Trumps Trumpf: Er nominiert Amy Coney Barrett als neue Verfassungsrichterin

www.conservo.wordpress.com)

von Peter Helmes

US-Präsident Trump hat die konservative Juristin Amy Coney Barrett für den freien Sitz am Obersten Gerichtshof nominiert. Die 48-Jährige soll Nachfolgerin der vergangene Woche verstorbenen liberalen Juristin Ruth Bader Ginsburg werden. Die designierte Nachfolgerin der verstorbenen Ginsburg am Supreme Court ist ausgesprochen konservativ und eine Abtreibungsgegnerin. Die 48-jährige Amy Coney Barrett wird die Rechtsprechung der Vereinigten Staaten möglicherweise über Jahrzehnte mitprägen.

Es ist die dritte Nominierung für einen Richterposten im Supreme Court in der Amtszeit Donald Trumps – das sei ein stolzer Moment für ihn, sagte Donald Trump im Rosengarten des Weißen Hauses.Amy Coney Barrett ist seit 2017 Richterin am 7. Bundesberufungsgericht mit Sitz in Chicago; sie ist Mutter von sieben Kindern – und sie ist 48 Jahre alt, katholisch, irischer Abstammung, sieben Kinder, sozusagen eine amerikanische Musterfrau. Würde sie gewählt, hätte sie die Chance, auf dem lebenslangen Posten einer Verfassungsrichterin am Supreme Court die Rechtsprechung der Vereinigten Staaten möglicherweise über Jahrzehnte mitzuprägen.

Wird Amy Coney Barrett in diesem Amt bestätigt, wird die konservative Mehrheit im neunköpfigen Richterkollegium dann mit einem Stimmenverhältnis von 6:3 festzementiert. Donald Trump lobte seine Kandidatin als einen der brillantesten und talentiertesten juristischen Köpfe im Land, wie er sagte. Sie werde „einen fantastischen Job machen“. Trump gab sich überzeugt, daß das Anhörungsverfahren und die Wahl Barretts sehr schnell und einfach über die Bühne gehen werden.

Amy Coney Barrett lobte zwar ihre Vorgängerin Ruth Bader Ginsburg für ihre Verdienste um die Gleichstellung der Frauen. Dennoch könnte der Gegensatz zu ihrer liberalen Vorgängerin gar nicht größer sein – nicht nur mit Blick auf ihre Haltung zum Schwangerschaftsabbruch, sondern etwa auch mit Blick auf eine Reform des Waffenrechts. In ihrer Ansprache machte Barrett deutlich, daß sie der Rechtsschule der sogenannten Textualisten angehört – sie orientieren sich streng am Urtext der Verfassung. Politische Kriterien dürften bei der Rechtsprechung keine Rolle spielen.

Ganz im Gegensatz zu Barrett galt Ginsburg als Ikone des liberalen Amerikas. Bis ins Alter von 87 Jahren hat Ruth Bader Ginsburg als Richterin am obersten Gerichtshof der USA, dem Supreme Court, gearbeitet; zuletzt schwer krank vom Bett aus. Als ihren letzten Wunsch äußerte sie, erst nach der Wahl eines neuen Präsidenten ihre(n) Nachfolger(in) zu bestimmen.

Die Jura-Professorin Barrett geriet bereits vor drei Jahren bei ihrer Anhörung für den Posten am Bundesberufungsgericht in Chicago in die Kritik wegen ihrer Mitgliedschaft in der äußerst konservativen katholischen Gemeinschaft People of Praise. Amy Coney Barrett gilt als ausgesprochen konservativ – als praktizierende Katholikin ist sie Abtreibungsgegnerin.

Das erfreut viele Konservative, aber alarmiert deren Gegner. Das „Theater“, das derzeit um die Neubesetzung veranstaltet wird, sollte man gelassen zur Kenntnis nehmen. Es ist der übliche politische Machtkampf, in dem beide Seiten die moralischen oder auch praktischen Argumente benutzen, die sie haben. Ich halte es für völlig legitim, daß Trump jetzt versucht, das durchzuboxen. Er hat gewonnen, darf ich erinnern. Und es wäre jetzt nicht unrechtmäßig, wenn die Republikaner den Posten schnell nachbesetzen.

