Welche Rolle darf Deutschland militärisch spielen?

  • Selenskyj und Melnyk greifen einem fast Nackten in die Tasche
  • Der Blick in internationale Verträge zeigt eigentlich Erstaunliches
  • Warum baut der Stahlproduzent nicht selbst schwere Waffen?
Soldat der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte mit der Panzerabwehrwaffe “Matador” Bild: flickr, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

Von Albrecht Künstle

Es war ein offenes Geheimnis, dass es um die Bundeswehr nicht gut bestellt war und ist. Böse Zungen meinten, deren Fahrzeuge würden das Y-Kennzeichen tragen, weil der Buchstabe das Ende von GERMANY ist. Zwar rangiert Deutschland mit seinen Militärausgaben unter den „top ten“ weltweit – nur neun Milliarden weniger als Russland. Dennoch halbierten sich unsere „Verteidigungsausgaben“ am Gesamthaushalt nach der „Wende“ bis zum Jahr 2021 auf 2,1 Prozent (Destatis). Die angeblich nur 1,3 Prozent, die uns die USA vorwerfen, können nicht stimmen. Dabei war es von der „Völkergemeinschaft“ und den Siegermächten gewollt, dass Deutschland nicht nur flächenmäßig kleingehalten wird.

Den ukrainischen Präsidenten Selenskyj und sein „Kettenhund“ (Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk) hält das aber nicht davon ab von Deutschland zu verlangen, auch Kriegsmaterial herauszurücken, das es für NATO-Aufgaben bereithalten muss. Selbst verteidigen darf sich Deutschland nämlich gar nicht, was mit dieser Recherche thematisiert werden soll.

Bedingung für die Zustimmung der vier Siegermächte des 2. Weltkriegs im 2+4-Vertrag vom 12.09.1990 war gemäß den Artikeln 2 und 3: „Die Regierungen der BRD und DDR erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der UN“. Nicht einmal zu seiner eigenen Verteidigung?

In Artikel 3 Abs.1 ist der „Verzicht auf atomare, biologische und chemische Waffen“ manifestiert. Wenn Putin erfahren würde, dass unsere „Kriegsministerin des Äußeren“, Außenministerin Baerbock, sogar am helllichten Tag von „atomarer Teilhabe“ träumt – auwei, auwei! Und in Artikel 3 Abs.2 wurde die Abspeckung der beiden Streitkräfte von 490 000 der Bundeswehr und 155 000 bei der NVA auf insgesamt „370 000 Mann“ geregelt. Die Kanzlerin der halben Sachen, Merkel, halbierte diese Zahl nochmals auf die Hälfte, auf 183 000 am Ende ihrer Amtszeit. Allerdings machte sie im Gegenzug Frauen zu Oberbefehlshaberinnen aller Soldaten – was die Dezimierung der Streitkräfte vielleicht wettmachen sollte?

Blicken wir weiter zurück auf 1945, die Geburtsstunde der UN-Charta. In dieser wurde auch das Nachkriegsdeutschland zum Feindstaat erklärt. Zwar rückte Deutschland inzwischen zum viertgrößten Beitragszahler der Vereinten Nationen auf, trotzdem sind wir de jure noch immer Feindstaat der Völkergemeinschaft. Gemäß den Artikeln 53, 107 und 77 der UN-Charta hat jedes UN-Land das Recht, in Deutschland militärisch einzugreifen – auch ohne UN-Mandat!

Deutschland für die UN noch Feindstaat war der Titel der Problematisierung dieses Relikts durch die WELT in einem denkwürdigen Artikel. „Ein hellblauer Freibrief für eine Invasion Deutschlands?“ fragte der Autor provokativ. Das gibt die UN-Charta nämlich schwarz auf weiß her! Man möchte es nicht glauben. Wenn Wladimir Putin wüsste, was M.M. Litwinow (alias Max Wallach) im Namen der Sowjetunion in der Deklaration der Vereinten Nationen für ihn so vorbereitete. Und wenn er wüsste, was er eigentlich mit uns machen dürfte, würde Putin dann angesichts der Aufrüstung der Ukraine auch durch Deutschland noch stillhalten?

