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Von Klaus Hildebrandt
Liebe Politiker,
ich gebe Ihnen mal gleich zu Beginn der neuen Woche diese Botschaft https://youtu.be/l0Y97hyJCt0 des ehem. österr. Innenministers Herbert Kickl zur Kenntnis. Es geht um den Umgang der österr. Bundesregierung mit Corona, denn seine Rede ließe sich inhaltlich 1:1 auf unser Deutschland übertragen.
Gleichzeitig möchte ich allen Bürgern, die unter den von der dt. Bundesregierung und den Landesfürsten getroffenen, teils verfassungswidrigen Maßnahmen leiden, die Angst nehmen. Unter Pandemie stellt man sich normalerweise etwas ganz anderes vor. Bis heute gilt, dass ich aus meinem unmittelbaren Bekanntenkreis keinen einzigen an Corona Erkrankten wahrnehme, und wenn jemand an dieser Grippe erkrankt, dann wäre das auch nicht das Ende der Welt. Der Schaden für uns alle und für die Wirtschaft ist immens und unverhältnismäßig. Die Regierung sollte mal lieber dafür sorgen, dass unser Gesundheitssystem personell und materiell besser aufgestellt ist, und Alte und ernsthaft Kranke sich wieder die Medikament leisten können, die sie benötigen. Wie Herr Kickl in dem Video schon sagte, wird sich auch unsere BuReg niemals freiwillig zu ihren Fehlern bekennen, weder zu Corona noch zur verfassungswidrigen Öffnung der Grenzen, noch zum völlig übereilten Ausstieg aus der Kernenergie nach dem Reaktorunfall im weit entfernten Fukushima/Japan, noch zum geplanten Impfzwang https://m.youtube.com/watch?feature=share&v=gQyCuR9kbbk.
Vieles von all dem ist in meinen Augen nur Aktionismus einzelner Minister, insbesondere der Kanzlerin selbst, bedingt dadurch, dass die Politik heute nichts Vernünftiges mehr zu tun hat und daher Probleme braucht und sogar sucht. Politiker beschäftigen sich stattdessen mit Dingen wie die “Ehe für Alle”, die niemanden interessiert, Gender und die Islamisierung unseres Landes, die alles auf den Kopf stellte. Die deutsche BuReg verfügt über viel zu viel Geld bei immer weniger Aufgaben, denn der Staat ist rd. 75 Jahre nach Kriegsende, unterstützt durch Wohlstand und Technik (s. Digitalisierung), bestens durchorganisiert, warum er seinen Fokus immer mehr auf (künstliche) Probleme und jene außerhalb des eigenen Landes und Zuständigkeitsbereichs verlagert. Und wenn unsere Regierung von “Rettung” spricht, dann meint sie in Wirklichkeit nur die Umverteilung von “Geld”, das dann später ohnehin wieder vom Steuerzahler kommt oder den Bürgern durch Niedrigzins klammheimlich und unscheinbar aus den Taschen gezogen wird.
Es kann nicht richtig sein, dass Menschen und Medien, die die Dinge anders als ihre Regierung sehen, diskriminiert und zum Schweigen gebracht werden. Zensur, egal in welcher Form, kann und darf mit Blick auf Art. 5 GG nicht geduldet werden. Überlassen wir es den Gerichten, über Beleidigung, Hass und Hetze zu urteilen. Kritik, wie sie Herr Kickl hier an seiner Regierung übt, hat nichts mit Hass und Hetze zu tun und sollte ernst genommen werden, weil konstruktiv. Wir alle müssen lernen umzudenken, wenn wir unsere Grundrechte nicht gefährden wollen.
https://www.conservo.blog/2020/05/04/ist-angst-ein-guter-ratgeber-die-40-tage-der-quarantaene-sind-um/ . “Angst ist (k)ein guter Ratgeber”.
Klaus Hildebrandt (Rheinland-Pfalz)
