Altmaiers erbeutete Steuergeld-Bazooka trifft haargenau seine Freunde

(www.conservo.wordpress.com)

Von Klaus Hildebrandt *)

Peter Altmaier
Manchmal stimmt der alte Spruch doch noch: “Mit 60 hat jeder Mensch das Gesicht, das er verdient.”
http://CDU Kreisverband Saarlouis/Jan Kopetzky, CC BY-SA 3.0 DE

„Operation Abendsonne“ , wie Bild.de Ihre jüngste Geldverschwendungssaktion taufte  , zeigt erneut, dass es dieser Bundesregierung viel zu gut geht und im Geld schwimmt, während die Armut im Lande weiter zunimmt.

Danach schafften CDU/CSU und SPD nun kurz vor der Bundestagswahl ganze 71 neue Beamtenstellen der höchsten Besoldungsgruppe B in den Ministerien, wie die Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion ergab. Ich würde mal schätzen, dass es sich bei deren Finanzierung um Corona-Gelder handelt, die sich die Bundesregierung in 2020 in Rekordhöhe und – Tempo selbst bewilligte? 

Wie sowohl Bild.de als auch Fokus.de die Öffentlichkeit wissen ließen, wurden die meisten neuen Spitzenjobs im Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) mit 18 zusätzlichen B-Stellen geschaffen, aber auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU), Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sowie Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bedienten sich des Ausgusses, was den Steuerzahler wieder rd. 10.000 Euro/Monat/Stelle kosten wird.

FDP-Abgeordneter Christian Dürr, der die Anfrage stellte, brachte es auf den Punkt: „Während viele kleine Unternehmer nicht wissen, ob sie die Krise überstehen, werden in den Ministerien die Beamtensessel vergoldet. Das ist eine große Sauerei. Union und SPD müssen sich nicht wundern, wenn das Vertrauen in die Regierung schwindet.

Bin mal gespannt, ob es nach dem “Sieg“ über die „Pandemie“, – die es in meinen Augen nie gab -,  dann wieder zum schnellen Abbau der neuen aber auch zusätzlich alten Stellen kommt, denn zurzeit scheint sich die gesamte Bundesregierung nur noch mit diesem einen Thema zu beschäftigen. Nee, nee, wo das Vertrauen einmal verloren ist, da kommt es auch nicht so schnell zurück. Diese Regierung stopft sich offensichtlich kurz vor ihrem Abgang noch schnell die Taschen voll, während kleine und mittelgroße Firmen, Familien, Alte, Kinder und Behinderte   leiden, und Bürger zunehmend ihrer Grundrechte beraubt werden.

Und Recht hat der gute Mann! Die Regierung schwimmt im Corona-Geld, das sie sich im vergangenen Jahr in Windeseile durch gleich mehrere Nachtragshaushalte selbst „genehmigte“. So meinte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Unsere Finanzpolitik war, ist und bleibt verantwortungsvoll. Mit dem Konjunkturpaket tun wir alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen. Dafür nimmt der Bund viel Geld in die Hand, denn Nichtstun würde die Krise verschärfen und wäre damit viel teurer.

Wer’s glaubt, der werde selig. Machen Sie ruhig „weiter so“! Sie werden dafür belohnt werden.

Klaus Hildebrandt

https://www.focus.de/politik/deutschland/aerger-aus-der-fdp-fraktion-eine-grosse-sauerei-bundesregierung-genehmigt-sich-71-neue-top-beamtenstellen_id_13252996.html

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*) Klaus Hildebrandt ist engagierter Katholik und seit vielen Jahren Autor bei conservo

www.conservo.wordpress.com  

56 Kommentare

  1. Na hallo! Geht’s noch?
    SPD will Vermieter für höhere Heizkosten zahlen lassen

    Berlin – Die SPD pocht beim verschärften Klimaschutz darauf, dass höhere Heizkosten durch steigende CO2-Preise von den Vermietern und nicht von den Mietern in Deutschland bezahlt werden müssen.

    „Sozial gerechter Klimaschutz ist möglich, aber dann dürfen nicht die zur Kasse gebeten werden, die gar nichts einsparen können“, (???) sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dem Koalitionspartner CDU und CSU warf er vor, einseitig nur Vermieterinteressen zu sehen und in Kauf zu nehmen, dass politisch gewollte Anreize zum Klimaschutz verpufften.

    https://www.journalistenwatch.com/2021/05/07/spd-vermieter-heizkosten/
    Na, WER HEIZT denn da?

