„Don Quijote“ der deutschen Regierung

(www.conservo.wordpress.com)

Von Reiner Schöne *)

Frau Schleswig, ihres Zeichens Familienministerin, hat sich den Kampf gegen „rechts“ zum Ziel gesetzt. Sie stellt finanzielle Mittel zur Verfügung, um sogenannte rechte Gruppen zu bekämpfen. 100 Millionen Euro wurden von der Ministerin dazu vorgesehen, nicht um Kinder aus Harz-IV-Haushalten zu helfen oder Rentnern das Leben zu erleichtern, sondern um ein fiktives Gespenst zu jagen.Schwesig

Frau Schwesig, der „Don Quijote“ der deutschen Regierung, schmeißt also mit 100 Millionen Euro herum, um einen Kampf zu führen gegen einen Gegner, der weit unter 3 % der Wahlergebnisse liegt und somit eher zu bedauern ist als zu bekämpfen gilt.

Aus den Augen verloren hat diese Frau, daß es auch Linksextreme gibt, die weitaus gefährlicher sind. Versteckt hinter der Partei „Die Linke“ und der „Grünen“ erheben diese Extremisten den Anspruch, immer im Recht zu sein, und somit den Namen „Gutmensch“ alle Ehre machen. Diese selbsternannten neuen Götter tanzen heute der demokratischen Gesellschaft auf dem Köpfen herum unter Synonym „Kampf gegen rechts“.

Finanziert und unterstützt durch Schwesigs Geldflüsse sind diese Menschen überall zu finden. „”Lasst den Kopf nicht hängen, sondern erhebt ihn morgen wieder gegen die AfD und ihre Anhänger*innen. Meldet euch krank, laßt ein Fußballtraining ausfallen und kommt einfach geschlossen dazu! Klingelt eure Nachbar*innen aus der Wohnung! Bildet Banden!”

Arbeiten ist für diese Leute ein grauenhafter Gedanke, allein die Tatsache, man müsse für den bösen Kapitalisten seinen Buckel krumm machen, ist ihnen ein Graus. Sie bekommen auf einfache Art und Weise Geld vom Staat, Geld von Frau Schwesig, um zu überleben.

„In dieses Jugendbüro fließt – wenn auch auf Umwegen – staatliches Geld. Denn es wird von der Thüringer Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow und ihrem Fraktionskollegen Christian Schaft als Wahlkreisbüro finanziert.“

„In Berlin wiederum versammelten sich laut einem Bericht der “B. Z.” im Mai rund 60 schwarz gekleidete Demonstranten im Stadtteil Weißensee vor der Praxis eines Zahnarztes, der ehrenamtlicher Sprecher des Lichtenberger AfD-Bezirksverbandes ist.

Ein Aufruf zu dieser Demonstration, die im Kern auf die private Existenz des Arztes zielte, fand sich unter anderem auf der Homepage des “Willkommensnetzwerks Pankow Hilft”. Dieses Netzwerk hatte für den Aufbau der Homepage Fördermittel des Bundesfamilienministeriums von Manuela Schwesig (SPD) erhalten.“

Ja es geht auch ohne buckeln, man bekommt es geschenkt und tut noch etwas Gutes dabei so sehen sich diese Arbeitsscheuen und Trinkfesten (Kiffen inbegriffen) Menschen selbst.

Dabei ist es egal ob sie gegen Gesetze verstoßen oder gar selbst straffällig werden, es ist gut so. (http://www.welt.de/politik/deutschland/article155979969/Erschreckendes-Ausmass-der-Gewalt-gegen-die-AfD.html)

Die AfD, eine in Deutschland zugelassene Partei, bei der nicht einmal der Verfassungsschutz einen Grund zur Beobachtung sieht, ist zum „Buhmann“ in Deutschland geworden. Eine Partei, auch wenn sie nicht jeden überzeugt, so ist sie doch eine Partei in Deutschland mit den gleichen Rechten und Pflichten ausgestattet wie alle anderen Parteien.

Die AfD ist das Ziel linksextremer und linker Gruppen geworden, das sich nicht nur auf einen verbalen Schlagabtausch reduziert, sondern deren Mitglieder und Familienangehörigen körperlich angegriffen werden.

Da sich die AfD selbst schützen muß, hat sie sich etwas einfallen lassen eine „Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter“. In früheren Zeiten war diese Einrichtung eine Datenerfassung für bekannt gewordene Verbrechen der damaligen DDR-Führung gegenüber ihrer Bevölkerung, es wurden tödlich ausgegangen Fluchtversuche und, sofern machbar, die Täter registriert.

Auch wenn Deutschland heute sehr ungern solche Namen von Einrichtungen hört, ist dieser Name doch sehr passend, die Täter von damals sind die Täter von heute. Die erfaßten heutigen Verbrechen gegenüber der AfD brechen die 800-Marke in nächster Zeit, 800 Verbrechen gegen Mitglieder und Anhänger einer Partei in Deutschland.