Nix dürfen macht nix, war das Credo der Kanzlerin auch zur Feindstaatenklausel der UN. So ließ sie ihren Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages im Jahr 2006 und nochmals 2007 amtlich feststellen, dass Deutschland zwar immer noch Feindesland ist, was aber praktisch keine Bedeutung mehr habe. Wirklich nicht? Als Merkels Telefon 2013 vom US-Geheimdienst abgehört wurde, war das für sie kaum ein Aufreger, außer „das geht gar nicht“. Immerhin darf Deutschland „Streitkräfte“ haben, der Begriff findet sich 18mal im Grundgesetz. Aber die Bundeswehr wurde immer kürzer gehalten. Aber immerhin nennt die UN Deutschland nicht als Schurken- sondern nur Feindstaat.

Von dem abgespeckten Bundeswehrarsenal will nun die Ukraine die Filetstücke. Es reicht den Machthabern der Ukraine nicht, dass ihre Soldaten in NATO-Manövern auf deutschen Panzern ausgebildet wurden. Sie wollten ihre begehrten „schweren Waffen“ auch nicht selbst produzieren, obwohl die Ukraine nach Deutschland der zweitgrößte Stahlproduzent in Europa (ohne Russland) war. Vermutlich auch deshalb wollte Selenskyj mit seiner Wiedereingliederungsministerin Wereschtschuk die „Volksrepublik“ Donezk mit Mariupol als Zentrum der Schwerindustrie mit seinem Asow-Bataillon zurückerobern.

Aber sich Panzer schenken lassen, ist bequemer als selbst in die Hände spucken. Das kleine Israel baut sogar ohne eigene Stahlproduktion selbst Panzer. Vielleicht könnte sich Melnyk als Chef einer Panzerfabrik um sein immerhin größtes Land Europas (Frankreich ist nur mit seinen Überseegebieten größer) verdient machen? Und wie man Flugzeuge baut, hätten die Ukrainer in sowjetischen Zeiten von den Russen lernen können. Aber nach der Maidan-Revolution ging die Beschäftigung in allen Wirtschaftsbereichen zurück; im Gewerbe arbeiten keine 25 Prozent. Gleichzeitig blühen die Schattenwirtschaft sowie die Korruption, und aus beiden fließen keine Steuern, mit denen man eine Armeeausrüstung finanzieren könnte.

Aber alle unsere Parteien (außer der AfD) bestehen unter dem Druck der Medien auf noch mehr Waffenlieferung – jetzt auf Umwegen über Drittstaaten. Zwar wird das den Krieg nur verlängern, wie auch den Zweiten Weltkrieg, der schon 1943 verloren war, durch die Mobilisierung der letzten deutschen Reserven jedoch zwei Jahre länger dauerte und nochmals vier Millionen mehr Tote forderte. Aber jeder Nation steht es zu, ihren eigenen Heldentot zu sterben, so auch der Ukraine. Deshalb ein nicht ganz ernstgemeinter Vorschlag „zur Güte“:

Weil wir die Ukraine völkerrechtlich eigentlich nicht aufrüsten dürfen, verratet doch dem Melnyk, wo die Schlüssel der Kasernen liegen. Dann können sich die Ukrainer das Material unbürokratisch beschaffen. Nehmt mit, was ihr brauchen könnt! Wir wollen nichts damit zu tun haben. Was zurückgelassen wird, kommt in unsere militärgeschichtlichen Museen. Auch ökonomisch würde dieser Deal Sinn machen. Wenn die Waffen bei uns verrosten, müssen wir sie teuer entsorgen. Die Verschrottung auf dem Schlachtfeld in der Ukraine käme uns billiger.

