(www.conservo.wordpress.com)
Von pfundshammel *)
Die Bundespräsidentschaftswahl hat die Freiheitliche Partei in Österreich mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer in der entscheidenden Stichwahl nur knapp verloren. Nun jedoch könnte er letztlich doch einen interessanteren Posten erhalten. Das Außenministerium.
Koalitionsverhandlungen: Österreich, für immer und ewig oder EU -Diktatur?
Das Außenministerium unter FPÖ-Führung kann durchaus positive Folgen für EU-Europa haben, da die Bunt-EU noch in West- und Ost gespalten ist. Die FPÖ gilt in Bezug auf Osteuropa und Russland positiv eingestellt und es ist daher zu erwarten, daß sie nicht so undiplomatisch wie Grüne und Schwarze von der Leyen auftreten würden.
Wie so durchsickert, will die Kurz-ÖVP im Gegenzug wohl das Finanzministerium unbedingt für sich beanspruchen. Insgesamt gesehen laufen die Koalitionsverhandlungen wohl harmonischer ab als gleichzeitig in der Bundesrepublik.
Reizwort AfD
In Deutschland wird im Gegensatz zu Österreich (Koalitionspartner mit ähnlichen Programmen) eben versucht, die ungleichen Parteien Grüne, FDP und Schwarze unter einen Hut zu bekommen. Das ist eben die selbst gewählte harte Aufgabe, weil die Buntparteien sich eben in Bezug auf die AFD kindisch verhalten wollen. Mit Chaos, sowie mit dem Projekt ungleiches und gleiches zumischen, damit hat die Vereinigte Bunte ja mit Multi-Kulti Erfahrung. Dies sei zwar gescheitert, …
aber dafür ist es schön bunt und wertvoller als Gold.
Norbert Hofer, die „politische Bombe“
Außenminister Norbert Hofer wäre jedenfalls eine politische Bombe für Berlin und Brüssel. Das hätte schon vor Monaten sein können, als der Ex-Grüne Van der Bellen äußert knapp Bundespräsident wurde. Allerdings könnte die humanitärfrömmlerische Arbeit von Van der Bellen mit seiner teilweise kindischen Haltung, keine FPÖ-Regierung vereidigen zu wollen, neben der Grünen-Abspaltung „Liste Pilz“ auch mit ein Grund dafür zu sein, daß die Grünen bei der vor Kurzem stattfindenden Nationalratswahl so massiv verloren haben, so daß sie mit unter 4% aus dem Parlament geflogen sind. Knapp mit 0.4% über der 4%-Sperrklausel ist die Liste Pilz noch in den Nationalrat eingezogen. Doch nun überschattet ein Skandal um sexuelle Belästigung die Liste Pilz und ihren Namensgeber. Die Staatsanwaltschaft prüft eine mögliche strafrechtliche Relevanz.
Das Hauen und Stechen und der Streit im bunten Lager geht also weiter. Parlamentarisch scheint sich jedoch abzuzeichnen, daß Peter Pilz seinen Wählerauftrag nicht mehr annehmen wird und daher nicht in den Nationalrat geht. Er wolle nicht mehr. Er kündigte seinen Rückzug bzw. Mandatsverzicht an. Vereinzelt gibt es auch im konservativen Lager solche Phänomene mit Personen, die plötzlich nach der Wahl verschwinden. Allerdings gelang es diesen Kräften im konservativen Lager im Gegensatz zu Pilz nicht, zuvor noch die eigene EX- Partei massiv zu schädigen, indem sie beispielsweise eine aussichtsreiche Partei im Eiltempo aufgebaut haben, so daß ihre Ex-Partei z.B. aus dem Parlament flog. Das liegt vielleicht auch daran, daß die neue Mitte eben von konstruktiven Bunten inzwischen anerkannt wird, sprich man frisst Kreide wie die SPÖ. Insofern ist die Arbeit von Pilz, von der wir vorausschauend berichteten, goldwert.
