Den Gassenhauer „Stuttgart 21“ will ich hier gar nicht mehr zum Besten geben, obwohl sich da gerade das Mißverhältnis von Anspruch und Wirklichkeit der Grünen festmachen läßt. Dazu gehört auch das Kleben am ministerialen Sessel. Hätte man den eigenen Worten des Verkehrsministers Herrmann geglaubt, hätte er nach diesem Ausgang der Volksbefragung längst zurücktreten müssen. Tut er natürlich nicht. Da stehen die Grünen kein bißchen den etablierten Parteien nach. Auch sonst ist von Umsetzung grüner Politik in Baden-Württemberg (noch) wenig zu sehen. Und da, wo sie wirklich ins politische Rad fassen wollen, hauen sie voll daneben (siehe nächste Meldung zur Grunderwerbsteuer).
Nicht anders in Rheinland-Pfalz, ebenfalls rot/grün regiert. Dort stellen die Grünen sogar den Wirtschaftsminister, Frau Eveline Lemke. Dicke Autos kann sie zwar fahren, von Wirtschaft versteht sie aber nichts. „Die Wirtschaft“ in Rheinland-Pfalz und die grüne Ministerin sind sich nicht grün, was sich zunehmend für das Land verheerend auswirkt. Unternehmer und sogar die sonst eher zurückhaltenden Kammern klagen über „fachliche, handwerkliche und kommunikative Mängel“ Lemkes. Einsparvorschläge der Kammern wurden von der Ministerin ignoriert, statt dessen zog sie eigene vor – ohne nötige Diskussion. In Gesprächen, so die Klage, zeige sich Lemke nicht ausreichend informiert und ignoriere die Sprechvermerke ihrer Beamten. Wichtige Unternehmer erklären frustriert, sie hätten trotz fünfmaliger Terminanfrage keine Gesprächsmöglichkeit bekommen.
Immer öfter zeigt sich die Denke der Grünen: Straßen sind Teufelszeug, Infrastruktur ist schädlich, öffentliche Investitionen allenfalls in grüne Projekte. Sie verläßt sich offenbar nur auf den eigenen „Sachverstand“. Kammern, Handwerk und Unternehmern hört sie gar nicht erst zu. Das ist grüne Wirklichkeit.

Von conservo

Conservo-Redaktion