Stellungnahme der Wählergruppe zur Erklärung von Stadtrat und Stadtspitze zum Ukraine-Krieg

Von Matthias Schneider

Der wahre Rassismus kommt heute von links. Es der Rassismus gegen das eigene Volk, vorangetrieben von SPD, den Grünen, der Linkspartei, den Medien und Gewerkschaften.

Wenn es um linke, moralgeschwängerte Symbolpolitik geht, dann gibt im Speyerer Stadtrat DIE LINKE den Ton an und kann sich mehrheitlich auf die ergebene Gefolgschaft des etablierten Parteienklüngels verlassen.

Wir berichteten darüber:
https://buergerprotestspeyer.de/2019/08/28/in-der-knechtschaft-des-politisch-korrekten-zeitgeistes/

Nun wurde auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE eine gemeinsame Erklärung zum Ukraine-Krieg ausgearbeitet und von den meisten Stadträten unterzeichnet.

Der vollständige Text hier:
(Gemeinsame Erklärung Ukraine)

Dazu unsere Stellungnahme, wie sie in der Ratssitzung am 10. März 2022 vorgetragen wurde:

„Danke Frau Vorsitzende, verehrte Ratskollegen!

Solche Verlautbarungen in Zeiten von Krisen und Konflikten, dienen insbesondere den Unterzeichnern.
Es ist ein Etikett, um sich öffentlichkeitswirksam auf der moralisch richtigen Seite zu positionieren, aber ohne praktischen Nutzen zur Lösung des Problems. Insofern haben wir grundsätzliche Vorbehalte.

Trotzdem könnten wir den ersten 5 Sätzen zustimmen, in denen kriegerische Gewalt verurteilt und Solidarität mit Friedensbewegungen bekundet wird.

Bei dem Aufruf des Städtetagspräsidenten erlauben wir uns auf die Konsequenzen hinzuweisen.
Flüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen ist insofern berechtigt, als es sich um einen Konflikt in Europa handelt und um echte Kriegsflüchtlinge.

Wenn wir das, wie gefordert, „ohne Wenn und Aber“ tun, sollten wir uns zumindest der Folgen bewußt sein, nämlich daß sich die Wohnungsnot in unserer Stadt noch verschlimmern wird.
Als Katalysator wirkt die Ankündigung der Innenministerin Faeser, die ohne Prüfung der Nationalität und ohne Obergrenze jeden aufnehmen will, der aus der Ukraine kommt.
Die organisierten Schleuserbanden werden diese Einladung weidlich ausnutzen, um zusätzlich illegale Einwanderer ins Land zu bringen. Die aktuelle Flüchtlingswelle könnte sich dadurch zu einer unkontrollierten und illegalen Massenmigration ausweiten, wie wir sie 2015/16 erleben mußten.
Direkt betroffen von dieser Aufnahmebereitschaft „ohne Wenn und Aber“ sind die Geringverdiener, weil sie schon seit Jahren unter der Knappheit bezahlbaren Wohnraums leiden.

Wenn man also den einkommensschwachen Bevölkerungsschichten dieses solidarische Opfer aufbürden will, dann sollte man dies im Sinne von Aufrichtigkeit und Transparenz auch deutlich sagen.
Wir von der Wählergruppe Schneider haben das hiermit getan.

Was die angebliche Verantwortung Deutschlands angeht, so lehnen wir es grundsätzlich ab eine historische Verantwortung, kollektiv für ein ganzes Volk, wie eine Erbschuld weiterzugeben und diese für politische Zwecke zu instrumentalisieren.

Wenn man aber, was jedem freisteht, diese historische Verantwortung persönlich übernehmen will, dann erwächst aus Deutschlands Vergangenheit nicht nur eine Verantwortung allein für die Ukraine, sondern auch für Rußland. Und damit kommen die Verantwortungsträger zwangsläufig in einen Zwiespalt, der sich nicht auflösen lässt.
Insofern ist die Berufung auf eine historische Verantwortung für die Ukraine ein Bekenntnis ohne Wert, das wir nicht mittragen.

Ausdrücklich distanzieren wir uns von allen Verpflichtungen, die für unsere Stadt unter Berufung auf das Prädikat „Sicherer Hafen“ abgeleitet werden.

Die Ausrufung von „Sicherer Häfen“ ist ein Projekt der NGO „ Seebrücke“.
Indem sich Speyer durch mehrheitlichen Ratsbeschluß zu einem „Sicheren Hafen“ erklärt hat, wird unsere Stadt von dieser Organisation zusätzlich mit 8 Forderungen konfrontiert.

