Grüne Feigheit

Man kann den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gutheißen oder ablehnen, aber ein Konsens sollte für alle Demokraten gelten: Deutsche Soldaten kämpfen am Hindukusch nicht aus freien Stücken, sondern weil sie von der deutschen Regierung dazu verpflichtet wurden. Und deshalb verdient die Bundeswehr die volle Solidarität der gesamten Nation. Die deutsche Regierung, die die deutschen Truppen in das Afghanistan-Abenteuer entsandt hatte – das waren seinerzeit die SPD und die Grünen. Das scheinen die Grünen vergessen zu haben oder bewußt verdrängen zu wollen.

Als es in der letzten Woche um die Verlängerung des Afghanistan-Mandats ging, stimmten 116 von 579 Bundestags-Abgeordneten nicht dafür. Daß die „Linke“ nicht dafür stimmte, war angesichts der vaterlandslosen Grundhaltung der SED-Nachfolger zu erwarten. Die größte Zahl der Zustimmungs-Verweigerer kam aber aus den Reihen der Grünen. Sie enthielten sich „ganz entschieden“ gegen die Verlängerung des Mandats. Das ist im Prinzip skandalös – aus mehreren Gesichtspunkten: Zum einen hatten, wie oben erklärt, die Grünen den Afghanistan-Einsatz überhaupt erst ermöglicht. Zum anderen geht es in Afghanistan eigentlich um ein Urthema  der Grünen, nämlich um den Aufbau einer Demokratie – inklusive der Verbesserung der Rechte der Frauen und einer besseren Bildung. Mit ihrer Stimmenthaltung verraten die Grünen letztlich ihre eigenen, hehren Ideale. Wollen sie etwa die afghanischen Mädchen und Frauen den rückständigen Taliban-Kriegern überlassen, für die Bildung und Gleichberechtigung der Frauen wahres Teufelszeug sind?

Im Klartext: Wer sich enthält, dem darf man durchaus Verantwortungslosigkeit vorwerfen, übrigens auch gegenüber der früheren Entscheidung: Hält man sie für falsch, sollte man dies offen bekennen – oder man muß die Kritik dafür tapfer ertragen. Aber Letzteres ist nicht der Grünen Stärke. Feigheit ist einfacher zu ertragen.

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