Bundeswehr und Polizei verdienen mehr Anerkennung und Respekt

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

In die Mitte der Gesellschaft!

Am Mittwoch, 13.10., haben Bundestag und Bundesregierung den etwa 90.000 in Afghanistan eingesetzten Männern und Frauen der Bundeswehr für ihren schwierigen Einsatz gedankt. (160 000 deutsche Soldaten insgesamt haben am Hindukusch ihren Dienst im Auftrag des Deutschen Volkes, vertreten durch den Bundestag, abgeleistet.) Vor dem Reichstagsgebäude gab es einen Großen Zapfenstreich, das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte.

Dieser Große Zapfenstreich war in der Tat die höchste Ehrung für den Einsatz in Afghanistan – eine Ehrung, wie sie es in ihrer Breite und Würde bisher noch niemals gab. Die bedeutendsten Repräsentanten unseres Staates nahmen teil und erwiesen den Streitkräften die lange vermißte Anerkennung und den überfälligen Dank. Weniger hätte es auch nicht sein dürfen. Denn wir müssen deutlich Ja sagen zu einer Armee, die einerseits dem Frieden und Fortschritt verpflichtet ist, diesen aber andererseits auch weltweit mit Waffen verteidigt.

Diese Feier war kein „aus der Zeit gefallenes Format“, wie einige Schreiber höhnten, sondern hatte Stil und Tiefe. „Die Politik“ hatte lange Zeit eine solche Würdigung versäumt. Sie hatte die Soldaten in einen Einsatz geschickt, auf dessen Herausforderungen weder sie selbst noch erst recht die Bundeswehr ausreichend vorbereitet war. Dazu trug die Unschärfe des Mandats ebenso bei wie das Rumgeeiere der Entscheidungsträger:

Überall und vor jedem Regierungsgebäude wehen jedes Jahr am Memorial Day in den USA amerikanische Flaggen, um der Uniformierten zu gedenken und ihnen für ihren Einsatz zu danken.

Es war Krieg, aber niemand traute sich, ihn so zu nennen. 59 Kameraden mußten dabei ihr Leben lassen, viele andere sind körperlich und vor allem seelisch fürs ganze Leben gezeichnet. Die Verantwortung dafür lastet jetzt auf den Schultern derer, die die „Parlamentsarmee“ – auch ohne ausreichende Ausrüstung – in Marsch gesetzt haben. Der Primat der Politik wurde dabei deutlich, sowohl im Guten als auch im Schlechten.

Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft

Egal ob in Afghanistan oder bei Katastrophen wie zuletzt im Ahrtal, seit Jahren leisten unsere Soldaten einen wertvollen Beitrag für Deutschland. Und kein Zweifel, die Bundeswehr muß ein selbstverständlicher Teil der Gesellschaft sein – ebenso alle Sicherheitskräfte wie Polizei, Grenzschutz Verfassungsschutz etc. Sie müssen von der Gesellschaft ohne Vorbehalt anerkannt werden. Auch deshalb war die zentrale Feier so wichtig.

Und bei aller Kritik sollte jedoch ein Grundkonsens herrschen: Eine symbolische Würdigung eines solchen Einsatzes muß sein, egal, wie man ihn politisch bewertet.

Und was nicht unterbewertet werden darf: In Afghanistan waren es militärische Mittel, die dafür gesorgt haben, daß 20 Jahre lang keine Menschen an Kräne gehängt wurden und Frauen studieren konnten.

Eine aufrechte Würdigung des Engagements und eine kritische Auseinandersetzung mit der Mission sind zwei Seiten derselben Medaille. Daß der mißlungene Einsatz in Afghanistan jetzt wie ein Menetekel für den aktuellen Einsatz in Mali wirkt, sollte unsere politische Klasse zu größter Wachsamkeit veranlassen.

