Willkommen im Polizeistaat

(www.conservo.wordpress.com)

Von Matthias Schneider am 5. August 2021, Quelle: Bürgerprotest Speyer

Nach 18 Monaten Corona-Notstandsregime und allen damit verbundenen Kontroversen sind die Standpunkte der Meinungsgegner klar. Es geht heute vorwiegend nicht mehr um Fragen, wie die Eignung des PCR-Tests oder die Sinnhaftigkeit des Inzidenzwertes als Kriterium für die dauerhafte Notlage von nationaler Tragweite. Diese Standpunkte sind geklärt.

Die Frage, welche sich in der aktuellen Lage aufdrängt, betrifft den Kern unserer Freiheitsrechte und lautet: Haben die im Grundgesetz verankerten Rechte der Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit noch uneingeschränkte Gültigkeit oder unterliegen sie Vorbehalten und werden nach Ermessen der Obrigkeit nur noch im Ausnahmefall als eine Art Gnadenakt gegenüber privilegierten Gruppen gewährt?

Die Ereignisse von Berlin während der letzten Wochen geben eine klare Antwort.
Während am 24. Juli rund 80000 Anhänger der LGTBQ-Minderheit unbehelligt auf Berlins Straßen den Christopher Street Day feiern konnten, wurden eine Woche später die Protestveranstaltungen der Querdenker-Bewegung und anderer Kritiker des Corona-Notstandsregimes von den Behörden untersagt und mit brutaler Polizeigewalt unterbunden.
Die offizielle Begründung des Verbots bezog sich auf die Art der Kundgebung. Demnach waren Geh- und Stehversammlungen untersagt, weil bei denen mit Verstößen gegen die Masken- und Abstandpflicht zu rechnen war.

Wir können davon ausgehen, daß die verantwortlichen Apparatschiks des Berliner Senats, ihre Bullshit-Begründung selbst nicht glauben.
Vielmehr wollte man sich nicht dem Vorwurf aussetzen, man würde eine so verdienstvolle und staatstragende Gruppierung wie die LGTBQ-Minderheit diskriminieren. Da „Bunt und Vielfalt“ inzwischen als Markenkern der Bundesrepublik definiert wurde und de facto einen Stellenwert von Verfassungsrang eingenommen hat, war es außerdem eine Frage der ideologischen Gesichtswahrung seitens des rot-rot-grünen Senats, der schützenswerten Minderheit ihre „Gehveranstaltung“ zu erlauben.
Während sich also das verschwitzte CSD-Gezappel unter dem Heiligenschein des bunten Regenbogens durch die Straßen der Hauptstadt wälzen durfte, wurde den Querdenkern, ihren Unterstützern und anderen Kritikern der Corona-Politik, das Grundrecht auf Meinungsäußerung und Versammlung im öffentlichen Raum verwehrt.

Ein reiner Willkürakt derer, die sich bei jeder Gelegenheit als die Hüter der wahren Demokratie präsentieren, mit sophistischer Rabulistik arglistig verschleiert, um den Schein der Rechtstaatlichkeit zu wahren.

Darüber hinaus genossen die Querdenker keinen Schutzstatus, denn sie waren im Verlauf des letzten Jahres von der Politik kriminalisiert, für unzurechnungsfähig erklärt und mit allerlei widerlichen Attributen aus dem Schmutzkübel der Mainstream-Medien stigmatisiert worden.
Wir denken dabei an die SPD-Frontfrau Esken, die uns für ihre Wortschöpfung „Covidioten“ in Erinnerung bleiben wird oder Ministerpräsident Söder, der im Januar des Jahres von einer „Corona-RAF“ faselte und mit dieser Halluzination auf jedem Verschwörungstheoretiker-Wettbewerb einen Preis gewonnen hätte.
Viel problematischer als solcherlei populistisches Politikergeschwätz ist jedoch die Tatsache zu bewerten, daß der Verfassungsschutz zur Beobachtung der Querdenker-Bewegung eine neue Kategorie erfunden hat, nämlich die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.
Auch hier wird mit gezinkten Karten gespielt, um die unbedarfte Öffentlichkeit zu verwirren.
Denn die Querdenker-Bewegung und ihre Unterstützer delegitimieren nicht die Bundesrepublik Deutschland als Staat, sondern üben Kritik an den von der Regierung verhängten Maßnahmen.
Tatsächlich bekennen sie sich ausdrücklich zur Demokratie und zum deutschen Grundgesetz,
nachzulesen hier:

