Ärztin verlor Job, sie verstand Gesetz zu wörtlich

Corona ist nicht nur ein Virus, sondern ein deutscher Spaltpilz Darf man das IfSGesetz auch „Ermächtigungsgesetz“ nennen? Von Albrecht Künstle Es geschah im Land über dem, einem Werbeslogan gemäß, die Sonne lacht – Südbaden. Aber jetzt könnte ganz Deutschland über Südbaden lachen – oder sich die Augen reiben? Eine praktizierende[…]

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Corona – „Die Sprache des Vierten Reiches“?

Besprechung des gleichnamigen Buches von Helmut Matt – Kommt die Impfpflicht? Dann wird „Freiheit“ umdefiniert Von Albrecht Künstle Zwei Jahre Corona führten zu einer grotesken Aufblähung des deutschen „Wortschatzes“. Schleichend wurden Begriffe eingeführt, die wohl erfunden wurden, um demokratische Freiheitsrechte ebenfalls schleichend einer politischen Willkürherrschaft unterordnen zu können. Der Buchautor[…]

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Wer bezahlt die Machtprobe der Zwangsimpfer?

– Bei Beschäftigungsverboten besteht ein Vergütungsanspruch– Die Arbeitgeber sollten sich an Berlin schadlos halten Von Albrecht Künstle Die Machtprobe der Coronapolitik erreicht im März einen neuen Höhepunkt. In Betrieben des (Un-)Gesundheitswesens darf niemand mehr für die Gesunderhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit der Menschen arbeiten, der noch ohne Impfung ist. Zwar[…]

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Neue „Ewigkeitsklausel“ im Grundgesetz? – auf dem Weg zur Öko-Diktatur

(www.conservo.wordpress.com) von altmod *) Zum „Klimaurteil“ durch das Bundesverfassungsgericht Ich bin kein Jurist, geschweige denn ein Experte für Verfassungsrecht. Aber ich erlaube es mir trotzdem, Gedanken zu dem jüngsten „Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Klimapolitik zu machen. Es war angeblich kein „Urteil“, sondern ein „Beschluss“. Was das in der Rechtswirklichkeit[…]

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Wenn aus Ausgangssperren Heimkehrsperren werden

– Eine tiefschürfende Glosse über ein ernstes Thema der nahen Zukunft – Wer kommt für die Folgen auf? – Der (Merkel)Teufel steckt im Detail (www.conservo.wordpress.com) Von Albrecht Künstle Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem[…]

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Geht’s noch? Hersteller von Impfstoff sollen sich anstellen

(www.conservo.wordpress.com) Von Albrecht Künstle – Die gute Tat: Pfizer will seinen Beschäftigten Corona-Impfungen anbieten – Abgeordneter: Danke für eure Arbeit, aber wartet, bis ihr dran seid Stellen Sie sich einmal vor, es herrscht eine Ausnahmesituation. Viele Menschen in Deutschland hungern – nicht etwa nach einem normalen Leben – richtig hungern,[…]

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Off. Brief an Landrat: „Sie treiben die Gesellschaft weiter in die Zersplitterung, in die Spaltung, in den Zorn…“

(www.conservo.wordpress.com) Von Heike Zoch Zitat: „Was werden Sie mit einer Mutter tun, die Ihr Kind nicht loslassen wird, mit dem Kind, das sich an sie klammert, dem Vater, der um sich schlägt und versucht, seine Familie zu schützen???? WIE WEIT WERDEN SIE GEHEN????“ —– Schreiben an den Landrat des märkischen[…]

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Corona-Pandemie und kein Ende?

(www.conservo.wordpress.com) Von Albrecht Künstle – Nur noch 0,009 Prozent der Bevölkerung sind Corona-„Patienten“ – Welche Partei beantragt im Bundestag, den Ausschalter zu betätigen? Man lernt nie aus. Auf der Suche nach dem Datum, an dem die deutsche Regierung den Pandemiefall beschloss, stellte ich fest, anfangs musste die Merkel-Regierung zur Jagd[…]

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Am 4. Mai könnte im Ländle wieder das Leben beginnen

(www.conservo.wordpress.com) Von Albrecht Künstle – Das Infektionsschutzgesetz des Bundes ermöglicht den Ländern fast alles – Das scheint auch bei den Wirten noch nicht angekommen zu sein Die Republik stöhnt unter der Einschränkung fast aller Lebensbereiche. Niemand wurde dazu gefragt. Niemand? „Meinungsforscher“ behaupten das trotzdem und verkünden, dass dreiviertel der Bevölkerung[…]

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Causa B. Bahner – Was juristisch wichtig ist und was falsch

(www.conservo.wordpress.com) von Gisa Pahl *) Bei der Verfassungsbeschwerde und weiteren Maßnahmen von und gegen Frau Rechtsanwältin Bahner, Heidelberg, fällt mir unter anderem auf: 1.) Ihr Antrag zum BVerfG ist ungenau formuliert. Er richtet sich „gegen alle 16 Corona-Gesetze der Bundesländer“. Ein Antrag vor Gericht muss aber die genauen §§ und[…]

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