Abwürgen der Redefreiheit in Frankreich, Deutschland und im Internet

(www.conservo.wordpress.com) Von Judith Bergmann *) Zitat: Ebenfalls Anfang Juli verhängte das Bundesamt für Justiz in Deutschland – wo das Zensurgesetz, das NetzDG, ebenfalls Facebook verpflichtet, Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu entfernen oder mit Bußgeldern von bis zu 50 Millionen Euro zu rechnen – Facebook eine Ordnungsgeldstrafe von 2 Millionen Euro[…]

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„ANSTIFTUNG ZU HASS UND GEWALT“: BRÜSSEL WILL NOCH MEHR ZENSUR IM INTERNET

(www.conservo.wordpress.com) von Hanno Vollenweider *) Am 1. März erklärte die Europäische Kommission, dass Unternehmen der sozialen Medien, innerhalb einer Stunde illegale terroristische Online-Inhalte entfernen müssen, oder sie verstossen gegen EU-weite Rechtsvorschriften zu diesem Thema. Das Ultimatum war Teil einer neuen Reihe von Empfehlungen, die für alle Formen von “illegalen Inhalten”[…]

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Die Kanzlerin im Faktencheck: “Hemmungslose Quatschigkeit”*)

(www.conservo.wordpress.com) Von altmod **) Der Dummsprech auf Kanzlerebene Ein Zitat aus einem Disput oder einer öffentlichen Äußerung aus dem Zusammenhang zu reißen, zählt allgemein nicht nur als rhetorisch unfair. Ist es aber nicht, wenn das Gesagte durchaus in einen Gesamtzusammenhang eingeordnet werden kann – und der bedeutet in diesen Fällen[…]

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Gemeinsam in den Sozialismus! Die Union und der Zeitgeist – eine Mahnung

Heute noch Mitglied in der CDU oder CSU zu sein, zeigt schon – je nach persönlichem Empfinden – eine leichte oder (eher wohl) schwere masochistische Prägung. In den letzten Jahren kamen ständig neue Schmerzen hinzu, die Konservative an der Union verzweifeln lassen. In den oberen Etagen der Unions-Parteien sind keine[…]

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„Affaire“ Markus Lanz – Hintergründe einer gesteuerten Aktion

Der ZDF-Moderator Markus Lanz hatte nach einem Gespräch mit der Vorzeige-Linken Sarah Wagenknecht einige Kritik erfahren müssen. Diese Kritik gipfelte in dem Vorwurf, er habe Wagenknecht nicht ausreden lassen und immer wieder unterbrochen. Daraufhin braute sich im Internet ein Empörungssturm in bisher nicht gekanntem Ausmaß zusammen – ein „shitstorm“. Dieser[…]

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