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Von Herbert Gassen

http://www.faz.net/aktuell/politik/innere-sicherheit-maas-laedt-zum-justizgipfel-gegen-rechte-gewalt-14017963.html

Was ich bisher von Herrn Maas als Bundesminister gehört habe, ist nicht das Gelbe vom Ei.

Heiko Maas
Heiko Maas

Er macht mir nicht den Eindruck eines seiner Sache sicheren Experten, sondern eines fehlgeleiteten, von den Weisheiten des Lebens weit entfernten Illusionisten.

Dieser Politiker in höchster Position hat überhaupt nicht mitbekommen, daß die Demokratie in der Bundesrepublik auf Messers Schneide steht. Es geht nicht nur um die Staatsform, sondern um den Staat selbst und darüber hinaus das Staatsvolk. Das Zentrum Europas steht vor seiner Zerstörung und das durch eine kompetenzfreie, ignorante, fremdbestimmte Bundesregierung.

Er selbst gehört dieser Regierung an, von der ausländische Politiker sagen, sie sei ‚irrsinnig‘. Er irrt sich auch, wenn er als überzeugter Kommunist glaubt, daß seine Lebensmaxime nur einen Hauch von Erfolg und Zuversicht für die von ihr betroffenen Völker hat. Der Demokratie steht er diametral gegenüber. Mit faschistischer Überheblichkeit glaubt er den rechten Teil der Wählerschaft aus dem Staatsvolk eliminieren zu können.

Er sollte seine ministerielle Macht in seinem politischen Bereich gegen die bezahlten roten Gegenrevolutionäre einsetzen, um Aktionen zu verhindern, die jedem demokratischen Gefüge zuwider laufen wie die Schlachten gegen Andersdenkende, Polizei, Sachen und Leben. Es sind doch die Kampftruppen seiner Ideologie, die mit ihren Transparenten ‚Deutschland verrecke‘ und ‚Nie wieder Deutschland‘ ihre Feindschaft zu Volk, Recht und Staat dokumentieren. Es war ein rechter Widerstandkämpfer gegen Hitler, der in seine Exekution die Worte rief: ‚Es lebe das Heilige Deutschland‘. Es ist die rote Gewalt, die den demokratischen Disput vernichtet. Als Bundesminister sollte er historisch so gebildet sein, daß er Rechts und Braun nicht verwechseln sollte. Es waren Rechte, Patrioten, die sich Hitler entgegenstellten und verfolgt wurden.

Aus der Mitte einer Partei heraus, die ihre geschichtliche Bedeutung auf dem Markt der Eitelkeiten verloren hat, wird er nicht der Invasion fremder Völker nach Deutschland Herr werden. Er als Mitglied der CDU-Koalition haftet für diese Fehlentscheidung seiner Kanzlerin genauso wie sie selbst. Wenn er Frieden in Deutschland haben will, muß er das Flüchtlings-, das Kapital- und das Sozialproblem der Bundesrepublik lösen.

Es wäre seine vordringlichste Aufgabe als Demokrat, über die Unabhängigkeit der Justiz von der Politik hinaus die Grundrechte des Grundgesetzes wiederherzustellen, so auch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Er sollte kritisch beobachten, in wie weit der Amtseid Art. 56 GG von der politischen Elite eingehalten wird. Aber soweit kommt er in seinem Haß auf Andersdenkende nicht. Sein ministerielles Niveau bleibt bei Rechts hängen. Aber genau diese Probleme haben sich eben die Rechten zur Aufgabe gestellt und genau das fürchtet Herr Maas wie der Teufel das Weihwasser

Herr Maas sollte sich auch darüber im Klaren sein: Es sind nicht nur ‚Ausländerfeinde‘ bei den Rechten, sondern auch religiös gebundene Mitmenschen, die die Islamisierung Europas selbst gegen die Vorgaben der Kirchenfürsten und einer protestantischen Pfarrerstochter verhindern wollen.

Deutschland wäre nicht das erste Land, das durch Ideologien, die Herrn Maas geistig prägen, im Elend versunken ist. Er sollte die Geschichte der Weimarer Republik von Anfang an studieren, dann käme er auf die Analogie der Ursachen der aktuellen Situation.

Es sind nicht die ‚Rechten‘, die Deutschland zerstören, sondern Politiker gleich welcher Couleur, die in unverantwortlicher Hybris seit der Wiedervereinigung, mit wessen Unterstützung auch immer, das Grundgesetz und dessen Nachfolge-Gesetze verletzen und verraten. Hierzu allein wäre der Justizminister verpflichtet, dem Einhalt zu gebieten. .

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Von conservo

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