Die Bundeswehr und die Sicherheitskräfte unseres Landes erledigen ihre schwierigen Aufgaben zuverlässig. Sie verdienen Respekt und Wertschätzung. Wer sie nicht achtet, unterminiert zentrale Institutionen des deutschen Staates.

www.conservo.wordpress.com     15.10.2021

16 Kommentare

  1. Lieber Herr Helmes !
    Danke für Ihren Beitrag, den Bundeswehr und Polizei verdienen.
    Für beide kommt es jetzt auf die Taten an, Hehre Worte gab es genug – und das seit Jahren.
    Für Bundeswehr und Polizei muss es eine gründliche Reform geben.
    Dabei wird es um Geld gehen – viel Geld. Sind die Parteien dazu bereit ?.
    Für die Motivation der Truppe wäre die Rücknahme der Aussetzung der Wehrpflicht dringend geboten. Das sollte im Rahmen einer Allgemeinen Dienstpflicht für Frauen und Männer geschehen –
    Die Beispiele Mali und Afghanistan sollten zu einer gründlichen sicherheitspolitischen Überpruefung führen – einschließlich einer Reduzierung und Dauer.
    Die Führung von Auslandseinsätzen muss beim Verteidigungsministerium verankert werden.
    Zur Vorbereitung und Überwachung der Operation sollte im Kanzleramt ein Nationaler Sicherheitsberater dem Kanzler direkt unterstellt werden.

    Mit besten Grüßen

    Ihr

    Dieter Farwick

  2. [„Dem orangenem SCHREIBWAREN MARKENARTIKEL „POLIZEI“ TM in alter SCHWARZER MONTUR ( SicherheitsServices und SicherheitsAgentur genannt) voll vermummt, der AKADEMY-Corp. der CONSTELLIS GROUP ist heute kein Respekt mehr zu zollen, im Gegensatz, als diese noch echte Diener des eigenen freien souveränen Staates waren, sich noch Polizei und Schutzmann in grüne-beige sich ums Wohl, Recht und Ordnung für das Vaterland sich kümmerten. HEUTE kümmern sie sich NUR und ausschließlich, als VETRAGSPARTNER der HERRschenden AUFTRAGGEBER; dass die PRODUKTE : Person;PERSON dessen Herausgeber die NGO Corp. ist, ordentlich zu funktionieren haben, die einen PERSONAL-AUSWEIS einer FIKTIONs NATION DEUTSCH mit sich rum tragen. Wer sich juristisch-völkerrechtlich privat kommerziell auskennt und weiss, wer man ist und nicht WAS, dann können sie einem redlichen , ehrenhaft Handelndem nichts, denn auf bestimmte Fragen können sie keine Antworten und entsprechende Verträge und Vollmachen vorweise, „do you understand me?? „NO SIR, I do not stand under you“ !!! Ende. So auch die Bundeswehr !!!! Wehr des Bundes, eines souveränen Rechtsstaates??? 