Siehe hier: (Seebrücke Forderung)

Ich bezweifle, daß alle Speyerer Bürger mit diesen Forderungen einverstanden sind, denn sie bezwecken ein Ziel: Offene Grenzen, also die unbegrenzte und unkontrollierte Masseneinwanderung nach Deutschland.
Außerdem kooperiert „Seebrücke“ mit der linksextremen Antifa und illegalen Schlepperbanden, die sog. Flüchtlinge unter dem Deckmantel der Seenotrettung über das Mittelmeer bringen.
Wir würden diese Erklärung nur unterschreiben, wenn der letzte Absatz gestrichen wird.“

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11 Kommentare

  1. Was für ein Phamphlet….
    ::::::::::::::::::::::::

    -Stadträt*innen
    (hä?…ist das denn?)
    -Ebenso lehrt die Geschichte, dass militärische Mittel untauglich sind zur Lösung von
    politischen Konflikten.
    (Falschbehauptung)

    -„Menschen auf der Flucht vor russischen Waffen ohne Wenn und Aber
    aufzunehmen“ (immer rein ins Sozialgefüge)

    -Deutschland steht in historischer Verantwortung gegenüber der Ukraine.
    (das immer helfende jüdische Argument)

    -Speyer ist mit Stadtratsbeschluss vom 22.08.2019 „Sicherer Hafen“ für Menschen auf
    der Flucht und bereit, dieser Aufgabe nachzukommen.
    (immer rein ins Land)
    :::::::::::
    Das liest sich wie aus v. Schnitzlers Sudelküche!

    Ich hätte es nicht unterschrieben!

    Aber so, genauso funktioniert Politik heute!
    Man akzeptiert ein odere mehrere polit. Vereinbarungen und bekommt wesentliche verklausuliert formulierte systemverändernde Umsetzungen, zur Unterschrift vorgelegt!
    Die man natürlich bedenkenlos zeichnet….

    1. Sie hätten die Seebrücke-Forderungen nicht unterschrieben ???

      Was wären denn Ihre Forderungen ?
      Ukraine abriegeln und von Putin ins Jenseits schicken lassen ?
      Bin mal gespannt, wo hier alle hinflüchten wollen, wenn der Osten kommt und die USA dicht machen.

      Deutschland steht in historischer Verantwortung gegenüber der Ukraine.
      (das immer helfende jüdische Argument)

      In der Tat, man kann es nicht mehr hören, es hängt einem in kilometerlangen Funkstreifen aus den Ohren raus !

      Nebenbei ist das eine unsägliche Beleidigung an alle helfenden Deutschen, denn es impliziert, dass Deutsche nur dann helfen, wenn man sie an ihre historische Schuld erinnert.

      Wenn man das ernst nimmt, kann man bei jedem Volk in der Geschichte eine historische Schuld finden, man muss nur lang genug suchen.

      Die Verantwortung deutscher Politiker liegt darin, das deutsche Volk moralisch aufzubauen, nicht abzubauen. Insbesondere dann, wenn man von den Deutschen übernatürliche Kräfte verlangt.

      Aber diese falschen Volksvertreter, in Wahrheit Volkzertreter kriegen schon noch ihr Fett !

  2. Ist schon wieder Karneval in Deutschland?
    Wolle mer se roi lasse? Ratufftatatt Ratuftataa….

    Was ist mit den kanadischen Truckern, die kein Konto und keinen LKW mehr haben, weil Diktator Trudeau sich durch das Hupen gestoert fuehlte? Ich haette noch ein paar islamische Extremisten aus den Sued-Philippinen anzubieten, die seit Jahrzehnten im Dschungelkampf mit der philippinischen Armee stehen. Die brauchen auch mal Urlaub mit Vollpension. Warum nicht den Chinesen anbieten, die Millionen von Uiguren nach Speyer umzusiedeln?

    Macht Speyer endlich zur Millionenmetropole!!!

    1. ” Ich haette noch ein paar islamische Extremisten aus den Sued-Philippinen anzubieten, die seit Jahrzehnten im Dschungelkampf mit der philippinischen Armee stehen. ”

      In Myanmar werden die gleichen Islam-Fachkräfte zu politisch verfolgten Rohingya Flüchtlingen deklariert, die angeblich vom brutalen Regime in Myanmar und auch angeblich von den brutalen Buddhisten in Myanmar verfolgt werden.
      In Tibet sind Buddhisten die Unterdrückten.
      In Myanmar sind genau die gleichen Buddhisten laut westlichem Framing die brutalen Mörder, diegrausam muslimische Rohingya Flüchtlinge massakrieren, terrorisieren und verfolgen…