„Doch obwohl der Name des AfD-Archivs anmaßend wirkt: Es muss erschrecken, was dort an Angriffen auf die AfD gesammelt wurde. Das Spektrum reicht von Morddrohungen über Brandanschläge bis zu schwerer Sachbeschädigung an Parteibüros.“

Ich sehe den Namen noch lange nicht „anmaßend“, eher als eine angelehnte Verbrechensliste der gleichen Verbrecher.

„Dass die aggressive Antifa auch vor dem Privatleben der rechten Politiker nicht haltmacht, zeigt sich besonders deutlich, seit die persönlichen Daten der Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags Anfang Mai in Stuttgart auf eine Internetseite von Linksradikalen gestellt wurden. Zahlreiche Parteimitglieder, so heißt es in der AfD, hätten seitdem Anrufe oder Briefe mit Drohungen und Beschimpfungen erhalten.“ (http://www.welt.de/politik/deutschland/article155979969/Erschreckendes-Ausmass-der-Gewalt-gegen-die-AfD.html)

Morddrohungen, tätliche Angriffe auch im privaten Bereich, Diskriminierungen bis zur Sachbeschädigungen an privaten Häusern und Parteizentralen! Alle diese Verbrechen, begangen durch linke und linksextreme Gruppen, finanziert durch Ortsgruppen der Partei „Die Linke“ und dem Ministerium der Frau Schwesig!

Das Ministerium dementiert ganz lieb, nichts mit solchen Angriffen zu tun zu haben. „Gleichwohl war das Ministerium so alarmiert, dass es bei jenem Netzwerk anfragte, was es mit jenem Demonstrationsaufruf auf sich habe. Denn das Ministerium legt Wert darauf, dass mit seinen Förderprogrammen gegen Rechtsextremismus “keine politischen Demonstrationen finanziell unterstützt werden dürfen”, wie eine Sprecherin sagte.“

Man weiß und wußte es, und man reagiert nun, aber nur deshalb, da man dahinter gekommen ist, daß mit diesen Fördergeldern verbotener Weise “politische Demonstrationen“ über 99 Ecken finanziert werden.

„Insofern wäre es für die sozialdemokratische Ressortchefin fatal, wenn sich herausstellen sollte, dass ihre Fördergelder nachweislich für Demonstration oder andere Aktionen linksextremer Antifa-Gruppen versandt würden. Schon gar für Aktionen gegen die AfD. Nach “Welt”-Informationen wurde daher jüngst im Ministerium in Gruppengesprächen darüber diskutiert, dass unbedingt eine klare Trennlinie zwischen Rechtsextremen und der AfD gezogen werden müsse. Neuerlich bekräftigt wurde dabei, dass es mit Staatsgeldern keinerlei Kampf gegen demokratisch gewählte Parteien geben dürfe.“

Allein diese Aussage beweist: Es gibt und es gab sie, die Gelder für den Kampf gegen eine demokratische Partei.

Weiter heißt es.“ Erst recht nicht für einen Kampf linksextremer Antifa-Gruppen. Es müsse “dafür Sorge getragen” werden, so die Ministeriumssprecherin, “dass eine Unterstützung extremistischer Strukturen durch die Gewährung materieller Leistungen oder immaterieller Leistungen vermieden wird. Indes sei die Abschaffung der Extremismusklausel “die richtige Entscheidung” gewesen. Denn jene Klausel habe “vor allen Dingen das Engagement gegen Rechtsextremismus unter Generalverdacht” gestellt.“

Die Extremistenklausel wurde also abgeschafft, weil das ein Engagement gegen Rechtsextremismus unter Generalverdacht stellte. Also der Kampf gegen „Rechts“ ist legitim und wird unterstützt, alle gegenteiligen Verdachtsmomente sind ein „Generalverdacht“.

Aber nichts desto trotz: “Unter diesen Voraussetzungen – kein Geld für Demonstrationen, aber auch keine Extremismusklausel – will Schwesig die Ausgaben für den Kampf gegen Extremismus noch erhöhen. “Wir müssen als wehrhafte Demokratie Extremismus jeder Art entgegentreten”, sagte Schwesig der “Welt”.

Es geht weiter mit noch mehr Geldern, mit noch mehr Anhängern, die keine Veranlassung sehen, ihr Geld auf ehrliche Weise zu verdienen, sondern bis zum Nabel in den Fördertöpfen stecken und sich nehmen, was sie brauchen im Kampf gegen die Windmühlen der deutschen Geschichte.

„Und was die AfD betrifft, so ist es nach Schröders Ansicht “grundsätzlich problematisch, wenn Gruppen, die staatliche Gelder erhalten, damit gegen Parteien agitieren, die nicht als verfassungsfeindlich eingestuft sind. Amtsvorgängerin Kristina Schröder hält hingegen jene Klausel für nach wie vor geboten. Der “Welt” sagte die CDU-Politikerin: “Man kann nicht mit Linksextremisten gegen Rechtsextremisten kämpfen, nicht mit Rechtsextremen gegen Linksextremisten und nicht mit Islamhassern gegen Islamisten.”

