SPD, Grüne und Linke: vom Flüchtlingshaß bis zum Rassismus

(www.conservo.wordpress.com)

1mauerfallgVon Reiner Schöne *)

Am 10.Oktober 1989 betitelte der Spiegel einen Artikel so:

„Westdeutsche Linke, von grünen Alternativen bis hin zu sozialdemokratischen Ideologen, haben ein neues Feindbild – DDR-Flüchtlinge.“

Da ist die Rede von Arbeitsplätzen, die den westdeutschen Arbeitslosen weggenommen werden, dass keine Bevorzugung der Ostdeutschen stattfinden darf, und von einer „Zuzugsbegrenzung für DDR-Übersiedler“.

Ja, die Zeiten ändern sich und die Meinungen bzw. Überzeugungen der SPD, Grünen und Linken ebenfalls. So schnell kann man eine sozialistische und kommunistische Überzeugung ad acta legen. Diese Parteien und Gruppen wechseln ihre Überzeugung so schnell wie andere ihr Oberhemd.

Was jetzt „gut“ ist, kann eine Minute später der „Ernstfall“ werden.

„Peter Lohauß, 40, Mitglied des Parteivorstands der Alternativen Liste (AL), forderte Bonn auf, die deutsche „Zweistaatlichkeit“ als Kriegsfolge zu akzeptieren, mithin die DDR-Staatsbürgerschaft anzuerkennen und DDR-Bürger wie andere Ausländer auch zu behandeln.“

Deswegen auch der Wunsch einer Frau Göring-Eckardt, alle DDR-Flüchtlinge zu Migranten zu machen.  Außerdem seien unter den Flüchtlingen sehr viele Wirtschaftsflüchtlinge, die ja nicht so einfach integriert werden dürfen.

„Für Verstimmung hatte vor allem die Lohauß-Anregung gesorgt, künftig sorgsam zwischen Wirtschaftsflüchtlingen und politisch Verfolgten zu differenzieren – eine Unterscheidung, gegen die sich die Grünen in der Diskussion um die Asylgesetzgebung immer gewehrt hatten. Um die unerquickliche Debatte abzubrechen, gab die Bonner Parteizentrale als offizielle Linie die Forderung „Bleiberecht für alle“ aus.“

Ja diese Themen „Flüchtlinge“ und die daraus resultierenden Losungen der SPD, Grünen und Linken hatten bei Flüchtlingen aus der Zone ganz andere Töne, irgendwie „rassische“ Töne, auch der „Ausländerhaß“ war ein Teil davon.

Warum? Nun, die Stasi gab zu, die Grünen in Westdeutschland unterwandert zu haben, um die Grünen für ihre Ziele einzusetzen. Wer, wann, oder wo dazu gehörte, ist bis heute unklar. Ob sie immer noch bei den Grünen sitzen, ebenfalls.

Auch die SPD hat die damalige Losung heute völlig vergessen. „Einzelnen SPD-Politikern kommt die Massenflucht mittlerweile ebenfalls ungelegen. Mit Hinweis darauf, daß die DDR nicht ausbluten dürfe, forderte der West-Berliner Abgeordnete Ehrhart Körting, die Übersiedlung per Gesetz zu erschweren, etwa durch eine Abschaffung der Rentenberechtigung. Wer die DDR verändern wolle, müsse sicherstellen, argumentiert Körting, daß die kritischen Bürger auch dortblieben.“ (http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13498768.html)

Also kann man nur resümieren, es gibt solche Flüchtlinge, und es gibt solche Flüchtlinge. Flüchtlinge, die den Linken passen, und solche, die nicht passen. Auch hier kommt man nicht darum herum zu sagen: Auch in der SPD gibt es Rassismus (nach dem heutigen Stand der „Amadeu Antonio Stiftung“), obwohl man alle drei politische Gruppen, SPD, Grüne und Linke hier als Rassisten und Ausländerfeinde einstufen muß und kann. Da sich alles heute nach dieser Stiftung richtet, kann man es auch hier anwenden.

Was lernen wir daraus? SPD, Grüne und Linke suchen sich ihre Flüchtlinge heraus, sie werden gefiltert nach politischer Gesinnung, nach Herkunft und danach, ob sie potentielle Wähler sind oder nicht.

„Weil Zehntausende von DDR-Bürgern ganz offensichtlich das kapitalistische System einem sozialistischen vorziehen, flüchten sich viele Westlinke in Sarkasmus. So feierte die alternative Tageszeitung die Mauer kürzlich als „Berlins nützlichstes Bauwerk“; schließlich bewahre sie „die BRD und Westberlin vor Horden naturtrüber, säuerlich sächselnder DDRler mit Hang zu Billig-Antikommunismus und Rep-Wählen“.

Natürlich ist heute alles anders, ganz nach dem Motto „Was geht mich mein Geschwätz von gestern an“ versuchen nun SPD, Grüne und Linke die neue Flüchtlingskrise schönzureden, besser noch, dramatischer aussehen zu lassen, um Sympathie zu erwecken. Heute spielt es keine Rolle mehr, wieviele Menschen kommen, obwohl der Wohnungsmarkt und der Arbeitsmarkt die gleichen Vorzeichen aufweisen wie 1988-89. Heute ist die Gesinnung anders. Denn DDR Flüchtlinge waren CDU/CSU Wähler, die heutigen Flüchtlinge doch eher Links-Grüne Wähler, deshalb hegen diese Parteien doch mehr Sympathie für Flüchtlinge aus diesen heutigen Flüchtlingsstaaten. Dieselben Losungen die 1988-89 gegen die Flüchtlinge ausgesprochen wurden, werden heute verkehrt und für die neuen Flüchtlinge angewandt. Wer jetzt dagegen spricht, ist ein „Rassist“, folgerichtig waren also die damaligen Losungen und die Einstellung Links-Grüner Politiker rassistisch, nach der heutigen Definition.

*) Reiner Schöne ist Unternehmer im Gesundheitssektor und regelmäßig Kolumnist bei conservo. Er betreibt das eigene Blog „nachtgespraechblog“
www.conservo.wordpress.com   22.12.2016
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