Die Weltmacht China schottet sich ab

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Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

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Xi Jinping. Foto: Alan Santos/PR/Roman Kubanskiy (Wikimedia Commons)

Es ist außergewöhnlich, dass sich eine Weltmacht wie China von der Welt abschottet. Alle Verbindungen nach außen sind abgebrochen. Das gilt auch für das sonst offene Internet- und Telephonverbindungen. Die chinesische Führung wird über geheime Verbindungen verfügen.

Die Welt rätselt über die Hintergründe, die China zu seiner Abschottung geführt haben. Die chinesische Führung muss schwerwiegende Gründe für diese einschneidende Entscheidung haben.

Was können das für Gründe sein?

Hat es etwas mit der Corona-Pandemie zu tun? Oder mit machtpolitischen Problemen mit anderen Staaten? Oder gibt es Probleme in der chinesischen Führung? Ist etwas mit Xi Jinping und seiner Gesundheit?

Hier wird der Versuch unternommen, über mögliche Hintergründe nachzudenken.

                  Gibt es in China Probleme mit der Corona-Pandemie?

In den letzten Jahren hat es in China wiederholt in unterschiedlichen Provinzen lokale und regionale Epidemien gegeben, die zu örtlichen und regionalen Shut-Downs geführt haben, über die China wenig nach außen dringen ließ. Die Ursache für die Epidemie und spätere  Pandemie Ende 2019/ Anfang 2020 wird weltweit kontrovers diskutiert. Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in China haben zu keinem klaren Ergebnis geführt.

Der anfängliche Verdacht, dass der Ursprung der Epidemie in der Stadt Wuhan lag, ist nicht ausgeräumt worden. Es war die Vermutung, dass die Epidemie auf dem Viehmarkt im Stadtzentrum

von Wuhan oder in einem Labor in der Nähe des Viehmarktes ausgebrochen ist. Fest steht jedoch, dass die zuständigen chinesischen Behörden die Meldung dieses Vorfalls an die WHOI um einige Tage verzögert haben, was die weltweite Warnung und erste Gegenmaßnahmen um diese Tage verzögert hat.

Bei den Untersuchungen der WHO in Wuhan waren chinesische Behörden wenig hilfreich. Es stellt sich die Frage, ob Folgeuntersuchungen der WHO in Wuhan stattfinden. Über der Zeitachse wird es schwer werden, neue Erkenntnisse zu gewinnen.

Sollte es tatsächlich zu weiteren schweren Ausbrüchen der Epidemie/Pandemie in China gekommen sein, könnte dies zu einem umfassenden Lock-Down geführt haben, mit dem die chinesische Führung Zeit gewinnen wollte.

Natürlich sind dies spekulative Überlegungen, die hoffentlich zeitnah belegt oder verworfen werden müssen. Die chinesische Führung ist am Zug.

                         Gibt es Probleme mit Xi Jinping – dem „Kaiser von China“?

Der starke Mann hat selbst ein politisches Erdbeben ausgelöst – eine kleine „Kulturrevolution 2.O“.

Er hat sich offenbar Sorgen um die Führungsrolle „seiner“ Partei gemacht in seinen Positionen als GenSek der KpChina, als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und – last but not least – als Staatspräsident der Volksrepublik China. Seine „Gegner“ sind die milliardenschweren Wirtschaftsbosse, die mit ihren Riesenkonzernen in der Politik eine sehr wichtige Rolle spielen.

In den Augen von Xi Jinping haben sie die führende Rolle der KpCh geschwächt und ihren Einfluss verstärkt. Einige Wirtschaftsbosse, die China wirtschaftlich nach oben gebracht, aber die Macht des „Kaisers“ nach dessen Beurteilung bedroht haben. sind aus dem öffentlichen Leben verschwunden. Das gilt auch für Jack Ma, dem Gründer des Riesenkonzerns Alibaba. Die Riesenkonzerne werden zerschlagen.

Unter diesem „Kampf“ hat das Wirtschaftswachstum Chinas und anderer Staaten bereits gelitten, die besonders auf einen ertragsreichen Tourismus angewiesen sind. Das „Wirtschaftswachstum“ ist in China der „sensible“ Gradmesser für die Stabilität der Regierung und der Gesellschaft – eine Art gegenseitiger Verpflichtung: Die Gesellschaft verhält sich ruhig, wenn sie angemessen an dem Fortschritt in China teilhaben kann, wie es in den letzten 50 Jahren der Fall war. Sollte dieser Fortschritt durch die Regierung vernichtet werden, werden vorhandene Probleme – wie z.B. die Totalüberwachung – vermutlich eskalieren.

# Die nächste Bewährungsprobe steht bereits vor der Tür:

Die olympischen Spiele – vom 4. bis 20. Februar 2022 in Peking – sind für China von großer Bedeutung. Die Beweggründe sind nicht ganz klar für die Entscheidung, die Spiele für ausländische Besucher zu sperren. Es kann sein, dass die Befürchtung von Demonstrationen ausländischer Besucher eine Rolle gespielt hat nach dem Motto: Keine ausländischen Besucher – keine Demonstrationen. Ob dieses Kalkül aufgeht, werden wir in zwei-drei Monaten erleben.

In diesen Tagen erfolgte der erste Querschuss durch die Vereinigten Staaten, die sich für einen „diplomatischen Boykott“ der Spiele entschieden haben. Das bedeutet, dass keine hochrangigen Politiker und Diplomaten die Spiele besuchen werden. Die nächsten Tage werden zeigen, ob und wie China und andere Staaten auf diesen Boykott reagieren werden.

Sollten die Olympischen Spiele von China abgesagt werden oder im Chaos enden, wäre dies für das Ansehen der Weltmacht China ein schwerer Schlag. Sie würde ihr zweites Bein – „ Soft Power“ – verlieren.

Die Welt bleibt in Unordnung

Es ist nicht nur die Corona-Pandemie, die die gesamte Welt im Griff hat. Nahezu alle Staaten mussten durch wiederholte Lock-Downs und Ausfälle von Lieferketten Einbußen im Wirtschaftswachstum hinnehmen – auch durch Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit.

Sollten sich die Befürchtungen der Experten bewahrheiten, dass das neue Virus Omicron besonders gefährlich und ansteckend ist, werden die betroffenen Staaten finanziell und wirtschaftlich  weitere Verluste hinnehmen müssen.

Dazu kommen politische Herausforderungen – wie z.B. die  massive Einschleusung von Flüchtlingen durch Russland und Belarus auch unter Zerstörung von Grenzbefestigungen an der Grenze zu Polen. Polen verteidigt die Außengrenze der EU mit Sicherheitskräften – und wird jetzt von der EU gelobt. Die EU hat es nicht geschafft, eine gemeinsame Regelung zu erreichen.

# Russland hat an der Ostgrenze der Ukraine starke Streitkräfte in Aufmarschräume verlegt.

Seine Begründung, dass die NATO Truppen in die Nähe der ukrainisch-russischen Grenze verlegt habe, ist absurd. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, keine permanente Dislozierung von NATO-Truppen an der Grenze zu Russland vorzunehmen. An NATO-Übungen nehmen „rotierende Verbände“ teil – keine ständigen. Das weiß die Führung Russlands durch seine „hautnahe“ Überwachung der Übungen.

Noch ist es unklar, ob es sich um ein Bluff Putins oder ob es sich um Angriffsvorbereitungen handelt. Die nächsten Tage und Wochen werden Klarheit bringen.

# Die Ergebnisse der Tele-Konferenz zwischen Biden und Putin sind im Detail noch nicht bekannt.

Angesichts der „Eiszeit“ zwischen den USA und Russland ist die Tatsache, dass dieses Gespräch überhaupt stattgefunden hat, ein Hoffnungsschimmer. Dieses Gespräch sollte Anfang 2022 auf neutralem Boden mit den präsenten Präsidenten beider Staaten fortgesetzt werden.

# China droht mit einer Wiedereingliederung von Taiwan – mit chinesischer Waffengewalt.

China spielt mit dem Feuer. Die USA und starke Verbündete haben sich wiederholt öffentlich zum Beistand Taiwans ausgesprochen.

# Nach dem überhasteten Abzug der USA aus Afghanistan stellt sich die Frage, wie verlässlich diese Beistandserklärungen sind.

Die USA und ihre Verbündeten müssen zeitnah ihre Verpflichtungen zum Beistand Taiwan glaubwürdig erneuern, um China von einem Angriff gegen Taiwan abzuschrecken.

