Reformen: Die SPD war immer dabei
Nach so viel Merkel-Kritik auch ´mal ´was Kritisches zur SPD – obwohl die durch die Grünen derzeit marginalisiert wird: Prüft man, was die SPD alles „korrigieren“ will – weite Teile der „Agenda 2010“, Rente mit 67, Steuerreform, Klima-Reform, „Atom-Ausstieg“ etc. -, muß man sich nun wirklich fragen, wie es um die Glaubwürdigkeit dieser altehrwürdigen Partei steht: Sie war an all diesen Entscheidungen nicht nur beteiligt, sondern hat einen aktiven Part gegeben, besonders ihr derzeitiger Vorsitzender:
Gabriel war an sämtlichen wichtigen Entscheidungen der letzten zehn Jahre beteiligt – als Bundesratsmitglied, als Bundesminister und als SPD-Bundesvorstandsmitglied. Im Jahr 2000 stimmte er der Steuersenkung im Bundesrat zu; von Bedenken steht im Protokoll nichts. Die „Agenda 2010“ erlebte seine Beteiligung als damaliger Pop-Beauftragter des SPD-Vorstandes, und die Rente mit 67 wurde von der Bundesregierung Merkel beschlossen, an der Gabriel als Minister beteiligt war.
Nix für ungut, Mediziner nenne das eine „partielle Amnesie“.
