Foltervorwürfe – Europarat kritisiert Türkei

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Elektroschocks, Schläge, erzwungene Geständnisse… Das Anti-Folter-Komitee des Europarats hat Polizeigewalt und schlechte Haftbedingungen in türkischen Gefängnissen und Polizeistationen kritisiert und Präsident Erdogan zum Handeln aufgefordert. Das aber wird der Sultan vom Bosporus gewiß nicht tun. Ihn scheren die Vorwürfe des Komitees einen Dreck, genauso wie die[…]

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Wie lange noch werden europäische Grenzen mit Füßen getreten?

(www.conservo.wordpress.com) Von Albrecht Künstle – Auch Erdogans Politik verursacht Flüchtlinge, die er nach Europa schicken will – EGMR erlaubt Zurückführung bei illegalem Eindringen auf fremdes Territorium Im folgenden Artikel geht es um illegale Grenzübertritte vor und nach der Entscheidung des EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) vor drei Wochen. Es war[…]

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EU-Masochismus überwindet jeden Zaun

(www.conservo.wordpress..com) Von floydmasika *) Ungarn schützt seine Grenzen mit einem unüberwindlichen Zaun gegen ungeregelten Migrantenansturm. Aber die Hardware war noch nie das Hauptproblem. Auf dem Mittelmeer ist die Zurückweisung solcher Anstürme noch einfacher als zu Land. Jahrzehntelang praktizierte Italien eine „australische No-Way-Politik“, aber die Straßburger Richter verboten dies 2012, nachdem[…]

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