„Sympathische Wir suchen Wohnung“, weil …

– Anmerkungen zu den Ursachen des Wohnungsmangels
– Enteignung – wurden schon gewisse Gehirne enteignet?

Von Albrecht Künstle *)

Ob hier wohl auch Schnattalena, Esken, Katja Kipping, Claudia Roth, Habeck, Altmaier etc. unter Gleichen wohnen und leben? Bild von Hans Braxmeier auf Pixabay

Der Wohnungsmangel in Deutschland wird größer statt kleiner. In Berlin sehen viele das Heil in der Enteignung von Wohnungsbesitzern. Aber wenn diese den Wohnungssuchenden anbieten, die Mietwohnungen zu kaufen, ist es auch wieder nicht Recht. Obwohl einem die Banken das Geld hinterherwerfen, um Wohneigentum zu erwerben, zahlen viele lieber lebenslänglich Mieten. Was Wohneigentum betrifft, bildet Deutschland das Schlusslicht in Europa, ebenso wie inzwischen auch in der Bildung. Vielleicht hängt das ja auch zusammen, weil in unseren Schulen kaum noch das Rechnen vermittelt wird. Dafür, so hat eine Schülerin geklagt, könne sie Gedichte in vier Sprachen rezitieren.

Die Gründe besonders ausgeprägten Wohnungsmangels hat der Autor wiederholt beschrieben. Hier nur so viel: Bisher mussten Migranten noch auf eigene Kosten zuwandern, heute werden sie sogar auf Staatskosten eingeflogen. Insofern weiderholt sich 2015 tatsächlich nicht. Der Wohnraummangel ist in jenen Städten am größten, die den stärksten Zuzug an „Neubürgern“ zu verkraften haben. Typischerweise sei hier eine aktuelle Annonce zitiert: „Suche: Wohnung oder Haus 140 qm, rund um Oldenburg für Familie aus Afghanistan. Miete bis 1.500 € warm, wird vom Jobcenter übernommen, Tel …

Im Bundestagswahlkampf überbieten sich die Spitzenpolitiker in Scheinlösungen des Problems. Kanzlerkandidat Scholz prahlte diese Woche im Fernsehen, Deutschland habe in einem Jahr 800 000 Wohnungen gebaut. Ich schaute nach: Das war ein einziges Mal anno 1973, und da waren es 700 000, davon 15 000 in seinem Hamburg. Alle scheinen sich einig zu sein, dass wir Arbeitskräfte reinholen müssten (?), auch um Wohnungen zu bauen. Wirklich? Ist unter den Mitgliedern der obigen Großfamilie die 140 qm benötigt, eine einzige Hand, die an einem Hausbau mithilft? Und wenn für diese Familie und die vielen anderen Migranten Wohnungen gefunden werden, gehen dann eben die Einheimischen leer aus.

Hier der Erfahrungsbericht eines Vermieters von wenigen Wohnungen. Da gibt es Wohnungssuchende, denen nichts gut genug ist. Kein Erdgeschoss wegen der Einbrüche, oder kein Stockwerk mit zwei Treppen. Die Küche an der falschen Stelle, das Schlafzimmer zu klein. Das Wohnzimmer sei weder quadratisch noch praktisch. Die Böden ohne staubfangenden Teppich, oder sie wollten statt der Fliesen lieber Laminat oder umgekehrt. Die Decke sei zu „altbacken“, der Balkon nicht tief genug oder gar keiner. Und kein Garten oder zu klein für die Haustiere. Kurzum, sagte ich solchen Leuten schon: „Wenn Sie ganz genau wissen, wie Ihre Wohnung aussehen muss, warum bauen Sie sich keine?!“ Ausländer haben übrigens weniger Sonderwünsche.