    Über so viel Irrsinn gehen nur noch die GrüNixNutzen drüber!

    1. Wir sollten denen auch die deutschen Steuergelder streichen, am besten aber des Landes verweisen, ab nach Afrika und zu den Moslems, dort können sie ihr scheinheiliges Gutmenschentum ausleben und denen die Ohren voll jammern mit ihrer Klimakatastrophe. Mal gucken, ob die dort für ihre Botschaften empfänglich sind.

      1. Da werde ich gerne beim Koffer packen helfen. Je eher die verschwunden sind, desto besser wäre es.

      1. Sehr guter Artikel, Heidi. Ein Zitat daraus: “Alternativlos ist im Zusammenhang mit Politik ein Euphemismus für undemokratisch, für autoritär.”
        Die angeblich amtiautoritären 68er waren und ihre Nachfolger sind genau so autoritär wie die Nazis und die DDR Bonzen. Die Antifa ist die gleiche Prügeltruppe wie die SA. Sie besteht hauptsächlich aus blöden jungen Männern, die noch bei Mutti wohnen und zu faul und zu blöde sind, sich selbst zu ernähren und nur destruktiv tätig sind und dafür auch noch bezahlt werden.

      2. Viele der 68er warenb nie antiautoritär und ein anderer Teil von denen war nur antiautoritär, wenn es gerade gepasst hat. Ich habe sie in voller Blüte erlebt und konnte mit denen auch nicht viel anfangen. Klar war ich auf Demos und Sit-ins an der Uni, aber meistens nur, weil meine Kommilitonen auch da waren. Meistens haben wir nur geredet und sind dann brav nach Hause gegangen, um zu lernen. Meine Eltern hätten mir eine Story erzählt, wenn ich herumgegammelt hätte 😉 und meine Noten dementsprechend gewesen wären.

      3. Anscheinend bist Du etwas älter als ich, ich bin Jahrgang Dezember 1951 und habe im Juni 1970 das Abitur auf dem städtischen Gymnasium in Ahlen/Westfalen gemacht. Damals schlug aber die Ideologie der 68er voll auf unser Gymnasium durch. Das fing ja eigentlich schon 1967 an, mit den Demonstrationen beim Schah Besuch. Mich würde mal interessieren, wenn es Dir nichts ausmacht, Dein Alter zu erfahren, und mal von Dir, einer Augenzeugin, zu hören, wie es damals auf der Universität war. Aber nur, wenn Du dazu bereit bist.

      4. 1967 beim Schah-Besuch wurde es richtig heftig und das wirkte sich auch auf die oberen Stufen der Gymnasien aus, denn auch viele der Demonstranten waren Schüler. Mit der damals allgemeinen gesellschaftlichen Einstellung war es auch nicht einfach, denn unsere Eltern hatten den Krieg und die Nachkriegszeit noch bewusst miterlebt und standen auf dem Standpunkt, dass wir dankbar sein sollten für das, was wir hatten und für die Möglichkeiten, die sich uns boten. Disziplin und Ordnung waren für die Tugenden, die nicht zur Disposition standen. Natürlich waren wir rebellisch, aber wir wollten nicht den Staat kaputt machen, wie die linken Studentenbewegungen. Macht kaputt was euch kaputt macht war der gängige Slogan und danach wurde gehandelt. Gretchen Dutschke beklagte einmal, dass die Frauen genau so behandelt wurden wie vorher. Dadurch formte sich dann die Frauenbewegung, genannt Weiberrat. An den Unis waren die meisten Profs eher nach links ausgerichtet und machten auch kein Hehl daraus, andere hatten keine reelle Chance. Die meisten waren dann im Kommunistischen Bund Westdeutschlands oder sonstigen linken Organisationen und viele waren der Gewalt auch nicht unbedingt abgeneigt. Die Mao-Bibel wurde vor sich hergetragen wie eine Monstranz. Wie Du siehst wiederholt sich alles und das erschreckt mich doch, denn von den zuerst friedlichen Demonstrationen entwickelte sich ganz schnell eine Spirale der Gewalt, die in die RAF mündete..

  2. PAẞT AUCH:

    Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz Eilanträge gegen Ausgangssperren abgelehnt
    Veröffentlicht am 5. Mai 2021

    https://reitschuster.de/wp-content/uploads/2021/05/182731273_4241408919236719_2822032966911506740_n.jpg

    Man stelle sich vor: In einem osteuropäischen Land hätte der Regierungschef einen ihm treu ergebenen Abgeordneten als Chef des Verfassungsgerichts durchgedrückt. Und genau dieser würde dann, gemeinsam mit Richtern, die mehrheitlich von Gnaden der Regierungsparteien in dem Gericht sitzen, brav umstrittene Entscheidungen der Regierung bestätigen. Der Aufschrei wäre gewaltig.

    Aber genau das ist in Deutschland passiert. Stephan Harbarth stand als CDU-Abgeordneter in der Kritik wegen des Vorwurfs, er habe das Abgeordnetengesetz gebrochen. Merkel hielt zu ihm, der Verdacht bestätigte sich nicht. Später setzte Merkel den Mann aus ihrer Fraktion als neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts durch. Der 1. Senat, dem er vorsteht, wirkt seither sehr regierungstreu.

    h ttps://www.facebook.com/photo.php?fbid=10222430818430758&set=p.10222430818430758&type=3

    Mit der Rückweisung der Eilanträge gegen die Ausgangssperre im Rahmen der Notbremse hat sich Harbarths erster Senat nun selbst übertroffen. In der Begründung steht, die Eignung nächtlicher Ausgangssperren sei „fachwissenschaftlich umstritten“. Zugleich warnt der Senat aber davor, der Verzicht auf diese bis zur Entscheidung in der Hauptsache habe „erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare Infektionsrisiken“ zur Folge. Auf das Argument der Kläger, die Maßnahmen seien schon deshalb verfassungswidrig , weil eine freiheitsbeschränkende Maßnahme nie unmittelbar durch ein Gesetz, sondern nur aufgrund eines Gesetzes angeordnet werden dürfe, ging das Gericht erst gar nicht ein.

    Vor lauter engem Kontakt zur Regierung verliert das Gericht offenbar sogar den Kontakt zur Logik.

    Wie soll ein Gericht, das (wie schon jüngst im ‘Klimaurteil’, cc.) einfache logische Schlüsse nicht mehr hinbekommt, die Einhaltung der Verfassung garantieren?

    Nach ihrer jetzigen Logik könnte die Regierung jede noch so absurde Maßnahme durchdrücken, solange sie nur ein paar Wissenschaftler findet, die sie für begründet halten.

    Grundrechte sind damit faktisch zum Firlefanz degradiert.

    Armes Grundgesetz.

    Mit solchen Verteidigern braucht es keine Feinde mehr.

    Hier ein paar Twitter-Posts zum Thema: (h ttps://reitschuster.de/post/merkel-schuetzling-in-karlsruhe-schuetzt-merkel-vor-grundgesetz/)

    1. Manchmal glaube ich fast, c_c, dass Du der einzig logisch Denkende Jurist bist. Für mich als Hobbymathematiker ist die sogenannte “Logik” der Juristen oft ein Greuel und bringt mich zur Weißglut.
      Und dann besitzt diese Kuh aus der Uckermark noch die unglaubliche Dummdreistigkeit, Polen und Ungarn die Rechtsstaatlichkeit abzuerkennen, weil dort die Gewaltenteilung zwischen Politik und Justiz angeblich nicht funktioniert. Merkel müsste den Nobelpreis für Dummdreistigkeit bekommen.

      1. @c_c: Ich weiß nicht, ob Merkel gesteuert wird. Ich glaube an ihre Dummheit ohne Obergrenze und an ihre Gehirngewaschenheit. Da hat Merkel doch tatsächlich vor kurzem behauptet, dass der Inzidenzwert von 100 verdoppelt werden müsste, wenn 50 % der Menschen geimpft sind. Dabei ist dieser Inzidenzwert ein Wert aller Getesteten und wird auf 100.000 hochgerechnet und ist somit ein Wahrscheinlichkeitswert für Ansteckungen und muss natürlich nicht verdoppelt werden. Auch lassen sich die Geimpften ja nicht testen, somit müsste er eigentlich als Wahrscheinlichkeitswert halbiert werden anstatt verdoppelt werden. Sie ist so blöde, dass sie die Schweine beißen. Und sie will erfolgreich an Matheolympiaden teilgenommen haben? Und das Diplom und der Doktortitel in Physik? Da ist alles erstunken und erlogen, das vermute ich ganz stark! Sie ist nur deshalb von den Medien hochgejubelt worden, weil sie eine Frau ist.

