Was ist aus der stolzen sozialdemokratischen Partei Deutschlands geworden? Ein Häuflein Verzagter, die noch die alten Träume träumen und neuen Träumen nachhängen.
Wohin man schaut, kein Thema, mit dem die SPD im wahrsten Sinne des Wortes „Staat machen“ könnte. Es fehlt an allem: an Themen, an Köpfen, an profiliertem Personal. Der Hans-Dampf-in-allen-Gassen Sigmar Gabriel verunsichert seine Genossen durch seine Spontanausritte eher, als daß er Halt und Orientierung vermittelt. Die Generalsekretärin Nahles traut sich kaum, schwanger zu werden, weil sie befürchtet, in der Zeit in und nach der Schwangerschaft „weg vom Fenster“ gemobbt zu werden. Kaum hat sie ihr Kind geboren, zieht es sie wieder nach Berlin, um den Anschluß nicht zu verlieren. Arme SPD!
In ihrer größten Not werden Fraktion und Parteivorstand zu Klausurtagungen herbeigeeilt, wo ihnen der umtriebige, aber glücklose Parteivorsitzende ein neues „Fortschritts-Programm“ auferlegt. Klingt gut. Doch schaut man genauer hin, erstarrt der „Fortschritt“ zu bekannten Allgemeinplätzen. Insgesamt sechsundzwanzig Mal mißbraucht Gabriel das Wort „Fortschritt“, daß es einem beim Lesen oder Zuhören ganz schwindelig vor lauter Fortschritt wird. Und das klingt so: Fortschritts-Begriff, -Topos, -Projekte, -Modell, -Versprechen,
-Konzept, -Optimismus, -Skepsis, -Gedanke, -Verständnis, -Gewinne. Hinzu kommen noch: wirtschaftlich-technischer, wissenschaftlich-technischer, soziologisch-ökologischer, ungeregelter, vergesellschafteter, privatisierter, wirtschaftlich dominierter, neuer, eindimensionaler, erweiterter, sozialer, ökonomisch dominierter, gesellschaftlicher, kultureller sowie ökologischer Fortschritt. Haben Sie mitgezählt? Ob all dieser „Fortschritt“ wirklich fortschrittlich ist? Man darf zweifeln.
Ach ja, außer Fortschritt bietet die SPD noch die alten Ladenhüter – frisch lackiert: „mehr Sicherheit, mehr Gerechtigkeit, mehr Solidarität, mehr Demokratie und damit mehr Lebensqualität für alle“. Das sind die gehabten inhaltslosen Schlagwörter, deren Bedeutung den Bürgern erst dann klar wird, wenn Sozialdemokraten und Sozialisten in einer Regierung sitzen und das Volk immer stärker belasten. Es ist immer noch und immer wieder die Partei der Umverteilung, die durch alle Ritzen ihres Fortschrittsprogramms schimmert, obwohl schon heute zwanzig Prozent der Bevölkerung rund achtzig Prozent des Steueraufkommens erwirtschaften: Interventionismus statt Ordnungspolitik. Noch immer soll die Partei bestimmen, was gut fürs Volk ist. Wer das alles bezahlen soll, weiß die SPD auch: die Reichen. Das wird aber nicht reichen, um das gemeine Volk allüberall glücklich zu machen. Und mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse wäre das milliardenschwere Programm des Erzengels Gabriel ohnehin nicht zu vereinbaren.
Es bleibt die Erkenntnis: Die SPD hat es bisher weder geschafft, die Sorgen und Nöte von heute aufzugreifen. Überzeugende Wege in die Zukunft? Fehlanzeige. Förderung der Familie? Dafür gibt´s Ersatz durch: Förderung von Gendermainstreaming, Förderung alternativer Lebenspartnerschaften, Förderung von Homos und Lesben, Förderung des Feminismus usw. – alles Instrumente, die die Familie als Keimzelle der Gesellschaft ausrotten sollen. Ernsthafte Zukunftsvisionen hat diese Partei nicht. Außer „der Staat wird alles richten“ kein Thema, kein Konzept – ergo: kein Erfolg.
