Renate Sandvoß*

Soso, die Beauftragte für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt Luise Amtsberg – Bündnis 90/die Grünen – sieht die Menschenrechte weltweit in Gefahr. Menschenrechte sind die Grundlage einer jeden menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit – auch in Deutschland.

Doch neben allen Aufgeregtheiten über Rußland und den Iran scheint man genau das zu vergessen. Schließlich hat man uns jahrelang erzählt, dass die Muslimas das Kopftuch freiwillig tragen.

Zu den Menschenrechten gehören unter anderem die Gleichheit aller Menschen, die Meinungs-, Presse-, Glaubens-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Die Unverletzlichkeit der Wohnung wurde bereits ausgehebelt, vom Eigentumsrecht ist auch kaum noch etwas übriggeblieben. Von Pressefreiheit nicht die geringste Spur. Trotz Glaubensfreiheit werden einfach christliche Kreuze abgehängt.

Sicherheit für Frauen? – Bitte keine rääächte Forderung!

Jeder Bürger hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Wie es mit letzterer steht, – da muß man einfach nur die Zeitung aufschlagen, dann sieht man, wie es um die Sicherheit (vor allem für Frauen) steht.

Ich denke, ein jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu informieren. Sowas nennt man Informationsfreiheit. Schließlich sind wir Menschen mit unterschiedlicher Lebenserfahrung, verschiedenen Lebensläufen, Bildung und Interessen und keine genormten Roboter, die man auf Wunsch programmieren kann, wie es einer kleinen Regierungstruppe gerade so gefällt.

Demonstrationsrecht ist halt Auslegungssache… oder so!

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung und ohne Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Demonstrationen im Freien sind zwar anmelde-, aber nicht genehmigungspflichtig. Wie kann es denn sein, dass friedliche Demonstranten von der Staatsmacht zusammengeprügelt werden? Veranstalter von Demonstrationen werden gar von unsanften polizeilichen Hausdurchsuchungen überrascht. All das passiert mitten in Deutschland und nicht im Iran oder anderen fremden Landen.

In einem Punkt kann ich Ihnen, werte Frau Amtsberg aus vollstem Herzen zustimmen; Sie verlangen, dass diejenigen, die gegen die Menschenrechte verstoßen, nicht straffrei davonkommen sollten!

Hier die zugehörige Meldung des Deutschlandfunks: