(www.conservo.wordpress.com)
Von Remstal Rebell2
Zuerst zur Einführung ein Kurzvideo von Nicole Höchst Gewalt und Hass/Hetze im Bundestag: https://youtu.be/6Abiq29s1FY
Brutaler Überfall auf Infostand der AfD in Backnang:
Hier das Video mit Interview und Kurzeinblick in das Geschehen an der Bleichwiese Backnang: VIDEO Platzhalter ( https://youtu.be/jRvrxnsMQvs )
Heute, Samstag 27.4.2019 gegen 10.15 Uhr, waren 7 Mitglieder unserer Partei an unserem Infostand an der Bleichwiese dabei Flyer zu verteilen, als ca. 10 Personen, die dem linksextremen Spektrum zuzurechnen sind, mit Banner und Megafon auf uns zugingen und begannen, uns tätlich anzugreifen, den Infostand zu beschädigen und versuchten, einen Schirm zu rauben. Die herbeigerufene Polizei tat ihr Möglichstes, um schnell vor Ort zu sein. Leider nahmen in dieser Zeit die tätlichen Angriffe der Linksextremen zu, sodass wir gezwungen waren uns zu wehren. Eines unserer Mitglieder, das bereits an Hüft- und Rückenproblemen leidet, wurde von den gewalttätigen Angreifern mehrmals gegen das Brückengeländer der Sulzbacher Brücke geschuckt, wodurch er erheblich verletzt wurde. Als die Angreifer der Antifa im Laufe der Auseinandersetzung merkten, dass sie in die Defensive geraten, traten sie den Rückzug an. Die mittlerweile herbeigeeilte Polizei konnte drei der Angreifer sofort dingfest machen und bei weiteren Personen die Personalien feststellen. Es wurden Strafverfahren wegen versuchten räuberischen Diebstahls, gefährlicher Körperverletzung, Körperverletzung, Verstoß gegen das Versammlungsrecht und Sachbeschädigung eingeleitet.
Wir wünschen uns, dass der restliche Wahlkampf friedlich abläuft und es zu keinen weiteren derartigen Zwischenfällen kommt – von keiner Seite!
Alle Jahre wieder die gleichen Bilder! Berlins linksextreme Szene plant am 1. Mai eine Demonstration unter dem Motto
„Gegen die Stadt der Reichen“.
Wie üblich verweigern die linken und linksradikalen Organisatoren eine eigentlich vorgeschriebene Anmeldung.
Und der rot-rot-grüne Senat lässt das durchgehen!
Sicherheitsexperten sind alarmiert, weil für dieses Jahr eine Verlegung nach Friedrichshain angekündigt ist, wo die Hochburg der linksextremen Szene liegt (Rigaer Straße). Es wird befürchtet, dass es nach dem letzten Jahr, wo die Demonstrationen „als verhältnismäßig ruhig und friedlich bezeichnet“ und „nur“ 20 Polizisten verletzt wurden, zu massiven gewalttätigen Ausschreitungen kommen werde.
Bei der Demonstration „gegen Mietenwahnsinn“ am 6. April berichtete die Polizei von massiver Gewalt gegen die Beamten vor Ort. Bei dem Einsatz erlitten neun Polizisten Verletzungen. „Einer der Beamten trug offenbar sogar einen Schock davon, nachdem er von einer Person mit einem Messer bedroht worden war.
Aus der Menge der Demonstrationsteilnehmer soll dazu ‚Stich zu! Stich zu!‘ gerufen worden sein.“
Und die Reaktionen von Politikern der Linken und den Grünen? Sie beklagten „ein unverhältnismäßig hartes Vorgehen von Polizeibeamten“!
https://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/linke-gewaltorgie-befuerchtet.html
Aus einem Beitrag ( https://www.tagesspiegel.de/politik/angriffe-auf-afd-politiker-gewalt-ist-keine-meinung/23841144.html )
Vandalismus und Gewaltanwendung sind Verbrechen. Punktum
Das sind Kurznachrichten, die Erinnerungen wecken – an die Pfeffersprayattacke auf den ehemaligen AfD-Chef Bernd Lucke im August 2013, an den Buttersäure-Anschlag auf eine Wahlveranstaltung mit der ehemaligen AfD-Chefin Frauke Petry 2016, an die Torte, die 2016 der damals stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch ins Gesicht geschmissen wurde, an den Vandalismus gegenüber rechten Verlagen auf der Buchmesse 2017.
Das Frechste und auch Törichste, was nach solchen Anschlägen zu deren Rechtfertigung gesagt wird, ist der Satz: Wer austeilt, muss auch einstecken können.
Nein, wer austeilt, muss im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung bekämpft werden. So – und nicht anders. In dem Moment, in dem aktivistische Gruppen ihre eigenen Maßstäbe im Umgang mit dem Gegner anlegen, öffnen sie die Tür für die willkürliche Macht der jeweils Stärkeren.
Vandalismus und Gewaltanwendung sind Verbrechen. Punktum. Außerdem sind solche Verbrechen dumm. Sie schweißen den Gegner zusammen, erlauben ihm, in die Märtyrerrolle zu schlüpfen, nähren dessen Vorwurf, die Linke sei intolerant. Von Donald Trump bis zur AfD gehört es zum Standardrepertoire von Rechtspopulisten, sich von starken Mächten verfolgt und diffamiert zu fühlen, von der „Lügenpresse“, den „Alt-Parteien“, den Vertretern einer „political correctness“, der „Elite“, dem „Establishment“.
Rechte Rhetorik ist meist Verteidigungsrhetorik.
Beschützt werden müssen die abendländischen Werte, die Einheimischen, das Volk, die einfachen Leute. Jeder Übergriff auf die AfD festigt dieses Weltbild, stützt die Propaganda. Manchmal erzeugen Attacken auch Mitleid mit den Opfern.
Im Englischen heißt das Phänomen „pity voting“: Eine Partei wird gewählt, weil ihre Repräsentanten unfair behandelt werden. Die Stimmabgabe als Akt ausgleichender Gerechtigkeit. Wem hilft es, wenn AfD-Politiker als „Nazis“ bezeichnet werden? Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte folgt aus dieser Terminologie ein Widerstandsrecht und die Legitimation zum Tyrannenmord. Aus Antifa wird dann blutiger Ernst, geadelt durch das Image unbeugsamer Demokraten, denen im Kampf gegen das Böse jedes Mittel buchstäblich Recht war. An diese Tradition anknüpfen zu wollen, ist anmaßend und zeugt von einer absurden Verkennung gegenwärtiger Gefahren.
Eine Radikalisierung der eigenen Sprache sollte sich niemand vom Gegner aufzwingen lassen. Der Hass gehört allein den Hassenden, die Hetze allein den Hetzern. Die Wahrnehmung einer Gesellschaft, die am Scheidepunkt steht, siegen muss oder untergeht, sollte anderen Kräften überlassen bleiben. Der Weg vom Wort zur Tat ist verdammt kurz.
Der Mainstream meldet folgendes
3
Steffen Degler AfD Backnanger Bucht im Interview dazu
Nachtrag: PI-NEWS*)
Linksextremisten greifen AfD-Stand an – Interview mit Betroffenem
Backnang: Polizei nennt Antifa jetzt „andersdenkende Gruppierung“
*)http://www.pi-news.net/2019/05/backnang-polizei-nennt-antifa-jetzt-andersdenkende-gruppierung/
Am Samstag überfielen etwa zehn Personen der Antifa einen Infostand der AfD im baden-württembergischen Backnang. Allein das wäre in Zeiten der Repression und des Terrors gegen die AfD und ihre Mitglieder eigentlich keine Meldung mehr wert, weil solche Vorfälle mittlerweile zum Alltag gehören. Da hier aber noch einiges mehr zusammen kam, berichten wir über den Vorfall im Detail.