Klar, gerade an dieser Neubesetzung zeigt sich, daß es zwischen den Lagern („Republicans“, also Konservative, einerseits, gegen „Democrats“, also Sozialisten, andererseits) einen sehr grundsätzlichen, tieflaufenden Machtkampf gibt. Dieser Machtkampf ist nicht erst seit gestern da, und diese Wahl wird natürlich sehr viel entscheiden. Wenn Biden gewinnt, wird es in eine andere Richtung gehen, als wenn Trump gewinnt. Aber bei aller Liebe zu Frau Ginsburg – man sollte die Kirche im Dorf lassen und jetzt nicht sagen, es sei „irgendwie unmöglich“, daß Trump versucht, ihren Platz jetzt und schnell zu besetzen. Bei den Democrats wäre es im umgekehrten Fall nicht anders.

Die Demokraten sind derart empört über die geplante rasche Neubesetzung von Ginsburgs Sitz im Obersten Gericht, daß sie darüber phantasieren, bei einem allfälligen Wahlsieg zwei neue Gliedstaaten in Amerika zu schaffen und das Gremium zu vergrößern.

Die Nachbesetzung im Obersten Gericht ist mit viel Heuchelei umrankt, im Kern jedoch für beide Lager eine reine Machtfrage. Man kann jedoch zu Trump stehen, wie man will, ihn verachten oder ihn verehren – bei der Nachnominierung im Höchstgericht jedoch ist jeglicher Anflug von Entrüstung unangebracht

Es ist unübersehbar: Die Demokraten scheinen noch immer keine Strategie gegen den Instinktpolitiker Trump gefunden zu haben. Die Situation erinnert an die ersten drei Amtsjahre von Trump. Statt Politik zu machen, empörten sich die Demokraten über den US-Präsidenten, quälten sich an ihm ab. Sie waren sich allzu sicher, diesen Mann über ein „Impeachment“ (Amtsenthebungsverfahren) loszuwerden. Sie täuschten sich. Vielleicht finden sie bis zum Schluß kein Rezept gegen ihn – was deutschen Konservativen wieder Hoffnung geben dürfte.

www.conservo.wordpress.com     27.09.2020

31 Kommentare

  1. OT

    Ehemaliger Pfizer-Wissenschaftsvorstand erklärt: „Zweite Welle“ auf der Basis falsch-positiver COVID-Tests fingiert: „Pandemie ist vorbei“

    In einer verblüffenden Wendung erklärt ein ehemaliger Chief Science Officer des Pharmariesen Pfizer, es gebe „keine wissenschaftliche Studie, die auf eine zweite Welle schließen lässt“. Der „Big Pharma“-Insider behauptet, falsch positive Ergebnisse von inhärent unzuverlässigen COVID-Tests würden zur Fingierung einer „zweiten Welle“ auf der Grundlage „neuer Fälle“ missbraucht.

    http://korrektheiten.com/2020/09/28/ehemaliger-pfizer-wissenschaftsvorstand-erklaert-zweite-welle-bei-falsch-positiven-covid-tests-gefaelscht-pandemie-ist-vorbei/

    1. Danke für den wichtigen Artikel – Prädikat : wertvoll.
      „Prof. Neil Ferguson“, ein Name den man sich merken sollte.
      Auf seine Initiative hin gingen also alle Regierungen in den Lockdown.

      1. Das ist der, der in London sich auf das grob fehlerhafte ‚Imperial College‘ Modell stützte, –
        Das Fauci (so eine Art amerikanischer Drosten) & Birx dann zunächst auch POTUS D. Trump aufgeschawatzt hatten, und das einfach nur zu verheerenden Schlußfolgerungen führte. Der wurde (in GB ) dann auch geschaßt.

        Habe vor einiger Zeit schon mal mehr dazu geschrieben. Ggfs. noch mal nachsehen.

        Und hier:
        HUGE NEWS! Dr. Fauci and Dr. Birx Used Imperial College Model — NOW CONFIRMED AS A COMPLETE FRAUD — To Persuade President Trump to Lock Down Entire US Economy!
        By Jim Hoft May 6, 2020, 8:47 pm312 pts
        ** Dr. Tony Fauci and Dr. Deborah Birx used the Imperial College Model to persuade President Trump to lock down the ENTIRE US ECONOMY. ** The fraudulent model predicted 2.2 million American deaths from the coronavirus pandemic ** The authors of the Imperial College Model shared their findings with…
        Continue reading HUGE NEWS! Dr. Fauci and Dr. Birx Used Imperial College Model — NOW CONFIRMED AS A COMPLETE FRAUD — To Persuade… at The Gateway Pundit

        https://politomix.com/the-gateway-pundit/1699664/huge-news-dr-fauci-dr-birx-used-imperial-college-model/

