Von Thomas Böhm *)

Thomas Böhm
Thomas Böhm

Unsere Politiker wälzen sich gerade mal wieder in ihren altbewährten hohlen Sprüchen. „Man müsste…“, „Man sollte…“, „Wir fordern…“. Immer das selbe Geschwafel, wir kennen das und nichts passiert.

Geht auch gar nicht mehr. Knapp 1 Million Menschen wieder aus Deutschland heraus zu bitten, ist politisch und logistisch nicht möglich. Jeder gewünschte und nicht gewünschte Asylbewerber wird sich noch jahrelang auf Kosten der Steuerzahler hier aufhalten können oder mit anderen Ausweisen wiederkehren und weitere Millionen neue Mitbewohner lauern schon an der Grenze. Das Haushaltsloch wird noch im nächsten Jahr die Ausmaße eines Mondkraters erreichen, der finanzielle und wirtschaftliche Kollaps ist dank Kaiserin Angela nur noch eine Frage der Zeit. Bis dahin aber muss der deutsche Bürger, nach klassisch rassistischer Art und Weise, als Mensch zweiter Klasse degradiert werden, sonst funktioniert die Chose nicht.

Wie es in der zweiten Klasse der Menschheit genau aussieht, zeigt diese Liste des Grauens:

Fehlende Kita-Plätze, Streiks des Personals für bessere Bezahlung, für Eltern ist die Betreuung ihrer Kleinen ein heißes Eisen, jetzt wird es noch enger und wieder teurer für den Steuerzahler.

Die Beweise:

Bundesweit fehlen etwa 30.000 Kita-Plätze mehr als bisher bekannt. Nach Informationen von „Welt Online“ geht das Bundesfamilienministerium davon aus, dass Mitte 2013 rund 780.000 und nicht – wie bisher angenommen – 750.000 Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren bereit gestellt werden müssen, damit die Kommunen den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gewährleisten können… (http://www.welt.de/politik/deutschland/article106318831/In-Deutschland-fehlen-insgesamt-260-000-Kita-Plaetze.html)

Das Familienministerium rechnet offenbar durch die Flüchtlingskrise mit einem kurzfristigen Bedarf an Kita-Plätzen, 68.000 Kinder müssten untergebracht werden. Laut einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ bedeute das für die Kommunen zusätzliche Betriebskosten von rund 550 Millionen Euro. „Der Bedarf für Kitas ist groß und wird auch weiter steigen“, sagte Familienministerin Manuela Schwesig. Der Bund müsse hier seiner Verantwortung nachkommen, so die SPD-Politikerin: „Wir brauchen für alle Kinder, Flüchtlingskinder und in Deutschland geborene Kinder, Plätze in Schulen und Kitas.“… (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/regierung-rechnet-mit-68-000-neuen-kita-kindern-a-1054442.html)

Jetzt geht es Schlag auf Schlag mit neuen Unterkünften für Flüchtlinge. Innen- und Sozialbehörde gaben fünf Standorte mit insgesamt mindestens 3000 Plätze bekannt… (http://www.bild.de/regional/hamburg/bundesamt-fluechtlinge/fuenf-neue-standorte-fuer-fluechtlingsunterkuenfte-42319968.bild.html)

Zu wenig bezahlbare Wohnungen und hohe Mieten, jeder der auf Wohnungssuche ist, kann ein Lied davon singen. Gerade für Studenten und den Normalbürger mit kleinem Gehalt wird es immer schwerer, ein Dach über dem Kopf zu finden. Passiert ist seitens der Politik seit Jahren nicht viel, auf einmal geht alles sehr schnell – für die neuen Mitbürger wird gebaut, was das Zeug hält.

Die Beweise:

Vor dem Wintersemester herrscht regelmäßig Notstand auf dem Freiburger Wohnungsmarkt. Dieses Jahr könnten mehr Studienanfänger denn je eine Bleibe suchen – zeitgleich mit Hunderten Flüchtlingen… (http://www.badische-zeitung.de/freiburg/studenten-und-fluechtlinge-konkurrenz-auf-dem-freiburger-wohnungsmarkt–110974840.html)

Der Mangel ist riesig, und er wird von Jahr zu Jahr größer: Deutschland schiebt ein „riesiges Wohnungsdefizit“ vor sich her, das weiter wächst. Das ist das Fazit des Verbändebündnisses „Sozialer Wohnungsbau“. Das Bündnis hatte eine Wohn-Studie beim Pestel-Institut in Hannover in Auftrag gegeben.

Nach dessen Berechnungen sind seit 2009 etwa 770.000 Wohnungen zu wenig gebaut worden. Um dieses Defizit auszugleichen, müsse Deutschland in den nächsten fünf Jahren 400.000 Wohnungen jährlich bauen. Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte vergangene Woche noch von einem Bedarf von 350.000 neuen Wohnungen pro Jahr gesprochen.

Jetzt sei der Punkt erreicht, an dem man handeln müsse, mahnte das Bündnis, dem elf Organisationen und Verbände der deutschen Bau- und Immobilienbranche sowie Planer und Architekten angehören, darunter auch der Deutsche Mieterbund (DMB), die IG Bau und der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW)… (http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/vor-dem-fluechtlingsgipfel-die-wohnungsnot-verschaerft-sich/12322752.html)

Rietberg. Erst war von einem Neubau für 40 Asylsuchende die Rede, dann wurde eine Variante für 60 Personen entwickelt. Jetzt sollen zwischen Mastholter Straße und Tiergartenweg drei zweigeschossige Baukörper für jeweils 24 Flüchtlinge entstehen. Für Planungsleistungen hat der Bauausschuss jetzt außerplanmäßig 100.000 Euro bewilligt. Weitere 1,25 Millionen Euro sollen im Haushaltsjahr 2016 bereit gestellt werden. Im September sollen die Häuser bezugsfertig sein.

„Wir haben unsere Planungen inzwischen anpassen müssen, weil die Zahl der Bewerber ständig wächst“, erklärte Arnd Baumann von der Abteilung Hochbau. Der Vorteil dreier kleinerer Baukörper gegenüber einem großen liege beispielsweise darin, „dass für einen großen Beherbergungsungskomplex andere baurechtliche Bestimmungen gelten, wie etwa höhere Anforderungen an den Brandschutz… (http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/rietberg/rietberg/20571331_Drei-Neubauten-fuer-Fluechtlinge.html)

Eigentlich ist die Notunterkunft für Obdachlose und Suchtkranke gedacht, doch in den letzten Monaten kommen immer mehr Flüchtlinge und Armutsmigranten, erzählt Heimleiter Jürgen Mark. „Diese Konkurrenz erleben wir jetzt schon seit vielen Monaten in Berlin, denn die Ausländerbehörde hat Probleme, die Flüchtlingsströme unterzubringen. Dieser Verdrängungswettkampf ist vorhanden und wir gehen davon aus, er wird sich verschärfen, wenn mehr Flüchtlinge in diese Stadt kommen.“

Oft schicke die Ausländerbehörde Flüchtlinge für eine Nacht, zum Beispiel, wenn es Unterbringungsprobleme gibt oder Konflikte im Asylbewerberheim. Doch eigentlich gehören Flüchtlinge nicht in eine Unterkunft für Obdachlose und Suchtkranke… (http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/konkurrenz-obdachlose-fluechtlinge.html)

Ärzte sehen sich mit längst vergessenen Krankheiten konfrontiert und für so manche Ärztin gibt es ein böses Erwachen, ihr Können ist bei den neuen Mitbürgern nicht gefragt:

Der Beweis:

Die schiere Zahl der Schutzsuchenden und ihr teils erbärmlicher Gesundheitszustand belasten die Krankenhäuser. Sorgen bereiten längst überwunden geglaubte Krankheiten und kulturelle Differenzen.