Nicht einmal einzelne Exemplare jeder Waffengattung müssen in die moderne Arche (Museen) gerettet werden, wie es Noah mit den Tieren tat. Das Kriegshandwerk kann man auch im Internet bequem von zu Hause aus erlernen, die Software gibt’s schon und ist billig. Verteidigungsministerin Lambrecht kann sich wahrscheinlich mit diesem Gedanken anfreunden. Als sie neulich von der heruntergelassenen Laderampe eines Lufttransporters einen halben Meter aufs Rollfeld „heruntersteigen“ musste, war keine Leiter da. Weshalb sie von einem Soldaten an die Hand genommen wurde. Das wäre doch am PC alles viel einfacher. Also gebt der Ukraine was sie will, es gibt keine deutschen Interessen mehr, sondern nur noch ukrainische Forderungen.

Zurück zum Ernst der Lage: Wir brauchen uns von der Ukraine nicht vorwerfen lassen, wegen der Bezahlung des gelieferten Erdgases Putins Krieg zu finanzieren. Auch die Ukraine bezieht russisches Gas! Und sie kassiert ab bei der Durchleitung des Gases durch ukrainisches Gebiet. Außerdem hat ein Regime seine moralische Integrität verloren, welches seine Nazis wie den Hitler-Kollaborateur Bandera als Helden feiert. Auch wer das faschistische Asow-Regiment der ukrainischen Armee als heldenhafte Verteidiger Mariupols lobt, hat als Botschafter in Deutschland nichts mehr verloren, er müsste als unerwünschten Person ausgewiesen werden. Wenn Bundespräsident Steinmeier von Selenskyj zur unerwünschten Person erklärte wurde, warum dürfen wir das dann nicht auch mit dem ukrainischen Botschafter tun?

Schickt statt Waffen in die Ukraine, Diplomaten und Militärs nach Moskau, die Eckpunkte für einen Friedensvertrag vorbereiten. Aber es sollte kein Vertreter der USA dabei sein, die Europa zur Drehscheibe ihrer Waffengeschäfte macht, „Geschäfte zu Lasten Dritter“. Verhandelt, und wenn es über die Köpfe der Ukraine hinweg geschieht. Auch die Beendigung des Zweiten Weltkrieges wurde ohne Hitlerdeutschland von den Alliierten vorbereitet, und wir mussten mit den Ergebnissen leben. Wir haben es erlebt und so überlebt! Das ist auch dem ukrainischen Volk zu wünschen.

Dieser Artikel erscheint auch auf der Webseite des Autors

15 Kommentare

  1. §1 in der Politik:
    – Suche die Leichen, die deine pol- Gegner vergraben haben.
    Und Selinski kennt alle die in der Ukraine vergraben sind.
    Die Uceka wurde auch nie angeklagt. Die “Trotteln” lassen sich zwar missbrauchen, kennen aber §1.

  2. Unbeachtet dessen greift der Pascha vom Bosporus ohne jegliche Berechtigung den Nordirak an. Sein Sohn Bilal fördert dort schon Öl und nach dem Motto, darf es ein Häppchen mehr sein, versucht Erdogan die Kurden unter seine Kontrolle zu bringen.

    Ein medialer Aufschrei, weil hier wurde der Krieg nicht von außen provoziert, sondern der Bosporus Pascha überfallt einfach ein fremdes Land, aber er ist ja der EU Liebling er darf das, er will doch nur spielen. Fauch

    1. “Unbeachtet dessen greift der Pascha vom Bosporus ohne jegliche Berechtigung den Nordirak an. ”

      Das ist nun wirklich nichts Neues. Die Türkei macht das schon seit vielen vielen Jahren, ohne UN Mandat versteht sich. Aber wo bleibt der Aufschrei und die Empörung im Westen?
      Achso die Türkei ist NATO-Mitglied. Na dann ist alles in Ordnung…

  3. “Welche Rolle darf Deutschland militärisch spielen?”
    Ganz einfach, die Rolle, die es immer spielen darf: Die, des dummen August.