https://querdenken-711.de/manifest/

Wer vor den Verfallserscheinungen unseres Rechtstaates, wie sie tendenziell schon vor einem Jahr erkennbar waren warnte, wurde verächtlich als Verschwörungstheoretiker abqualifiziert.
Was damals noch im Bereich des Möglichen lag, ist nach den Ereignissen von Berlin am 1.8.2021 leider zur Gewißheit geworden.
Wir stellen fest: Die gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung mit allen ihren Spaltungen, Zerwürfnissen, Schizophrenien, Freiheitseinschränkungen, Unterdrückungs- und Überwachungstatbeständen, hat eine höhere Eskalationsstufe, erreicht.

Man könnte sagen, Deutschland hat die Vorstufe eines latenten Bürgerkriegs erreicht. Die Polizei- und Ordnungskräfte werden nicht mehr zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und zum Schutz der Bürger eingesetzt, sondern um rigoros Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit zu unterdrücken, wenn es darum geht, die grundgesetzwidrigen und willkürlichenMaßnahmen des Corona-Notstandsregimes und die Impfpolitik der Regierung zu kritisieren.

Wir konnten miterleben, wie die Polizei am 1.8.2021 mit äußerster Brutalität gegen friedliche Versammlungsteilnehmer vorgegangen ist. Die offizielle und mediale Berichterstattung, wonach die Demonstranten die Polizei angegriffen hätten, ist eine Verdrehung der Tatsachen und dient zur Rechtfertigung der eigenen unverhältnismäßigen Gewaltanwendung.

Was da geboten wurde ist durchaus mit den Repressalien zu vergleichen, wie sie uns aus Weißrußland oder Hongkong berichtet werden.

Hier eine kurze Zusammenfassung von Reitschuster:
https://rumble.com/vkma4p-brutale-szenen-wie-berliner-polizei-bei-der-verbotenen-corona-demo-zugriff.html

Trauriger Höhepunkt ist der Tod eines 49-jährigen Teilnehmers, der nach polizeilicher Feststellung seiner Personalien an einem Herzinfarkt verstarb. Wir können davon ausgehen, daß ihm nicht die Heiligsprechung eines George Floyd zuteil wird und für ihn keine „White-Life-Matters“ -Bewegung auf die Straßen geht, um dieses himmelschreiende Unrecht anzuprangern.

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  1. Friedliche Demonstrationszüge

2. Polizei überall

3. Die typischen Vertreter der „Corona-RAF“

18 Kommentare

  1. Auf in die ‚Klima'(?) – Polizei – Diktatur …….

    SCHLEIMER!!!!! Ar … mleuchter!
    FDP will in möglicher Jamaika-Koalition Finanzminister stellen

    Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat Vorschläge für die Ressortaufteilung nach der Bundestagswahl gemacht. „Käme es zu einer Jamaika-Koalition, dann würde die FDP Wert darauf legen, den Finanzminister zu stellen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Und weiter: „Ein Klima- und Umweltministerium würden dann vermutlich die Grünen beanspruchen.“
    Lindner nahm damit eine Forderung der Grünen auf, deren Vorsitzende Annalena Baerbock und Robert Habeck ein Klimaschutzministerium als Querschnittsressort mit Vetorecht für alle anderen Ministerien wollen. Lindners Gedanken gehen in eine ähnliche Richtung.

    In den ABTRITT mit Schw…lindner! Wer auch nur daran denkt, mit den Grünen zu kollaborieren, ist unwählbar.

  2. „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ ???