  3. Würde ich so unterschreiben.

    Die Aufnahmebereitschaft für weiße Christen (nachweislich eine bedrohte Art in beiden Fällen) ist unbestritten angezeigt, allerdings nicht in tauglichem Umfang das Aufnahmeland zu destabilisieren.
    Alle Europäer wollten sich beteiligen, also sollen sie es auch tun.
    Polen ist zu entlasten und Deutschland kann auch nicht in allen Fällen Zielland, sondern nur Transitland sein.
    Gäste der Ukraine sind hierbei nicht unsere Baustelle, die müssen ihren Langzeiturlaub leider abbrechen und die Heimreise antreten.
    Normalerweise werden Fremdländische bei Kriegsausbruch in ihrem Gastland von ihrer Regierung zurückgerufen und evakuiert. Wenn die keiner will, wir wollen sie auch nicht, sollen sie halt nach Brüssel gehen.
    Das ist auch nicht rassitisch, sondern einfach nur nationalstaatliche Rechtspraxis wie sie jeder Staat zu recht für sich beansprucht.

    1. Man fragt sich warum Lauterbach der Faeser nicht den Kopf abreißt :

      https://philosophia-perennis.com/2022/03/02/faeser-verspricht-migranten-ohne-testpflicht-ohne-asylverfahren-nach-deutschland-einreisen/

      Unsere ungeimpften Arbeitnehmer müssen immer noch alle 24 Std. zum testen gehen und der Neuzuwachs aus einem Hochrisikogebiet (welches eiligst eine Umstufung in ein sicheres Gebiet erfuhr) mit einer Vollschutz-Impfrate von nur ca. 35% braucht nicht mal bei Einreise die Nase hinzuhalten.

      Also entweder sind Deutsche prinzipiell gefährlicher ansteckend als andere, was auf eine ethnische Biowaffe hindeutete, oder aber es gibt überhaupt keine Pandemie.

  4. Fuer den Aussenstehenden ist es unverstaendlich, dass solche Kraefte wie die Antifa, die Gruen-Linken
    und deren Gefolge in der Bundesrepublik den Ton angeben.
    Die Menschen, die durch ehrliche Arbeit und die daraus resultierenden Steuer- und Abgabenzahlungen Alles finanzieren, koennen offensichtlich nicht politisch wirksam werden. Entweder sind sie blind oder noch nicht genug zur Kasse gebeten worden.
    Es muss vermutet werden,, dass die Seilmannschaften in der Polit- und Medien Kamarilla und Ihre Abhaengigen dieses marode System unterstuetzen; trotzdem, wo kommt die Mehrheit her?
    Die letzte Vermutumg fuer den in der Ferne ist: die Allgemeinheit ist so gehirngewaschen, dass sie nicht mehr sehen kann, wo es hin geht.

  5. Deutschland steuert auf die nächste Flüchtlingskrise zu
    https://www.wochenblick.at/politik/deutschland-steuert-auf-die-naechste-fluechtlingskrise-zu/

    Überall in Deutschland schießen die Flüchtlingsunterkünfte wieder aus dem Boden. Kaum eine deutsche Kommune, die nicht wieder „Wir haben Platz“ schreit und nicht grenzenlose Aufnahmebereitschaft bekundet. Dabei macht das Land wieder genau dieselben Fehler wie 2015.

    Von Daniel Matissek

    Nur wenige Tage nach Beginn der massenhaften Ankunft ukrainischer Flüchtlinge, steht Deutschland wieder vor einem vergleichbaren Kontrollverlust wie 2015: Die Bundespolizei registrierte bis Donnerstag rund 110.000 Flüchtlinge, geht aber von weitaus höheren Zahlen aus. Bei diesen Massen hat der deutsche Staat de facto abermals keinen Überblick darüber, wer in welchen Mengen ins Land strömt – genau wie 2015/2016, als das böse Erwachen auf gleich mehreren Ebenen auch viel zu spät kam, nachdem nämlich bereits 2 Millionen Menschen im Land waren und riesige Probleme für Wirtschaft, Sozialstaat und innere Sicherheit die Folge waren.
    Keine Ahnung, wer wirklich Ukrainer ist

    Zumindest das Risiko, dass es diesmal genauso oder schlimmer kommen könnte, geht Deutschland sehenden Auges ein – denn wieder fragt niemand, wer da eigentlich „ankommt“, wer wirklich Ukrainer ist und nicht nur temporär, sondern dauerhaft in Deutschland sesshaft gemacht wird. Wer es doch tut und solche Fragen stellt, landet schnell in der „Rassisten“-Ecke oder gilt als menschenverachtend und herzlos. Herz vor Hirn ist auch diesmal wieder die Devise der deutschen Fluchthilfe und Aufnahmebereitschaft.