Mit Blick auf die Antifa fügte sie hinzu: “Viele Antifa-Gruppen agitieren nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Polizisten und Repräsentanten unseres Staates. Denen sollte man keine staatlichen Gelder geben.”

Antifa & Genossen bekämpfen unseren Staat, der sie finanziert, mit den Mitteln, die ihnen vom Steuerzahler zur Verfügung gestellt wurden, also von uns allen.

„Kampf gegen links“ beginnen!

Es wird Zeit, den Kampf gegen rechts auf richtige Füße zu stellen und den Kampf gegen links endlich anzufangen. Gegen diese Gruppen und Parteien, die keinen Grund sehen, ihren Kampf gegen den sogenannten „Kapitalismus“ einzustellen, den Kampf gegen die Demokratie zu beenden. Auch gegen ihre menschenfeindlichen Aktionen im Untergrund, die sie weiter führen, und das mit Steuergeldern, ohne ihre eigenen vom Volk gestohlenen Millionen einsetzen zu müssen.

Viele Linke in SPD, Grünen und Linkspartei arbeiten daran, eine Demokratie abzuschaffen, die 70 Jahre funktionierte, um diese nun zu ersetzen durch eine Diktatur zum x-ten Versuch und vielleicht mit weiteren 100 Millionen Toten.

Erste Anzeichen sind schon gegeben. Allein durch die Beschneidung der Meinungs- und Redefreiheit, die sich jetzt „political correctness“ nennt. Kontrolliert wird diese Beschneidung durch eine Institution mit einer Frau, die eine Stasi-Vergangenheit hat. Ihre Übung im Umgang mit Dissidenten und Kritikern wird helfen, diese Beschneidungen durchzusetzen. Gefolgt durch einen Herrn, der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz ist und alles daran setzt, daß diese Gesetze durchgebracht werden. Unterstützt durch eine Kanzlerin, die ihren eigenen Weg geht, ohne die Mehrheit der Menschen im Hintergrund zu haben. Frau Schwesig, die der Meinung ist, der Linksextremismus sei zu vernachlässigen, da er keine ernsthafte Gefahr für Deutschland und die Demokratie darstelle, aber den Rechtsextremismus bekämpft.

Unter diesen Begriff fallen jetzt aber alle Menschen, die Kritik üben. Jeder, der eine andere Meinung vertritt, egal ob berechtigt oder nicht, fällt nun unter dem Begriff „rechts“ und muß somit bekämpft werden. Das sind die Auswüchse einer Politik, die der Meinung ist, es gebe nur einen Feind der Demokratie, die „Rechte“. Wohlwissend es gibt keine linke Demokratie, allein schon durch die vorgeschriebene „Diktatur des Proletariats“, denn eine Diktatur ist eine Diktatur, egal wer dabei das „Sagen“ hat. “Demokratischer Kommunismus ist das gleiche begriffliche Monstrum wie geröstete Schneebälle” (anlässlich einer wirtschaftspolitischen Rede von F. J. Strauß vor dem Executive Club in Paris 1985 (ACSP, NL Strauß, Slg. Kray RA 85/10, S. 13)

Wir alle stehen nun unter Generalverdacht, eine Demokratie abschaffen zu wollen, die schon lange den Begriff nicht mehr wert ist, sondern die Vorstufe zur Diktatur darstellt. “Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos” (Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler).

Wacht endlich auf, liebe Mitbürger, und seht, was in eurem Staat für Zustände herrschen! Für alles findet man neue Begriffe, nur um Euch in die Irre zu führen. Im Grunde haben diese neuen Begriffe den gleichen Hintergrund und die gleiche Aussage wie die alten Worte.

Wie sagte ein Linksextremist:“ “Unser großes Ziel ist die befreite Gesellschaft. Das bedeutet, dass eigentlich alle Herrschaftsformen, die es gibt, dass man arbeiten gehen muss – dass das alles abgeschlossen ist, dass Leute sich einfach frei entfalten können.”

“Wir haben jetzt keinen Masterplan und brauchen jetzt nur noch die Revolution und dann setzen wir das um. Das ist ein Prozess. Aber das heißt auch nicht, dass das immer nur friedlich ablaufen kann. Das zeigt auch die Geschichte von Gesellschaftstransformation.”

https://mopo24.de/nachrichten/leipzig-linke-szene-gewalt-ziele-interview-mdr-7878

Da kommt Freude auf, oder?

*) Reiner Schöne ist Unternehmer im Gesundheitssektor und regelmäßig Kolumnist bei conservo
www.conservo.wordpress.com 8. Juni 2016
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