Schlagwort: Rechtstreue

„Das Parlament seiner Verantwortung und Rechtstreue gegenüber dem Grundgesetz peu à peu entzogen und jegliche Opposition ignoriert und diffamiert“

Allgemein, Kultur, Medien, Politik Deutschland

(www.conservo.wordpress.com) Von Klaus Hildebrandt Gilt das gesprochene Wort? Rede Angela Merkels vor dem Dt. Bundestag aus dem Jahre 2002 Liebe Freunde, heute soll im Deutschen Bundestag das “Bevölkerungsschutzgesetz” verabschiedete werden, in dem inzwischen viele Staatsbürger und auch Politik-/Rechtsexperten sowie Journalisten eine Neuauflage des “Ermächtigungsgesetzes” sehen, das am 24. März 1933 offiziell als das[…]

Weiterlesen