Die jüngste deutsche Geschichte – ein Trauerspiel

Von Hermes

Angesichts sich überschlagender Ereignisse von rasant zunehmender Geschwindigkeit und der scheinbar totalen Geschichtsvergessenheit der Deutschen habe ich das Bedürfnis, mal wieder für etwas Klarheit bei der Positionsbestimmung zu sorgen. Jahrgang 1962, nehme ich nehme einfache Ereignisse meines Lebens, die – altersabhängig – jeder wissen müßte oder kann und die ich live erlebt habe, wenn TV und Radio als live gelten dürfen.

• 1968 gilt als lustige Hippie-Zeit. Innerhalb von wenigsten Jahren wurden die lustigen Gesellen zu Terroristen aller Linksfraktionen von Stalin bis Mao, die die BRD Jahrzehnte mit Mord in Atem hielten, Israel bekämpften und sich in Palästinenserlagern zu Mördern ausbilden ließen. Die friedlicheren unter ihnen wurden linke Beamte und regieren heute Staat und Schulen, Medien und den DAX. Das Wirtschaftswachstum sank von 6 auf 0% und ist mittlerweile im negativen Bereich.
  
• Ende der 70´er hatten sie die mit dem Moskauer Altkommunisten sowieso schon linke Brandt-SPD soweit unterwandert, daß Helmut Schmidt in der Nachrüstungsdebatte an seiner eigenen Partei scheiterte. Die Sowjets bedrohten ganz Europa mit SS20, die 68´er Pazifisten wollten sich lieber ihren geliebten Kommunisten unterwerfen als Reagans Nachrüstung – die ja ihrem Schutz diente.
  
• Von Lambsdorff wechselte zur CDU, das Dreigestirn mit Kohl und Waigel, Strauß im Hintergrund, senkte 1981-89 zum ersten und letzten Mal in der BRD die Staatsquote, es wurden die goldenen sorgenfreien 80´er Jahre. Aufschwung für jeden. Die Neue Deutsche Welle nörgelte über „wir schaffen das Bruttosozialprodukt“ und war Trittbrettfahrer bis heute. Ganz altmodisch: Recht und Anstand herrschten, die Kids durften pubertieren wie immer schon und gingen dann arbeiten.
  
• Der von Reagan im Alleingang bewirkte Zusammenbruch der Sowjetunion schien ein Fest von Freiheit und Frieden. Viele deutsche Linke, Lafontaine an der Spitze, wollten die Wiedervereinigung nicht. Man wollte nicht die Realität des Sozialismus sehen, sich seinen Traum vom Paradies der Werktätigen aufrechterhalten. Und vor allem haßt die Linke wie immer schon eins mehr als alles: Arbeiter und Nichtakademiker. Da kommen sie mit ihren Lügen nicht durch. Die Linke war immer gegründet und geführt von drittrangigen Akademikern für ihresgleichen.
  
• Es stellte sich das Problem der Währungsumstellung. Der echte Wechselkurs wäre um 1:20 gewesen. Hier machte Kohl einen historischen Fehler. Seine Einholung der Zustimmung zur Wiedervereinigung bei Thatcher und Chirac war eine Meisterleistung. (George Bush war wie sein Sohn ein anständiger simpler Geist und Gorbatschow stand mit dem Rücken zur Wand.) Bei der Umstellung der Währung 1:1 aber wurde er zum Gutmenschen. Er wollte die Lebensleistung der Neubürger honorieren. Der kluge und humorvolle Bundesbankpräsident Pöhl trat sofort zurück wegen des historischen Unsinns: Geld wurde manipuliert für politische Zwecke.
  
• Viel schlimmer aber: Weder Ost- noch Westdeutsche haben je kapiert, was für ein Desaster der Sozialismus ist. Bis heute schaut es so aus, als hätten DDR und BRD halt einige Jahrzehnte nebeneinander existiert und dann war alles prima. Man stelle sich vor, es hätte diese Währungsumstellung so nicht gegeben und auch keine Wiedervereinigung. Die Ex-DDR schaute heute aus wie ein Panoptikum von Ostslowakei und Balkan, Dresden immer noch in Trümmern. Nur Berlin würde ausschauen wie heute …
  
• Bis zur Schröderwahl und Jahrzehnte danach wurde nun Westdeutschland geplündert, es war der größte Sozialtransfer aller Zeiten. Nicht daß die meisten Deutschen dies nicht gerne vollbracht hätten. Aber es wurden nicht die richtigen Lehren aus DDR und Ostblock gezogen, und von Dankbarkeit kann sicherlich keine Rede sein.
  
