„Rettet die Demokratie”

(www.conservo.wordpress.com)

Von CC Meir

Bürgermeister Dirk Neubauer aus Augustusburg

Warum meldet sich der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Augustusburg mit diesem Aufruf zu Wort ?

Sehr selten lohnt es sich, eine Sendung der inzwischen als Propaganda-Staatsfunk verschrienen öffentlich-unrechtlichen Medien anzuschauen, hier kommt aber mit Dirk Neubauer, dem Verfasser der Streitschrift, mal einer zu Wort, der wirklich was zu sagen hat:

„Ich glaube, dass wir tatsächlich an einem Punkt angekommen sind in diesem Land, wo wir alles anders machen müssen, sagt der engagierte Kommunalpolitiker.

Er stellt fest, dass politische Entscheidungs-Ebenen und Bürger vor Ort in anderen Universen existieren.

Beispielsweise wurde das erfolgreiche, für die Forschung relevante Modell-Projekt von Augustusburg zum anderen Umgang mit der Corona-Infektion durch den von oben autoritär verordneten 2. Lockdown unsinnigerweise gestoppt.

„Unsere Demokratie stirbt. Und ausgerechnet eine Pandemie macht diesen Prozess sichtbar“, schrieb der Bürgermeister.

Er hält Deutschland für „überreguliert“ und „oftmals autokratisch gelenkt.“

Die Entscheidungs-Gremien und Entscheidungs-Prozesse in den Parteien seien „abgehoben“, konstatiert der enttäuscht aus der SPD ausgetretene Politiker.

Er findet : „Ausgrenzung und Diffamierung von Kritikern und Andersdenkenden ist der falsche Weg.“

Er hat mehr direkte Gespräche und Bürgerbeteiligung in seiner Gemeinde angestoßen und gute Erfahrungen damit gemacht.

„Wir haben eine Entwicklung, die gefährlich ist ! Menschen, die nicht gehört werden, entwickeln Wut.

Sendung „Phönix persönlich“ Dirk Neubauer zu Gast bei Michael Krons 22.08.2021

https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-persoenlich/dirk-neubauer-zu-gast-bei-michael-krons/phoenix/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWRhNWYwMDgyLTY2YmYtNDU0OS1iMDYyLTFiOGNlNmRlZDNjOA/

20 Kommentare

  1. Solche Politiker werden gerne eingesetzt um das Volk zu verblöden, damit man sagen kann, ach die sehen ihre Fehler ein und wollen das Land doch retten.
    Trotzdem will ich ihm nicht unterstellen nicht die Wahrheit gesagt zu haben, ein Austritt aus dieser Partei sollte keinem schwerfallen.

  2. Der Mann hat Angst vor der AfD. Das ist alles.
    Lest mal genau, vor allem zwischen den Zeilen!

    Dirk Neubauer (EX SPD)
    Solche Leute nannte man früher “Wendehals” !

    Seine Seite, Texte fortlaufend, interessant allemal, aber…..
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    https://www.dirkneubauer.de/

  3. Er sagt “Demokratie”, aber man weiss nicht, was er wirklich meint. Meint er, dass 51% der Leute den 49% anderen vorschreiben koennen, wie sie zu leben haben, was sie zu zahlen haben, usw.? Das haben wir. Was wir nicht mehr haben ist eine Republik. Eine Republik ist u.a. gekennzeichnet durch eine Verfassung, welche die Macht des Staates definiert und eingrenzt. Die sogenannte Demokratie hat die Republik schon lange zerstoert. Nur jetzt, mit dem Corona-Regime, faellt es viel mehr Leuten auf.

    Das Husten-und-Schnupfen-Schutzgesetz wurde demokratisch beschlossen. Darin steht explizit, dass man die Republik aufgeloest hat. Mehrere Grundrechte werden darin aufgehoben (voruebergehend natuerlich, bis diese lupenreinen Demokraten beschliessen, dass das GG wieder gelten soll, oder auch nicht). Leider sind diejenigen, die auf Basis des GG Recht sprechen sollen, auch partei-demokratisch ausgewaehlt.

    Kleine Testaufgabe. Wer sagte die Worte “Eine Republik, wenn man sie bewahren kann.” ?

  4. Demokratie ist die schlechteste aller Staats- und Regierungsformen. Demokratie, daß ist die Herrschaft der nächstbesten unwürdigen Streber, moralischen Drückeberger, Nichtskönner und Schwächlingen. Punktum, des Abschaums einer Gesellschaft.

