Eilverfahren: Gericht Greifswald kippt Osterreiseverbot der Landesregierung

(www.conservo.wordpress.com)

Zitat: Was stand nochmal auf vielen Bannern der Grünen und Linken auf zahllosen Demos?

Und was wurde dort stets lautstark gebrüllt? “Deutschland verrecke!”

Wer hätte gedacht, dass es dazu nur eines winzigen, grippeähnlichen Virus bedarf?

Von Renate Sandvoß

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat am Donnerstag überraschend in zwei Eilverfahren das von der Landesregierung verfügte Reiseverbot rückgängig gemacht. Es bezieht sich auf die Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns.

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat am Donnerstag überraschend in zwei Eilverfahren das von der Landesregierung verfügte Reiseverbot rückgängig gemacht. Es bezieht sich auf die Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns.Mit dem Reiseverbot wollte man über Ostern das Wohlverhalten der Bürger erzwingen, denn nur wenn wir uns demütig allen Anordnungen der Obrigkeit ohne Widerspruch unterordnen würden – so versprach man uns – würden sie uns etappenweise eine Lockerung der strengen Auflagen erlauben.

Doch das Oberverwaltungsgericht Greifswald machte mit 2 Eilverfahren diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung. So steht einem Osterausflug an die Küste oder auf die Inseln nichts mehr im Wege. Doch Besitzer von Zweitwohnungen an der Mecklenburger Küste werden enttäuscht: sie dürfen ihre Zweitwohnungen nicht beziehen. Kann mir mal jemand erklären, warum Bürger nicht IHR Eigentum, das sie von ihrem erarbeiteten Geld erworben haben, bewohnen können? Schließlich gefährden sie dadurch keinen anderen.

Aber mit Logik muß man Merkel, Spahn und Co in Sachen Corona sowieso nicht kommen. Der Tod von je 10 000 – 25 000 Influenza-Kranken in den vergangenen Jahren hat sie nicht die Bohne gekümmert oder gar beunruhigt, aber bei ca. 2.000 vorerkrankten Menschen (Altersdurchschnitt 79,5 Jahre), von denen die meisten MIT Corona und nicht AN Corona gestorben sind, drehen sie völlig durch und stecken ein ganzes Volk von 83 Millionen Bürgern wochenlang in “Einzelhaft”.

Selbst Wanderwege in der Sächsischen Schweiz werden gesperrt, weil man ja an der frischen Luft vereinzelt an anderen Menschen vorbeigehen und sich dadurch an einem grippeähnlichen Virus infizieren könnte. Sämtliche Bürgerrechte werden mit einem Schlag aberkannt und ein Land finanziell in den Abgrund gestoßen. Und wer denkt, dass der Alptraum bald beendet wird, der irrt. Warum wurden alle Konzerte und Veranstaltungen bereits schon vor Wochen bis zum Herbst abgesagt, wenn man die Absicht hätte, die Ermächtigungsgesetze schnell wieder außer Kraft zu setzen?

Übrigens, alle Forschungen an dem sogenannten Corona-Virus beruhen auf Tests, die noch nicht ´mal validiert (zugelassen) sind. Man entmündigt ein ganzes Volk auf der Basis eines völlig ungenauen Tests. Und da das RKI die Obduktionen der Toten ablehnt, kennt man noch nicht ´mal die eigentlichen Todesursachen. Das ist doch eine wunderbare Basis, um ein Land und seine Bevölkerung in den Abgrund zu führen, oder?

Was stand nochmal auf vielen Bannern der Grünen und Linken auf zahllosen Demos? Und was wurde dort stets lautstark gebrüllt? “Deutschland verrecke!” Wer hätte gedacht, dass es dazu nur eines winzigen, grippeähnlichen Virus bedarf?

*) Die selbständige Journalistin Renate Sandvoß schreibt seit vielen Jahren u.a. für conservo
www.conservo.wordpress.com     10.04.2020

16 Kommentare

  1. Aber das Geld für die “Corona-Ferien” nehmen die FreiheitsfetischistInnen gerne. Und indem auf ihrem Menschenrecht, sich im öffentlichen Raum breit machen zu dürfen, beharren, verlängern sie die Zeit der ruinösen Ausgangssperre. An der Spanischen Grippe starben 50 Millionen. So viel zu dem Versuch, die von diesen FreiheitsfetischistInnen in die Höhe getriebenen Todeszahlen zu rechtfertigen oder verharmlosen. Bleibt verdammt noch mal zu Hause!

    1. Dazu:

      Der Kriminalhauptkommissar schaltet erstmal ab

      Vom Fall Beate Bahner – also jener Anwältin, die gegen die Grundrechtsverletzungen durch den Corona-Notstand per Infektionsschutzgesetz Verfassungsklage erhoben und zum Anmelden von Demonstrationen am Karsamstag aufgerufen hatte, weshalb der Staatsschutz gegen sie ermittelt – gibt es Neuigkeiten.
      Wie berichtet, war ihre Webseite am gestrigen Vormittag plötzlich nicht mehr erreichbar. Ohne Ankündigung oder gar Begründung war sie abgeschaltet worden. Im Nachhinein erhielt Frau Bahner dann ein kurzes Schreiben eines Kriminalhauptkommissars der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg:

      „Sehr geehrte Frau Bahner

      Da ich zu keinem Zeitpunkt einen persönlichen Kontakt aufnehmen konnte, teile ich Ihnen auf diesem Wege mit, dass aufgrund der von Ihnen initiierten öffentlichen Aufforderung zu Straftaten (bundesweite Versammlungen am Ostersamstag um 15 Uhr, trotz Verbotes) die Webseite http://www.beatebahner.de vorübergehend abgeschaltet wird. Ein entsprechender Antrag wurde der Firma 1&1 Telekommunikation SE übersandt.