    1. Ja, genau, und diejenige, in die uns ‘die neuen Antideutschen (‘PI – news’ )
      und die hier schon angesprochenen üblen Kriegstreiber und – hetzer hineintreiben wollen, den Kopf hinzuhalten für eine Saxhe und ein korruptes Regime, das uns gar nichts angeht –
      Als da wären ‘Blackrock’ – Bonze März, das OBER – Trampolina Baerbock (*) und am übelsten – wie schon angesprochen, die widerwärtige ‘militante Furie ‘ (‘PI’) Ka …, pardon, Strack – Zimmerfrau (da wäre diese besser aufgehoben 😇😭)

      Wie diese Kriegshetzerin mit ihrem Geschrei nach der Lieferung von ‘schweren Waffen’ uns immer deutlicher in die Rolle einer Kriegspartei hineinzutreiben versucht, kann nur noch Ekel und Abscheu hevorrufen.
      Sh. zum Ganzen auch den Artikel : “Die „Neuen Antideutschen“
      bei:
      https://www.pi-news.net/2022/04/die-neuen-antideutschen/

      Das Spektrum der „Neuen Antideutschen“ erstreckt sich von der grünen Kriegstreiberpartei um Baerbock und Hofreiter über die FDP der militanten Furie Strack-Zimmermann sowie dem ergebenen Transatlantiker Merz samt CDU/CSU bis hin zu wieder offen russenhassenden Rechtskonservativen wie Klaus Kelle, Dieter Stein und etlichen anderen dieser alten-neuen Kalten Krieger.

      *) und gerade meldet auch PI – nach einer ‘Blöd’ – Umfrage sei das Trampolina
      Baerbock beliebteste Politikerin in Deutschland
      😭 😭 😭 😭 😭

      Was ganz klar die Frage aufwirft, ob die Deutschen nicht mehr alle Tassen im Schrank haben.
      Einfach beantwortet:
      Das wird auch eindrucksvoll von ca. 85 % der Wähler bestätigt!

      ARMES DEUTSCHLAND – kann ich da nur sagen……

      1. Transatlantiker Merz samt CDU/CSU bis hin zu wieder offen russenhassenden Rechtskonservativen wie Klaus Kelle, Dieter Stein und etlichen anderen dieser alten-neuen Kalten Krieger.

        Auch der CDU-Politiker Röttgen war mir schon in der Merkel-Ära als ein ultra-radikaler Russenhasser aufgefallen.
        Wäre ich an Merkel’s STelle Parteivorsitzender der CDU/CSU gewesen, dann hätte ich ihn schon damals aus der Partei ausgeschlossen…

        Aber was macht Merz? Der will lieber alle AFD-Sympathisanten aus der CDU/CSU mit Lichtgeschwindigkeit sofort rausschmeissen. Das hatte er schon mehrfach angekündigt. Und Merz hat in den letzten
        2 Jahren schon mehrfach seine große Sympathie für die Grünen und ihre Ideologie demonstriert…

  4. Aber liegt es nicht im Interesse der NATO und vor allem der USA, die russischen Streitkraefte maximal zu schwaechen, ihnen moeglichst viele tote Soldaten und verlorenes Kriegsgeraet zu bescheren? Niemand kuemmert es wirklich, wie viele Menschen in der Ukraine sterben, ausser wenn es zu Propagandazwecken genutzt werden kann.

    Sind Macron und Scholz/Baerbock nach Moskau geflogen, um Friedensgespraeche zu beginnen, oder um sich beim eigenen Wahlvolk ins rechte Licht zu ruecken? Ersteres war wohl nicht erfolgreich, zweiteres werden wir in Kuerze aus Paris erfahren.