    1. Du hast recht, wenn Du UNSERE Form der Demokratie (hüstel) meinst. Wir haben eine Pseudodemokratie, wo sich die Parteibonzen in Verbindung mit Teilen der Wirtschaft und halbstaatlicher Stellen, den NGOs, das Land zur Beute und die Gesetze zur Machtsicherun einverleibt haben.

      Demokratie im Sinne des eigenen Volkes und der kulturen Mehrheitsgesellschaft gibts meinens Wissens, in der Schweitz und immer mehr in den ehem. Ostblockstaaten.

      Deutschland entwickelt sich zum Vielvölkerstaat mit Grundausrichtung Islam!

      1. Nun, Fakt ist, dass es nirgends auf der Welt eine funktionierende Demokratie gibt – auch nicht in der Schweiz oder diversen ehemaligen Ostblockstaaten. Auch die vielgelobten Schweizer hadern immer mehr mit ihrer versaubeutelten Demokratie. Proporz (im negativen Sinne), Vetternwirtschaft, Apparatschiks wo man hinschaut. Eigentlich ist jede der derzeitigen “Demokratien” eine Ochlokratie und daher in der gegenwärtigen “realexistierenden” Art grundsätzlich abzulehnen und mit allen Mitteln zu bekämpfen.

      2. Das Problem ist das sämtliche Politiker folgenlos lügen und betrügen können. Ihre Reden versprechen
        das eine und sie tun das andere!
        Nur eines ist (bei uns, soweit ich weiß) bindend: Das jeweilige Parteiprogramm…!

        Deshalb kann ich die Wichtigkeit sowas zu lesen, nur doppelt und dreifach unterstreichen! Aber leider, es tut kaum einer!

        https://dejure.org/gesetze/PartG

      3. Korrekt.
        In jedem Parteiprogramm steht:
        Grundgesetz ändern
        Grundgesetz ändern
        Grundgesetz ändern
        Grundgesetz ändern
        Grundgesetz ändern

        Nur in einem Parteiprogramm steht:
        Grundgesetz bewahren, Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen.

        Dumm nur, dass dies das Parteiprogramm der derzeit am meisten gehassten und diffamierten Partei ist… und nein, es sind nicht die Grünen.

      4. Schau mal https://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur Somit haben wir eine souveräne Diktatur. Wiki „Die souveräne Diktatur sieht nun in der ganzen bestehenden Ordnung den Zustand, den sie durch ihre Aktion beseitigen will. Sie suspendiert nicht eine bestehende Verfassung kraft eines in dieser begründeten, also verfassungsmäßigen Rechtes, sondern sucht einen Zustand zu schaffen, um eine Verfassung zu ermöglichen, die sie als wahre Verfassung ansieht. Sie beruft sich also nicht auf eine bestehende, sondern auf eine herbeizuführende Verfassung.“

      5. O-Ton Heiko Maas in seiner Eigenschaft als BMJ zur Frage inwieweit das GG noch Gültigkeit habe: Zitat “Es (das GG) ist in Teilen soweit noch gültig, als es unserer Rechtsprechung nicht widerspricht”.
        Konkret ging es um die fragwürdige Anwendung der Rechtsbereinigungsgesetze, bei deren Einführung die Rechtsvorbehalte und Rechtsvorgaben der höchsten deutschen Gerichte und des GG missachtet wurden.
        Welchen Wert hat denn nun eine Verfassung/ein Gundgesetz, wenn man je nach Gemüts-/Finanz-/Kassen-/Parteieninteressenslage selbige(s) ändert/ignoriert/missachtet/negiert??
        Letztendlich ist das GG nur ein Pamphlet mit dem man sich den Arsch abwischen kann, vorausgesetzt man möchte seinem Arsche soetwas zumuten.

    2. Alle Staats- und Regierungsformen sind mehr oder weniger schlecht in dem Sinn, dass sie Schwächen und Nachteile haben. Nennen sie mir eine real existierende oder existiert habende 100%ig gute !
      Ich verteidige nicht die Herrschaft einer Partei-Schranzen-Clique wie bei uns, aber ich finde, wir sollten das Grundgesetz, das durchaus mehr Demokratie zulassen würde, verteidigen.
      Ich finde die echte, direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ist eine sehr gute Sache, sie hat den Schweizern 700 Jahre Frieden und einen soliden Wohlstand beschert.
      Durch Volksabstimmungen nach einigermassen freien öffentlichen Diskussionen wurde auch in letzter Zeit mancher schädliche Blödsinn verhindert wie der EU-Beitritt, der Euro und die Masseneinwanderung von Kriminellen.
      Auch diese Staatsform ist allerdings in ständiger Gefahr durch machtgierige Cliquen mit unsinnigen Doktrinen, bisher haben sich aber immer starke Kräfte gefunden für den Schutz der Direkten Demokratie und den gesunden Menschenverstand.