Was tut ein Vermieter, wenn zehnmal so viele eine Wohnung suchen als er hat? Nur EIN Interessent kann zum Zug kommen, neun gehen leer aus. Einem Behinderten absagen zu müssen, birgt das Risiko, mit dem Diskriminierungsverbot in Konflikt zu geraten. Ist es eine Frau, insbesondere eine Alleinerziehende mit Kindern, läuft man Gefahr, sich der Geschlechterdiskriminierung schuldig zu machen. Sind die Wohnungsuchenden Ausländer oder sehen so aus, und gehen dann leer aus, hat man den Vorwurf von Rassismus am Hals. Die rechtlich unverfänglichste Lösung des Problems besteht deshalb für viele Vermieter über den Preis. Sie setzen die Miete so hoch, damit sich keine zehn, sondern nur noch zwei oder drei Bewerber melden. Ich bewege mich trotzdem immer an der unteren Bandbreite der ortsüblichen Miete. In einem Fall war ich zu großzügig, so dass mir das Finanzamt die tatsächlichen Werbungskosten kürzte und mich so zwang, die Miete zu erhöhen.

Warum haben Wohnungssuchende das Problem, normale Mieten bezahlen zu können? Auch das hat oft Ursachen, über die ich ebenfalls aus Erfahrung berichte. Die Gewerkschaften haben nicht mehr die Stärke, für alle auskömmliche Löhne und Gehälter durchsetzen zu können. Aber auch in unserem Wohlfahrtsstaat stimmt einiges nicht. Da ist die Witwe, die nur wenige Stunden arbeitet mit der Begründung, sie dürfe nicht mehr verdienen, weil sonst ihre Witwenrente gekürzt wird. Da ist eine Geschiedene, die nicht arbeiten will, weil sie sich vom Unterhalt ihres Ex und staatlicher Leistungen eine eigene Wohnung leisten kann, wenn auch eine kleinere.

Oder eine Alleinerziehende mit zwei Kindern, die den Vater und Ernährer in die Wüste geschickt hat, und deren Unterhalt einschließlich der Miete „vom Amt“ getragen wird. Weil sie sich auch ein Pferd leistet, das auch irgendwo wohnen muss, wird es finanziell zu eng, um auf noch größerem Fuß leben zu können. Und schließlich gibt es Unmengen an Migrationshintergründler/innen, deren Miete sogar direkt „vom Amt“ sehr gut bezahlt wird. Das ist zwar lukrativ und eine sehr sichere Sache für den Vermieter, die ich aber trotzdem ablehne, weil es meines Erachtens ein (sittenwidriges) Geschäft zu Lasten Dritter wäre – zu Lasten der Steuerzahler dieses Landes.

Auch normale Solofrauen haben Probleme, die Mieten zahlen zu können. Am liebsten sind ihnen BAT-Arbeitsverhältnisse – Bar Auf die Tatze – oder geringfügige, jedenfalls abgabenfrei „brutto für netto“. Aber das ist eben nur bis 450 EUR möglich. Und bei halbtagsbeschäftigten Frauen schlägt der Fiskus voll zu. Der Anstieg der Steuerkurve bis 15 000 EUR im Jahr von 14 auf 24,1 Prozent ist steil wie sonst nirgendwo in Europa. Nur für Besserverdiener ist die Steuerprogression erträglich.

Dann noch das Problem mit der Steuerklassenwahl für Verheiratete. Viele Frauen tragen nicht zum Haushaltseinkommen bei, denn die Steuerklasse V suggeriert, die Mitarbeit lohne sich nicht, weil netto kaum etwas übrigbleibe. So malochen viele Männer alleine, was es schwieriger macht, in westdeutschen Städten die Miete aufzubringen. Wann wird endlich die Steuerklassenkombination III/V abgeschafft, die am Jahresende doch nichts bringt. Hunderttausende Frauen würden mehr arbeiten, und es würden weniger, mit Wohnungen unversorgte, Ausländer gebraucht.

Woran ein Wohnungstausch meist scheitert. Nicht wenige Rentnerhaushalte würden gerne ihre große Wohnung aufgeben, weil die Kinder längst aus dem Haus sind und eine kleinere Wohnung weniger Heizung und Hausarbeiten erfordert. Aber die Grunderwerbsteuer auf Immobilien (!) ist dermaßen hoch, dass der Kaufpreis einer kleineren Wohnung mit den Nebenkosten teurer kommt, als für die vorhandene Wohnung erzielt wird. Und wenn etwas daran renoviert werden muss, sind die Energieeinsparvorschriften so streng, dass alles nicht mehr lohnt. Und wer eine größere Wohnung braucht, muss dann zusammen mit dem fiskalischen Raubzug oft das Doppelte hinblättern. Auch diesbezüglich ist der Staat der Verursacher von Wohnungsmangel.

