Michael van Laack

Eigentlich wollten wir wie manch anderes abhängiges oder freies Medium schon gestern Morgen oder spätestens am Vormittag einen Artikel zu den Zwischenwahlen in den USA veröffentlichen. Doch war zu diesem Zeitpunkt noch nicht genug Fleisch am Skelett. Und auch heute, über 30 Stunden nach Schließung der letzten Wahllokale, rühren wir in einer trüben Fleischbrühe und schauen immer noch in die Glaskugel, wenn es darum geht, die politische Situation zu beschreiben, in und mit der die USA und ihr seniler Präsident Joe Biden in den kommenden zwei Jahren leben müssen.

Wahlumfragen sind auch in Deutschland nicht immer das Papier wert, auf dem sie gedruckt werden. In den USA aber scheint es seit etwa eineinhalb Dekaden äußerst schwierig, aus Umfragen verlässliche Prognosen zu bauen. Das zeigte sich für die Weltöffentlichkeit erstmals deutlich bei Trumps Wahl, als die angeblich favorisierte Hillary Clinton ihm klar unterlag – und auch bei der Wahl Bidens, dem man ein deutlich klareres Ergebnis bei der Präsidentschaftswahl prognostizierte.

Eine knappe Mehrheit ist häufig wertlos

Und nun die Midterms. Von einer roten Welle hatte man gesprochen. Für den Senat ging man von einer Mehrheit für die Republicans von 56 zu 44 oder gar 57 zu 43. Nun aber wäre die Partei froh, wenn es am Ende ein 51 zu 49 würde, was zwar auch reichen würde, um Biden zu blockieren, wenn auch im Repräsentantenhaus, die Mehrheit auf Rot stünde. Eine Stimme Mehrheit ist aber eine äußerst unsichere Mehrheit. Denn in den USA kommt es wesentlich häufiger vor als bei uns, dass Politiker bei Abstimmungen die Seiten wechseln oder sich komplett aus ihrer Partei verabschieden.

Zudem wird 51 zu 49 nur möglich sein, wenn beim aktuellen Stand von 49 zu 48 die zwei aktuell (Stand 10.11. – 8 Uhr) noch offenen Rennen in Nevada und Arizona so enden, wie ihr aktueller Auszählungsstand vermuten lässt: Sieg für die Democrats in Arizona und für die Republicans in Nevada. Dann stünde es 50 zu 49 für die Roten.

In Georgia liegt zwar nach dem Ende der Auszählung der Kandidat der Blauen vorn, jedoch verlangt das Gesetz in diesem Bundesstaat, 50 % + 1 Stimme für den Wahlsieg. Das wurde nicht erreicht, somit kommt es dort (vermutlich am 6. Dezember) zur Stichwahl. Gewinnt dann der Kandidat der Republicans, steht es 51 zu 49, ansonsten steht es 50 zu 50 und die Stimme der Präsidentin (Democrats) entscheidet bei Abstimmungsgleichstand. Dann stünde der Senat nicht unter republikanischer Kontrolle.

Auch im Haus keine komfortable Mehrheit

Im Repräsentantenhaus zeichnet sich aktuell eine knappe Mehrheit für die Republikaner ab. Aufgrund der Zwischenstände sehen wir dort Republicans 222 und Democrats 213 Sitze gewinnen. Allerdings gibt die Prognose eine Schwankung von +/-7 an. Doch selbst wenn wir voraussetzen, es käme so, wäre das kein komfortabler Vorsprung, keine Mehrheit, die bei wichtigen Fragen sicher steht. Übrigens war auch für das Haus eine Sitzmehrheit von 250 zu 185 für die Roten prognostiziert worden.

Und Trump? Viele der von ihm öffentlich unterstützten Kandidaten für den Senat und das Haus haben es nicht geschafft, ihre Sitze zu halten oder gar einen Bundesstaat umzudrehen. Der Erfolg lag bei den gemäßigteren Republicans, die sich vom vormaligen US-Präsidenten und seiner Theorie von der „gestohlenen Wahl“ distanzierten.

Trump ätzt weiter

Als klar war, dass die Wahlen nicht wie gewünscht enden würden, ätzte Trump, seine Frau trage dafür eine Mitschuld und selbstverständlich auch sein stärkster Rivale im Falle einer Präsidentschaftskandidatur (Ron DeSantis), der seine Wahl klar gewonnen hat. Dass Trump aus sich heraus auf eine erneute Kandidatur 2024 verzichten wird, ist eher unwahrscheinlich. Jedoch könnten die Auswirkungen der Midterms viele mächtige Frauen und Männer der Partei veranlassen, die Ampel für ihn auf Rot zu stellen, indem sie sich im Fall einer Kandidatur nicht hinter ihn stellen.

Seine Kandidatur im Vorfeld zu verhindern, wäre zu riskant, denn dann könnte es zu einer Spaltung der Partei kommen. Sollte er aber bei den Vorwahlen schlicht und ergreifend nicht ausreichend Stimmen sammeln können (was nach jetzigem Stand sehr wahrscheinlich erscheint) würde sein Stern mit der Zeit verblassen.

Wie auch immer, was auch immer. Auf die USA kommen harte Zeiten zu. So oder so!

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