4getIt.!!!! „WIR“ haben keinen Staat zu gründen“ so Carlo Schmid—die Zitatenwelt von GabrielSchäubleSeehover sind voller klarer Hinweise, was wir sind: BESATZUNGSZONE unter KRIEGSRECHT OHNE Friedensvertrag und Souveränität. Die Bw. wurde in eine otan-nato-Corp. einkassiert, eine HANDELSORGNISATION die KRIEGAUFTRÄGE der HERRschenden auszuführen haben, um ihre GESCHÄFTE und NWO-PLÄNE zu realisieren. Alle Einsätze sind reine GESCHÄFTSAUFTRÄGE die mit Frieden, Sicherung und Wahrung von Menschen, Menschenrechten, Rome Statuts, Hague and Geneva Convetions usw. NICHTS aber auch GAR NICHTS zu tun haben. Es geht NUR und AUSCHLIESSLICH um KARTELLGEBIETS-Sicherung um Ressourcen und den Märkten darin, diese zu sichern. „feindliche Übernahme“ genannt, andere nennen es Wettbewerb, andere KONKURRENZ los werden. Nicht mehr und nucht weniger. Eine Bundeswehr wie Polizei, wenn sie dann souverän einem souveränem ordentlichen Rechtsstaat des Volkes anhehören, also gehören würden, haben NUR und AUSSCHLIESSLICH das eigene Land und Volk zu verteidigen und zu schützen und nicht irgendwelche DROGENGEBIETE oder „BLAUE ERDEN“ Gebiete um die Rohstoffe für die HERRschenden und deren krummen Geschäfte zu bedienen. Punkt. Ein heutiger SÖLDNER=ABGESTELLTER=PERSONAL einer CORPORATION unter der US-MUNICIPAL GOVERNMENT CORPORATION arbeitet nur und ausschließlich für diese privaten kommerziellen Corporations und dessen MÄRKTE, gegen uns das Volk, und somit entbehrt sich jede Ehrung….oder werden Angestellte und Arbeiter eines großen Bauunternehmers feierlich auf die BLAUE BÜHNE gestellt, die tapfer mit Spaten und Schaufel eine Strasse gebaut haben??? Alles nur TÄUSCHUNG im arglistigen Geschäftsverkehr…..gem. HLKO von 1907 : KRIEGSLISTEN sind erlaubt. Und es IST WELTKRIEG 1.3 nur smart…Es muss Schluss sein mit der Schönschreiberei in einer fiktionalen Welt, die uns zum Narren halten und zerstören, weil wir, es ihnen abkaufen, was sie uns anbieten und alles glauben nur eines nicht tun : kritisch, juristisch völkerrechtlich hinterfragen um dann mit Wissen, NEIN zu sagen. Wer zahlt den Lug&Trug an uns? Na wir bezahlen diese Shows, weil wir es denen abkaufen und sie ihre Werbung so raffiniert konstruiert haben, dass kein Zweifel und Fragen aufkommen…So wie mit der Nadel. Hinein damit und VERTRÄGE ignoriert und auch nicht gelesen, noch erfragt um alle Nebenwirkungen und Risiken und Versicherungen dazu zu hinterfragen und abzuklären…..auf in den Kampf mit Gebrüll….wird schon stimmen was der Kommandööör da uns vorbrüllt und befiehlt, mit und ohne BLAUEM ANZÜGEN und BLAUEN KRAWATTEN und BLAUE MAO-JÄCKCHEN…von wegen…zeig die Verträge und Versicherungen und dann sehen wir mal weiter. Und wo sind diese?? WER haftet?? WER trägt die Verantwortung????? WER übernimmt die KOSTEN für die SCHÄDEN???? ShitEgol. Corp.LÜGENFAHNE hoch und HIRN ausgeschaltet, HURREY…Auf in den Krampf…HIRNWÄSCHE funktioniert immer noch so und die FISCHE fröhlich kommerziell getäuscht, beißen in den schwimmenden giftigen Wurm…..“]