  5. Ein Zitat von FJS „Wenn es einer seriösen Rechtspartei […] gelingt, auf Dauer über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen, wäre die Kombination aus CDU, CSU und FDP nicht mehr mehrheitsfähig. […] Eine Koalition von SPD und Grünen ist für mich keine demokratisch akzeptable Alternative. Der Gedanke einer Großen Koalition weckt mehr Unbehagen als Zuversicht. Wo also bleibt die Bewegungsfähigkeit der Union? [… Man] erkennt nicht, dass auf der rechten Seite des Spektrums zwangsläufig ein Vakuum entstehen muss, wenn sich die CDU in Konkurrenz zur SPD auf einen Wettlauf nach links einläßt. […] Es geht nicht um rechtsradikale Narren […,] aber wenn sich eine Rechtspartei bildet mit einem populistischen Programm und einer charismatischen Führung, dann stimmt die ganze Lagertheorie von CDU und FDP endgültig nicht mehr. Dann müsste man entweder mit dieser Rechtspartei und der FDP zusammengehen, was kaum möglich ist, oder [… das] Ziel einer neuerlichen [… linken] Koalition wäre nach den nächsten oder übernächsten Bundestagswahlen erreicht.“ Der Mann war vorausschauend und wenn er die Zustände heute sehen könnte, würde er Södolf aus dem bayerischen Landtag prügeln. Hier sind wirklich gute Zitate von ihm, die man Gelegenheit anbringen kann 😉 https://www.bastian-atzger.de/zitate-f.j.-strausz.html Wir befinden uns im kollektiven Stockholmsyndrom und sollten dankbar für jeden, vor allem Politiker im Amt, sein, der sich auflehnt und sich wagt, die Wahrheit auszusprechen, sonst geht es uns wie diesen Wählern https://publicinterestlegal.org/wp-content/uploads/2021/05/Mail-Voting-2012_2020-1P-1.pdf

    1. Liueber Altmod !
      Danke für Ihren Kommentar.
      Den Bürgermeister habe ich live im TV erlebt.

      Er macht einen guten, sachlichen Eindruck.

      Dass er aus der SPD ausgetreten ist, spricht für sein Urteilsvermögen.

      Der SPD Kanzlerkandidat cum-ex-Scholz und Wegschauer bei Wirecard ist ein geschickter Hütchenspieler. Wenn er sich bedrängt fühlt, greift er zu Gedächtnislücken.

      Jetzt “produziert” er uns im ersten Halbjahr das höchste Minus im Staatshaushalt seit Jahren. Ein toller Rekord. Da gleicht er Donald Duck.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

      1. Herr General, sie Sind wie 100000de andere Leute auf einen “Fliegenpilz” hereingefallen.
        Das war auch Sinn der Sendung.
        Bürger xyz meint dann:
        …”Na ja, isser ausgetreten, aber wenn die SPD solche Leute hat(te) da wählen wir die am Sonntag, nich war Schatzie?…

        …!!

      2. Schlagworte
        ——————
        -SPD
        -Hamburg
        -G20
        -linkes gewalttätiges Chaos
        -Bürgermeister
        -Olaf Scholz
        -Kanzlerkandidat
        …. alles schon vergessen
        ********************************

        https://www.marketing.hamburg.de/assets/images/7/160212matthiea017_jpg_thumb-05c98e9e.jpg

        Hamburg wird im Juli 2017 den G20-Gipfel ausrichten. Dies verkündeten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz während des traditionellen Matthiae-Mahls am Freitagabend im Hamburger Rathaus. “Ich glaube, das trifft sich gut mit der Weltoffenheit Hamburgs,” sagte die Kanzlerin….

        *ttps://www.marketing.hamburg.de/aktuelle-pressemeldungen-detailansicht/hamburg-wird-gastgeber-des-g20-gipfels-2017.html

    2. “Die einen fordern die Abkehr von allen Regeln und die anderen wollen die Menschen in ein Zwangskorsett stecken und belehren,…wir brauchen jemanden, der dies alles zusammenführt; darin sehe ich meine zentrale Aufgabe…”. Bravo Södolf. Besser und treffender kann mal wohl seine perversen Absichten nicht ausdrücken. Autoritarismus par excellence…

      1. Was wir derzeit von den ReGIERenden zu sehen bekommen, ist SOWOHL eine Abkehr von allen Regeln (Anstand, Grundgesetz und Gesetze) ALS AUCH ,dass wir in ein Zwangskorsett gesteckt werden !

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