    Das GG FORDERT, daß alle Politik so gestaltet wird, daßsie dem WOHL DES DEUTSCHEN VOLKES dient. Der „Staat“ MISSBRAUCHT die Epidemie, um GG-widrige politische Ziele zu verwirklichen.
    Die Entscheider hätten schon im Januar 2020 die Wahl gehabt, die Epidemie (ganz gleich, wie schwer oder wie leicht!) zu VERMEIDEN. —Beispiel Taiwan.
    Seither hätten die Entscheider jeden Tag die Möglichkeit gehabt, die Epidemie zu BEENDEN. —Beispiel Austalien, Korea, Singapur, Neuseeland usw.
    Und heute fehlt NOCH IMMER ein Gesamt-Organisationsplan mit dem Ziel, die Epidemie zu beenden!

    1. Da sind doch bestimmt die ‚räääächten Querdenker‘ auf die armen, unbedarften Polizisten losgegangen ——

      Wie in Berlin ……….

      (Sarkasmus aus)

      1. Jetzt muss die Schnapsdrossel auch noch ihren Senf dazu geben https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/margot-kaessmann-querdenkern-jetzt-entschieden-entgegentreten-77316994.bild.html Wäre besser, wenn die mit dem Saufen aufhören würde, damit sie mal wieder die Realität sieht. https://www.focus.de/politik/ausland/impfpflicht-und-gesundheitspass-rekord-beteiligung-bei-protesten-240-000-franzosen-demonstrieren-gegen-corona-regeln_id_13569145.html Zum Glück haben wir dem Verein, in dem Kässmanbbn und ihr großer Führer Bedfort-Strom tätig sind, schon seit über 30 Jahren den Rücken gekehrt.

  3. „ Die offizielle Begründung des Verbots bezog sich auf die Art der Kundgebung. Demnach waren Geh- und Stehversammlungen untersagt, weil bei denen mit Verstößen gegen die Masken- und Abstandpflicht zu rechnen war.“.
    Kann so nicht sein, da sowohl der Aufzug, als auch die Versammlung verboten wurde. Aufzug wurde nicht von QD—711 angemeldet.

    Ansonsten waren es natürlich Schläger in Uniform. Auffallend wie immer, kein Ausweis dabei und es kann keine Rechtsgrundlage genannt werden. Mehrfach erlebt. Es langweilt schon. Natürlich werden überwiegend schwächere herausgepickt, oder aber aber von der Seite angegriffen.
    Steht man vor denen frontal wird versucht zu schubsen, aber ohne Erfolg (auch wenn die sonst nichts von Physik verstehen). Da steht man dann wie eine deutsche Eiche, an dem sich der Schlöger ohne großen Erfolg versucht. Auch amüsant wenn diese Schläger eine Polizeikette versuchen zu bilden und das nicht hinbekommen und man sie dann einweist und die Jungs und Mädels dann prappelnd versuchen einen wegzubekommen.

  4. Fazti –
    https://rumble.com/vkma4p-brutale-szenen-wie-berliner-polizei-bei-der-verbotenen-corona-demo-zugriff.html

    Das ist keine polizei, sas sind aufgehetzte schafrgemachte brutale SCHLÄGER:

    Greifen wahllos Menschen an und werfen sie brutal zu Boden oder foltern sie mit ihrem brutalen Verhalten!

    Geisel-SED-nehmer!
    Achtet malneben den bereits bekannten Szenen u.a. auf das Gekreische mit überschnappender Stimme von 33320 knapp vor 8:00 min und soweit erkennbar die sichtbar HASSverzerrte Fratze – das sind KEINE Menschen mehr!

  5. Wie es scheint gibt es aber schon eine gegenläufige Bewegung der Polizei https://echte-polizisten.de/news/ Nicht jeder kann sich für die regierungstreue Mentalität in ihren eigenen Reihen begeistern. Hoffen wir, dass sich viele anschließen.