    1. Lieber CanTrucker,

      bitte überarbeiten Sie Ihren Kommentar. In dieser Form ist er nicht leserlich. Bitte verwenden Sie keine Großschreibung.

      Ich lasse diesen Kommentar stehen, in der Hoffnung, dass Sie Absätze einfügen und die Großschreibung entfernen.

      Zukünftige Kommentare dieser Art kann ich leider nicht veröffentlichen. Es wäre schade um Ihre Mühe und die Inhalte. Aber so ist der Kommentar nicht lesbar.

      Viele Grüße von Maria

  3. Eine Bundeswehr, die Angriffskriege, wie in Jugoslawien, Mali oder Afghanistan durchfuehrt, verteidigt nichts Deutsches, und steht auch nicht seinen Buendnisspartnern zur Verteidigung bei. Eine Polizei, die Gesinnungsgegner brutal niederringt, die in Wohnungen einbricht, um z.B. Computer von „Gedankenverbrechern“ zu beschlagnahmen, verteidigt den freiheitlichen Rechtsstaat nicht vor Kriminellen, sondern arbeitet fuer kriminelle Politiker.

    Der Artikel von Herr Helmes ist richtig, aber er gilt fuer eine andere, vergangene Welt. In der heutigen Welt, fuer die sich ca. 80% der Deutschen per Wahl wieder entschieden haben, kann ich ggf. dem einzelnen Soldaten und Polizisten Anerkennung und Respekt zollen, wenn er den freiheitlichen Rechsstaat nach innen und aussen verteidigt, aber nicht der Gesamtheit der Soldaten und Polizisten – inbesondere nicht deren Fuehrung.

  4. „Bundeswehr und Polizei verdienen mehr Anerkennung und Respekt“
    Jo, klar. Die Bundeswehr dafür das sie in Manövern Besenstiele durch die Gegend trägt und „Peng,Peng“ ruft, und die Polizei dafür das sie am Liebsten wehrlose Rentner und kleine Kinder und Frauen verdrischt.

  5. @bundeswehr-und-polizei
    sehe ich nicht so – selbst wenn man die beiden Organisationen trennen und einzeln betrachten muß.
    Die Helden-Polizei kann ganz kraß kleine Kinder beim Schlittenfahren jagen – da sind sie toll – in Problemfällen stehen sie eher auf Namen tanzen und niederknien. Ganz abgesehen davon, daß weisungsgebundene Juristen entscheiden, wen sie überhaupt jagen. Wo immer ich denen begegne, sind sie mehr Feind als Freund – war früher mal anders!

    Die Bunte Wehr – Briefe schreiben können sie – aber bei einem echten Gegner würden sie wohl eher so reagieren wie die Kanzlerin der Herzen bei der deutschen Fahne.
    Materiell sind sie auf der letzten Stelle und als internationale Truppe spielt Deutschland für diese Söldner-Charaktere keine Rolle. Die werden im Zweifelsfall auf Kommando auch auf Deutsche schießen – ist ja im Lissabonner Vertrag schon vorbereitet !
    Bei deren Ausrüstungs- und Ausbildungsstand gibt es nur eine echte Zielgruppe – die eigene Bevölkerung. Und den roten Knopf dazu haben sie in DeepStateUSA – die Sockenpuppen in Berlin ( ich darf mich jetzt MdB aschreiben ) haben da gar nichts zu sagen :
    Wer war das noch : die Gewählten haben nichts zu sagen und die Entscheider sind nicht gewählt ?

  6. Ich habe einige BRD-Zeitsoldaten getroffen, die in Afghanistan waren. Jeder gab zu, nur wegen dem Geld dort gewesen zus ein und jeder bekannte, höchstes „Dienst nach Vorschrift“ verrichtet zu haben und möglichst wenig Heldentaten. Damit bestätigten sie Machiavellis Beschreibung des Kampfwertes von Söldnern.
    Im Jugoslavienkrieg scheint es noch anders gewesen zu sein. Ein Kriegsfilm von dort (mutm. bosnisch) wird eine Szene gezeigt, wo die Serben einen Feind auf eine Sprengfalle legen: sobald er sich erhebt ist er tot. Seine Kameraden rufen die amerikanischen Spezialisten zur Hilfe, welche gar nicht erst anrücken. Die britischen kommen zwar, sehen sich das Elend aus sicherer Distanz an und rufen nur „Germans to the front!“ Erst die deutschen Spezialisten riskieren ihr Leben, die Mine auszugraben …
    Ich weiß nicht wieviel Ehrsamkeit heute noch im BRD-Soldaten steckt. Aber wer als erklärter „Mörder“ die BRD und deren Politkaste könnte, ist moralisch nicht ganz stubenrein. Immerhin wird man an der Waffe ausgebildet, was zweifelsfrei nützlich ist.

  7. Die Linken und ihr „grünes“ Mäntelchen mißbrauchen die Bundeswehr für weltweite Intervention und Angriffskrieg. Mit der Verteidigung des Deutschen Volkes hat das überhaupt nichts zu tun!

    Sie mißbrauchen die Soldaten als verachtetes Instrument ihrer Welterlösungsphantasien zu Lasten des Deutschen Volkes. Der grundgesetzliche Auftrag der Bundeswehr ist keineswegs, fremde Völker und deren Zivilisten vor ihrer Religion und Politik zu beschützen, weder in Afghanistan, noch in Mali, noch im Jemen oder sonstwo auf der Welt.