  5. Habe gerade beim ‘Hangar – Talk’ bei Servus TV einen sehr klugen Wissenschaftler gehört, den
    Politikwissenschaftler Johannes Varwick, der ein Ende der Waffenlieferungen und eine Rückkehr zur Diplomatie fordert und der Ukraine zu Zugeständnissen rät;
    der sich dringend für ein baldiges Ende des Konfliktes durch Diplomatie und Verhandlungen aussprach und davor warnte den Krieg noch – insbesondere durch Waffenlieferungen – in die Länge zu ziehen mit viel größerem Schaden und vielen Opfern mehr.

    Sehr intelligente, kluge Gedanken, bei denen ich selbst fast jedes Wort hätte unterschreiben können.

    Und – ich hätte nicht gedacht, den Scholzen-Gnom einmal loben zu können, aber Respekt für seine ehrenwerte Haltung die Aufrüstung der Kokskraine mit schweren Waffen – was nämlich genau zu eben diesem Ergebnis führen würde – möglichst zu verhindern.

    Unverantwortliche Kriegshetzer wie von SPD und Grünzeugs, aber auch die fürchterliche Kriegshetzer Hexe von der sog. ‘FDP’ die wie irrsinnig mit der Lunte an der Atomrakete zündelt,gehören schnellstens vor Gericht gestellt und eingebuchtet!

    Und – es wird erst wieder Ruhe geben in Europa, wenn dieses unverantwortliche Clowns Regime von ‘Regierung’ in der Kokskraine mit dem oberkomiker an der Spitze auf und davon gejagt ist!
    Und ‘wir’ – als Deutschland – sollten uns dringend hüten, uns für die Interessen andere zur Kriegspartei machen zu lassen.

    Wie A.K. oben richtig sagt: ” Schickt statt Waffen in die Ukraine, Diplomaten und Militärs nach Moskau, die Eckpunkte für einen Friedensvertrag vorbereiten. Aber es sollte kein Vertreter der USA dabei sein, die Europa zur Drehscheibe ihrer Waffengeschäfte macht, „Geschäfte zu Lasten Dritter“. Verhandelt, und wenn es über die Köpfe der Ukraine hinweg geschieht. ”

    Was haben ‘wir’ mit der Ukraine und ihrem korrupten Regime zu tun? – NICHTS, gar nichts!

    1. P.S Und gerade ein neuer Artikel bei ‘PI’ bezeichnet eben jene, oben genannte Person als ‘Antideutsche’ und ‘MILITANTE FURIE’! – neben einigen anderen Gestalten.

      JA, in der Tat! Abstoßend, so etwas!

    2. Lieber CC, das Problem ist, die Rothschild Verwandte Merkel hat mit Deutschland für die Ukraine gebürgt und US-Amerikanern dort in die korrupte Regierung geholfen. Gerade deshalb ist es unverantwortlich in die Ukraine Waffen zu liefern, den zweiten Weltkrieg auf dem geopolitisch an die Sowjetunion aufgeteilten Boden noch einmal vom Zaun zu brechen.

      Damit die deutschen Deppen nicht merken, dass dieser heiße Krieg ursprünglich auf deutschen Boden inszeniert wird, verlagert man das in das Bürgschaftsmündel Ukraine. Es ist, weil wir dafür gebürgt haben unser Krieg, denn wir haften dafür.

      1. Ja völlig richtig lieber Montechristo.

        In beziehe mich nochmals AUF DAS HIER VON MIR SCHON ANGESPROCHENE, SCHON 2006 ERSCHIENENE, BUCH VON PETER SCHOLL – LATOUR “RUẞLAND IM ZANGENGRIFF” – und INSBESONDERE DAS KAPITEL “UKRAINE”.
        Wenn man diese Ausführungen des Kenners Scholl -Latour liest, dann wird klar, warum alles so gekommen ist und kommen mußte wie wir es heute unter dem Kriegs- und Hetzgeschrei übler Kriegstreiben (s.o.) erleben

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