Die Krankenhäuser sehen sich durch die steigenden Flüchtlingszahlen zunehmend in Bedrängnis. „In den Kliniken werden immer häufiger Patienten mit Krankheitsbildern vorstellig, die in Deutschland bereits als ausgeräumt galten, wie etwa Krätze“, sagt Marc Schreiner, Experte für internationale Beziehungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft. „Diese Erkrankungen müssen verlässlich diagnostiziert werden, das ist eine Herausforderung.“ Hinzu komme, dass die entsprechenden Medikamente zumeist nicht vorrätig seien und erst besorgt werden müssten. Bei Fällen von hochansteckender Tuberkulose etwa sei es sehr aufwendig, die Patienten isoliert unterzubringen.

Darüber hinaus gebe es auch große Verständigungsprobleme zwischen Ärzten und Flüchtlingen. „Die Kliniken treten mit den Dolmetscherkosten in Vorleistung und haben erhebliche Schwierigkeiten, die Auslagen von Kommunen oder Bundesländern erstattet zu bekommen“, so Schreiner. Auch kulturelle Hürden sind zu überwinden: So weigerten sich muslimische Männer mitunter, sich von einer Ärztin behandeln zu lassen.

Auch die schiere Zahl zusätzlicher Patienten, die aus den Erstaufnahmeeinrichtungen oder den Flüchtlingsheimen in die Kliniken geschickt werden oder von sich aus die Notfallambulanzen aufsuchen, bringt Probleme. „Der bayerische Innenminister hat aus der Aufnahmepraxis im Freistaat bei rund 15 Prozent der Ankommenden akuten Behandlungsbedarf berichtet“, sagt Schreiner. Bei einer Million Flüchtlinge, die in diesem Jahr erwartet werden, wären das rund 150.000 zusätzliche Klinikpatienten… (http://m.welt.de/politik/deutschland/article147170095/Kliniken-klagen-ueber-Belastung-durch-Fluechtlinge.html)

So mancher Bürger, der für seine langersehnte Urlaubsreise noch seinen Pass verlängern will, kann beim Bürgeramt dank der Einwanderungswelle ab jetzt vor verschlossener Tür stehen:

Der Beweis:

Seit vielen Jahren stehen die Bürgerämter auf der Spar-Liste der Essener Stadtverwaltung, nun ging es – zumindest als vorübergehende Maßnahme – ganz schnell: Der Krisenstab unter Vorsitz von Ordnungsdezernent Christian Kromberg hat am Freitag beschlossen, die Bürgerämter in Rüttenscheid, Frohnhausen, Altenessen, Stoppenberg, Kupferdreh und Kettwig ab kommenden Montag, 5. Oktober, bis zum Jahresende zu schließen.

Grund für die Schließung ist ein riesiger Rückstau an unbearbeiteten Asylbewerber-Registrierungen, für dessen Erledigung die dort tätigen Mitarbeiter gebraucht würden. „Es kostet uns bares Geld, wenn wir diesen Berg nicht spätestens bis zum Jahresende abarbeiten“, so Kromberg. Auch die derzeit rund 6000 in Essen lebenden Flüchtlinge sind Einwohner, und die Basis-Zuschüsse des Landes („Schlüsselzuweisungen“) für die Städte bemessen sich an der Einwohnerzahl. Die Finanzlage der Stadt lasse Zahlungsausfälle einfach nicht zu. (http://www.derwesten.de/staedte/essen/personal-fuer-fluechtlinge-buergeraemter-in-essen-schliessen-id11149174.html)

Die Deutschen verlieren ihr Hab und Gut und oftmals auch ihr Leben, weil sie nicht mehr beschützt werden.

