Neue „Ewigkeitsklausel“ im Grundgesetz? – auf dem Weg zur Öko-Diktatur

(www.conservo.wordpress.com) von altmod *) Zum „Klimaurteil“ durch das Bundesverfassungsgericht Ich bin kein Jurist, geschweige denn ein Experte für Verfassungsrecht. Aber ich erlaube es mir trotzdem, Gedanken zu dem jüngsten „Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Klimapolitik zu machen. Es war angeblich kein „Urteil“, sondern ein „Beschluss“. Was das in der Rechtswirklichkeit[…]

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Das Ende eines ‚unparteilichen‘, ‚die Verfassung hütenden‘ (so sein Auftrag) Verfassungsgerichts?

(www.conservo.wordpress.com) Von ceterum_censeo Viel ist passiert in den vergangenen Tagen. Aber ich sehe hier davon ab, mich zu den Geschehnissen von Amberg und (fast untergegangen) Recklinghausen sowie dem widerlichen Hype und Gegeifer um ‚Bottrop‘ zu äußern: Èndlich mal ein Deutscher‘! Nein, hier eine Anmerkung zu dem skandalösen Urteil des sog.[…]

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