– Sie passen auch in der Opposition gut zusammen
– Eine bürgerlich-liberale Regierung wäre möglich!
Von Albrecht Künstle
Es ist der Tag nach der Wahl. So richtig freuen will sich niemand, denn es gibt tatsächlich keine richtigen Sieger. Auch nicht die SPD, denn sie hoffte klammheimlich auf eine Koalition zusammen mit den Grünen und der Linken. Programmatisch näherten sich diese Parteien immer mehr an. Bis auf die Außenpolitik, aber Deutschland spielt international keine große Rolle mehr, sodass dies ein Nebenkriegsschauplatz ist. Das Entscheidende aber war und ist, dass sich die beiden Links-Parteien überboten im Einschwenken auf die Klima-Klima-Klima-Politik der Grünen.
Jetzt quellen die Nachrichten und Spekulationen über, wer überhaupt mit wem und warum regieren könnte. In solche Überlegungen klinke ich mich einfach mal ein. Es dauert zwar noch einige Zeit bis Weihnachten, das als Zeithorizont genannt wird, bis eine Regierung stehen könnte. Aber keiner denkt darüber nach, ob man die Sehnsucht nach Rot-Grün-Rot nicht als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk erfüllen könnte. Es kann:
Die SPD, die Grünen und Linken können sich gerne zusammentun. Sie stellen zusammen 363 Abgeordnete von 735 und wären damit eine starke Opposition im Bundestag. Olaf Scholz stünde die stolze Rolle des Oppositionsführers zu, zumal die SPD fast doppelt so gut abschnitt als die Grünen. Und die Linken säßen im selben Boot der SPD und könnten vereint den „Klassenfeind“ angreifen. Und zusammen mit den Grünen könnten sie nicht nur in der Adventszeit das Lied anstimmen, „Macht hoch die Tür, die Tor macht weit …“, ohne als Regierung für die Folgen verantwortlich gemacht zu werden.
Das bürgerlich-liberale Lager wäre mit 372 Sitzen regierungsfähig; sie hätte eine Mehrheit von neun Sitzen. Programmatisch haben die CDU/CSU, AfD und FDP mehr Gemeinsamkeiten als Grüne und FDP. Wie sollte auch Grüne und die FDP zusammen mit der SPD oder CDU/CSU regieren können, ohne bei ihren Wählern wortbrüchig zu werden? Beide trennen politisch Welten; nur im Regenbogen gehen deren Parteifarben fast ineinander über. Was Deutschland braucht ist keine Farbenlehre, keine Regenbogenfarben-, keine Jamaika-Regierung und keine Ampel-Koalition, sondern eine deutsche Macher-Regierung, die politisch handlungsfähig ist!
Bleibt das Problem mit dem Wortbruch. Jede Partei verkündete vor der Wahl lauthals, alles sei möglich, nur nicht mit der AfD. Und dann genau mit dieser koalieren? Aber wer mit dem Zeigefinger auf die AfD zeigt, bei dem zeigen drei Finger derselben Hand auf einen selbst zurück. Würde die CDU/CSU nicht auch parteiprogrammbrüchig, wenn sie sich mit einer Sozenpartei einließe, die nicht mit Geld umgehen kann? Würde die FDP nicht parteiprogrammbrüchig, wenn sie sich mit den Grünen ins Bett begibt, die ihren Wirtschaftsliberalismus so wenig mag wie einen Tag verstreichen lassen, an dem nicht hundertmal die Klimakatastrophe bemüht wurde?
Rotrotgrün in der Opposition müsste auch keine politischen Verrenkungen mehr vornehmen, mit der AfD in der gleichen Opposition Anträge gegen die Regierung stellen und sich gleichzeitig von der AfD abgrenzen zu müssen.
Der FDP sei prophezeit, wenn sie sich in eine Regierung unter Beteiligung der Grünen einlässt wird sie zwischen den beiden Hauptakteuren zerrieben und wieder so bedeutungslos, wie die CDU unter der Kanzlerin Merkel fast wurde.
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*) Der Autor Albrecht Künstle, Jahrgang 1950, ist im Herzen Südbadens daheim, hat ein außergewöhnlich politisches Erwerbsleben mit permanent berufsbegleitender Fortbildung hinter sich. Im Unruhezustand schreibt er für Internetzeitungen und Nachrichtenblogs der Freien bzw. Alternativen Presse zu den ihm vertrauten Themen Migration, Religionsfragen, Islam, Kriminalität, Renten, Betriebliche Altersversorgung, Wirtschaftsthemen u.a.. Zuvor schrieb er für Fachzeitschriften und seine Regionalzeitung, fiel aber bei ihr politisch in Ungnade.
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