Michael van Laack

Es ist noch keine zwei Wochen her, als Bundeswirtschaftsminister Habeck noch glaubte, Betriebe könnten einfach mal für ein paar Monate die Produktion einstellen, um dann so weiterzumachen, wie bisher. Und noch keine Woche ist vergangen, als der Kinderbuchautor im Stil eines Fans der Schalke-Ultras der CDU im Bundestag ins Gesicht brüllte “Die Gasumlage MUUUUSS weg!” sei eine abstruse Forderung.

Nun aber hat er sich offensichtlich eines Besseren besonnen oder wurde sowohl von seinen eigenen Parteifreunden, anderen Ampelkoalitionären, Vertretern der Wirtschaft und der Lebenswirklichkeit eingenordet. Vielleicht aber hat ihm das gestrige Wahlergebnis aus Italien auch klar vor Augen geführt, wie schnell die Gunst des Wählers verloren gehen kann, wenn man kein Konzept und keine Lösungen anbietet.

Auf jeden Fall klingen Habecks druckfrische Einlassungen gegenüber dpa der Dramatik der aktuellen Situation angemessen und völlig anders (beinahe diametral) als bisher.

Teils ist es erst ein Schwelbrand, teils brennt schon die Hütte. In jedem Fall ist die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft in Gefahr, es drohen Dauerschäden.

Wir müssen jetzt alle Finanzkraft aufbringen, um die gute Substanz unserer Wirtschaft über die Krise zu bringen, Arbeitsplätze zu sichern und die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft zu schützen.

Wir arbeiten im Bundeswirtschaftsministerium mit Hochdruck daran, die Hilfsprogramme aufzusetzen und besprechen die wichtige Finanzierungsfrage in der Regierung. Wir dürfen hier keine Zeit verlieren.

Ich höre es, allein mir fehlt der Glaube!

Ob der Einsicht auch Taten folgen werde, wie schnell das alles gehen wird, ob es diesmal kein Gießkannenprinzip geben soll und die Entscheidungen ausgegorener sein werden als die Gasumlage, steht freilich auf einem anderen Blatt.

In einer normalen Demokratie und außerhalb einer so schweren Krise hätte Habeck schon längst seinen Hut nehmen müssen. Das wird jetzt nicht der Fall sein, weil ein Ministerwechsel in einer krisenhaften Situation nur weitere Verzögerungen für die Bürger und die Unternehmen bringen würde. er wäre nur norwendig, wenn die Überforderung des jeweiligen Ministers durch sein Haus und andere Ministerkollegen nicht mehr ausgeglichen werden könnte.

Jetzt ist die Stunde…

Wenn das alles vorbei ist (oder besser: falls Deutschland all das trotz des bisher katastrophalen Krisenmanagements halbwegs gut überstehen sollte) würden in einem normal funktionierenden Staat Konsequenzen folgen. Aber normal ist Deutschland seit Merkel (eigentlich schon seit Schröder) nicht mehr.

Wir sollten also nicht zu viel erwarten. Auch nicht von den Ankündigungen. Ich erinnere an das Getöse vor den ersten Entlastungspaketen, die am Ende nur heiße Luft, Gießkanne und rechtlich Unhaltbares brachten. Das MUSS jetzt anders werden, sonst brennt die Hütte nicht nur, sondern es bleibt lediglich ein Häufchen Asche übrig, dass entweder verweht oder von den Putzfrauen der USA, Russlands und/oder Chinas zusammengekehrt wird.

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