Trotz alledem, die Autos meiner Mieter sind durchschnittlich größer als meins. Aktuell musste ich mir etwas einfallen lassen, um der alleinerziehenden Mutter mit Pferd und zwei Kindern einen größeren Parkplatz zu verschaffen. Viele setzen eben andere Prioritäten als EKW (Essen, Kleidung Wohnen,). Heute heißt es APW (Auto, Pferd, Wohnung) in dieser Reihenfolge.

Was die Mieten treibt, sind auch die Nebenkosten. Zum einen steigen die Preise für Heizöl, Gas und Strom, nun auch für umweltfreundliche Pellets und Stückholz. Und dann die strangulierenden Vorschriften für Heizanlagen: Die Heizungsstättenschau, Emissionsmessungen, Schornsteinreinigung, das Mieten von genaueren Kalt- und Warmwasserzählern, deren zu häufiger Austausch und Eichung, moderneren Heizkostenverteiler und die Heizkostenabrechnung machen inzwischen fast die Hälfte der Mietnebenkosten aus, ohne dass es warm wird. Wollte ein Vermieter die HK-Abrechnung zur Entlastung der Mieter selbst machen, scheitert das an der vorgeschriebenen Transparenz, und viele Mieter würden die Richtigkeit der Abrechnung bestreiten.

Jetzt werden auch noch die Grundsteuern „reformiert“, und wenn es „Reform“ heißt ist das meist ein Angriff auf die Geldbeutel der Bürger. Auch das wird auf die Mieten durchschlagen. Und die „schwäbische“ Treppenhausreinigung und das Fegen der Straße funktionieren auch nicht mehr, jeder beschuldigt den anderen, dass er sich drücken würde. Also muss ein Reinigungsdienst ran, dem jedoch über 30 Prozent Lohnnebenkosten für seine geringfügig Beschäftigten aufgebrummt werden. Oder die Vermieter nehmen den Besen selbst in Hand, wie ich es tun muss.

„Es stinkt (nicht) im Staate Dänemark“, sondern bei uns. Und diese Probleme wollen viele mit der Enteignung lösen? In der Hauptstadt wollen anscheinend die Hälfte der Berliner, insbesondere der Neuberliner, eine entsprechende Volksabstimmung unterstützen. Mir scheint, diesem Ansinnen ist bereits eine Enteignungswelle vorausgegangen – die Enteignung der Gehirne und somit des Denkvermögens.

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*) Der Autor Albrecht Künstle, Jahrgang 1950, ist im Herzen Südbadens daheim, hat ein außergewöhnlich politisches Erwerbsleben mit permanent berufsbegleitender Fortbildung hinter sich. Im Unruhezustand schreibt er für Internetzeitungen und Nachrichtenblogs der Freien bzw. Alternativen Presse zu den ihm vertrauten Themen Migration, Religionsfragen, Islam, Kriminalität, Renten, Betriebliche Altersversorgung, Wirtschaftsthemen u.a.. Zuvor schrieb er für Fachzeitschriften und seine Regionalzeitung, fiel aber bei ihr politisch in Ungnade.

Kuenstle.A@gmx.de

www.conservo.wordpress.com  

18 Kommentare

  1. Danke für diesen Artikel, Deutschland braucht keine Migration von Versorgungssuchenden, nur von Fachkräften. Damit würde sich das Problem von alleine lösen und es gäbe keinen Wohnungsmangel. Ganz entgegen dem Geschmack von Merkel und Tauber, die aus Deutschland ein Siedlungsland machen wollen.

    Ich habe meine Wohnung durch einen großen Konzern verloren, weil dieser die Aufgabe mit unseriösen Firmen hat, die Stammbevölkerung aus ihren Wohnvierteln für die Neubürger zu vertreiben und das mit brutalen Mitteln. Juristisch wurden dafür, damit diese Räuber nicht für die Schäden haften, das Spinnen Netz so organisiert, das die Subunternehmen sich gegenseitig den schwarzen Peter zu schieben können. Das Opfer geht nahezu leer aus, das alles verloren hat, obwohl es treu und brav seine Miete bezahlte, die Abfindung ist ein Hohn unter 100 Euro, wo man verlorene Möbel, denen das Alter als Verschleiß angerechnet wird, sich lediglich ein paar Holzkisten als Wohmobiliar leisten kann, die Flüchtlinge bekommen vom Teuersten alles spendiert. Wenn das alles wäre, die Opfer werden auch lange danach noch erpresst, für eine Leistung, die von diesen Vermietern nie erbracht wird. Die Opfer haben natürlich Angst, weil sie wissen, das dahinter eine große politische Mafia steckt.