        Why Is This Woman Not in Prison? Dr. Birx Says She’s Less Confident than Trump that US Won’t Close Again in Second Wave Hits

        *ttps://www.thegatewaypundit.com/2020/05/woman-not-prison-dr-birx-says-less-confident-trump-us-won

        1. Tja, mein english ist minder ausgeprägt, aber googel den mal.
          „Prof. Lockdown“ ist Cheef bei einer saudiarabischen Institution deren Gründung bereits 1945 stattfand und die unglaublich viele Wirtschafts- und Sozialzweige entwickelt hat.
          Immer wieder erschreckend diese Netzwerke.

        2. Nun dann fasse ich das mal so zusammen:

          Dr. Fauci und Dr. Birx benutzten das Modell des Imperial College – JETZT BESTÄTIGT ALS VOLLSTÄNDIGER BETRUG – um Präsident Trump dazu zu bewegen, die gesamte US-Wirtschaft zu sperren!

          ** Dr. Tony Fauci und Dr. Deborah Birx benutzten das Imperial College Model, um Präsident Trump zu überreden, die ENTIRE US ECONOMY herunterzufahren u sperren. ** Dr. Fauci und Dr. Birx trafen sich dann privat mit Präsident Trump und drängten ihn, die US-Wirtschaft abzuschalten und die Rekord-Wirtschaft Trump auf der Grundlage dieses Modells zu zerstören:

          ** Dr. Tony Fauci und Dr. Deborah Birx nutzten das Imperial College Model, um Präsident Trump zu überreden, die ENTIRE US ECONOMY zu sperren.

          ** Das betrügerische Modell prognostizierte 2,2 Millionen amerikanische Todesfälle durch die Coronavirus-Pandemie
          ** Die Autoren des Imperial College-Modells teilten ihre Ergebnisse Anfang März mit der White House Coronavirus Task Force

          ** Dr. Fauci und Dr. Birx trafen sich dann privat mit Präsident Trump und drängten ihn, die US-Wirtschaft abzuschalten und die Rekord-Wirtschaft Trumps auf der Grundlage dieses Modells zu zerstören
          ** Eine neue Kritik am Imperial-College-Modell stellt fest, dass die Studie „für wissenschaftliche Zwecke völlig unbrauchbar“ ist – Die Studie ist ein kompletter Schwindel
          ** Dr. Fauci und Dr. Birx haben dem Weißen Haus und der amerikanischen Öffentlichkeit ein Müllmodell aufgedrängt und die US-Wirtschaft zerstört .

          Wie bereits vor Wochen berichtet – Mitte April gab Dr. Fauci zu, dass es er und Dr. Birx waren, die Präsident Trump dazu überredeten, die US-Wirtschaft einzusperren, wohl wissend, welche massive Zerstörung dies in Arbeitsplätzen, Leben und Handel verursachen würde. Präsident gab zu, dass während einer Pressekonferenz im April „zwei sehr kluge Leute“ in sein Büro kamen und ihn drängten, die Wirtschaft zu sperren, sonst würden 2,2 Millionen Amerikaner an dem China-Virus sterben. Aber Präsident Trump sagte nicht, wer diese „zwei sehr klugen Leute“ waren.

          Präsident Trump: Die weitreichende Prognose lautete, dass 2,2 Millionen Menschen sterben würden, wenn wir nichts unternehmen. Das war eine weitere Entscheidung, die wir getroffen haben, den ‚lockdown‘ zu beschließen
          Das war eine weitreichende Entscheidung, die wir getroffen haben. Zwei sehr kluge Leute kamen in mein Büro und sagten: Hören Sie zu, das sind Ihre Alternativen. Und das war eine Hochrechnung von 1,5 bis 2,2 Millionen Menschen, die sterben würden, wenn wir sie nicht schließen. Das sind eine Menge Leute.

          //www.thegatewaypundit.com/2020/05/huge-news-dr-fauci-dr-birx-used-imperial-college-model-now-confirmed-complete-fraud-persuade-president-trump-lock-entire-us-economy/

  2. Horst,
    ein bißchen arg ungerecht ist das schon. Die Maria Theresia hatte mehr Kinder. Ob die vernachlässigt waren? Oft sind Kinder bei einer „Nanny“ besser aufgehoben, als bei einer unfähig-treu-sorgenden Mutter, oder auch im modernen Kindergarten. Außerdem ist das auch ein Rechenexempel. Im Beruf wird diese Richterin wohl erheblich mehr verdienen, als sie einem sehr guten Kindermädchen bezahlen muß. Also, Vernunft vor Vorurteil!