    1. Belegbare Zitate von Politikern der Grünen Partei*:

      Cigdem Akkaya,
      Die Grünen,
      Stellvertretende Direktorin des Essener Zentrums fu‌r Tu‌rkei:
      „Die Leute werden endlich Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland geho‌re den Deutschen.“
      Bause, Margarete
      Die Grünen (MdL):
      „Nur weil jemand vergewaltigt, beraubt oder hoch kriminell ist, ist das kein Grund zur Abschiebung. Wir sollten uns stattdessen seiner annehmen und ihn akzeptieren, wie er ist. Es gibt Menschenrechte.“

      3.Stefanie von Berg,
      Die Grünen:
      „Es ist gut so, dass wir Deutsche bald in der Minderheit sind.“

      Daniel Cohn-Bendit,
      Die Grünen:
      „Wir, die Gru‌nen, mu‌ssen dafu‌r sorgen, so viele Ausla‌nder wie mo‌glich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, mu‌ssen wir fu‌r ihr Wahlrecht ka‌mpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu vera‌ndern.“
      Nargess Eskandari-Grünberg,
      Die Grünen:
      “Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, mu‌ssen Sie woanders hinziehen.“
      Joschka Fischer,
      Die Grünen:
      „Deutschland muss von (…) innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdu‌nnt werden.“ (Rezension seines Buches „Risiko Deutschland“)
      “Deutsche Helden mu‌sste die Welt, tollwu‌tigen Hunden gleich, einfach totschlagen.”
      “Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zuru‌ckdra‌ngung des deutschen Bevo‌lkerungsanteils in diesem Land.”
      Sieglinde Frieß,
      Die Grünen, Verdi- Fachbereichsleiterin:
      „Ich wollte, dass Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.“
      Katrin Go‌ring-Eckardt,
      Die Grünen:
      „Natu‌rlich geho‌rt der Islam zu Deutschland, und natu‌rlich geho‌ren Muslime zu Deutschland. Und ich finde, daru‌ber ko‌nnen wir ganz scho‌n froh sein. Es wa‌re sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun ha‌tten.“
      „Die sexuellen Übergriffe in Schorndorf lassen sich zwar keineswegs entschuldigen, aber sie zeigen einen Hilferuf der Flu‌chtlinge, weil sie zu wenig von deutschen Fauen in ihren Gefu‌hlen respektiert werden.“
      „Unser Land wird sich a‌ndern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“
      Robert Habeck,
      Die Grünen:
      „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
      Petra Klamm-Rothberger, Die Grünen:
      „In der Heimat des Ta‌ters werden vergewaltigte Frauen zum Tode verurteilt. Deshalb musste er sie nach der Vergewaltigung to‌ten. Fu‌r diese kulturellen Unterschiede mu‌ssen wir Versta‌ndnis haben.“
      Renate Kunast,
      Die Grünen:
      „Integration fa‌ngt damit an, dass Sie als Deutscher mal tu‌rkisch lernen!“
      Aydan O‌zoguz,
      Die Grünen,
      Beauftragte der Bundesregierung fu‌r Migration, Flu‌chtlinge und Integration:
      „Dass Asylbewerber kriminell werden, auch unter Umständen Raub begehen, das ist einzig und allein die Schuld der Deutschen, weil deren Spendenbereitschaft sehr zu wu‌nschen u‌brig la‌sst.“
      Cem O‌zdemir,
      Die Grünen:
      „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”
      Claudia Roth,
      Die Grünen:
      „Die Vorfa‌lle am Ko‌lner Bahnhof kann man als Hilferuf aller Flu‌chtlinge werten, weil sie sich von deutschen Frauen sexuell ausgegrenzt fu‌hlen.“
      „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Tu‌rkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”
      Ju‌rgen Trittin,
      Die Grünen:
      „Es geht nicht um Recht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zuru‌ckdra‌ngung des deutschen Bevo‌lkerungsanteils in diesem Land.“
      Arif U‌nal,
      Die Grünen:
      Die Abschaffung der Eidesformel
      „Zum Wohle des deutschen Volkes” wird im NRW-Landtag einstimmig beschlossen.
      U‌nal war der Antragsteller.

      1. Das hab ich alles schon hundertmal gelesen, bringt mich dennoch immer wieder auf Überschallgeschwindigkeit.

        Mir ist keine Nation, kein Staat, kein Volk, keine Tierart, kein Gewächs, nicht mal ein physikalischer oder chemischer Prozess bekannt, der die das eine derart selbstzerstörerische Kraft dulden würde.

        Wahrlich : Ich hasse diese Leute mit ganzer Leidenschaft, aus tiefstem Herzen, tiefster Seele und allem mir darüber zugänglichem hinaus !

        Das geht so weit, dass ich abends keinen Schlaf finde, bevor ich die nicht im Geiste über den Jordan gebracht habe. Vor dem Schlaf kommt die Arbeit, erst die Arbeit dann das Vergnügen.

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