20. Juli: Scholz und der “Aufstand des Gewissens” – Wir brauchen viele kleine Stauffenbergs!

Michael van Laack

Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitstreiter waren sich sicher: Stirbt Adolf Hitler, stirbt der Nationalsozialismus. Wenn der Führer nicht mehr führt, ist Deutschland noch zu retten, kann der Krieg beendet und können alle „Verwundungen“ noch geheilt werden, die Deutschland und Europa zugefügt wurden.

Realistisch betrachtet aber hätte auch ein Erfolg der „Operation Walküre“ nur Symbolcharakter gehabt, zu stark war die Ideologie verwurzelt und zu vielfältig das Interesse der anderen Player im Weltkriegs-Szenario.

#BundesregierungRuecktrittSofort – Und dann?

Die Ampelregierung steht für so ziemlich alles, für das konservative und patriotisch Gesinnte nicht stehen: Für eine bunte Gesellschaft, offene Grenzen, maßlose Zuwanderung; für die Entchristlichung Europas, Islamophilie, ein am Sozialismus und der Gender-Ideologie orientiertes Familienbild, einen europäischen Zentralstaat samt Schuldenunion, indifferenten Lebensschutz, eine radikale Energiewende; für die Vertiefung der wirtschaftlichen “Freundschaft” zu China und arabischen Diktaturen, Ressentiments gegenüber Israel und die Verachtung nationaler Identität.

Folglich, so die Annahme: Ist die “schlechteste Regierung seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland” erst einmal weg, kann Deutschland wieder zurückfinden zu jener Demokratie, auf die wir alle bis zur Jahrtausendwende stolz waren, die Deutschland wiederaufgebaut, durch die Krisen der Jahrzehnte getragen und erfolgreich gemacht hat.

Viele – liest man aktuelle Kommentare in den sozialen Netzwerken zum erwünschten Ende der Regierungskoalition, deren Auflösungserscheinungen manche schon zu erkennen glauben – sind davon überzeugt, nach dem Ende der Ampel könne alles nur noch besser werden. Nüchtern analysierende Stimmen sind (wie in den sozialen Netzwerken üblich) seltener zu lesen und zu hören. Und dann gibt es natürlich auch noch die (Gott sei Dank) verschwindend kleine Minderheit, die vom Sturz der Republik träumt, um auf ihren Trümmern ein neues Vaterland aufzubauen.

#BundesregierungZurueckgetreten – Es bleibt, wie es ist!

Setzen wir mal für einen Moment voraus, nach der parlamentarischen Sommerpause käme die FDP zu dem übrigens richtigen Schluss: Stabilisierung eines kleinen Koalitionspartners in Regierungsverantwortung ist wie Trauma-Bewältigung einer Geisel noch während der Entführung. Wobei der Kidnapper den Therapeuten und den Therapieansatz auswählt, die Geisel allerdings die Rechnung bezahlt.

Setzen wir auch voraus, der Kanzler wolle keine Minderheitsregierung, Merz Jamaika nicht versuchen und der Bundespräsident auch keinen Druck ausüben zwecks Bildung einer Not-GroKo, sodass es nach einer wie gewünscht beantworteten Vertrauensfrage im Bundestag zu Neuwahlen käme… Dann wäre Scholz weg, doch nichts gewonnen. Denn die Merz-CDU würde (wenn es das Wahlergebnis hergäbe) eine GroKo unterihrer Führung bilden oder gar eine Koalition mit den mit den Grünen bilden. Denn es gilt, die AfD in der Regierung zu verhindern. Notfalls sogar mit der Linkspartei, käme diese erneut in den Bundestag.

#AllesWiederGut – Verschiebung der Mitte nach links ist kein Kurzfrist-Phänomen

Denn entscheidend ist – und diesem Fakt müssen wir “Rechte” (seien wir nun AfDler oder was auch immer) uns endlich stellen, sonst werden wir niemals eine erfolgreiche multiple Strategie entwickeln, sondern uns weiter fleißig an einzelnen Feindbildern und Entscheidungen abarbeiten: In Deutschland sehen wir eine Mehrheit der Gesellschaft links der Mitte. Diese Gesellschaft ist nun nicht plötzlich einfach da, ist kein „Phänomen“ (ein immer gern genommenes Wording, wenn man etwas nicht erklären kann oder möchte), sie ist seit vielen Jahrzehnten gewachsen, hatte zwischendurch mal einen kleinen Stillstand, ist aktuell allerdings stabile Mehrheit.