      2. Wenn man einen Inzidenzwert von 100, der aber nur für 50 % der ungeimpften Bevölkerung gilt, hochrechnet auf die gesamte Bevölkerung, also auf 100 %, also auch auf 50 % der geimpften Bevölkerung, dann muss doch dieser Inzidenzwert halbiert werden, denn die Wahrscheinlichkeit sich anzustecken, sinkt doch dann. Merkels Blödheit kennt keine Obergrenze, und sie wird auch noch von ihren willfährigen medialen feigen Arschkrichern verteidigt, das bringt mich so in Wut.

      3. @gelbkehlchen 7:48:
        Ja, das hat sie so gesagt.
        Ich hatte das kürzlich hier schon berichtet und auch ein kurzes Video dazu beigefügt ……..
        Füüühsickerin? Ja, sicher!!!

      4. Ich habe Dein Video leider nicht mitbekommen. Das würde mich interessieren von dieser großen Föhrerin und Füsikerin. Bitte nochmal, c_c.

    1. Die USA lassen grüßen, aber wer hätte etwas anderes erwartet? Der Plan muss durchgezogen werden, koste es, was es wolle. Nach den “Wahlen” heißt es dann 99,9% die für schwarz-grüne Unfähigkeit.

      1. Haha, Heidi, Merkel hat ihre altbekannten DDR Wahlergebnisse geschaffen. Wahrscheinlich kriegt sie dann feuchte Augen, ihre Kindheitserinnerungen werden wahr.

      2. Die Uni Gießen überprüft jetzt Kanzleramtsminster Helge Brauns Dissertation https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_89982436/plagiat-uni-giessen-ueberprueft-doktorarbeit-von-kanzleramtschef-helge-braun.html vielleicht sollte Merkels auch mal überprüft werden, aber die ist wahrscheinlich unter Verschluss, wie ihre Stasi-Akten. Wenn man sich so vergegenwärtigt, was un sagt, was wir zu tun haben, muss man sich doch echt mal fragen, ob wir alle bluna sind, dass wir uns das von denen gefallen lassen und die auch dafür noch bezahlen.

  3. Seibert: Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden

    Die Karlsruher Richter hatten die Bundesregierung verpflichtet, beim Klimaschutzgesetz dringend nachzuarbeiten. Jetzt kommt Bewegung in das Thema.

    Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden.
    Auf dem Weg dahin wolle man bis 2030 eine CO2-Einsparung von 65 Prozent im Vergleich zu 1990 erreichen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin mit. Darüber bestehe eine „Grundeinigkeit“ in der Koalition aus CDU/CSU und SPD, sagte er in der Bundespressekonferenz. „Das gemeinsame Ziel ist ein überarbeiteter Gesetzentwurf möglichst schon in der nächsten Woche im Kabinett.“

    Zuvor hatten Umweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. „Es gibt eine Einigkeit in der Regierung“, sagte Schulze. Finanzminister Scholz sprach von intensiven Gesprächen in der Regierung. „Wir werden nächste Woche im Kabinett sein mit einem ehrgeizigen Klimaschutzgesetz, das allerdings machbar ist“, sagte er.

    Die Bundesregierung zieht damit die Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Die Karlsruher Richter hatten den Gesetzgeber in der vergangenen Woche verpflichtet, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Bislang war vorgesehen, die Klimaneutralität, bei der nur noch so viele Treibhausgase ausgestoßen werden, wie auch wieder gebunden werden können, erst 2050 zu erreichen. Bis 2030 sollte die CO2-Einsparung 55 Prozent betragen.

    Die gesetzliche Nachschärfung ist nach Angaben eines Sprechers des Bundesumweltministeriums so gut wie fertig. „Wir reden hier von einer Verdoppelung des Tempos beim Klimaschutz“, sagte er.

    Und DAS paßt dazu:

    https://www.bitchute.com/video/Lg7FM57isLUu/

    Der IRRsinn hat einen Namen!