China muss erkennen, dass ein Angriff gegen Taiwan einen Krieg in Asien und einen Weltkrieg auslösen kann. Ein „großer“ Krieg wird Chinas Aufstieg zur Weltmacht auf Augenhöhe mit den USA gefährden.

In den letzten Tagen zeichnet sich das Ende des riesigen chinesischen Immobilienkonzerns  Evergrande ab. Die chinesische Regierung weigert sich, dem hochverschuldeten Riesenkonzern aus der Patsche zu helfen. 

 # Dazu kommen politische Herausforderungen – wie z.B. die  massive Einschleusung von Flüchtlingen durch Russland und Belarus auch unter Zerstörung von Grenzbefestigungen an der Grenze zu Polen. Polen verteidigt die Außengrenze der EU mit Sicherheitskräften – und wird jetzt von der EU gelobt. Die EU hat es nicht geschafft, eine gemeinsame Regelung zu erreichen.

# Russland hat an der Ostgrenze der Ukraine starke Streitkräfte in Aufmarschräume verlegt.

Seine Begründung, dass die NATO Truppen in die Nähe der ukrainisch-russischen Grenze verlegt habe, ist absurd. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, keine permanente Dislozierung von NATO-Truppen an der Grenze zu Russland vorzunehmen. In NATO-Übungen nehmen „rotierende Verbände“ teil – keine ständigen. Das weiß die Führung Russlands durch seine „hautnahe“ Überwachung der Übungen.

Noch ist es unklar, ob es sich um einen Bluff oder ob es sich um Angriffsvorbereitungen handelt. Die nächsten Tage und Wochen werden Klarheit bringen.

# Die Ergebnisse der Tele-Konferenz zwischen Biden und Putin sind im Detail noch nicht ausgewertet. Angesichts der „ Eiszeit“ zwischen den USA und Russland ist die Tatsache, dass dieses Gespräch überhaupt stattgefunden hat, ein Hoffnungsschimmer.

Dieses Gespräch sollte Anfang 2022 auf neutralem Boden mit den präsenten Präsidenten beider Staaten fortgesetzt werden.

# China droht mit einer Wiedereingliederung von Taiwan – auch mit Waffengewalt.

China bezeichnet „Taiwan“ als „ abtrünnige Provinz“.

China spielt mit dem Feuer. Die USA und starke Verbündete haben sich wiederholt öffentlich zum Beistand Taiwans verpflichtet.

Nach dem überhasteten Abzug der USA aus Afghanistan stellt sich die Frage, wie verlässlich diese Beistandserklärungen sind.

Die USA und ihre Verbündeten müssen zeitnah ihre Verpflichtungen zum Beistand Taiwan deutlich machen. Die USA und ihre Verbündeten müssen zeitnah ihre Verpflichtungen zum Beistand Taiwan glaubwürdig erneuern, um China von einem Angriff gegen Taiwan abzuschrecken.

China muss erkennen, dass ein Angriff gegen Taiwan einen Krieg in Asien und einen Weltkrieg auslösen kann.

Ein „großer“ Krieg wird Chinas Aufstieg zur Weltmacht auf Augenhöhe mit den USA gefährden.

Er wird mehr Verlierer als Gewinner geben.

In den letzten Tagen zeichnet sich das Ende des riesigen chinesischen Immobilienkonzern Evergrande ab. Die chinesische Regierung weigert sich, dem hochverschuldeten Riesenkonzern aus der Patsche zu helfen. 

Das Wirtschaftswachstum“ ist in China der entscheidende „ sensible“ Gradmesser für die Stabilität der Regierung und der Gesellschaft – eine Art gegenseitiger Verpflichtung. Die Gesellschaft verhält sich ruhig, solange sie von der Regierung an dem Wachstum angemessen beteiligt wird – wie in letzten 50 Jahren geschehen.

Sollte eine Krise in der Regierung andauern, kann die Stimmung in der Gesellschaft kippen.

Alle sicherheitspolitischen Provokationen bedrohen den Weltfrieden  – über 2022 hinaus.

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*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehrpflichtiger in die Bundeswehr eingezogen. Nach einer Verpflichtung auf Zeit wurde er Berufssoldat des deutschen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.

Vom Gruppenführer durchlief er alle Führungspositionen bis zum Führer einer Panzerdivision. In dieser Zeit nahm er an der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie in Hamburg teil. National hatte er Verwendungen in Stäben und als Chef des damaligen Amtes für Militärisches Nachrichtenwesen.

Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.

In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt.

Seinen Ruhestand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Brigadegenerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahlreiche Publikationen über Fragen der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte veröffentlicht.

Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt.

Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.

Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.

5 Kommentare

  1. Egal was es ist, ich wette ein Bier das “die üblichen Verdächtigen” wieder Mal in der Sch… rumgerührt haben. Hoffentlich hauen ihnen die Chinesen dermaßen auf ihre vermaledeiten Pratzen, daß sie sie für alle Zeiten bei sich behalten werden.

  2. Es gibt derzeit keinen machtpolitisch vernuenftigen Grund, warum Russland und China nicht gleichzeitig jeweils in der Ukraine und Taiwan zuschlagen sollten. Die USA und Europa wuerden dabei uralt aussehen und ihren gesamten Respekt in der Weltgemeinschaft verlieren. Die Sache waere in 3 Tagen bis 3 Wochen vorbei.

    Und ich meine die guten Gruende von Russland und China fuer ein aggressiveres Vorgehen zu verstehen. Russland hat in den 90’ern die Gefahr des sie ueberrollenden Finanzkapitalismus aus dem Westen erkannt und unterbunden. China sieht intern die selbe Gefahr von den aus dem Ruder gelaufenen Oligarchen, die ueber Finanzinstrumente tlw. vom Westen kontrolliert wurden.

    Xi und Putin sind sich einig, dass sie die vom Finanzkapitalismus gesteuerte Woke-Industrie in ihren Laendern nicht haben wollen. So etwas zersetzt jeden Staat, und mit Zersetzung kennen die sich aus.

    Es ist schade um die Ukraine, denn die wollten sich, wie Polen langsam von einem armen weissen land in die mittlere Liga der weissen Laender vorarbeiten. Deren altkommunistische Oligarchen hatten aber immer mehr Macht, als der Staat. Die Alternative, sich an die City of London. Wall Street und Weltbank zu verkaufen, ist auch nicht attraktiv. Im besten Sinne der Ukraine waere, die Abtretung der russisch besetzten Gebiete zu akzeptieren, und intern erst mal aufzuraeumen, um voran zu kommen, anstatt sich in einen Krieg draengen zu lassen.

    Taiwan hingegen ist strategisch wichtig fuer die gesamte Welt. Dort werden unzaehlige alternativlose (im echten Sinne des Begriffs) elektronische Komponenten hergestellt, hoechst effizient und mit phantastischer Qualitaet. Auch fast alle mil-grade Komponenten. Ich bin mal gespannt, wann die Amis wieder in den Philippinen stationiert werden, denn der kleine Flottenverband der “in der Naehe von Taiwan” herumschwirrt duerfte bei weitem nicht reichen. Mittelfristig waere es absolut notwendig, die Halbleiterindustrie wieder in den Westen zu verlagern. Taiwan kann nicht auf Dauer vom Westen verteidigt werden.

    1. Toll geschrieben Luisman, du bringstes auf den Punkt, genauso ist das Machgerangel um die Weltmacht.
      Die USA und der Westen gehen wirtschaftlich unter, weil China und der russische Bär zeigen werden wohin die Reise wirtschaftlich geht.
      Und das mit solchen grauenhaft unwissenden Wirtschaftsministern, wie aus der Retorte, mit der einst führenden deutschen Wirtschaftsmacht.

  3. es sollte in China zumindest ein zu überarbeitendes Problem geben : Amerikaner lassen in China Biowaffenforschung machen !
    Und das ist unabhängig davon, ob es Corona in Wuhan ausgebrochen ist oder absichtlich – was dann wohl CIA heißt – freigesetzt wurde.
    Haben die da wirklich nicht früher reagiert, oder wird es jetzt erst öffentlich.

  4. @ Herrn Farwick sei Dank für seine stets sachlichen Informationen und Kommentare. Besonders begrüßenswert ist sein bereits mehrfach gegebener Hinweis auf die Entwicklung in China und dessen Alleinherrscher Xi Jinping, der allmählich an seine Grenzen stößt. Die Welteroberung wird ihm nicht gelingen, die Widerstände wachsen, die Zahl der blind folgenden Verbündeten ist überschaubar.
    Aber es gilt besonders für den Westen, wachsam zu sein.

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