modernen Sinne, Thälmann und Ebert würden sich im Grab umdrehen: die waren echt links, aber sie hatten ihr Volk im Sinn!

    Die „Linken“ sind heute nicht mehr links, ebenso wenig wie die „christlichen Parteien“ christlich sind (Ausnahme: die Werteunion der CDU).
    Besonders die „Linke“, aber auch andere politische Kräfte sind zunehmend Instrumente des völkerzerstörenden Neo-Liberalismus-Globalismus (BARNETT, SOROS). Er trachtet danach, die Identität des Einzelnen zu vernichten: Familie, Religion, Kultur, Volk, Heimat, Nationalstaat.
    Die gefügige Masse der Entwurzelten wird dann bei geringster Entlohnung maximal arbeiten, der Ertrag geht an die Konzerne (Blackrock!), an die Dreihundert.
    .

  16. https://www.unzensuriert.at/content/115553-land-der-unbegrenzten-moeglichkeiten-fast-2-millionen-mehr-registrierte-waehler-als-wahlberechtigte-buerger/?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief&pk_campaign=Unzensuriert-Infobrief

    „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“: Fast zwei Millionen mehr registrierte Wähler als Wahlberechtigte

    In 29 Bundesstaaten gab es 1,8 Millionen mehr registrierte Wähler als wahlberechtigte Bürger im Wahlalter. Es gab Wahlbeteilungen von einer Höhe, wie sie in den USA undenkbar sind, und es mehren sich die Meldungen über Stimmzettelfälschungen, doppelte Stimmabgaben und Behinderungen von Wahlbeobachtern.

    In der Wahlnacht lag Trump in zwei entscheidenden „Swing States“ vorne, in Wisconsin mit 120.000 und in Michigan mit 300.000 Stimmen, ehe die Auszählung abgebrochen wurde. Als sie fortgesetzt wurde, waren plötzlich mehrere hunderttausend Stimmen zusätzlich da – alle für Biden.

    „Das ist ein Betrug gegen das amerikanische Volk“, sagte Trump schon in der Wahlnacht. Auf Twitter, das seine Tweets umgehend löschte. Sein Twitter-Kanal enthielt in dieser Nacht fast mehr Löschungen als Nachrichten. Doch so funktioniert Meinungsfreiheit nicht, so funktioniert Demokratie nicht.

  17. BIDEN ist ein äußerst schwächlicher alter Mann, vermutlich altersdebil.
    Sollte der Wahlbetrug der Demokraten aufgehen und er würde Präsident, dann wird er im Schatten bleiben. Es gibt keine „Biden-Politik“!
    Die Macht würde bei der Vizepräsidentin liegen, und die ist derart weit „links“ im modernen Sinne (Ebert und Thälmann, die beide das Volk im Sinn hatten, würden sich im Grab umdrehen), daß sie schon als Kommunistin zählt.

    Nun sind die „Linken“ ja nicht wirklich „links“, ebensowenig, wie die CDU christlich oder konservativ ist (bloß im Werte-Flügel!). Beide sind Instrumente des NEO-Liberalismus (BARNETT; SOROS), des völkerzerstörenden Globalismus.
    Der Globalismus zerstört die Identität des Einzelnen (Familie, Religion, Volk, Kultur, Heimat, Nationalstaat) und beutet dann die gefügige Masse der Entwurzelten aus. Die Arbeit wird maximal, der Lohn minimal. Die Erträge gehen an die Konzerne, deren Eigentümer (Blackrock!) sind die „Dreihundert“.

  18. „Europäische Werte“ ??? WO SIND DIE DENN ???

    Das wäre doch in allererster Linie die Vielfalt der europäischen Kulturen und Völker, auf Grundlage der christlichen Tradition!

    Soll diese Vielfalt erhalten bleiben, muß
    1. die Islamisierung und die illegale Einschleusung Raumfremder sofort gestoppt werden,
    2. die Einfalt des „Multikulturalismus“ (ergibt nicht Vielfalt, sondern Einheitsbrei und Ghetto) gestoppt werden,
    3. die Repatriierung schleunigst mit intelligenten Konzepten in Angriff genommen werden. Das einzige mir bekannte Konzept hierzu ist der (modifizierte) SACHS-Plan.
    4. die Auflösung von Familie, Mann-Frau-Beziehung, Religion gestoppt werden,
    5. der Krieg gegen Volk, Heimat, Vaterland rückgängig gemacht werden,
    6. Das Schwergewicht der EU auf die Zusammenarbeit souveränder Nationalstaaten gelegt werden,
    7. Gesetzeshoheit, Justiz, Steuern, Wirtschaft, zurück in die Hände der Nationalstaaten gelegt werden.