    1. Ich habe meine religiöse, jahrzehntelange, hauptsächlich durch den Beichtunterricht und durch die ewige Hölle entstandene Zwangneurose so ziemlich überwunden, und nun stecken große Teile von Deutschland in einer religiösen, selbstzerstörerischen Zwangneurose, ausgelöst durch asiatische Schuldkultreligionen.Meiner Meinung nach ist der Ursprung von Europa das mathematisch logische Denken der alten Griechen, mit Demokratie, Mathematik und Freiheit und Selbstverantwortung. Und nicht die Vermassung und das Untertanen denken von Asien. Schon damals haben die Athener in diesem Geist gegen die Perser gekämpft. In den europäischen Religionen, in der griechischen Religion, in der römischen Religion, in der germanischen Religion gibt es diesen Schuld Kult nicht. Ich will damit den alten europäischen Religionen nicht unbedingt das Wort reden, aber ich bin stolz darauf, ganz in der Nähe der Irminsul, einem alten Heiligtum der germanischen Sachsen, die nichts zu tun haben mit dem Land Sachsen, geboren worden zu sein. Der Vorläufer Stamm der Sachsen, die Cherusker unter Arminius, wollten lieber die Freiheit und das germanische Recht als römische Zivilisation und römische Steuern und Tribut. Widukind und die Sachsen haben sich ca. 30 Jahre gegen die Schwertmission von Karl dem Großen gewehrt und wollten ihren alten Glauben bewahren, dagegen waren die Wikinger feige Waschlappen. Die Sachsen mussten sich letztendlich der Übermacht von Karl dem Großen geschlagen geben. Meine Vorfahren waren ein dickköpfiges Volk und das ist an meinen Genen nicht spurlos vorüber gegangen.

      1. Liebe Heidi, hier ein Satz von Reitschuster: “Wer heute die Politik der Regierung öffentlich kritisiert, muss damit rechnen, Ziel von Hass und Hetze zu werden, die ihn um die Existenz bringen können.”
        Ich hatte ja schon geschrieben, dass ich zu 660 Zwangsarbeitsstunden wegen meiner Äußerungen gegen Merkels Flüchtlingspolitik verurteilt wurde.
        Aber Merkel kritisiert Polen und Ungarn wegen angeblicher Verbandelung von Politik und Justiz. Perverser geht es nicht mehr.

      1. Wenn ich ihre Fresse sehe, ist der Fernseher fast immer aus. So wie früher bei den DDR Bürgern, wenn Sudelede im Fernsehen erschien.

      2. Die ÖR schae ich nur, wenn Dokus über die Landschaften der Bundsländer gezeigt werden, vor allem von denen, wo ich noch nicht war oder von Gegenden, die ich noch nicht gesehen habe, wie z.B. den Spreewald u.s.w. Ansonsten bleiben sie abgeschaltet.

      3. Tja Heidi, im Augenblick bleibt es hauptsächlich beim Schauen. Zur Zeit gilt, so viel ich weiß, immer noch ein Beherbergungsverbot.

      4. Sollte “schaue” heißen. Ist noch zu früh, um klare Gedanken zu fassen 🙂

  4. So meinte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD):
    ” Unsere ” Finanzpolitik war, ist und bleibt verantwortungsvoll.
    Recht hat der Olaf !
    Mit ” UNSERE ” ist doch nicht unsere sondern ” SEINE bzw. IHRE ” ! Finanzpolitik gemeint.
    Der Souverän sollte es endlich BEGREIFEN !

      1. Hallo Heidi ! Vorab, der V.i.S.d.P. im nachlogenden Text bin ich :

        Der Text des § 129 StGB läßt nur den logischen und bestimmenden Schluß zu !
        Der V.i.S.d.P. interpretiert § 129 StGB, in Verbindung mit der Organisierten Kriminalität gem. BMI: Parteien sind kriminelle Vereinigungen. https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/kriminalitaetsbekaempfung-und-gefahrenabwehr/organisierte-kriminalitaet/organisierte-kriminalitaet-node.html
        Satz 1 Absatz ( 1 ) regelt den Strafrahmen,
        ” wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt. ” und ”
        wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer
        wirbt. ”
        Satz ( 2 ) beschreibt was eine Vereinigung ist.
        Satz ( 3 ) Absatz 1 regelt die Anwendung:
        Satz ( 3 ) Absatz ( 1 ) ist nicht anzuwenden,
        ” wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht
        für verfassungswidrig erklärt hat. ”
        Politische Parteien und ihre Mitglieder werden nicht mit Strafe bedroht, werden nicht strafrechtlich verfolgt, obgleich nicht auszuschließen ist, daß Parteien kriminelle Vereini-gungen sind. Erstaunlich ? !
        Was sind Regierungs- und/ oder Parlamentsmitglieder ? Keine Mitglieder von Parteien ?

    1. Genau, Erich – Sie haben es getroffen: ‘Mein’ ist etwas anderes als ‘Dein’!

    2. Und überhaupt finde ich: Das Bild oben im Artikel ist für die wandelnde zweibeinige Bulette noch viel zu schmeichelhaft!

  5. Das schreibt LTO: Zitat “GenStA München – Maskenaffäre: Nach Darstellung der SZ (Klaus Ott) könnten die von der Generalstaatsanwaltschaft München geführten Ermittlungen gegen die CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein wegen Bestechlichkeit im Rahmen der sogenannten Maskenaffäre für die Beschuldigten folgenlos bleiben. § 108e Strafgesetzbuch (StGB) fordere die Vorteilsverschaffung “bei der Wahrnehmung” des Abgeordnetenmandats. Beide Beschuldigte könnten sich darauf berufen, ihre Provisionen im Rahmen einer parlamentarischen Nebentätigkeit erlangt zu haben, wie dies von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin auch im Falle des Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor (CDU) angenommen wurde. In diesem Fall müssten auch die sichergestellten Erträge wieder herausgegeben werden. In der jetzigen Form nutze die Strafnorm “jenen, die mit dem Amt Geschäfte machen wollen”, so Klaus Ott (SZ) in einem separaten Kommentar. Hieran werde auch durch die angedachte Erhöhung des Strafrahmens nichts geändert.” Zitat Ende. Es läuft alles nach Plan.

      1. Ja, dass fällt dann unter “parlamentarische Nebentätigkeit”. 🙁 Da kann man gar nicht so viel fressen, wie man…………………..

    1. Aber selbst wenn es als Spende gelten würde, wäre es nicht gut. Ich bin sowieso für die Abschaffung aller Volksvertreter, sie vertreten nicht das Volk, nur sich selbst. Das Volk entscheidet selbst in einem virtuellen Parlament in Direkter Demokratie, mit Internet und Computer möglich, dann brauchen wir diese Verbrecher nicht mehr.

  6. Die Hauptsache ist, dass der ministerielle Apparat im demokratischen Staat im Ganzen möglichst klein gehalten wird, dass die Ministerien von all den Verwaltungsaufgaben befreit bleiben, die nicht in die ministerielle Instanz gehören“.
    Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU), erste Regierungserklärung 20.09.1949

  7. Nein, ist schon wieder Fastenbrechen, wo sich unsere Politiker gerne durchfressen, haben sie Angst das Muslime nörgeln, plötzlich Lockerungen, oder will man noch mehr Geld vom Volk ergaunern oder fürchtet man die Landtagswahl, trotz Wahlfälschung? Das Sandmännchen lässt grüßen, wie man hier wieder dem Volk Sand in die Augen streut oder sind die Corona Hilfsgelder zweck entfremdet schon verpulvert für einen neuen Beamten Hofstaat?

    1. Islamische Zuwanderer feiern zu Ramadan ungestört Mega-Events
      https://marbec14.wordpress.com/2021/05/04/islamische-zuwanderer-feiern-zu-ramadan-ungestort-mega-events/

      https://www.wochenblick.at/wp-content/uploads/2021/05/Blank-726-x-400-3-640×353.png

      https://www.wochenblick.at/wp-content/uploads/2021/05/Blank-726-x-400-3-640×353.png

      LESERIN SAUER: „SIE PFEIFEN AUF DEN LOCKDOWN UND AUF ÖSTERREICH“

      Noch bis zum 12. Mai dauert der islamische Festmonat Ramadan an. Man könnte glauben, dass dieser durch den Lockdown eingeschränkt sei. Doch die Realität zeigt: Viele Zuwanderer feiern die Feste dennoch so, wie sie fallen. Das sorgt für Verärgerung.

