Grenzen sichern – Vaterland verteidigen!

(www.conservo.wordpress.com)

Gastkommentar von Freddy Kühne *)

Jeder Staat hat das Recht und die Pflicht, seine Grenzen notfalls als ultima Ratio (also als letztes Mittel) auch mit dem Gebrauch der Schusswaffe zu verteidigen. Für diesen Fall sind Sicherheitskräfte von Bundeswehr, Bundespolizei und Polizei ausgebildet und werden genau dafür vorgehalten. Einwanderer werden sich dann einen unerlaubten Grenzübertritt dreimal überlegen.

Wenn die Regierung in Berlin inzwischen der Auffassung ist, dass Grenzen nicht mehr zu schützen sind, können in der Folge alle Sicherheitskräfte inklusive Polizei abgeschafft werden: Auch private Grenzen zu privaten Grundstücken sind dann ja in letzter Konsequenz nicht mehr schützenswert.

– Eine unkontrollierte, dauerhafte Einwanderung in die Sozialsysteme kann nur mittels Grenzschutz verhindert werden.

– Es kann auch der arbeitenden und steuerzahlenden Bevölkerung nicht zugemutet werden, Millionen von Asylbewerbern oder illegalen Wirtschaftsflüchtlingen durchzufüttern, während der Staat bei den eigenen Bürgern spart, Stichworte Hartz-Gesetze, Stichwort Ablösung BAT durch TVÖD, Stichwort höhere Eigenbeteiligung an den Krankenkassenkosten, Stichwort Festsetzung des Arbeitgeberanteils an der Sozialversicherung uva….Andererseits steckt der Staat Milliarden in eine Finanzindustrie, die ihr Scheitern durch Gier und Spekulation selbst verschuldet hat, steckt der Staat Milliarden in die Schuldenstreckung Griechenlands.

– Das Grundrecht auf Asyl gilt außerdem nur für diejenigen, die nicht zuvor durch etliche sichere Drittstaaten gewandert sind. Und die natürliche Obergrenze für Asyl ist dann erreicht, wenn andere Grundrechte sowie die öffentliche Sicherheit, die soziale und finanzielle Ordnung durch die Masseneinwanderung eingeschränkt werden.

– Und was sollen Einwanderer von einem Staat halten, der seine Grenzen nicht schützt? Sie werden ihn als wehrlosen schwachen Staat einschätzen, dessen Regeln man nicht zu beachten, dessen Werte und Normen man nicht zu schätzen braucht. In der Folge werden sie dem staatlichen Personal mit einer Anspruchsmentalität und einer Arroganz entgegentreten, die es in sich hat.

– Zudem werden die meisten dieser Einwanderer auch nicht als Arbeitskräfte benötigt: Die Arbeitslosenquote unter jungen Europäern in den südlichen Eurostaaten ist immens hoch, teilweise zwischen 20 und 50 Prozent. Hinzu kommt der Wegfall von Arbeitsplätzen durch die bevorstehende Digitalisierung der Industrie und des Dienstleistungssektors, Stichwort Industrie 4.0.

– Deutschland ist ein souveräner Staat wie Kanada, Australien, GB und muss selbst handeln. Daher brauchen wir nicht nur Neuwahlen, sondern auch endlich die Einführung von Volksbefragungen und – abstimmungen wie in der Schweiz.

– Als ehemals wehrpflichtiger Marinesoldat kann ich zudem über die künstliche Aufregung über den Gebrauch von Schusswaffen zur Landesverteidigung nur milde lächeln…

*) Freddy Kühne betreibt das Blog 99 Thesen, Christlich liberal konservatives Blog

Nicht zu vergessen, innerdeutsche Grenz-Tote. Die Angaben sind nur geschätzt und noch nicht vollständig überarbeitet. Quelle: Wikipedia

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4.11.15