Wie stets an dieser Stelle ein kleiner Blick nach USA. Obamas Glanz versiegt rapide. Unter seiner Verantwortung sind die USA vom größten Gläubiger zum größten Schuldner geworden. Hier nahm die Immobilienkrise ihren Anfang, hier steht der Staatshaushalt kurz vor dem Ende, hier ist der Schuldenstand pro Kopf der Bevölkerung höher als in Spanien, Irland, in der EU und erst recht in der Euro-Zone. Das gilt vor allem auch für das Verhältnis des staatlichen Schuldenstandes zur Wirtschaftsleistung. Dieser Schuldenstand ist selbstredend größer als in Deutschland, Frankreich oder Portugal. Mehr noch, die Vereinigten Staaten sind mittlerweile die größten Schuldner Chinas. Doch eben dieser Mr. Obama erdreistet sich, die Europäer drohend abzumahnen. Europa sei auf dem Weg zu Degeneration. Auf unserem Kontinent gebe es zu wenig Wettbewerb, das Arbeitsethos sei ungenügend und rechtsstaatlich drifteten die europäischen Staaten auseinander. Mag sein, daß einiges von den Vorwürfen zutrifft. Aber ausgerechnet ausgesprochen vom amerikanischen Präsidenten? Er sollte besser vor seiner eigenen Haustüre kehren. So bewahrheitet sich die Weisheit des Griechen Thukydides, im Krieg verlören die Werte ihre feste Bedeutung, weil nur noch taktisch gebraucht. Es handelt es sich hier zwar um Wirtschaftskrisen, aber der alte Grieche hat recht. Obamas Diagnose wird hemmungslos politischen Bedürfnissen untergeordnet. Von der (nicht nur) amerikanischen Finanzkrise ablenkend, greift Obama zur bewährten „Haltet-den-Dieb-Methode“: „Seht her, ich habe die Schuldigen!“ Bei diesem Palaver fehlt nur noch die Stimme Putins.

Obamas Staat verrottet Ob Straßen, Brücken, Bahnen – die öffentliche Infrastruktur verfällt derweil zusehends. Obama hat Investitionen in wichtige Infrastrukturbereiche versäumt. Die Eisenbahn fährt noch auf den alten Gleisen aus dem 19. Jahrhundert, das Stromnetz ist total veraltet, ganze Bundesstaaten, erst recht viele Städte der USA stecken tief im Schuldensumpf, tiefer als die Griechen. Das staatliche Bildungssystem schafft – im Gegensatz zum privaten – ein neues, breites Bildungsproletariat. Armut, Kindersterblichkeit, Justiz – Opfer politischer Unfähigkeit. Aber bei politischen Sonntagsreden herrscht weiterhin das nationale Pathos vor: „Yes we can!“ Will heißen: „Yes we can Abstieg und Armut!“ Aus dem amerikanischen Obama-Traum ist ein Albtraum geworden. Bye, bye, Mr. President!

Von conservo

Conservo-Redaktion