  19. Lieber Herr Helmes !
    Danke für den schnellen Kommentar, dem ich zustimme. Trump wird die Entscheidung nicht akzeptieren. Er wird den Supreme Court anrufen.
    Ich hoffe, dass er seine Klage mit klaren Fakten belegen kann.
    Es ist schon erstaunlich, dass in sechs der sieben Swing States von demokratischen Gouverneuren geführt werden. “ Nachtigall. ick hör Dir trapsen“.
    Der Supreme Court wird die Sache genau prüfen. Die Mehrheit der Richter von 6:3 für die .Reps ist kein Nachteil für Trump.

    Mit besten Grüßen

    Ihr Dieter Farwick

    1. „Trump wird die Entscheidung nicht akzeptieren. Er wird den Supreme Court anrufen.“
      Hoffen wir es, werter Herr Farwick, hoffen wir es!
      Ich bin zwar nicht sicher, dass es bei den früheren Wählen immer völlig korrekt gegangen ist, aber eine Vorstellung wie jetzt hat man noch nie erlebt! Niemals!

        1. Selbst ein Sprecher im Trump-freundlichen österreichischen Sender Servus-TV äußerte sich dahingehend, dass Trump nur nicht wahrhaben wolle, die Wahl verloren zu haben.
          … da war ich erstmal geplättet. Der Sprecher war mir, obwohl ich oft Servus-TV sehe, auch völlig unbekannt und sein ganzes Auftreten war mir bis zu dieser Äußerung auch direkt unsymphatisch. Mal schaun ob ich ihn wiedersehe.

  20. Übrigens – noch mal zur Erinnerung: Knallharte Sicherung statt ‚E-U‘ Schleppertum!

    NO WAY –
    „Seenotrettung“ in Europa und Australien im Vergleich

    – 20.000 Tote zu 0

    http://www.pi-news.net/wp-content/uploads/2020/10/noway-696×389.jpg
    (Video gibt’s auch)

    ‚You will NOT make Australia home!‘

    Von KONSTANTIN | Der Nürnberger EKD-Pfarrer Matthias Dreher hat es getan: Er hat das staatskirchliche Dogma der Seenotrettung in Frage gestellt. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Heinrich Bedford-Strohm, widersprach laut verschiedener Medien umgehend. Insbesondere stellte Bedford-Strohm die Tatsache in Frage, dass die „Seenotretter“ der Grund dafür seien, dass Menschen sich in Seenot begeben. Laut des EKD-Vorsitzenden sei diese Behauptung widerlegt. Die theologische Diskussion soll hier nicht im einzelnen wiedergegeben werden. An dieser Stelle soll ein Vergleich sprechen.

    Wir wagen einen Blick nach Australien:
    Australien ist das Land, das 2014 ein Experiment gewagt hat. Was passiert, wenn wir auf illegale Einwanderung mit Abschottung reagieren. Es war der Beginn einer vermeintlich herzlosen Politik.

    „No Way – you will not make Australia Home“ lautete der Slogan. General Campbell sprach damals mit grimmiger Miene in die Kamera (PI-NEWS berichtete). Die Botschaft war klar:
    Illegale Einwanderung lohnt sich nicht, Australien wird niemals deine Heimat werden. Das Ziel war es, Migranten bereits vor der Abfahrt von der Sinnlosigkeit ihres Unterfangens zu überzeugen.
    Die, die sich dennoch aufs Meer wagten, wurden abgefangen und auf Inselstaaten wie Nauru verfrachtet.