Die AfD meldete Ort und Zeit der Informationsveranstaltung dem Ordnungsamt und der Polizei im Vorfeld an. Trotzdem waren auch eine halbe Stunde nach Beginn immer noch keine Ordnungskräfte am Stand, um diesen zu sichern. Und das, obwohl an selber Stelle die Antifa anderntags Angriffe gegen Informationsstände der AfD startete. Auch wurde in der Vergangenheit der Antifa durch die Backnanger Polizei mit Nachsicht begegnet. So konnte diese im Beisein der Polizei Flyer entreißen, zerstören und Personen bedrängen, wie im obigen Video zu erfahren ist. Auch wenn natürlich bekannt ist, dass häufig Anweisungen von „oben“ das Verhalten der Polizisten zu erklären versucht, so befreit das den einzelnen Beamten vor Ort natürlich nicht von seinem Gewissen und der Verpflichtung nach Recht und Gesetzt zu handeln.
Der neuerliche Vorfall lief so ab, dass die „Antifa“ mit ca. zehn Mann, Banner und Megafon auf den AfD-Stand auf der Sulzbacher Brücker im Zentrum Backnangs zulief. Die Linksextremisten fackelten nicht lange und drängten sofort die am Stand befindlichen Personen zurück. Dann wurde gegen den Stand getreten, Informationsmaterial entwendet und zerstört. In einer weiteren Eskalationsstufe wurde der Standschirm gestohlen und die Wahlkämpfer körperlich attackiert.
Einer der Männer am Informationsstand litt bereits an Rücken- und Hüftproblemen. Dieser wurde mehrmals so massiv ans Brückengeländer gestoßen, dass die Prellungen an der Hüfte schließlich ein Taubheitsgefühl im Oberschenkel und Schmerzen in der Gelenkkapsel zur Folge hatten. Außerdem wurde dem Opfer ein Finger verstaucht. Attestiert von einer Notfallpraxis am selben Tag.
Sollte hier vielleicht sogar jemand über das Geländer geworfen werden? Der beschädigte Schirm wurde schließlich wieder zurück erobert und die Antifa in die Defensive gedrängt. Die bei Beginn der Angriffe verständigte Polizei war allerdings erst zehn Minuten nach Alarmierung vor Ort. Sie konnte drei der flüchtenden Linksextremisten stellen. Eine Anzeige wegen versuchten räuberischen Diebstahls läuft.
Antifa erhält Deckung durch Polizei
Der viel größere Skandal als der brutale Überfall ist dann aber der Umgang damit durch die örtliche Polizeiführung und die Verantwortlichen der Stadt. Nicht genug damit, dass hier keinerlei Verurteilung der Gewalt durch die etablierten Parteien erfolgt, es wird von offizieller und medialer Seite verharmlost, verdreht und gelogen.
Die Polizei nimmt in ihrer Presseerklärung in keiner Weise Bezug zur linksextremistischen Gesinnung der Täter, was die örtliche Presse auch so übernahm. Das Wort „Antifa“ wird vermieden, obwohl diese sogar mit einem entsprechenden mehrere Meter breiten Banner vor Ort waren, mit dem diese ihre Gesinnung sogar „schriftlich“ attestierten.
Warum vertuscht hier die Polizeiführung ganz offensichtlich die politische Heimat der Täter? Mehr noch, es wird den Tätern eine Opferrolle zugeschrieben, indem sie als „Andersdenkende“ tituliert werden. Als „Andersdenkende“ wurden in der Vergangenheit immer solche Personen bezeichnet, die in totalitären Regimen verfolgt und unterdrückt wurden. Hier wurde auf sprachlicher Ebene von der Polizeiführung bewusst eine Täter/Opfer-Umkehr betrieben. Zudem wird in der Polizeimeldung der brutale Angriff auf den oben erwähnten Wahlkämpfer nur unter ferner liefen erwähnt. Nichts davon zu lesen, dass er an ein Geländer einer Brücke gestoßen wurde. Zuvor wird von einer „Auseinandersetzung zwischen AfD Mitgliedern und einer andersdenkenden Gruppierung“ geschrieben. Auch hier wieder der verharmlosende Sprachduktus, der gleich an mehreren Stellen im Text der Pressemeldung der Polizei auftaucht.