    Und nicht genug damit, daß das System die Soldaten mißbraucht zu grundgesetzfeindlichen und illegalen Aktionen, die Soldaten werden noch verachtet und beschimpft und als „Mörder“ bezeichnet. Und als wäre das nicht schon übergenug, enthält man ihnen noch obendrein die Einsatzmittel vor, mit denen sie agieren sollen!

  8. ————————————————————
    Carl v. Clausewitz
    ————————————————————

    „Ich glaube und bekenne,
    daß ein Volk nichts höher zu achten hat als die Würde und Freiheit seines Daseins;
    daß es diese mit dem letzten Blutstropfen verteidigen soll;
    daß es keine heiligere Pflicht zu erfüllen, keinem höheren Gesetz zu gehorchen hat;
    daß der Schandfleck einer feigen Unterwerfung nie zu verwischen ist;
    daß dieser Gifttropfen in dem Blute eines Volkes in die Nachkommenschaft übergeht und die Kraft späterer Geschlechter lähmen und untergraben wird;
    daß die Ehre des Königs und der Regierung eins ist mit der Ehre des Volkes und das einzige Palladium seines Wohles;
    daß ein Volk unter den meisten Verhältnissen unüberwindlich ist in dem großmütigen Kampfe um seine Freiheit;
    daß selbst der Untergang dieser Freiheit nach einem blutigen und ehrenvollen Kampfe die Wiedergeburt des Volkes sichert und der Kern des Lebens ist, aus dem einst ein neuer Baum die sichere Wurzel schlägt.

    ————————————————————
    Ich erkläre und beteure der Welt und Nachwelt,
    ————————————————————

    daß ich die falsche Klugheit, die sich der Gefahr entziehen will, für das Verderblichste halte, was Furcht und Angst einflößen können, daß ich die wildeste Verzweiflung für weiser halten würde, wenn es uns durchaus versagt wäre, mit einem männlichen Mute, d, h, mit ruhigem, aber festem Entschlusse und klarem Bewußtsein der Gefahr zu begegnen;

    daß ich die warnenden Begebenheiten alter und neuer Zeit, die weisen Lehren ganzer Jahr- hunderte, die edlen Beispiele berühmter Völker nicht in dem Taumel der Angst unserer Tage ver- gesse und die Weltgeschichte hingebe für das Blatt einer lügenhaften Zeitung;
    daß ich mich rein fühle von jeder Selbstsucht;

    daß ich jeden Gedanken und jedes Gefühl in mir vor allem meinen Mitbürgern mit offener Stirn be- kennen darf, daß ich mich nur zu glücklich fühlen würde, einst in dem herrlichen Kampfe um Freiheit und Würde des Vaterlandes einen glorreichen Untergang zu finden!
    Verdient dieser Glaube in mir und in den mir Gleichgesinnten die Verachtung und den Hohn unserer Mitbürger?

    Die Nachwelt entscheide hierüber!“ ( Carl v. Clausewitz )

    —————————————
    Carl Philipp Gottlieb Clauswitz, später Clausewitz, ab 1827 von Clausewitz (* 1. Juli 1780 in Burg; † 16. November 1831 in Breslau) war ein preußischer Generalmajor, Heeresreformer, Militärwissenschaftler und =ethiker.
    —————————————

    Wohlauf Kameraden auf’s Pferd

  9. Wertschätzung für die Bundeswehr: Ja. Wertschätzung für ein Parlament, das die Bundeswehr in völkerrechtswidrige Angriffskriege schickt: Nein. Es war bezeichnenderweise eine rotgrüne Regierung, die die „Parlamentsarmee“ ohne UN-Mandat erst nach Ex-Jugoslawien und dann nach Afghanistan entsandte. Gerade die ach so Friedensbewegten, die ansonsten immer mit einem permanenten „Nie wieder!“ auf den Lippen herumliefen. Und in beiden Fällen basierte der Angriffsgrund auf einer Lüge.
    Nun schickt sich ein weiteres rotgrünes Bündnis an, die Regierung zu übernehmen – der gelbe Steigbügelhalter mal außen vor. Warten wir ab, was die uns dieses Mal bescheren.