Doch das ist nicht Scholz’ Vorgängerin Merkel allein zuzurechnen. Frühere Regierungen, Parteien, Medien, Kirchen haben diese Entwicklung aktiv gefördert, um eine Bevölkerung zu formen, die sich, solange der Wohlstand gesichert ist, fremdbestimmen lässt. Eine bisher nicht dagewesene Mischung aus Kapitalismus und Hedonismus, Sozialismus und Konsumismus. Daran wird auch die Energiekrise und die Russlandfrage nichts ändern – und eine Inflation vermutlich nur dann, wenn die Preissteigerung türkische oder südamerikanische Dimensionen annehmen würde. Nicht einmal ein verheerendes Heizungsgesetz könnte eine Mehrheit links der Mitte verunmöglichen, weil so ziemlich alle Parteien links der Mitte stehen.

#HabeckIstDa – Die Ernte wird eingefahren

Nichts ist sicher, doch vieles wahrscheinlich. Wir müssen uns als Rechtskonservative neu ausrichten. Unsere „Feindbilder“ dürfen nicht einzelne Personen sein, nicht einzelne Politikfelder. Die Bedrohungslage hat sich verschärft. Der Sozialismus greift wieder nach Deutschland und – verzweifelt ob des Gegendrucks, der sich bereits in anderen EU-Ländern aufbaut – will er nun rasch Tatschen schaffen und Linien ziehen, hinter dies es kein Zurück mehr gibt.

Eine Spielart des aktuellen Sozialismus ist in Deutschland der Öko-Faschismus, den ich gern Buntfaschismus nenne. Ihn gilt es anzugreifen und dies – ich sehe schon die Zornesröte im Gesicht vieler AfD-Mandatsträger (nicht nur im Osten) – mittelfristig mit der Union und der FDP gemeinsam. Aktuell ist das noch ein getrenntes Marschieren mit eher zufällig vereintem Schlagen bei bestimmten Themen.

Die Union wird ohne “Rechtsruck” bald assimiliert

Union und FDP zieren sich zweifellos noch eine Weile und werden fleißig weiter auf die AfD einschlagen. Aber das wird weniger, je klarer die Strategie zur Abwechslung mal auf Gemeinsamkeiten ausrichtet wird; nicht grundsätzlich alles in Grund und Boden verdammen, was aus diesen Parteien kommt. Union und FDP muss klar werden: Wir haben bei all den Unterschiedlichkeiten ein gemeinsames “Feindbild”.

Und die Alternative für Deutschland muss der Jugend aufs Maul schauen. Die ist – man sieht es an Greta, Luisa und manchen anderen “Heldinnen” – immer bereit, sich begeistern und leiten zu lassen, sich einer Sache hinzugeben. Viel zu lange hat das schon keine Partei mehr getan. Doch die jungen Menschen brauchen Leitsterne, Ideale nach denen es sich zu streben lohnt. Sie wollen nicht wissen, was sie nicht richtig finden sollen. Sie möchten erklärt bekommen, warum was gut oder schlecht ist. Sie werden keiner Anti-Greta (sei sie nun 16 oder 46) folgen, auf deren Stirn das Etikett „Deutscher Michel“ geklebt ist. Sie werden nur einen deutschen Michel beachten, der authentisch ist, der sichtbar nach außen strahlt und glüht für das, was ihn umtreibt, was er für unser Land erreichen will. Keinen Erklärbar, sondern einen Anführer, der zugleich als Freund gesehen wird.

#NeueMitteGesucht – Gebt Euch keinen Illusionen hin!

Ganz egal, ob nun 30, 35 oder 40 % im Osten sich für die Alternative entscheiden… Der Westen – das mag uns gefallen oder nicht – bestimmt die Geschicke Deutschlands und hat somit Einfluss auf Entwicklungen in der EU.

Das Asylthema ist immer noch ein wichtiges Thema und es muss auch weiterhin bespielt werden. Aber Deutschland wird nicht vor der Islamisierung bewahrt, nicht vor dem Zusammenbruch oder Ausverkauf unserer Unternehmens-Filetstücke, nicht vor dem LGBTIQ+- und Genderwahn, nicht vor völliger Aufgabe nationaler Identität oder des Lebensschutzes, wenn wir Konservative und Patrioten uns nicht zeitnah Gedanken über zukünftige mögliche Verbündete machen. Und das sind nun mal primär die Nach-Merkel-Union und die FDP. SPD und Linke bleiben die natürlichen Feinde jeglicher konservativer Idee.

Niemals dürfen wir unsere Prinzipien über Bord werfen. Aber eine kompromissunwillige und aufgrund ihres Personals hinter der ersten Reihe koalitionsunfähige Partei bleibt irrelevant, so sie nicht eine absolute Mehrheit in einem Parlament erreicht oder den Diktator stellt. Ersteres wird die AfD zumindest auf Bundesebene in absehbarer Zeit nicht erreichen, letzteres darf niemand wollen!

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