  3. Morgen Nacht, also von Dienstag dem 29. auf Mittwoch den 30. überträgt das ZDF von 3:00 bis 4:30 Uhr deutscher Zeit das TV-Duell zwischen Trump und Biden.
    Schau mer ma, ob Biden noch alle sieben Sinne beinander hat, oder ob die Medikation gut abgestimmt wurde.

    https://politikstube.com/us-wahl-2020-zwei-tv-duelle-live-im-zdf/

    Erschreckender Kommentar : Biden soll nur gewinnen, die Vize übernimmt.
    Falls es so kommen sollte, brauchen wir keine „Flüchtlinge“ mehr, denn dann kommen von den 45 Mio. Deutschstämmigen Amerikanern mindestens 10% nach Hause.
    Merkel wird es zu verhindern wissen !

    1. Özdemir begrüßte den Vorschlag eines bundesweiten Verbots der Reichsflagge, warnte aber : „Allerdings wird das Prinzip ‚aus den Augen, aus dem Sinn‘ ALLEIN nicht funktionieren. Denn DIE LEUTE sind ja NOCH da.“

      Cem, wir müssen uns mal dringend unterhalten !!!

    1. Wahnsinn ! … und das in Frankfurt, einer jüdischen Hochburg, quasi die jüdisch-deutsche Geburtswiege.
      Na, Herr Schuster, Herr Feldmann und Frau Knobloch : wie schmeckt das ?
      Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich.
      Bei 9 Jahren Knast für einen Moscheentür-Böller, müssten es doch jetzt mindestens 10 Jahre für den Verantwortlichen geben.
      Man fragt sich, wer dieses Land regiert. Sind wir schon Allah ?

  4. Zitat: „Sie (die Demokraten) waren sich allzu sicher, diesen Mann über ein „Impeachment“ (Amtsenthebungsverfahren) loszuwerden. Sie täuschten sich.“

    Für so dumm halte ich die Demokraten nun auch wieder nicht. Sie hätten da wohl mehr „ausgraben“ müssen, als sie überhaupt erhoffen konnten. Die Mehrheit im Senat stand dem Erfolg ansonsten allzu deutlich im Weg. Nur die Dümmsten der Dummen konnten einen Erfolg erhoffen. Es ging wohl eher um einen erhofften Imageschaden.
    Zu Trumps Vorschlag erlaube ich mir kein Urteil, zumal ich das ganze US-Rechtssystem eher für „Willkür“, als für einem soliden Rechtsstaat angemessen halte.

  5. Gehts den Lügnern im MSM-Komlex entlich an den „Kragen“?
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    Unglaubliche Rochade: Tauwetter bei der ARD? Hoffnung auf ÖR-Journalismus mit kritischem Antlitz

    Dass Schäubles Tochter Christine Strobl neue Programmdirektorin bei der ARD werden soll, sorgte diese Woche für einige Aufmerksamkeit. Dabei ging eine andere, wenigstens genauso interessante Personalie aus dem öffentlich-rechtlichen Kosmos unter. Eine, die überraschend ist. Und vielleicht sogar ein bisschen Anlass zur Hoffnung gibt. Ich wurde auf sie erst durch einen Anruf von einem befreundeten Kollegen (m/w/d) aus der Anstalt aufmerksam. …..

    mehr hier:

    https://www.reitschuster.de/post/unglaubliche-rochade-tauwetter-bei-der-ard/

    ….nun ja, Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach

    ..oder wie?

  6. …..In ihrer Ansprache machte Barrett deutlich, daß sie der Rechtsschule der sogenannten Textualisten angehört – sie orientieren sich streng am Urtext der Verfassung. Politische Kriterien dürften bei der Rechtsprechung keine Rolle spielen. ….
    **********************************************

    Und genau das fehlt hier bei uns. Das G.G. war schon bei Verabschiedung windelweich (Art 1 ist faktisch Unfug, da beliebig auslegbar) Mittlerweile ist das gegwärtige GG, meiner Überzeugung nach, zum gesetzlichen Anspruch auf Asyl und alle Perversitäten von jeder X-beliebigen Minderheit verkommen!

    Es muss dringends reformiert, besser ersetzt werden, durch eine pro-deutsche Verfassung!

