Anwalt Ralf Ludwig: Maskenpflicht verstößt gegen Folterverbot

(www.conservo.wordpress.com)

Von Klaus Hildebrandt

Offener Brief an Christine Lambrecht (poststelle@bmjv.bund.de)

Die traurige Geschichte mit dem Feuerzeug

Sehr geehrte Frau Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD),

sicherlich haben Sie sich schon mit der Querdenker-Bewegung beschäftigt bzw. beschäftigen müssen, aber was Rechtsanwalt Ralf Ludwig hier speziell zum Thema Maskenpflicht von sich gibt, macht in meinen Augen viel Sinn und dürfte für das weitere Vorgehen der Bundesregierung von Interesse und Relevanz sein.

Mir geht es längst nicht mehr nur um das Tragen von Masken oder ums Impfen, sondern um die Art und Weise, wie die Bundesregierung zunehmend gegen allgemeine Menschenrechte verstößt, diese im eigenen Interesse umdeutet und mündige Bürger, Journalisten und Juristen in erschreckendem Maße ausgrenzt, die eine andere Meinung vertreten. Was ich als 70-jähriger Normalbürger im Kleinen tagtäglich auf der Straße, im Laden und sonstwo beobachte und erlebe, hebt dieser Rechtsanwalt auf eine juristische Ebene, die m.E. jeder noch frei denkende Bürger und auch Nicht-Jurist nachvollziehen kann.Unser Land hat sich seit einigen Jahren enorm verändert, und zwar zum Schlechteren (Merkel: “Wir leben heute im besten Deutschland aller Zeiten”). Auslöser dieser fatalen Entwicklung war definitiv die in 2015 von der Bundeskanzlerin eigenmächtig und mit offener Unterstützung Ihrer SPD und der Grünen verfügte Grenzöffnung für überwiegend muslimische Scheinasylanten aus der ganzen Welt, was sich klar gegen die dt. Verfassung und insofern gegen die Interessen dt. Staatsbürger, “die hier schon länger leben” richtete, und seitdem zu einer ganzen Reihe von rechtswidrigen Maßnahmen führte, – allen voran die Wiedereinführung der Zensur und ein de facto Demonstrationsverbot. Überhaupt hat sich seitdem das Verhältnis der Politik zum Volk spürbar verschlechtert, was nicht nur der Politik, sondern uns allen schadet.

Aber keine Kritik ohne das Aufzeigen von Lösungen:

Ich halte den ganzen Ansatz der Bundesregierung speziell in Sachen Corona für falsch und teile die Einschätzung dieses Rechtsanwalts (s.o.) gänzlich. Die Zahlen belegen, dass wir es nicht mit einer “Pandemie” von besonderer Intensität und (Über-) Sterblichkeitsrate zu tun haben.

Und so bin ich fest davon überzeugt, dass es viel besser (gewesen) wäre, den Menschen die Freiheit zu lassen, selbst darüber zu befinden, wie sie sich und andere am besten gegen die Grippe schützen, womit ich die “Kraft der Appelle und der Aufklärung” ansprechen möchte, was eine Demokratie durch die Verhältnismäßigkeit von Ver-/Geboten kennzeichnet. Dass auch Sie sich als SPD-Politikerin im Sinne des Letzteren nun endlich öffentlich artikulierten, begrüße ich sehr.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die Relevanz deutscher politischer Fehlentscheidungen zum Völkerrecht gerade in Sachen Corona betrachte ich als gegeben, warum ich die Initiative von Querdenken, sich nun an den Internationalen Strafgerichtshof (IGH) wenden zu wollen, auch begrüße.

Heißt es doch in Struwwelpeters “Paulinchen”: “Mit Feuer spielt man nicht”, denn “Der Vater hat’s verboten! Da ist doch was dran. Dem “extrem linken” bis linksextremen, aggressiven Kurs dieser Bundesregierung (s. öffentliche Unterstützung der Antifa) muss endlich ein Ende gesetzt werden, denn die Bürger unseres Landes haben Besseres verdient. Lernen wir endlich wieder normal zu sein.

Mit freundlichen Grüßen, Klaus Hildebrandt

—–

Die gar traurige Geschichte mit dem Feuerzeug

(aus: Der Struwwelpeter, von Dr. Heinrich Hoffmann)

Paulinchen war allein zu Haus,

Die Eltern waren beide aus.

Als sie nun durch das Zimmer sprang

Mit leichtem Mut und Sing und Sang,

Da sah sie plötzlich vor sich stehn

Ein Feuerzeug, nett anzusehn.

“Ei”, sprach sie, “ei, wie schön und fein

Das muss ein trefflich Spielzeug sein.

Ich zünde mir ein Hölzchen an,

Wie’s oft die Mutter hat getan.”

Und Minz und Maunz, die Katzen,

Erheben ihre Tatzen.

Sie drohen mit den Pfoten:

“Der Vater hat’s verboten!

Miau! Mio! Miau! Mio!

Lass stehn! Sonst brennst du lichterloh!”

Paulinchen hört die Katzen nicht!

Das Hölzchen brennt gar hell und licht,

Das flackert lustig, knistert laut,

Grad wie ihr’s auf dem Bilde schaut.

Paulinchen aber freut sich sehr

Und sprang im Zimmer hin und her.

Doch Minz und Maunz, die Katzen,

Erheben ihre Tatzen.

Sie drohen mit den Pfoten;

“Die Mutter hat’s verboten!

Miau! Mio! Miau! Mio!

Wirf’s weg! Sonst brennst du lichterloh!.”

Doch weh! Die Flamme fasst das Kleid,

Die Schürze brennt; es leuchtet weit.

Es brennt die Hand, es brennt das Haar,

Es brennt das ganze Kind sogar.

Und Minz und Maunz, die schreien

Gar jämmerlich zu zweien:

“Herbei! Herbei! Wer hilft geschwind?

In Feuer steht das ganze Kind!

Miau! Mio! Miau! Mio!

Zu Hilf’! das Kind brennt lichterloh!”

Verbrannt ist alles ganz und gar,

Das arme Kind mit Haut und Haar;

Ein Häuflein Asche bleibt allein

Und beide Schuh’, so hübsch und fein.

Und Minz und Maunz, die kleinen,

Die sitzen da und weinen:

“Miau! Mio! Miau! Mio!

Wo sind die armen Eltern? Wo?”

Und ihre Tränen fließen

Wie’s Bächlein auf den Wiesen.

www.conservo.wordpress.com     21.02.2021
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