    Wer Pech hat und seine Kosten bezahlte, landet als Obdachloser auf der Straße, das ist organisierte Kriminalität. All das was er hatte wurde zertrümmert und zum Plündern frei gegeben. Die nächste Räuberei ist die Zweck Entfremdung der Staatsfinanzen, um für Parasiten der Asylindustrie, an der auch KGE Grüne kräftig mit verdient, dieses Land in ein Land von untertanen Sklaven zu verwandeln und den Bevölkerungsaustausch voran zu treiben, damit eine reiche globale Elite auf Kosten der Armen reicher wird. Das System ist gekauft.

  2. HORROR Meldung:
    Geheim-Deal der Union: Göring-Eckardt als Bundespräsidentin

    Ein Wahlkampf läuft idealerweise so ab, dass die Parteien verschiedene Vorstellungen von der Zukunft ihres Landes, Deutschlands, haben und diese dem Wähler in zugespitzter Form zur Wahl vorlegen.
    Im jetzigen Wahlkampf ist das schwierig, da fast alle Parteien dieselben Positionen vertreten. Die einzige Partei, die eine echte Opposition darstellt, hielten die Öffentlich-Rechtlichen Medienkumpane der Parteien jahrelang zurück.

    Angesichts einer schier aussichtslosen Lage ist die Union unlängst dazu übergegangen, statt eigener positiver Vorstellungen (z.B. Klimaschutz und Digitalisierung) den politischen Gegner als „links“ anzugreifen und vor ihm zu warnen. Da auch das nicht beim Publikum verfängt, und Baerbock und Scholz sich offen zueinander bekennen, hat die Union jetzt eine letzte neue Wahlkampstrategie erfunden, die sogar ohne den Wähler auskommt:
    Den Grünen sollte laut Focus in einem „Geheimpapier“ das Amt des Bundespräsidenten im Tausch für eine positive Koalitionszusage angeboten werden. Motto: „Ihr koaliert mit uns und der FDP und bekommt dafür die erste grüne Bundespräsidentin. Der FOCUS berichtet:

    Quelle: FOCUS; (h ttps://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/jamaika-koalition-als-favorisierte-option-gruene-als-bundespraesidentin-union-will-mit-geheim-plan-eine-scholz-regierung-verhinden_id_24259898.html)
    Jamaika-Koalition als favorisierte Option: Grüne als Bundespräsidentin: Union will mit Geheim-Plan eine Scholz-Regierung verhindern

    Die Union stellt sich nach FOCUS-Online-Informationen bereits konkret für schwierige Verhandlungen auf und will so eine von SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz geführte Regierung verhindern. Demnach ist eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP das von der Union favorisierte Bündnis.
    Um den Grünen, die zuletzt deutliche Präferenzen für eine Koalition mit Scholz-SPD erkennen ließen, den Schritt zu versüßen, will die Union der Baerbock-Partei den Einzug ins Bundespräsidialamt ermöglichen, erfuhr FOCUS Online aus Unionskreisen. Als mögliche Kandidatin gilt Katrin Göring-Eckardt. Auch die FDP wäre demnach dazu bereit, die Grünen-Politikerin zu unterstützen.
    Am 22. Februar 2022 wird ein Bundespräsident oder Bundespräsidentin gewählt.
    Unions-Plan: Grünen-Politikerin ins Bundespräsidialamt
    Die Union stellt sich nach FOCUS-Online-Informationen bereits konkret für schwierige Verhandlungen auf und will so eine von SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz geführte Regierung verhindern. Demnach ist eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP das von der Union favorisierte Bündnis. Um den Grünen, die zuletzt deutliche Präferenzen für eine Koalition mit Scholz-SPD erkennen ließen, den Schritt zu versüßen, will die Union der Baerbock-Partei den Einzug ins Bundespräsidialamt ermöglichen, erfuhr FOCUS Online aus Unionskreisen. Als mögliche Kandidatin gilt Katrin Göring-Eckardt. Auch die FDP wäre demnach dazu bereit, die Grünen-Politikerin zu unterstützen.