    Verfassung: Dem deutschen Volk

    In Wort und Schrift!
    *******************************************
    Ansonsten :
    Donald Trump, POTUS, 4 Years more!
    Vote!

    …und viel Glück der Frau, hoffentlich bald im Amt

    1. Semenchkare, du sprichst mir aus der Seele! Die Würde des Menschen ist unantastbar, bloß der eigenen Menschen nicht. Die dürfen zu Sklaven von Fremden gemacht werden, die zu faul und zu blöde und wirtschaftlich zu feige sind, sich zu Hause in ihrem Land ein gutes Land mit guter Infrastruktur und guter Wirtschaft aufzubauen und zu faul und zu blöde sind, sich selbst zu ernähren.
      Die Moslems gucken auf die Ungläubigen herab und vergleichen sie mit Tieren, sind aber selbst zu faul und zu blöde sich selbst zu ernähren und siedeln in den Ländern der Ungläubigen, weil sie unfähig sind, sich selbst zu ernähren und Technik und Erfindungen voran zu treiben. Ohne das Öl, durch westliche Technik gefördert, und ohne die Nutzung durch westliche Technik, was wären diese hochnäsigen Moslems? Kameltreiber!

  7. „Wir schaffen zwei neue Bundesstaaten für zusätzliche Richterposten am Obersten Gericht“ ???
    Hab ich das so richtig verstanden ?
    Also das muss man denen ja lassen : völlig losgelöst von jeder Konvention ereilen sie Einfälle die kein anderer hätte.
    Der Nonkonformist ist unbestreitbar freier.
    … umgangssprachlich auch Idiotenfreiheit genannt.
    Ginsberg letzter Wunsch spricht da Bände.

    1. Nichts Neues: Sicher in den letzten Jahren versucht ‚Links-Liberal‘ in Amerika sowie in Europa mit wirklich ALLEN Mitteln – legal oder nicht – IHRE Kurs durchzudrücken… und wird hysterisch, wenn es mal nicht gelingt – mit Verweisung nach allen wahnsinnigen Demonstrationen nach dem Sieg Trumps.

    2. Nein. Mit den 2 neuen Bundesstaaten wollen sie den Senat erweitern, um dort eine „Sozialdemokratische“ Mehrheit zu erhalten (der Senat bestaetigt alle obersten Richter). Die Zahl der Richterposten ist in der Verfassung nicht festgelegt. Die Demo(n)crats koennen bei einem vollumfassenden Wahlsieg beschliesssen, statt 9 nun 11, 13 oder wieviele auch immer zu Verfassungsrichtern zu bestimmen, um die durch Trump generierte konservative Mehrheit zu brechen.

      1. Ah ja, also um zwei Ecken, oder auch : der Heidi von hinten an die Schulter gefasst.
        Danke für die Aufklärung.
        Weiß man schon, welche Gebiete ins Auge gefasst wurden ?
        Oder aus 1 mach 3 x Kalifornien ? … free three states California ?
        Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten macht echt Laune.

        1. ok, klingt machbar.
          Germany wär‘ auch nicht schlecht.
          … könnten wir endlich mal mitmischen – mittendrin statt nur dabei.

    3. Nun ja, es ist in den USA zwar Tradition das es 9 Bundesrichter sind, aber festgeschrieben ist es nirgends.
      Also man könnte deren Anzahl vergrössern ohne die Verfassung zu verletzten.
      Trotzdem würden sehr viele solche Manöver kaum gutheissen, sie wären all zu durchsichtig.
      Viel mehr glaube ich das die Unruhen bei einem Sieg Trumps nicht abflauen, sondern noch lange weitergehen.
      Allerdings dürfte er bei seiner Wiederwahl bein de Häuser gewinnen, und damit liesse sich einiges machen.
      Gesetze gegen die Antifa und BLM wären schnell abgefasst und die Armee unterstützt Trump in weiten Teilen, obwohl ich nun weiss das die Armee „demokratisch beherrscht“ wo man im allgemeinen glaubt …..das eine Armee Konservativ beseelt ist.
      Aber die Angehörigen der Eliten in den USA sind ganz ganz oben nicht mehr unterscheidbar zwischen Dems und Reps.

  8. Ich hoffe das Trump für weitere vier Jahre sein Amt ausführen kann.
    Allein schon die Besetzung mit Barret finde ich sehr gut.

    1. Wo ist mein Kommentar, welche Informationen enthält die in Deutschland scheinbar völlig unbekannt sind?

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