      Mit freundlichen Grüßen

      (Name), KHK“

      Kann ein Kriminalhauptkommissar einfach so eine Webseite abschalten lassen? Augenscheinlich, aber immerhin nicht dauerhaft. Einen Tag nach der Abschaltung war die Seite heute Mittag wieder erreichbar, inklusive der Erklärung, wegen der der Staatsschutz gegen Beate Bahner ermittelt.

      Für Mittwochmittag ist Bahner zur Beschuldigten-Vernehmung vorgeladen worden.*****

      http://www.achgut.com/artikel/der_kriminalhauptkommissar_schaltet_erstmal_ab

      Zur HÖLLE mit diesem Polizeistaat!

  2. Wanderwege sperren? Picknickverbot? Mittlerweile gnädige Erlaubnis der Obrigkeit, auf Parkbänke in Büchern zu lesen? Polizribesuch zuhause, wenn mehr als vier Verwandte zusammensitzen? – In der Schweiz gab es mal einen, der hieß Wilhelm Tell, und der machte dem Kult um Geßlers Hut ein Ende. Das Vernünftige kann ein Demokrat umsetzen. Um Diktator zu sein, muß man das Absurde erzwingen.

    1. Es gehört sich ohnehin nicht, sich im öffentlichen Raum breit zu machen, und dies erst recht nicht in Zeiten der Not, wo die Mitbürger mit ruinösen Staatsausgaben dafür bezahlt werden, dass sie zu Hause bleiben. Jeder sollte wissen, dass Regelbrüche auf andere demoralisierend wirken. Genau wie Viren selbst. So funktioniert die menschliche Psyche und so funktionieren Quarantäne-Regeln. Quarantäne-Demoralisierung ist Mord.

      1. Wovon faseln Sie?
        Wissen Sie ueberhaupt was das Wort Quarantäne bedeutet?
        Diese Pseudo-Quarantäne nach dem Motto “zuhause bleiben” aber zum Einkaufen darf man, zur Arbeit aber nicht, ausser fuer ‘essentielle Produktion’, ist der aussergewoehnlichste Schwachsinn, der mir jemals untergekommen ist. Diese Massnahmen tragen “vielleicht” ein wenig zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus bei – man weiss es nicht und wird es auch nie wissen, weil die Umsetzung katastrophal inkompetent ist.

        Gleichzeitig wird die Freiheit eines Jeden sich selbst zu schuetzen, durch Masken, Handschuhe und Desinfektionsmittel, durch freiwillige Selbstisolation fuer mehrere Wochen, vom Staat unmoeglich gemacht und tlw. aktiv verhindert. Die groesste Gefahr fuer die Gesellschaft sind hyperventilierende Panikmacher, wie schon beim Feminismus, beim Genderthema, beim Klimagetrommel, beim “Kampf gegen Rechts”, u.v.m.

  3. Gehört nur bedingt hierher, aber: Corona.

    In diesem Video werden detailliert die Flüge, Flugkapazitäten und Teilnehmer für die Rückführung („re“- Evakuierung) Deutscher und anderer Europaer gezeigt.

    Ich glaube das ist recht interessant, ich hoffe es interessiert einige von Euch, hängt natürlich vom Betrachter ab.
    https://youtu.be/rmJ2cqzLUns

  4. Selbst Wanderwege in der sächsischen Schweiz werden gesperrt? Es ist nicht zu fassen und alles wegen einem Virus, was man sich im vorbeigehen einfangen kann?
    Was für ein verdammter Blödsinn, hier wird ein Land ein böses Spiel getrieben und mindestens 50% der Bürger fallen darauf herein, weil die Sizuation neu und das Virus saugefährlich ist.
    Ja man muss es bald glauben:” Deutschland verrecke”! Von Idioten gesagt, ohne nachzudenken, kommt langsam immer näher.
    Danke Frau Sandvoß

  5. Wo ist der Unterschied, ob ein einzelner Richter oder ein einzelner Politiker, mehr oder weniger willkuerlich ein Verbot erlaesst (bzw. zuruecknimmt), welches Millionen von Menschen betrifft? Ich dachte immer “l’etat c’est moi” haetten wir lange hinter uns. Gleichzeitig lallen alle von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

    In Corona-Zeiten offenbaren sich alle, die es lieben autoritaer zu sein. Alles dokumentieren und copy/paste, wenn dieselben in wenigen Wochen wieder von Freiheit und Demokratie sprechen.

    1. In Anlehnung an, na ja, Du weist ja schon: Eine Bevölkerung, Eine Republik, Eine Staatsratsvorsitzende!:-)
      (dazu noch ein “geheiltes” Siegesgebrüll, mit der rechten Hand auf die Sonne zeigend – das Szenario hatten wir doch schon mal, gelle?)

    2. „l’etat c’est moi“ haetten wir lange hinter uns ,,,,,,,

      Leider eine Illusion. „l’etat c’est merkell“ heißt das neue Motto.

  6. Liebe Renate Sandvoß; Chapeau!! Ein klares Wort in trüber Zeit. DER Beitrag kann eine Fortsetzung vertragen. LG Ulfried

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