    Mit der favorisierten Katrin Göring-Eckardt hätte man auch eine Kandidatin, die qualitätsmäßig gut in die Reihe der letzten Staatsoberhäupter passt: Sie ist Studienabbrecherin nach vier Jahren Studium der Theologie und bringt außerdem die richtigen „Haltungen“ mit:
    „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“

    „Sind wir ein Land, das für Migrantinnen und Migranten offen ist? Was Leute anzieht, die wir übrigens dringend brauchen – nicht nur die Fachkräfte, sondern weil wir auch Menschen hier brauchen, die in unserem Sozialsystem zu Hause sind, und die sich hier auch zu Hause fühlen können?“

    Der römische Kaiser Caligula soll einen Esel oder ein Pferd zum römischen Konsul ernannt haben. Würde man statt Göring-Eckardt ein Meerschweinchen zur Bundespräsidentin machen, (was m.E. auf dasselbe hinausläuft, cc.) würde der zu erwartende Schaden geringer sein, den sie als Quasi-Vertreterin einer Jamaika-Koalition noch zusätzlich über Deutschland bringen würde.

    Aber das ist der Union egal. Deren Ziel ist es,(wie bereits bewiesen, cc.) notfalls das Land an den Teufel zu verkaufen, wenn man nur an der Macht bleiben kann.
    (http://www.pi-news.net/2021/09/geheim-deal-der-union-goering-eckardt-als-bundespraesidentin/)

    1. Das Grauen nimmt kein Ende und dennoch zwischen Pest und Cholera, zwar nicht erträglich, aber besser als die Raubritter von der SPD. KGE wird es schon schaffen sich in grenzenloser Dummheit selbst ab zu sägen. Das Schloss Bellevue wird dann moderner, mit Damenurinal.

      Vielleicht kann ihr Schleierhexe Claudia Roth einige Tipps geben, wenn die Taliban zu Besuch kommen „Kusch jetzt spricht der Taliban und du küsst gefälligst die Füße“.

      Es liegt am Wähler, der süchtig nach seinen Altparteien ist und wir wenigstens versuchen vom Kleineren Übel das auch groß genug ist zu überzeugen. Schubst Söder den Laschet
      vom Stuhl dann wird es arg, denn KGE und Södolf passen wunderbar in die Kiste.

      Warum dem Lindner damals bei dem heißen Zahn KGE nicht das Wasser im Mund zusammengelaufen ist, Scherz beiseite, die alte Nebelkrähe ist ein Alptraum, aber scharf wie eine Rasierklinge, um ja genug erotischen Neg… Nachschub zu importieren und ach wie wird Gretchen, die mit der Bommelmütze die so gut schreien kann, vor Freude auf einem Bein hüpfen, demnächst Dauergast bei Kaum Großer Entwicklungsgeist, KGE zu sein.

  3. Die stille Wiederkehr der Mauer: Wegzug aus Deutschland wird ab 2022 teuer
    https://zuerst.de/2021/09/19/die-stille-wiederkehr-der-mauer-wegzug-aus-deutschland-wird-ab-2022-teuer/

    Es klingt wie nach einem schlechten Film: Unternehmer, die darüber nachdenken, im Fall einer rot-rot-grünen Regierung Deutschland zu verlassen, sollten wissen, daß mit Jahresbeginn 2022 die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG verschärft ist. Heißt im Klartext: es wird schwieriger, Deutschland zu verlassen. Der Bundesrat hat am 25. Juni 2021 der Neuregelung zugestimmt.

    Betroffen von der Wegzugsbesteuerung ist – nach bestehender Regelungslage – jeder, der innerhalb der letzten fünf Jahre mittel- oder unmittelbar zu mindestens 1 Prozent an einer in- oder ausländischen Kapitalgesellschaft (z.B. GmbH, AG) beteiligt war und seit mindestens 10 Jahren in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig ist. Unternehmer, die wegziehen, werden so behandelt, als hätten sie ihre Anteile an der Kapitalgesellschaft verkauft.

    Der Staat besteuert dabei einen angenommenen Gewinn auf den Verkauf von Geschäftsanteilen. Dies gilt unabhängig davon, ob der Unternehmer bzw. Anteilseigner überhaupt einen Verkauf beabsichtigt. Dazu ermittelt das Finanzamt die Differenz aus Buchwert und Verkehrswert der Firma und veranlagt diese als Einkommen. Die Besteuerung erfolgt im Wege des Teileinkünfteverfahrens.

    Bisher wurde beim Umzug in ein anderes EU/EWR-Land eine Dauerstundung gewährt. Diese Stundung erfolgte zeitlich unbefristet und zinslos. Erst dann, wenn der Unternehmer in ein Nicht-EU-Land zog oder seine Kapitalgesellschaftsanteile tatsächlich verkaufte, wurde die Steuer auch fällig. Das ist ab dem 1. Januar kommenden Jahres aufgrund der Gesetzesänderung anders. Unternehmer, die in ein anderes EU/EWR-Land ziehen, müssen die Steuer sofort zahlen. Es kann lediglich eine Ratenzahlung über 7 Jahre vereinbart werden, aber in diesem Fall wird eine Sicherheitsleistung gefordert.

    Es ist ein offenes Geheimnis, daß die fatale Neuregelung vor allem von SPD, Grünen und Linken befürwortet wird, da sie befürchten müssen, daß bei einer Umsetzung ihrer Steuerpläne vermehrt Unternehmer das Land verlassen wollen. Um den Wegzug der abgabeträchtigen Unternehmer zu verhindern, gibt es aber auch noch weitere Pläne.

    Angekündigt sind unter anderem eine Erhöhung der Einkommensteuer (die Linke fordert: bis zu 75 %), eine einmalige Vermögensabgabe für Besserverdienende, die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Abschaffung der Abgeltungsteuer.

  4. Werter Herr Künstle

    danke für Ihre reale Einschätzung der Situation. Wer hierzu noch denkt, wir wären nicht verwaltet, extrem reguliert, sprich: Sklave 24h, 7 Tage. 52 Wochen, alle Jahre unseres Lebens, braucht Augen- und Ohrenarzt.

  5. Bin mit dem Artikel voll einverstanden. allerdings sind es nicht nur Ausländer und Frauen (alleinstehende Mütter, Witwen und Solofrauen) die aktiv versuchen, den Staat zu plündern. Viele Männer ebenso wie NGO’s, Medien und Unternehmen gehören ebenfalls zu den Staats-Schmarotzern. Ausserdem verlassen auch Männer ihre Familien und nicht nur Frauen. Wenn diese verbale Schiefebene und etwas einseitige Schuldzuweisung begradigt ist, stimmt der Artikel sogar noch mehr. Es ist nämlich mittlerweile unglaublich, wer da alles „am Tropf hängt“. Voll unterstützt von den Rot-Grünen Sozialisten, die immer noch mehr Umverteilung fordern.

  6. Lieber Herr Kuentzle !

    Danke für Ihren gekonnten Rundschlag. Das wird noch schlimmer, wenn die Afghanen einfliegen.
    Mich würde es freuen, wenn es die Gruenen nicht in die Regierung schaffen.
    Mit besten Grüßen

    Ihr Dieter Farwick

  7. Die Affghanen können doch im Zelt auf dem Fussballplatz wohnen, ein Erdloch zum rein scheissen findet sich doch auch noch und Regen zum duschen fällt doch auch ab und zu.
    Als Heizung dient eine Feuertonne.
    Müll wird weiträumig um das Zelt verteilt.
    Das reicht völlig aus, wer nicht arbeitet, macht sich nicht schmutzig und stinkt auch nicht nach Schweiss.
    Das ist in Affghanistan 3 Sterne wohnen und für den grössten Teil der affghanischen Bevölkerung Standart.
    Erst wenn alle Deutsche eine bezahlbare Wohnung haben, nur dann, werden Luxusherbergen für muslimische Migranten und Afrikaner frei gegeben, nur dann !
    Müsste dieses Klientel alles selber erarbeiten und bezahlen müssen, hätten wir hier nicht einen einzigen Migranten !
    Deutschland muss gar nichts, rein gar nichts für diese Menschen tun oder bezahlen !
    Nur raus damit und zwar ganz schnell und wir hätten Wohnungen für alle Deutsche ohne Migrationshintergrund im Überfluss.
    7.5 Millionen Muslime und 2.5 Millionen Migranten, raus, weg, dann sind das mindestens 5 Millionen Wohnungen für Deutsche, wo ist das Problem ?
    Genug Transport – Flugzeuge müsste es doch geben.
    Zurück, wo her bist du gekommt.