Der Beweis:

Die Zahlen sprechen für sich: Zum sechsten Mal in Folge registrierte die Polizei mehr Wohnungseinbrüche in Deutschland als im Jahr zuvor. 152.123 Mal waren Diebe am Werk – wenn auch nicht immer erfolgreich. Die Statistik führt neben vollzogenen Einbruchsdiebstählen ebenfalls jeden Versuch auf, der der Polizei gemeldet wird. Notwendig ist das auch für die Versicherungen, die in der Regel für die entstandenen Schäden etwa an Fenstern oder Türen aufkommen. Dass aufgrund der Anzeige ein Täter ermittelt wird oder gar das Diebesgut gefunden wird, ist jedoch recht unwahrscheinlich. 2013 lag die offizielle Aufklärungsquote bundesweit bei 15,5 Prozent. (http://daserste.ndr.de/beckmann/sendungen/Einbruchszahlen-steigen-weiter-an,einbruch416.html)

Die Personalnot bei der Polizei ist offenbar mittlerweile so groß, dass die Streifenwagenbesatzungen in Leverkusen nur noch von Einsatz zu Einsatz jagen müssen. Gewerkschafter sagen: „Die Polizei hängt am Tropf“. (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/leverkusen/polizei-faehrt-keine-streife-mehr-aid-1.431867)

In den ersten sieben Monaten des Jahres hat es in den Flüchtlingsunterkünften des Landes NRW bislang 1288 Polizeieinsätze gegeben. Bei den Straftaten handelt es sich oft um Körperverletzung und Diebstahl…

(http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/fluechtlingsheime-in-nrw-schon-1288-einsaetze-der-polizei-aid-1.5356215)

Dem deutschen Schüler rieselt inzwischen der Putz auf den Kopf, weil kein Geld mehr für die notwendigen Sanierungen der Schulen übrig bleibt.

Die Beweise:

Irgendwann zwischen sechs und acht Uhr ist es passiert: Plötzlich fiel vom Sims des Haupteingangs großflächig Putz auf den Gehweg der Rubensstraße. Rein zufällig kam an der Friedenauer Gemeinschaftsschule niemand zu Schaden. Feuerwehr und Polizei rückten an, um den Bereich abzusichern und weitere lose Teile abzuschlagen. Ab Montag soll das weitere Vorgehen geklärt werden.

„Seit Jahren ist klar, dass die Schule saniert werden muss“, berichtete Schulleiter Uwe Runkel dem Tagesspiegel. Das Vorhaben sei bereits in der Investitionsplanung berücksichtigt, weshalb ein Teil der Fenster auch schon renoviert worden sei. Das entsprechende Gerüst sei aber inzwischen abgenommen worden, ohne das Runkel weiß, wann und wie weitergebaut werden soll… (http://www.tagesspiegel.de/berlin/marode-schulen-in-berlin-kurz-vor-schulbeginn-faellt-fassadenteil-vom-portal/12401178.html)

Die Schulgebäude in Hamburg sind zu weiten Teilen in einem schlechten Zustand. Mehr als die Hälfte der insgesamt 3800 erfassten Gebäude erhielt bei der Einteilung in die neuen Gebäudekategorien, die analog zur Schulbenotung verlaufen, einen Wert von 4 oder schlechter. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Robert Heinemann an den Senat.

223 Gebäude wurde von der Schulbehörde als „ungenügend“ eingestuft. Eine glatte 6. Diese Einschätzung bedeutet, dass die Nutzung durch Mängel am Gebäude „stark beeinflusst“ ist. Nur 100 Gebäude erhielten nach einer Auswertung der CDU-Bürgerschaftsfraktion die Gebäudeklasse 1 und sind somit in einem neuwertigen Zustand…

(http://www.abendblatt.de/hamburg/schule/article133097225/Jedes-zweite-Schulgebaeude-in-schlechtem-Zustand.html)

