Kategorie: Bundesregierung

Stefan Buchtzik *) Liebe Leserinnen und Leser, daß ich ein traditionsbewußter Mensch bin, wissen Sie ja. Prinzipien schätze ich sehr. Vor dem ersten Advent gibt’s nichts Weihnachtliches. Punkt! Aber ein…

Albrecht Künstle* Den Faktencheckern zum Trotz, eine Arbeitsaufnahme (zum Mindestlohn) lohnt sich tatsächlich nicht! Die Medien gaben in den letzten Tagen acht Vergleichsberechnungen zum Besten. Focus und andere mit dem…

PeterHelmes Steuererhöhung sei Anleitung zur fiskalischen Sterbehilfe für den Mittelstand, heißt es… Der Sachverständigenrat hat am 9. November sein Jahresgutachten 2022/23 mit dem Titel „Energiekrise solidarisch bewältigen, neue Realität gestalten“…

Peter Helmes Fordern ja, aber nicht ohne Gegenleistung! Kompromiß gesucht Das „Fordern vom Staat“ ist zwar seit langem zur gesellschaftspolitischen Gemeinübung geworden, aber dabei wird Wesentliches häufig ausgeblendet: 1. Der…

Peter Helmes Auch die UN-Klimakonferenz in Sharm el Sheik wird das Rad nicht neu erfinden. Vertreter aus fast 200 Staaten debattieren derzeit bei der Zusammenkunft in Ägypten (6. bis 18.…

Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *) Der Zeitplan von Kanzler Scholz vor seinem Besuch in Peking war eng. Er hat sich selbst unter Druck gesetzt. Die Entscheidung zum Verkauf…

Peter Helmes Es steht nicht sehr harmonisch um die deutsch-französischen Beziehungen. Zum Hintergrund gehört gewiß, daß Kanzler Scholz alles andere als frankophil gilt. Er fremdelt mit der Grande Nation und…

Peter Helmes Während Merkels Kanzlerschaft wurden die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Deutschland weiter ausgebaut. Menschenrechte wurden bei den Reisen der Kanzlerin eher diskret adressiert. Seit Jahren ist China unser wichtigster…

altmod* Gegen einen Reporter, der Somalia, das Herkunftsland des Macheten-Attentäters von Ludwigshafen, als „Shithole-Country mit Steinzeitkultur“ bezeichnet hat, kündigte der RBB umgehend Konsequenzen an. Wie kann man auch nur so…

Von Peter Helmes, www.conservo.blog   Chinas Staats- und Parteichef Xi schwört die Delegierten auf dem Parteitag in Peking noch stärker auf seine Linie ein Der 20. Parteitag fand von Samstag,…