• Zu dem kleinen Teil der ostdeutschen Bevölkerung, der die richtigen Lehren aus Totalitarismus und Unterdrückung gezogen hat (mögen es wiederum die Nicht-Akademiker sein?), müßte heute die westdeutsche Bevölkerung dankbar aufblicken – was sie nicht tut, Verachtung und Verurteilung scheinen vorzuherrschen.
  
• Die sieben Schröder-Jahre wiesen ein nicht seltenes Phänomen auf: Beherzte echte Freunde der Arbeiter mußten den aufgeblähten Sozialstaat reformieren, weil Konservative und Scheinliberale sich ins Höschen machten. Natürlich scheiterte Schröder dann wie vor ihm der Hamburger Fahrensmann an seiner eigenen Partei, noch mehr als am kommunistischen Preußen Trittin.
  
• Nun die echte Rache der DDR für die nächsten 16 Jahre. Technokratisch-manipulative Unterwanderung des Staates von oben zum Wiederaufbau der DDR. Allerdings nicht unter östlichem Vorzeichen, sondern unter schweizerischem. Und damit ist nicht die knorrig-föderale Republik der Eidgenossen gemeint … In der gleichen Zeit, die Clinton und Obama brauchten, wurde der alte Staat abgeschafft. So fließend, elegant verbrämt, nuschelnd vertuschelt, daß es kaum jemand gemerkt hat.
  
• Im klassischen Staatsrecht ist die Gewaltenteilung nicht eine Marotte, weil es so hübscher wirkt. Es ist die unabdingbar entscheidende Bedingung für Gültigkeit der Rechtsstaatlichkeit. Die Legislative alleine schafft Recht im Auftrag der Wahlbürger. Die Regierung und ihr gesamter Apparat führt lediglich deren Aufträge aus. Und all dies unterliegt der unbedingten Macht der Jurisdiktion. All dies erfordert klare Grenzen in vielerlei Hinsicht zwischen den Kerninstitutionen des Rechtsstaates. Sind diese nicht (mehr) gegeben, wird der Rechtsstaat zum Unrechtsstaat. Was also geschah?
  
• Fließend übernahm die Exekutive die Legislative. Dies läßt sich nicht rechtsfest beweisen, aber einiges ist zu bedenken. In 299 Wahlkreisen kann es also nur ebenso viele Abgeordnete geben. Diese haben sich über Monate und Jahre ihren Bürgern gestellt und damit mindestens eine relative Stimmenmehrheit errungen. Sie sind Volksvertreter. In USA und UK gibt es nur diese im Parlament. In Deutschland hat sich über Zufälle, Erfahrungen mit der linken Weimarer Republik, d´Hondt´sches Wahlverfahren und dann Überhang-, Ausgleichs- und sonstige Mandate eingeschlichen, daß von über 700 Abgeordneten deren Mehrheit mittlerweile über „Listenplätze“ ins Parlament eingeschlichen wird. Wer vergibt die Listenplätze? Parteibonzen, die wiederum die Führer der Exekutive sind. Suchen sie klare unabhängige Geister oder Sesselpupser und Jasager aus?
  
• Das Verfassungsgericht wird – wie der Bundespräsident – in labyrinthischen Prozessen hinter den Kulissen ausgekuschelt. Letzte Besetzungen eine verfassungsfeindliche antikapitalistische Ostdeutsche, Gründungsmitglied einer linksextremen Splittergruppe, und ein braver Spaniel von Merkel und ihrer linken CDU. Diese Unterwanderung gelang recht spät im Verhältnis zur Legislative, war aber umso wirkungsvoller. Man informiere sich über Urteile des Verfassungsgerichtes zu wichtigen Fragen wie Verwendung deutscher Steuergelder in der EU, Masseneinwanderung durch offene deutsche Grenzen und in die Sozialsysteme, etc. Man informiere sich, welche Fälle an den EUGH verwiesen worden und wie sie dort – mit Gültigkeit für Deutschland – entschieden wurden.
  
• Die Spurenverwischung findet jedoch auch auf höherem Niveau statt. Die EU in ihrer heutigen Realität wurde in keinem ihrer Mitgliedsländer demokratisch legitimiert. Dies geschah durch juristische Hinterzimmertricks. Zwei Referenden zu einer EU in etwa heutiger Form wurden in NL und F abgeschmettert. D´Estaing brauchte Jahre, um sie durch die Hintertür einzuführen.
  
• Es führte zu weit, die fünf offiziellen und inoffiziellen Kerninstitutionen der EU im Detail zu besprechen. Sicher ist: Unterlägen sie oder nur eine von ihnen einem Referendum in Deutschland mit klarer Sprache zu ihren Kompetenzen, dies wäre immer und würde auch künftig abgelehnt. Wie bei den beiden Referenden vorher. Sicher ist auch, daß über unser Geld in der EZB und unser Recht in wichtigen Fragen im EUGH entschieden wird, und der Kleinkram von Glühbirne bis Gurke und Feinstaub irgendwo außerhalb von Deutschland und seinem Parlament. Das winkt nur durch.
  
• Es stellt sich also jedem Bürger die Frage, ob wir in einem Rechtsstaat leben.
  

Machen wir die Sache rund:

• Die von Clinton und Greenspan (Duo ähnlich Merkel und Lagarde) verursachte US-Immobilienkrise 2007 hatte im gesamten Westen bis heute andauernde Konsequenzen, vor allem durch Entwertung von Sparguthaben bei der seit langem vorhersehbaren, nun eingetretenen Inflation (die dort, wo ich einkaufe, deutlich höher ist als in den Zahlen, die dieser Staat zeigt).
  
• Die Flüchtlingskrise baut sich ebenfalls weiter auf. Man blicke auf die Banlieues von Paris und die Feuerstürme von Birmingham, die Bandenkriege in Stockholm, um zu sehen, was auf Deutschland unabwendbar zukommt.
  
• Die Staatslüge von 1. schlimmem und 2. anthropogenem Klimawandel scheint weiter geglaubt zu werden. Man stelle sich vor, wie es gerade hart arbeitenden, weniger vermögenden Deutschen ginge, wenn ihr Nuklearstrom 12Cent pro kWh und ihr Liter Sprit 40Cent pro Liter kostete … Mit der Differenz füttert der Deutsche seinen Staat, der ihm dafür den Strom abdreht und den Sprit u.a. bei Herrn Putin kauft.
  
• Die unsägliche Covid-Politik, deren Hauptzweck noch immer zu sein scheint, Verfassung und Grundrechte möglichst lange außer Kraft zu setzen, wird über Jahrzehnte zu Langzeitschäden für alle unter 25 führen, die den meisten noch nicht klar zu sein scheinen. Falls sie sich jemals berappeln, dürfen diese dann die zusätzlich aufgehäuften gigantischen Schuldenberge abtragen unter weiterem Verzicht bis ins nächste Jahrhundert. Übrigens: Bei jeder kommenden Umschuldung wird der Zinssatz nicht -1%, sondern 5-20% betragen.

Mein Argument aus diesem kleinen Auszug von Erlebtem ist: Lang, lang ist´s her, da wurden Probleme gelöst und Krisen überwunden, es ging weiter. Dies ist nicht mehr der Fall im Westen. Keine einzige der letzten Krisen, kein einziger „Sündenfall“ wie Kohls Währungsumstellung, wurde je gelöst. Teils wären sie noch lösbar, teils nicht mehr.

Wenn Welle sich über Welle legt, wenn sie sich nicht wie Sinus und Cosinus neutralisieren, baut sich eine Monsterwelle auf. Jeder mag spekulieren, ob wir uns heute auf Hawaii befinden oder in Thailand vor dem Tsunami.

Ich wünsche guten Schlaf nach der Lektüre, hoffentlich ohne die Träume des syphilitischen Heine: „Denk´ ich an Deutschland in der Nacht, …“