    1. das ist richtig – aber erinnern sie sich an das berühmte Nürnberg und die Jagd auf alle, die bis heute überlebten. Gerade haben sie wieder eine hundertjährige mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt und vor Gericht gezerrt !
      Und nach Aussage aus unserer Justiz hat sich die Justiz so fortentwickelt, dann alle Mitschuldig sind, die damals lebten – sie müssen nicht aktiv an irgend einem Vorwurf beteiligt gewesen sein !
      Und auch Befehl spielt keine Rolle – sie hätten ja desertieren oder verweigern können – und demzufolge sind sie individuell schuldig !

      Die gleichen Regeln auf heute angewandt, macht alle Beamten, alle Politiker, alle Soldaten, alle Juristen und alle Polizisten zu Verbrechern, sobald sich der Wind dreht und Verbrechen wie Bosnien-Bombing, Afghanistan oder Grenzauflösung verfolgt werden !
      Denn nach den gleichen Regeln hätten die Soldaten desertieren müssen oder sich gegen ihre Regierung wenden – was sie nicht getan haben!

      Was soll das Regime schon noch bescheren ? Die NWO wird kommen, und sie werden mit der Zwangsspritze glücklich gemacht und nichts besitzen.
      Lt. Georgia Guidestones benötigen „Reich und mächtig“ rund 500Mio Sklaven weltweit, um sich die Hand aus der Sonne legen zu lassen.
      Das wird kommen, und dann werden sie feststellen, daß es so nicht funktioniert. Sie werden in ihren Lustbunkern als Morloks enden – allerdings wird es keine Eloy geben!

      Deshalb wird sich auch der Wind nicht drehen – in dieser Beziehung sind sie sicher. Der Point of no return ist überschritten – falls die Entwicklung jemals aufzuhalten war, war das von Hundertzwanzig Jahren – und diese Option wurde damals versemmelt.
      Heute sind wir wie auf der Titanik nach dem Rammstoß – das Schiff schwimmt noch, die Eliten tanzen auf dem Achterdeck, aber im Unterdeck ersaufen sie schon und das Schiff wird unvermeidlich sinken!
      Wgal, wie toll die Musik spielt, wie elegant sie ihre Kreise drehen und wer auf der Brücke steht und sinnlose Befehle gibt !

      1. „Jedes Land verbietet irgendetwas. In der BRD ist es verboten, bestimmte historische Thesen zum Thema Judenverfolgung im Dritten Reich zu äußern. Das ist erstaunlich. Denn dies widerspricht der Grundsatzerklärung des UNO-Menschenrechtsrates von 2011, daß Meinungen zu historischen Tatsachen auch dann nicht mit Strafe bedroht werden dürfen, wenn sie irrig bzw. unrichtige Interpretationen sind.
        „Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse ( Absatz 49, CCPR/C/GC/34)

        Es gibt da aber noch eine viel erstaunlichere Merkwürdigkeit.

        Bei anderen Äußerungs-Delikten kann man sich verteidigen, indem man die Wahrheit der Behauptung nachweist. Etwa ist es natürlich verboten, jemanden tatsachenwidrig als Dieb zu bezeichnen. Diese Behauptung ist jedoch zulässig, wenn ich nachweisen kann, daß der betreffende Herr Müller tatsächlich gestohlen hat. Es wird nicht etwa vom Staat von vorne herein vorausgesetzt, daß meine Behauptung falsch sein müsse, weil Herr Müller doch eine untadelige Person sei.