  6. Reicht denn der Verdacht (!) auf eine Ordnungswidrigkeit aus, um ein Grundrecht außer Kraft zu setzen?
    Ich habe in bisherigen Nachbarrubriken – manels eigener Rubrik zu dem Thema – bereits eineige Anmerkungen dazu eingestellt. – auch Hinweise und wiedergaben der verdienstvollen Schilderungen von Boris Reitschuster.

    Zur Vermeidung längerer Wiederholungen mögen daher diese zwei Auzüge genügen, an sonsten sind die Kommentare dort noch nachzulesen.

    text030 schreibt:
    3. August 2021 um 13:55
    „Ceterum censeo: Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!“.
    Und dazu gehören dann auch die Bilder vom vergangenen Wochenende in Berlin. So auch dieses Beispiel, dass sich hundertfach ergänzen ließe:

    https://pbs.twimg.com/media/E7zgY5YWYAYi7cD?format=jpg&name=small

    ceterum_censeo schreibt:
    3. August 2021 um 21:32
    h ttps://conservo.wordpress.com/2021/08/03/fregatte-bayern-vom-wilhelmshavener-stutzpunkt-ausgelaufen-in-den-indopazifik/#comment-95088
    … ähnelt stark dem hier in einer Nachbarrubrik schon eingestellten Bild von Boris Reitschuster.
    Nur noch brutale, ‚geiselnehmerisch‘ scharfgemachte Schläger.
    Das mutet schlimmer an als ’scharfgemachte‘ Kampfhunde.

    cetrum_censeo schreibt:
    3. August 2021 um 21:38
    Rot-Rot-Grün lässt unter Beifall prügeln
    h ttp://www.pi-news.net/2021/08/rot-rot-gruen-laesst-unter-beifall-pruegeln/

    Von WOLFGANG HÜBNER | Es ist eine ganz folgerichtige Entwicklung: Vom Gesinnungsstaat zum Repressionsstaat und dann zum Prügelstaat. Und nirgendwo ist diese Entwicklung so weit vorangeschritten wie in der von einer Linkskoalition aus SPD, Nachfolge-SED und Grünen regierten Bundeshauptstadt Berlin. Nirgendwo in Deutschland erteilen die martialisch in Schwarz vermummten Freunde und Helfer der Herrschenden friedlich demonstrierenden Demokraten so brutale Lektionen mit Knüppel, Faust und Pfefferspray.
    Es ist zwar nicht so, dass ihre Kollegen im restlichen Deutschland besser wären oder mehr Skrupel hätten. Doch nur in Berlin können die Schläger in Uniform sich der politischen Unterstützung so sicher sein. Denn dort haben drei Parteien das Sagen und Befehlen, für die Grundrechte und Toleranz nichts anderes als lästiger Fliegendreck sind. Da die gesamte etablierte politische Klasse ihr Totalversagen in der Viruskrise damit vernebelt, die Deutschen in die brav-gehorsam geimpfte Mehrheit und die widerständig böse ungeimpfte Minderheit zu spalten, ist den Knüppelexzessen sogar der Beifall aus Teilen dieser Mehrheit gewiss.
    Und mit diesem Beifall schlägt es sich noch einmal so gut. Auf das eingeschworene Verleugnen oder Schweigen der Medien über die wahren Geschehnisse ist bis auf Ausnahmen ohnehin Verlass. Deshalb ist in der sogenannten modernen Kommunikationsgesellschaft für kritische Zeitgenossen der absurde Zustand entstanden, sich reale Informationen nur über die alternativen Medien holen zu müssen, die es noch gibt. Wäre auch das nicht mehr möglich, könnte niemand davon lesen, was der renommierte Historiker, Gewaltforscher und erfolgreiche Autor Prof. Jörg Baberowski, belegt von einem erschreckenden Bild, so schildert:
    – weiter wie Bild und Artikel Link sh. oben –

    sh. auch die Kommentare unter dem Artikel –

    ceterum_censeo schreibt:
    4. August 2021 um 08:27
    Diente alles dem Gesundheitsschutz‘!
    – SED – Geisel –