      Eine Wochenblick-Leserin schickte uns Videos von einem riesigen Migranten-Treffen in einem Grazer Park zu. Massenhaft wird dort gegrillt. Auch auf der Wiener Donau-Insel feiern islamische Zuwanderer ihr Freitagsgebet mit Festival-Charakter. Auf Masken und Abstand legen dabei nur die Wenigsten Wert.Werbung
      Leserin sauer: Ramadan-Feiern während wir eingesperrt sind

      In den Grazer Parks sei „alles erlaubt“, schildert sie verärgert. Zitat: „Die feiern ihren Ramadan im Park, wo wir eingesperrt und sogar bestraft werden.“ Die Leserin sendete uns Videos zu, die sie mit Freunden erstellt habe. „Sie pfeifen auf den Lockdown und auf Österreich“, so ihre erzürnte Reaktion. Die Szenen sollen sich am Samstag, den 1. Mai zugetragen haben. Zu sehen sind Massen von Migranten beim Grillen.

      Noch bis zum 12. Mai dauert der islamische Festmonat Ramadan an. Man könnte glauben, dass dieser durch den Lockdown eingeschränkt sei. Doch die Realität zeigt: Viele Zuwanderer feiern die Feste dennoch so, wie sie fallen. Das sorgt für Verärgerung.

      Eine Wochenblick-Leserin schickte uns Videos von einem riesigen Migranten-Treffen in einem Grazer Park zu. Massenhaft wird dort gegrillt. Auch auf der Wiener Donau-Insel feiern islamische Zuwanderer ihr Freitagsgebet mit Festival-Charakter. Auf Masken und Abstand legen dabei nur die Wenigsten Wert.Werbung
      Leserin sauer: Ramadan-Feiern während wir eingesperrt sind

      In den Grazer Parks sei „alles erlaubt“, schildert sie verärgert. Zitat: „Die feiern ihren Ramadan im Park, wo wir eingesperrt und sogar bestraft werden.“ Die Leserin sendete uns Videos zu, die sie mit Freunden erstellt habe. „Sie pfeifen auf den Lockdown und auf Österreich“, so ihre erzürnte Reaktion. Die Szenen sollen sich am Samstag, den 1. Mai zugetragen haben. Zu sehen sind Massen von Migranten beim Grillen.

  8. Zitat von Olaf Scholz:
    “So meinte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Unsere Finanzpolitik war, ist und bleibt verantwortungsvoll. Mit dem Konjunkturpaket tun wir alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen. Dafür nimmt der Bund viel Geld in die Hand, denn Nichtstun würde die Krise verschärfen und wäre damit viel teurer.”
    Ist Geld drucken produktiv? Erzeugt Geld drucken materielle Werte wie Nahrung, Kleidung und ein Dach über den Kopf, was der Mensch braucht? Da kann man mal sehen, wie weit die „Volksvertreter“ vom Volk und der Wirklichkeit entfernt sind. Olaf Scholz macht nichts anderes als der Bandenchef einer ganz großen Geldfälscherbande und heizt damit die Inflation an! Der Kaffee zum mitnehmen ist zum Beispiel von 2 € auf 2,20 € teurer geworden, jetzt vor kurzem, das sind 10 %. Das Volk muss deren Verschwendung ausbaden. In meinen Augen sind das Verbrecher!

    1. Sh. auch hier:

      Preissprünge und Lieferprobleme sind Vorboten

      Rasante Preissprünge verunsichern die Menschen: Bei fast allen Rohstoffen wie Holz, aber auch bei Lebensmitteln und Mikrochips über Autoteile bis hin zu Impfstoffen für Katzen. Vordergründig sind die katastrophalen Verknappungen, die wir derzeit erleben, Corona geschuldet, das die Lieferketten unterbricht. Bei Daimler und VW stehen wegen der Halbleiter-Knappheit Bänder still.

      https://youtu.be/IkR9iaGiDSY

      h ttp://www.pi-news.net/2021/05/preisspruenge-und-lieferprobleme-sind-vorboten/

  9. Auf den Punkt! – Die Politalunken baden geradezu in einem Meer von Verschwendungsorgie – mit geklautem – pardon – sich selbst bewilligtem Geld!

    1. Geklaut ist schon richtig. Demokratie ist, wenn man den Raeuberhauptmann vom bestohlenen Volk waehlen laesst.

      1. Genau das! – Und der ‘pardon’ war natürlich ironisch.

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