    Die Folge:
    Konsequente Grenzpolitik Australiens zerstörte das Schleppergeschäft

    bei: *ttp://www.pi-news.net/2020/10/seenotrettung-in-europa-und-australien-im-vergleich/

    1. KGE, Grüne will doch unbedingt Millionärin werden, mit ihren Schlepperehemann Thies Gundlach im Auftrag von Bedford Strohm, doch vor ihren Herzliebchen, wenn sie ihr zu Nahe kommen, ähm an die Wäsche als Gendersexexpertin wollen in Griechenland fliehen. Sie interessiert nur das Geld, die Kosten sollen andere stemmen, denn sie ist trotz Dummheit adlig erhoben über das Volk. Wer es nicht im Hirn hat, der muss eben im Menschenhandel verdienen und we auch noch bescheuert ist zu sagen: Deutschland wird sich verändern, aber drastisch und ich freue mich darauf“, der ist übergeschnappt. Wie verderben doch Diäten der Dummen den Charakter, obwohl die bissige Stute schon vorher Christen an die Stasi verraten hat und mit Angela feste im Bunde ist.

  21. ‚E-U – ropa am Ende?‘

    DAS hoffe ich doch schwer!

    Dieser bürokratische DRECKS- MOLOCH mit Bevormundung, Gängelung ohne Ende und purem Sozialismus!
    SAMT der widerwärtigen Vortänzerin!

    Übrigens,
    ‚…. Mitch McConnell sorgen. Der Mehrheitsführer der Republikaner ist mit deutlicher Mehrheit in Kentucky wiedergewählt worden. Er hat bereits vor der Wahl klargemacht, daß er unter einem demokratischen Präsidenten eine Blockadepolitik betreiben würde.‘

    Senate Majority Leader Mitch McConnell tweeted Friday:
    „Every LEGAL VOTE should be counted. Any illegally-submitted ballots MUST NOT.“

    That’s it – EXACTLY!

    Und Biden? – Im Falle eines Sieges ohnehin nur dementer Platzhalter für Camel A. Harris.

    1. Europa und europäische Wertegemeinschaft gerne, EU, nein danke. Im übrigen bin ich der Ansicht, dass „Spaltung“ normal ist, auf jeden Fall in Einheiten ab einer bestimmten flächenmäßigen Größe. Ohne die falschen finanziellen Anreize, die Umverteilung des Geldes ertragsreicher Staaten in Staaten, die aus irgendeinem Grund weniger ertragsreich sind, hätten Gebilde wie die EU oder UNO vermutlich noch weniger Chancen auf langfristige Stabilität. Irgendwann geht das Geld für relative unnütze Dinge nun einmal aus.

  22. Was mich zur Zeit auch ein wenig nervt, ist die Schwindelpraxis des RKI. Wenn ich durch diese Praxis einen geliebten Menschen verloren hätte, obwohl er an einer anderen Krankheit verstorben ist, als an Corona, Autopsie wird ja untersagt wie in Köthen, ich würde wahrscheinlich in der Trauer auf die Wahlmanipulation hereinfallen und den Warner im Rothschild Clan Biden wählen, vielleicht auch nicht. Wie hier mit der Gesundheit der Patienten gespielt wird, alles stirbt planmäßig vorgegeben an Corona, nicht etwa an Schlaganfall, Herzinfarkt oder sonstigen Krankheiten und dabei leugne ich die Existenz von Corona nicht. Unsere politischen Herrschaften wissen schon längst wo die Hotspots sind, aber man könnte ja nicht Denunzianten und Schnüffler dem Bürger der sich artig benimmt auf den Hals hetzen, wenn man Seuchengebiete als Risikozonen benennt und so schwer es ist, Quarantäne verhängt, bis der Spuk vorbei ist, anstatt den Seuchenimport weiter zu gewährleisten. Bei der Vogelgrippe hat es ja auch geklappt und die Zeitdauer der Quarantäne ist begrenzter Natur. Man sollte doch endlich einmal aufhören die Statistik wie das RKI zu manipulieren und Risikogebiete für begrenzte Zeit in Quarantäne schicken. So wie man sich jetzt chaotisch verhält, würde so manche Stadt schon ausgestorben sein, was hier läuft ist ein Plan ohne Ziel und Verstand. Nun heißt es wieder sich vermummen, mit Maulkorblappen rum rennen. Handschuhe anziehen und immer Desinfektionsmittel dabei haben, ich habe die Schnauze voll von so viel Chaos, das auch unsere Wirtschaft ruiniert, damit AKK für die Bundeswehr endlich Aufgaben hat, unsere privaten Kontakte unter die Lupe zu nehmen.

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