    Zitat Klonovsky:
    ‚Für die Rückverwandlung der Berliner Polizei in realsozialistische „Bullen” ist hauptverantwortlich ein gewisser Herr Geisel, seines Zeichens Innensenator, ausweislich seines Konterfeis ein Apparatschik par excellence, früher SED, heute SPD, was in der Hauptstadt der DDR 2.0 praktisch auf dasselbe hinausläuft, wie auch der 1989er und der 2021er Polizeijahrgang einander durchaus ähneln‘
    ——-

    Gewollt: Der Berliner Innenexperte der in Berlin mitregierenden Grünen, Benedikt Lux, sagte 2020 im Ex-SED-Zentralorgan „Neues Deutschland“ (https://www.nd-aktuell.de/artikel/1140472.rot-rot-gruen-in-der-hauptstadt-kein-fairer-boxkampf.html)
    Gemessen an dem, was vorher gelaufen ist, haben wir einen Riesenerfolg erzielt. Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.
     
    Hat es!

    ————-
    cetrum_censeo schreibt:
    5. August 2021 um 13:18
    Klonovsky: 4. August 2021, Nachtrag
    Nachdem ich dem harten, aber notwendigen Durchgreifen der Berliner Polizistinnen gegen die Provokateurinnen aus der Querdenkerinnenszene den ersten heutigen Eintrag gewidmet habe, soll aus Chronistinnenpflicht der zweite Teil um die Frage kreisen: Aber war die behördliche Tracht Prügel auch in der Sache gerechtfertigt?

    Na was denn sonst! Ein paar Meldungen der letzten 24 Stunden mögen es verdeutlichen.
    ( folgen Ausschnitte … )
    Mit einem Satz: Jawohl, die sogenannten „Querdenker” haben zurecht eins aufs Maul gekriegt. Auch im Hinblick auf allfällige künftige Grundrechtseinschränkungen, Enteignungen und andere Prophylaxen zur deutschen Rettung des Weltklimas. ——————

    Wobei die BEISSENDE Ironie in dieser Anmerkung Klonovskys geradezu ins Auge springt!

    – weitere Anmerkungen folgen dort:

    h ttps://conservo.wordpress.com/2021/08/04/im-iran-wurden-hunderttausende-muslime-christen/#comment-95176

    – und mahr an den angegebenen Orten –

    1. Schubert bestätigt, daß das von der Geisel – Truppe politisch gewollt ist: GLEICHSETZUNG von Straftätern und Demonstrations- (GRUNDRECHT!)teilnehmern, gegen die GEWALTTÄTIG mit äußerster Härte vorzugehen ist!

      1. Was mir Angst macht ist, dass sich unser Enkel bei der Bundespolizei bewerben will. Ich werde versuchen, es ihm auszureden, denn für die Schlägertruppe unter dem Namen Polizei ist er mir zu schade und für die linksrotgrünen Faschisten erst recht.

        1. Richtig so.
          Und es erspart ihm vielleicht spätere Gewissenskonflikte – soweit das nicht dort ‚abtrainiert‘ wird …….

      2. … und Stefan Schubert betont auch, ‚.. die Querdenker sind der friedlichste Haufen, den ich erlebt habe.‘ ………

  7. Danke fuer den Bericht und die Bilder.

    Ich halte nichts von dieser Zahlen-Inflation:
    […rund 80000 Anhänger der LGTBQ-Minderheit…]
    Ist das ein Tippfehler, denn die meisten Berichte sprachen von 30 Tausend? Tendenziell sehe ich in den MSM, dass die Teilnehmerzahlen regierungstreuer Demos immer inflationiert werden, die der ‚Regierungskritiker‘ werden meist kleiner gemacht. Wir sollten nicht dasselbe in umgekehrter Richtung tun, wenn wir bei der Wahrheit bleiben wollen.

  8. Der 1. August 2021 in Berlin hat uns einen Vorgeschmack darauf gegeben, was aus Deutschland mit einer linksrotgrün geführten Bundesregierung wird. Ein totalitärer Polizeistaat.

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