    1. Schön wärs ! Aber wie können wir das durchsetzen ??
      Jedenfalls heisst es jetzt erst mal AfD wählen und als Wahlbeobachter bei der Auszählung dabei sein !

      1. Weil es so kurz vor der Bundestagswahl für Viele wieder immens wichtig ist, das Kreuz an der „richtigen“ Stelle zu setzen, um Dieses oder Jenes im Land zu verändern, hier mal eine kleine Übersicht, warum das Ganze ein sinnloses Unterfangen ist:

        1. Art. 116 GG

        „(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt […]“

        2. Aus einer kleinen Anfrage der AfD im Deutschen Bundestag vom 23.07.2018 – Drucksache 19/3516 – zum Staatsangehörigkeitsausweis:

        „„Der Staatsangehörigkeitsausweis ist das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechts-erheblich ist, verbindlich festgestellt wird (§ 30 StAG). Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt“.

        Des Weiteren wird zu Frage 5 („Wie viele Staatsangehörigkeitsausweise sind von der jeweils zuständigen Behörde seit 1. Januar 2009 ausgestellt worden (aufgeschlüsselt nach Jahr und ausstellender Behörde)?“) geantwortet, dass vom 1. Januar 2009 bis zum 12. April 2017 insgesamt 8 800 Staatsangehörigkeitsausweise in Baden-Württemberg vergeben wurden. Bei einer Einwohnerzahl von fast 11 Millionen deutet dies daraufhin, dass wohl nicht einmal ein Promille der Bevölkerung Baden-Württembergs seine Staatsangehörigkeit nachweisen kann bzw. sicher sein kann, überhaupt eine zu haben. […]

        Demzufolge ist sowohl für eine rechtmäßige Landtagswahl, also auch für eine rechtmäßige Bundestagswahl der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit rechtserheblich. Vor diesem Hintergrund ist nach Ansicht der Fragesteller fraglich, wie denn die deutsche Staatsangehörigkeit der Wahlberechtigten festgestellt werden kann, wenn lediglich der Besitz des Staatsangehörigkeitsausweises die deutsche Staatsangehörigkeit nachweist.“ (https://www.bundestag.de/presse/hib/565650-565650)

        3. Aus dem „Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisgesetz – PAuswG)“

        § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht
        (1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen gültigen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind […]

        § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten
        (2) Der Personalausweis enthält neben der Angabe der ausstellenden Behörde, dem Tag der Ausstellung, dem letzten Tag der Gültigkeitsdauer, der Zugangsnummer und den in Absatz 4 Satz 2 genannten Daten ausschließlich folgende sichtbar aufgebrachte Angaben über den Ausweisinhaber:

        1.
        Familienname und Geburtsname, […]
        10.
        Staatsangehörigkeit, […]

        § 28 Ungültigkeit
        (1) Ein Ausweis ist ungültig, wenn

        1.
        er eine einwandfreie Feststellung der Identität des Ausweisinhabers nicht zulässt oder verändert worden ist,
        2.
        Eintragungen nach diesem Gesetz fehlen oder – mit Ausnahme der Angaben über die Anschrift oder Größe – unzutreffend sind, […]

        Folglich ist per BRD-Gesetz JEDER Personalausweis (und auch Reisepass) UNGÜLTIG, da er:

        a) NICHT den Familiennamen führt („unzutreffende Eintragung“), sondern den „Namen“, welcher nach § 17 Abs. 1 HGB (Handelsgesetzbuch) wie folgt legaldefiniert ist:

        „Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.“

        Zudem unterliegt der „Name einer Person“ gemäß Art. 10 Abs. 1 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch) dem „Recht des Staates, dem die Person angehört.“

        b) Die Staatsangehörigkeit wird nur vermutet, sofern kein Staatsangehörigkeitsausweis ausgestellt wurde, womit
        c) die einwandfreie Feststellung der Identität des Ausweisinhabers nicht möglich ist.