        Diese Merkwürdigkeit ist die Folge einer willkürlichen Festlegung der Siegermächte des 2. WK. Direkt nach der Kapitulation ergriffen die 4 Alliierten die absolute Macht in Deutschland unter ihrem militärischen Oberbefehlshaber, sie errichteten also eine Militärdiktatur (Kontrollrat). 1955 wurde dies im „Überleitungsvertrag“ kodifiziert. 1990 wurde die BRD souverän, anerkannte jedoch (Notenwechsel) „völlig freiwillig“ die Weitergeltung des Ü.-vertrages in seinen wesentlichen Teilen:
        „… Verpflichtungen, die durch … gerichtliche … Maßnahmen der (Alliierten) … festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, …“
        „Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.“

        Das Nürnberger Tribunal hat 1946 Feststellungen zu Details der Judenverfolgung getroffen. Die Politik anerkennt diese Feststellungen (entspr. dem Notenwechsel 1990). Daraus resultiert die „tatbestandliche Voraussetzung“ (Generalbundesanwalt, 18.11.2015, Revisionsbegründung Seite 3).

        Allerdings wurde diese Anerkennung eben gerade NICHT vom Gesetzgeber in einem Gesetz formuliert. Es wäre wohl auch inopportun, der Öffentlichkeit, etwa den Schöffen, durch ein Gesetz zu offenbaren, bei gerichtlichen Verfahren in der BRD würden heute ohne Not Willkür-Gebote der alliierten Nachkriegsdiktatur zugrunde gelegt.
        Als Schutzgut des §130 wird wird von manchen Justizbehörden vorauseilend und stillschweigend die Aufrechterhaltung der Narrative angesehen; es wird einfach eine Gefährdung des öffentlichen Friedens postuliert, wo es sich tatsächlich aber um die Bekräftigung der politisch erfolgten Anerkennung der Feststellungen der Nachkriegsdiktatur handelt.

        Die Anerkennung der Narrative durch die Politik steht nirgends im Gesetz.
        Es steht Gerichten also frei, dem Dogma der „tatbestandlichen Voraussetzung“ NICHT zu folgen, und damit dem Äußerungsverbot seine Eigenschaft als Sondergesetz zu nehmen. Das Schutzgut des §130 wäre dann einsichtig das Verhindern des Gutheißens eines Völkermordes, nicht die Aufrechterhaltung eines historischen Dogmas.“

        1. @Gunther. Ich weiss nicht, wie ich Dir noch sagen soll, dass sämtliche Tatsachen, die Du hier benennst, auf diesem Blog bekannt sind. Denn hier diskutieren hochgebildete Menschen höheren Alters.

          Sogar mir sind trotz jüngeren Alters die Inhalte Deines Kommentars bekannt.

          Vielleicht kommt es bei Dir an, wenn ich etwas Jiddisch verwende: Bitte unterlasse die Chuzpe, in diesem Kommentarbereich bei fast jedem Essay Deine Kommentare zum Dritten Reich und der Judenverfolgung abzugeben.

          Wir haben heutzutage viel dringlichere Themen, die durchaus mit der „Erbschuld“ als Hebel gegen die Deutschen zusammenhängen. Doch hier nutzen Deine Ausführungen, die ohnhin ALLEN hier bekannt sind, NICHTS.

          Wir brauchen andere Strategien.

          Mit Deinen Kommentaren setzt Du diesen Blog ständig unnötig Angriffen und Zensur aus.

          Ich weiss mir nun nicht mehr anders zu helfen, als Deine Kommentare in dieser Richtung zu kürzen oder zu löschen.

          Nochmals: Wir brauchen andere Strategien, um uns zu vernetzen und schlagkräftige Bündnisse aufzubauen. Mit dem juristischen Laborieren auf einem derart emotional aufgeladenen Thema kommen wir m.E. nicht weiter.

          Wer anderer Meinung ist, darf mich gern auch juristisch aufklären, muss aber auf seine Wortwahl achten.

          Dieser Blog ist sehr offen mit vielen Themen und Anmerkungen und es liegt mir fern, die seidenweiche Orwellsche Sprachregelung einzuführen – jeder sollte dennoch bedenken, inwieweit sich ein Risiko lohnt und ob es Sinn macht.
          Viele Grüße von Maria

Kommentare sind geschlossen.