Das Wort „Auseinandersetzung“ wird klassischerweise bei rein verbalen Streitigkeiten verwandt. Auch die Passage: „nahmen den Schirm weg“ ist einer Polizeimeldung schon aus sprachlicher- und juristischer Sicht nicht würdig. Was passierte, ist nichts anderes als Diebstahl und so darf der Tathergang auch nicht verharmlosend umschrieben werden! Weiter wird die Verächtlichmachung, Schmähung und Verunglimpfung der AfD in der Öffentlichkeit durch die Antifa in der Polizeimeldung verharmlosend als „Lieder gegen die AfD“ beschrieben. Vielmehr war es übelste linksextremistische Schmähpropaganda mit strafrechtlicher Relevanz, wenn Wahlkämpfer einer demokratischen Partei durch geschrieene Parolen als „Nazis“ bezeichnet werden: „Wir wollen keine Nazipropaganda!“. Oder kennt die Polizei nicht mehr den Unterschied zwischen Parolen und Liedern?
Ordnungsamtsleiterin auf Abwegen
Auch die vollkommen unpassende Aussage der Leiterin des Rechts- und Ordnungsamts, Gisela Blumer, lässt Raum für Spekulationen zu: „In einer Demokratie ist es ein Grundrecht, sich an einem Infostand präsentieren oder informieren zu dürfen, ohne dass man Angst haben muss, direkt angegriffen zu werden.“ Blumer äußert hier allen Ernstes im Zusammenhang mit einem AfD-Stand die Sorge, dass man nicht Angst haben dürfe, angegriffen zu werden, wenn man sich informieren wolle. Ist in der Vergangenheit schon einmal jemand von Wahlkämpfern der AfD angegriffen worden, als er sich informieren wollte? Warum erwähnt sie das, will sie hier durch ihr Statement auf Kosten der AfD ausgleichend wirken oder gar die AfD mit der Antifa – was die Gewalt angeht – auf eine Stufe stellen? Besser wäre es gewesen, sie hätte ihren Mund gehalten.
Hier eine Aufnahme von Samstag. Darauf ist zum einen Schmähkritik zu erkennen („Nazis“) und zeigt des Weiteren ein in der Region bekanntes Banner der „Antifa“, auf dem zu monatlichen Treffen eingeladen wird. Außerdem, im Hintergrund ein als Fahne getarnter Schlagstock, der in der Polizeimeldung ebenfalls unerwähnt blieb.
Dass hier Wiederholungstäter am Werk sind, zeigt der Bildvergleich mit einer Störaktion der Antifa im gleichen Landkreis in der Stadt Waiblingen (PI-NEWS berichtete). Steffen Degler (AfD-Backnanger Bucht), der im obigen Video in einem Interview zu sehen ist, schätzt die Lage so ein, dass Meinungen, wie sie die AfD vertritt, durch die politische Elite, wie auch die Medien, unterdrückt und drangsaliert werden. Auch geht Degler davon aus, dass die AfD vor Ort auch in Zukunft weitere Angriffe zu befürchten hat. Dass Täter nicht so bestraft werden, wie sie bestraft werden sollten, monierte der Jungpolitiker ebenfalls. Degler berichtete aus einem Gespräch mit der Polizei, dass es „unter Umständen“ sein könne, dass die Backnanger AfD demnächst ihre Infostände durch die Polizei gesichert bekommt. Als weitere Möglichkeit zieht er auch in Betracht „eigene Security bei den Infoständen aufzufahren“. Degler möchte trotz alledem niemanden ausschließen, um auch in der Zukunft mit allen ins Gespräch zu kommen.
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