        4. Die Wahlbenachrichtigung und die Beantragung der Briefwahlunterlagen

        Zur Teilnahme an den Scheinwahlen ist neben der Wahlbenachrichtigung ein gültiges Ausweisdokument vorzulegen. Für die Briefwahl ist nebst weiteren Daten der „Familienname“ einzutragen (,den es im ungültigen Ausweisdokument ja nicht gibt).

        5. Die 4-Ecken-Regel bzw. die Four-Corners-Rule (im englischsprachigen Wiki hier zu finden: https://en.wikipedia.org/wiki/Four_corners_(law)):

        Diese Regel besagt, dass jeglicher Text, der von einem Viereck umschlossen ist, NICHT im Zusammenhang mit dem außerhalb liegenden Text steht (besonders wichtig z.B. bei Unterschriften, welche in einem abgeschlossenen Kästchen geleistet werden [Blanko-Unterschrift]). Ein Blick auf den Wahlschein zeigt sodann, dass jegliches „mögliche“ Kreuz in einem runden Kreis liegt, welcher wiederum von einem Rechteck umschlossen ist. Weil ein jegliches Dokument (Blatt Papier) schon der Form halber (viereckig) diese Regel erfüllt, verfügen die Wahlscheine noch über eine zusätzliche 5. Ecke (das schwarze aufgedruckte Dreieck oben rechts). Nun stelle man sich vor, dass das Blatt Papier an genau dieser „offenen“ Ecke an ein anderes Blatt Papier angelegt wird, auf welchem das Wort „Mülltonne“ steht (oder auch „Urne“).

        ************************************************************

        Fazit:

        1. Eine Wahl kann schon deswegen NICHT GÜLTIG sein, wenn die Wähler nicht zur Wahl legitimiert sind.

        2. Der Begriff „Partei“ (oder auch part, partie) bedeutet „Teil eines Ganzen“, also Teil des Systems und damit vordergründige Spaltung bei hintergründig gleichen Interessen.

        3. Wer heute die AfD und ihre Wähler verteufelt, hat ein teuflisch schlechtes Langzeitgedächtnis. Zur Erinnerung aus dem Wahlprogramm von CDU/CSU 2002:

        „Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwan­derung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.“ Dieses und weitere Versprechen der „damaligen AfD“ finden sich hier: https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/regierungsprogramm-02-06-b.pdf (Den herausgegriffenen, weil derzeit markant gekeulten Punkt gibt es auf Seite 60).

        4. Die gewählte Farbe „Blau“ für die „Auffangpartei“ der ehemaligen CDU/CSU-Ankreuzer ist mitnichten ein Zufall. Aus der Farbpsychologie ist bekannt, dass mit dieser Farbe (wenn auch unbewusst) „Wahrheit, Vertrauen, Authentizität, Seriosität“ assoziiert wird (daher auch die überwiegend „blau“ gehaltenen Talkshows im „Deutschen Bundestag“)

        5. Ich möchte damit nicht sagen, dass ihr nicht wählen gehen oder euer Kreuzchen bei Blau machen sollt. Vielmehr möchte ich sagen, dass es scheißegal ist, OB überhaupt oder WAS ihr WÄHLT! (~o~)

  8. Deutsche Familien können ihre Mieten kaum noch bezahlen und das wird nach der Wahl noch viel schlimmer werden durch die Nebenkosten.

    1500 Kaltmiete für eine afghanische Sippe und nach einem Jahr verwohnt, weil Herd, Heizund und Wassertoilette ja unbekannt sind. Dazu kommen noch horrenden Nebenkosten und Wohnungskosten.

    Wer soll das noch bezahlen. Ich kenne viele junge und arbeitendee junge Menschen, die nicht mal diese Miete im Portemonnai haben am Monatsende.
    Dieses Land wird so verarscht und man belügt sie, unter dem Vorwand von Mitmenschelichkeit

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