„Der schlechte Zustand vieler Schulen ist die Folge eines Streichkonzerts bei den Zuweisungen an die Kommunen durch das Land. Unter der Schuldenbremse muss man befürchten, dass dies so weiter geht und die schwarzgrüne Landesregierung mehr denn je versucht, den Haushalt auf Kosten der Kommunen zu sanieren.“

Das Fatale dabei sei, so van Ooyen, dass die Kommunen fast nur bei den Investitionen sparen könnten, was das Problem der chronischen Unterfinanzierung der Kommunen nur aufschieben könne. Was jetzt an den Schulen zu beobachten sei, sei die Folge der Schuldenbremsen-Politik. Diese gebe zwar vor, die nachfolgenden Generationen vor zu hohen Schulden schützen zu wollen. Tatsächlich führe diese Politik aber nur dazu, dass die junge Generation schon heute mit einem Verfall der Infrastruktur und der Einschränkung öffentlicher Leistungen leben müsse… (http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/willi-van-ooyen/pressemitteilungen/4931-hessische-schulen-in-schlechtem-zustand-schuldenbremse-und-streichkonzerte-lassen-gruessen.html)

Gesunde Ernährung und Sport war gestern. Ab jetzt dürfen alle Schüler und Freizeitsportler mit ruhigem Gewissen fett werden. In ihren Sporthallen campieren jetzt die Neubürger. Und so tut jeder Couchpotatoe ab heute mit seinem Verzicht auf Bewegung ein gutes Werk.

Der Beweis:

Die Erfahrung der Raublinger Handballer teilen viele Sportvereine in Bayern. Doch die wahren Probleme beginnen erst, wenn kommende Woche das neue Schuljahr startet. „Turnhallen sind ein besonders sensibles Thema“, sagt der Präsident des bayerischen Landkreistags, der Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter. Meuternde Eltern, die dagegen protestieren, dass ihren Kindern der Zugang zum Sportunterricht verwehrt wird – „jeder Lokalpolitiker scheut das“, weiß Bernreiter. Grundsätzlich herrscht in der Bevölkerung Solidarität mit Flüchtlingen, bei Turnhallen hört das Verständnis aber offenbar auf. Bernreiter hat das selbst gemerkt. Als er in seinem Landkreis auf der Suche nach Unterkünften auch Turnhallen ins Auge fasste, schlug ihm sofort Kritik entgegen.

Dutzende Turnhallen in Bayern sind derzeit zweckentfremdet, die Zahl ändert sich wie die Zahl der ankommenden Flüchtlinge beinahe täglich. 40 Schulturnhallen sind es momentan. Die oberbayerischen Hallen sind da noch nicht miteingerechnet, dort führt man wegen der Tausenden Neuankömmlinge derzeit keine Statistik. Über die Sommerferien waren die Turnhallen eine schnelle Lösung, doch alle Regierungsbezirke sind bemüht, die Flüchtlinge zum Schulanfang anderswo unterzukriegen. In der Oberpfalz sollen Gewerbehallen Ersatz bieten, damit die fünf Schulturnhallen wieder frei werden. In Oberfranken scheinen zumindest in Bayreuth und Kulmbach zum Schuljahresbeginn Alternativen bereitzustehen. In Mittelfranken und Niederbayern sind derzeit nur je eine Schulturnhalle mit Asylbewerbern belegt… (http://www.sueddeutsche.de/bayern/fluechtlinge-in-turnhallen-furcht-vor-meuternden-eltern-1.2640851)

Wir könnten die Liste unendlich fortsetzen. Tun wir aber nicht, schließlich ist morgen auch noch ein Tag, werden weitere „Reinbrecher“ ins Land strömen, ist die Lage schon wieder viel bedrohlicher…

*) Der Berufsjournalist Thomas Böhm ist Chefredakteur des Mediendienstes „Journalistenwatch“ und ständiger Kolumnist bei conservo

http://www.conservo.wordpress.com

  1. Okt. 2015

Von conservo

Conservo-Redaktion