In der Union gibt es Richtungsstreit, angefacht von einer Vorsitzenden, die eben keinerlei „Richtung“ erkennen läßt – außer, daß sie wohl auf ewig Kanzlerin bleiben will. Das ständige Drehen und Wenden bisheriger Standpunkte verunsichert, nein: brüskiert die noch treuen Mitglieder. Weggelaufen sind schon Hunderttausende. Der Rest gleicht eher einem aufgescheuchten Hühnerhaufen. Die Kanzlerin schweigt dazu und läßt dies ungerührt als „Aufbruch in die Moderne“ darstellen. Dazu wurde aber kein einziges Mitglied der Partei gefragt. Und Parteitags-Beschlüsse dazu gibt es auch nicht.

Merkel – und mit ihr ihre Entourage in Berlin – weiß alles, kann alles, macht alles allein. (Sonder-) Parteitagen weicht sie aus und veranstaltet lieber satzungsmäßig fragwürdige Präsentationskonferenzen, bei denen das gemeine Fußvolk nichts mitzubestimmen hat. Statt die Partei einzubinden, werden die Mitglieder vor vollendete Tatsachen gestellt und mit ständig neuen Volten beglückt. Ist das noch demokratisch? Nach dem Grundgesetz sollten die Parteien doch „an der politischen Willensbildung mitwirken“. Es wird höchste Zeit zum Widerstand!

Von conservo

Conservo-Redaktion